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Subjects · Germany

Defence

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182 records in DE in 1989

All countriesUnited States · 41,749Ireland · 23,760United Kingdom · 15,991Germany · 5,712France · 4,098Netherlands · 3,840Austria · 3,566European Union · 2,430Belgium · 5Search this topic

Records

Question· Kleine Anfrage11/4256open

AKW-Absturzrisiken durch Tiefflüge (G-SIG: 11003579)

Germany · German Bundestag · 22 March 1989

Anordnung des BMVg über das Umfliegen von Kernkraftwerken in einem Mindestabstand, Verstöße gegen diese Anordnung, Überflug des Kernkraftwerks Grundremmingen am 17.2.1989 durch zwei Militärflugzeuge, möglicher maximaler Schaden im Falle eines Unfalls, Umfang der Übungsflüge in der Nähe des Kernkraftwerks Grundremmingen, Einstellung der Überflüge von Kernkraftwerken, Überwachung und Ahnung möglicher Verstöße

Question· Große Anfrage11/4158open

Gleichberechtigte Partnerschaft im Bündnis (G-SIG: 11002367)

Germany · German Bundestag · 9 March 1989

Beibehaltung der Rechte in bezug auf Deutschland als Ganzes durch die USA, Großbritannien und Frankreich, besatzungsrechtliche Vorschriften sowie Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, evtl. Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs durch die drei Mächte; Rechtslage hinsichtlich der Stationierung ausländischer Truppen in der Bundesrepublik Deutschland (Art. 4 des Deutschlandvertrages von 1952/54), Regelungen betr. Einsatz der auf dem Gebiet der BR Deutschland gelagerten atomaren und chemischen Waffen, Interpretation des Art. II NATO-Truppenstatut; Stationierungskosten, Regelung von Manöverschäden, Zusammenarbeit bei der Sicherung von Atomwaffen (Abkommen vom 29.11.1976), Verzicht der BR Deutschland auf deutsche Strafgerichtsbarkeit, Häufigkeit der Rücknahme dieses Verzichts, Todesurteile ausländischer Gerichte auf deutschem Boden, Ausweispflicht ausländischer Truppen, Zulassung und Benutzung von Kraftfahrzeugen, Arbeitsverhältnisse der Zivilbediensteten, Überlassungsvereinbarungen über Liegenschaften, Einhaltung deutscher bzw. ausländischer Vorschriften über den Umweltschutz

Motion· Antrag11/4094rejected

Abzug aller chemischen Waffen aus Rheinland-Pfalz (G-SIG: 11002291)

Germany · German Bundestag · 28 February 1989

Abzug aller chemischen Waffen aus Rheinland-Pfalz, Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland an den Kosten für den Bau einer Anlage zur Vernichtung chemischer Waffen auf internationaler Ebene, Verschärfung der Exportbestimmungen für Anlagen zur Herstellung chemischer Produkte, Vorlage eines Berichts der Bundesregierung bis zum 30.9.1989, Abzug aller chemischen Waffen aus Europa im Rahmen eines Gesamtkonzepts von NATO und Warschauer Pakt

Question· Kleine Anfrage11/3829open

Beteiligung und Information der Gemeinde Wittmund im Rahmen des militärischen Verwaltungsverfahrens betreffend die geplante Erweiterung des Militärflugplatzes Wittmundhafen (G-SIG: 11003315)

Germany · German Bundestag · 12 January 1989

Beteiligung der betroffenen Gemeinden vor der Einleitung eines Anhörungsverfahrens an den Standortüberlegungen, Auskunftsersuchen des Wittmunder Stadtdirektors an das BMVg mit der Bitte um Argumentationshilfen zugunsten der Flugplatzerweiterung, Ergänzung des behördeninternen Verfahrens gemäß § 1 Abs.2 LBG sowie entsprechende Ergänzung von Landesplanungsgesetzen und diesbezüglichen Richtlinien für die Durchführung der Verfahren durch die Landesregierungen, bisher unveröffentlichte Richtlinien in Niedersachsen

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