Prüfung einer Stationierung der Bundeswehr auf Bundesflächen in Bamberg
Germany · German Bundestag · 3 July 2026
The world's political record
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151 records in DE in 2026
Germany · German Bundestag · 3 July 2026
Germany · German Bundestag · 2 July 2026
Germany · German Bundestag · 1 July 2026
Germany · German Bundestag · 19 June 2026
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Germany · German Bundestag · 12 June 2026
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Germany · German Bundestag · 10 June 2026
Germany · German Bundestag · 10 June 2026
(insgesamt 17 Einzelfragen)
Germany · German Bundestag · 5 June 2026
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Germany · German Bundestag · 29 May 2026
Germany · German Bundestag · 29 May 2026
Germany · German Bundestag · 29 May 2026
Germany · German Bundestag · 27 May 2026
(insgesamt 12 Einzelfragen)
Germany · German Bundestag · 22 May 2026
Germany · German Bundestag · 22 May 2026
Germany · German Bundestag · 22 May 2026
Germany · German Bundestag · 22 May 2026
Germany · German Bundestag · 22 May 2026
(insgesamt 9 Einzelfragen)
Germany · German Bundestag · 21 May 2026
Aussprache auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD, unabhängig von einer Fragestunde
Germany · German Bundestag · 21 May 2026
(insgesamt 10 Einzelfragen)
Germany · German Bundestag · 20 May 2026
(insgesamt 14 Einzelfragen)
Germany · German Bundestag · 18 May 2026
(insgesamt 11 Einzelfragen)
Germany · German Bundestag · 8 May 2026
Germany · German Bundestag · 8 May 2026
Germany · German Bundestag · 8 May 2026
Germany · German Bundestag · 30 April 2026
Germany · German Bundestag · 30 April 2026
Germany · German Bundestag · 30 April 2026
Germany · German Bundestag · 30 April 2026
Germany · German Bundestag · 24 April 2026
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass Angehörige der in Deutschland stationierten Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika Kraftstoffe zu Preisen beziehen können, die unter den von der inländischen Zivilbevölkerung üblicherweise zu entrichtenden Endverbraucherpreisen liegen, und wenn ja, wie setzt sich der jeweilige Kraftstoffpreis für berechtigte Angehörige der US-Streitkräfte einerseits und für zivile Endverbraucher in Deutschland andererseits jeweils zusammen, insbesondere im Hinblick auf Produktpreis, Energiesteuer, Umsatzsteuer sowie sonstige staatlich veranlasste Preisbestandteile oder Vergünstigungen?
Germany · German Bundestag · 20 April 2026
Germany · German Bundestag · 20 April 2026
Germany · German Bundestag · 17 April 2026
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Von welchen Kosten in welchem Zeitraum geht die Bundesregierung aktuell im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Sanierung der kontaminierten Böden und des Grundwassers auf der ehemaligen Bundeswehr-Liegenschaft des Tanklagers Farge in Bremen-Nord aus (bitte prognostizierte Gesamtkosten für die geplante Dauer bis zum Abschluss der Maßnahmen angeben)?
Germany · German Bundestag · 17 April 2026
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist es geltende Rechtslage, dass gemäß § 3 Absatz 2 des Wehrpflichtgesetzes seit diesem Jahr für alle Männer zwischen 17 und 45 Jahren, die Deutschland länger als drei Monate verlassen wollen, die Erteilung einer Genehmigung durch das zuständige Karrierecenter der Bundeswehr vorgeschrieben ist, und gilt diese Genehmigungspflicht auch für trans Männer, trans Frauen und deutsche Staatsbürger mit doppelter Staatsbürgerschaft?
Germany · German Bundestag · 17 April 2026
Germany · German Bundestag · 10 April 2026
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie plant die Bundesregierung im Fall eines Bündnisfalls die nach Kalkulationen der Bundeswehr bis zu 30.000 Verwundeten pro Monat, darunter nach qualifizierten Schätzungen bis zu ein Viertel Schwerverletzte, über die bestehende Bundeswehr-Krankenhausstruktur mit etwa 1.800 Betten zu versorgen, und wie wären die etwa 25.000 Soldaten und zivilen Mitarbeiter, die derzeit unter anderem an diesen Bundeswehrkrankenhäusern in Deutschland tätig sind, aufzufüllen, wenn ein nicht unerheblicher Teil davon nach Bundeswehrangaben im Bündnisfall in der Nähe der Fronten eingesetzt würde?
Germany · German Bundestag · 10 April 2026
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Verfolgt die Bundesregierung noch das Ziel, bei den Fähigkeitskoalitionen im Rahmen der EUDefence-Readiness-Agenda unter den pro Fähigkeitskoalition interessierten Nationen eine jeweilige Lead-Nation festzulegen, die die jeweilige Führungsverantwortung übernimmt (vgl. https://defence-industry-space.ec.europa.eu/document/download/9db42c04-15c2-42e1-8364-60afb0073e68_en), und haben auch für alle jeweiligen Teilbereiche der neun Fähigkeitskoalitionen Mitgliedstaaten Interesse angemeldet (vgl. Schlussfolgerungen zur Tagung des Europäischen Rates vom 19. März 2026, Seite 16, Punkt 48a)?
Germany · German Bundestag · 10 April 2026
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten Maßnahmen wurden zur internen Aufarbeitung der "grundsätzlich nicht vorgesehenen" Präsentation von Rüstungsgütern der Firma Rheinmetall beim "Tag der Bundeswehr 2025" in Diez am 28. Juni 2025 getroffen (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 90 auf Bundestagsdrucksache 21/4657), und inwiefern stellt das Bundesministerium der Verteidigung sicher, dass sich solche Vorgänge in der Zukunft nicht wiederholen?
Germany · German Bundestag · 10 April 2026
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Zieht die Bundesregierung Konsequenzen aus den Reklamationsfällen bei Antriebssystemen von Rolls-Royce Power Systems, über die die Stuttgarter Zeitung in der Ausgabe vom 1. März 2026 berichtete, und wenn ja, welche, und welche Maßnahmen wurden in der Qualitätskontrolle ergriffen, um diese Komplikationen in der Bundeswehr zu vermeiden?
Germany · German Bundestag · 2 April 2026
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwiefern nutzen oder nutzten die Streitkräfte der USA oder Israels militärische Einrichtungen auf deutschem Staatsgebiet, wie beispielsweise den US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein, im Zusammenhang mit aktuellen militärischen Operationen, und hat sich die Bundesregierung eine Auffassung zu der Frage gebildet, ob die Angriffe der USA und Israels als Angriffshandlung im Sinne der UN-Resolution 3314 zu werten sind, und wenn ja, welche Schlüsse zieht die Bundesregierung aus ihrer Einschätzung in Hinblick auf Deutschland als mögliches Ziel für iranische Angriffe (www.ntv.de/ticker/London-warnt-Iran-davor-britische-Einrichtungen-direkt-ins-Visier-zu-nehmen-id30494442.html; www.dw.com/de/iran-hinterfragt-ramst eins-rolle-f%C3%BCr-us-angriffe/a-76448852)?
Germany · German Bundestag · 2 April 2026
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Ausgaben des Bundeshaushalts sind seit Beginn der Kampagne "Wofür würdest duʼs machen?" für Werbung der Bundeswehr entstanden (einschließlich Außenwerbung, Plakatwerbung, Webanzeigen, TV-Spots, Social-Media-Ads, Produktionskosten und Agenturhonorare), und welche Erkenntnisse liegen über die Reichweite und Wirkung der Kampagne auf die Rekrutierungszahlen vor?