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Subjects · Germany

Defence

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Records

Question· Kleine Anfrage16/4947open

Auftragsvergaben an das Luft- und Raumfahrtunternehmen European Aeronautic Defence and Space Company - EADS (G-SIG: 16011968)

Germany · German Bundestag · 2 April 2007

Anzahl der Auftragsvergaben in den Bereichen Rüstungsgüterbeschaffung sowie wehrtechnische Forschung und Entwicklung an EADS, geplante Aufträge, nach der Unternehmensfusion im Jahr 2000 weitergeführte Verträge mit dem BMVg, Höhe der Haushaltsmittel an internationale Programmbüros und Beschaffungsagenturen wie z.B. NETMA oder OCCAR, Produktionsanteile EADS an den Beschaffungsvorhaben <p> </p>

Resolution· Entschließungsantrag BT16/4622rejected

Entschließungsantrag zum Antrag betr. Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1413 (2002), 1444 (2002), 1510 (2003), 1563 (2004), 1623 (2005) und 1707 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (G-SIG: 16001129)

Germany · German Bundestag · 7 March 2007

Überprüfung des Engagements in Afghanistan, Unterstützung des Strategiewechsels innerhalb der ISAF und Unterstellung von OEF-Kräften, Verhinderung der militärischen Eskalation, Einhaltung des Völkerrechts, Ausgleich zwischen zivilen und militärischen Maßnahmen, Vervielfachung deutscher Beiträge zum Polizei- und Wiederaufbau, Polizeiausbildung, Korruptions- und Drogenbekämpfung, Einbindung afghanischer Strukturen, Unterrichtung des Deutschen Bundestages

Resolution· Entschließungsantrag BT16/4620enacted

Entschließungsantrag zum Antrag betr. Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1413 (2002), 1444 (2002), 1510 (2003), 1563 (2004), 1623 (2005) und 1707 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (G-SIG: 16001127)

Germany · German Bundestag · 7 March 2007

Evaluation des bisherigen zivilen und militärischen Engagements, regelmäßige Berichterstattung an Bundestagsausschüsse, ziviler Wiederaufbau (PRT-Konzept, zusätzliche Projekte im Osten und Süden, verbesserte internationale Koordination), Stärkung der staatlichen Strukturen; Drogenanbau: alternative Produktion und Vermarktung; Aufbau von Polizei und Armee, Hinwirken auf bessere Zusammenarbeit Pakistans betr. insbesondere den Nachschub für Aufständische<br /> <br /> <strong>Änderungen aufgrund der Ausschußempfehlung:</strong><br /> Ausweitung der Tätigkeit in traditionellen Gebieten deutschen Entwicklungszusammenarbeit unter Vorbehalt der Sicherheitslage, keine Schaffung zusätzlicher PRTs, Bereitstellung zusätzlicher Mittel für schnell sichtbare und dringend erforderliche Projekte, weitere Vernetzung der Arbeit der Bundesministerien, Aufrechterhaltung größtmöglichen Schutzes für Bundeswehrsoldaten und Bereitstellung bestmöglicher Ausbildung und Ausrüstung

Resolution· Entschließungsantrag BT16/4621concluded

Entschließungsantrag zum Antrag betr. Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1413 (2002), 1444 (2002), 1510 (2003), 1563 (2004), 1623 (2005) und 1707 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (G-SIG: 16001128)

Germany · German Bundestag · 7 March 2007

Einflussnahme auf Operationsführung im Süden und Osten zur engeren Vernetzung militärischen und zivilen Wiederaufbaus, Berichterstattung an Bundestag, Entwicklung eines operativen Gesamtansatzes mit ISAF-Partnern, zusätzliche Mittel für schnell sichtbare und dringend erforderliche Projekte, Koordinierung der Geberleistungen, Ausweitung der Entwicklungszusammenarbeit; Drogenbekämpfung: Evaluierung, neue Strategie; Verantwortung der afghanischen Regierung betr. Korruptionsbekämpfung und Optimierung der Verwaltungsstrukturen, Einwirken auf Pakistan betr. Bekämpfung islamistischer, terroristischer und krimineller Kräfte, weitere Vernetzung der Arbeit der Bundesministerien, Aufrechterhaltung größtmöglichen Schutzes für Bundeswehrsoldaten, Unterrichtung des Bundestages über NATO-Truppenanforderungen, zukünftig keine Finanzierung der einsatzbedingten Zusatzausgaben aus dem EPl 14

Question· Kleine Anfrage16/4469open

Konsequenzen der Raketenabwehrsysteme der NATO und der USA für die nukleare Abrüstung und die europäische Sicherheit (G-SIG: 16011743)

Germany · German Bundestag · 26 February 2007

Ballistic Missile Defence System (BMD) der USA: Folgen der Teilstationierung in Europa (Polen, Tschechien) für Abrüstungspolitik (europäische Glaubwürdigkeit, bestehende Rüstungskontrollverträge) und militärische Nutzung des Weltraums, Abrüstung als Alternative zur Raketenabwehr, Voraussetzungen für eine positive Bewertung der Stationierung, Einbeziehung von Bundesregierung, NATO, deutschem Vertreter dort und deren Position, deutsche Planungen für einen &quot;intensiven Dialog&quot;, derzeitige und künftige Besitzstaaten von Interkontinentalraketen, geplante deutsche Rüstungskontrollinitiativen; NATO-Planungen für ein eigenes Theater Ballistic Missile Defence System: Stand, vergebene Aufträge mit Zeitpunkt und Kosten, integrierbare laufende Rüstungsprojekte, Reichweite, zu bekämpfende Flugkörper, Stationierungsorte; Integrationsfähigkeit beider Systeme; Folgen beider Projekte für das Verhältnis zu Russland: Beziehungen zur NATO/EU, erforderliche vertrauensbildende Maßnahmen, garantierte Zweitschlagfähigkeit <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/4311open

Überwachung von Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie der Fraktion DIE LINKE. durch den Verfassungsschutz (zweite Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/1590 und 16/3964) (G-SIG: 16011695)

Germany · German Bundestag · 7 February 2007

Anlegen von &quot;Sachakten&quot; über Mitglieder der Fraktion Die Linke durch Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, etwaige Existenz solcher Akten über weitere Fraktionen des Bundestages, Zeitpunkt der Aktenanlage, weitere überwachte Personen wie etwa Gesine Lötzsch oder Petra Pau; Vereinbarkeit mit Immunität, Indemnität und freiem Mandat, Handlungsbedarf

Report· Bericht, Gutachten, Programm15/4000open

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (17. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) TA-Projekt: Biometrie und Ausweisdokumente - Leistungsfähigkeit, politische Rahmenbedingungen, rechtliche Ausgestaltung Zweiter Sachstandsbericht (G-SIG: 16001092)

Germany · German Bundestag · 1 February 2007

Bericht zu dem durch das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten TA-Projekt: aktuelle politische Rahmenbedingungen, Leistungsfähigkeit und Eignung von Biometrie bei Ausweisdokumenten und Grenzkontrollen, rechtliche Ausgestaltung eines zukünftigen Einsatzes von biometrischen Systemen <p> </p>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/2600open

Tagung der Versammlung der Westeuropäischen Union/Interparlamentarischen Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung (WEU V/IEVSV) vom 19. bis 21. Juni 2006 in Paris (G-SIG: 16000967)

Germany · German Bundestag · 15 December 2006

Ablauf der Tagung, Schwerpunkte der Beratungen, von der WEU V verabschiedete Berichte, Richtlinien und Empfehlungen: Die Beziehungen zwischen der Versammlung der WEU und dem Europäischen Parlament Die zivilen Aspekte der ESVP - Antwort auf den Jahresbericht des Rates Die neuen Herausforderungen für die gemeinsame Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik - Antwort auf den Jahresbericht des Rates Die öffentliche Meinung und die Mission Althea (EUFOR Mission in Bosnien und Herzegowina) im Rückblick eines Jahres Sicherheit und Stabilität im Mittelmeerraum Die europäischen Streitkräfte in Afghanistan - gewonnene Erkenntnisse Die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen Die Finanzierung von WEU Pensionen im Kontext der Pensionsregelungen der koordinierten Organisationen Sicherheitsforschung in Europa - Antwort auf den Jahresbericht des Rates Die Rolle der Gendarmerie-Truppe Weltraumwaffen <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/3736open

Untersuchung der Massengräber von Mazar-e-Sharif (Afghanistan) im Zuständigkeitsbereich des deutschen Einsatzkontingents der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppen (G-SIG: 16011492)

Germany · German Bundestag · 1 December 2006

Vorliegende Informationen über die Misshandlung und Ermordung von Gefangenen im November 2001 durch Truppen des mit den USA verbündeten Rashid Dostum (Northern Alliance) in der Nähe von Kunduz, bisheriger Beitrag zur Aufklärung, Entsendung deutscher Fachkräfte, Unterstützung von Menschenrechtsorganisation und Gewährleistung eines sicheren Umfeldes <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/3742open

Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr und sein Verhältnis zu rechtsextremistischen Organisationen (G-SIG: 16011476)

Germany · German Bundestag · 1 December 2006

Vom VdRDBw organisierte Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag 2006 auf dem Berliner Garnisonsfriedhof: Beteiligung, Duldung und Begrüßung rechtsextremistischer Parteien und Organisationen, Beteiligung der Bundeswehr bzw. von Soldaten in Uniform, Rechtfertigung staatlicher Fördermittel bei mangelnder Distanzierung, Verwendung des nationalsozialistisch belasteten Begriffs &quot;Heldentod&quot;, Wirkung im Ausland und auf Vertreter alliierter Delegationen; Veranstaltungen an weiteren Orten <p> </p>

Motion· Antrag16/3652enacted

Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in der Region Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556(2004) und 1564(2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004 (G-SIG: 16011431)

Germany · German Bundestag · 30 November 2006

Zustimmung zur Fortsetzung der Überwachungsmission AMIS, Finanzierung der zu erwartenden Zusatzausgaben aus dem Epl 14 <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/3687open

Erfahrungen mit den biometrischen Reisepässen (G-SIG: 16011443)

Germany · German Bundestag · 29 November 2006

Erfahrungen über Sicherheitsmängel elektronischer Reisepässe, Softwareprobleme, Probleme bei Grenzkontrollen durch defekte RFID-Chips, Handhabung der Kontrollen (manuell bzw. durch Lesegeräte), mögliche Synergieeffekte bei Flugzeugabfertigung (Boarding), Vorteile der neuen Technologie, Gefahren und Möglichkeiten des RFID-Chips, Reisepassgebühren, Qualitätskontrolle der Fotos, Kosten für Personalschulung, geplante Forschungsprojekte zu biometrischen Identifikationssystemen im Rahmen des Sicherheitsforschungsprogramms des BMBF und des 7. Forschungsrahmenprogramms der EU

Question· Kleine Anfrage16/3671open

Verdacht auf illegale Praktiken im US-Militärgefängnis ("Military Confinement Center") in Mannheim (G-SIG: 16011432)

Germany · German Bundestag · 28 November 2006

Kenntnis der Bundesregierung und Daten zu Inhaftierten und zu Haftpraktiken im US-Militärgefängnis (Military Confinement Center) in Mannheim, Festlegungen zum Gefängnisbetrieb nach dem Truppenstationierungsabkommen, Staatsangehörigkeit der Häftlinge, Inhaftierung von Kriegsgefangenen, Einhaltung der Menschenrechte in US-Militäreinrichtungen, Zugang für Rechtsanwälte in US-Militärgefängnisse, Völkerrechtswidrige Inhaftierungen und Möglichkeit zur Wahrnehmung des Asylrechts <p> </p>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/3930open

Zweiter Periodischer Sicherheitsbericht (G-SIG: 16000973)

Germany · German Bundestag · 27 November 2006

Kriminalität in Deutschland im Überblick: kriminologische, soziologische, rechtswissenschaftliche und statistische Aspekte; Untersuchungen zu verschiedenen Deliktbereichen, Täter- und Opfergruppen, Kriminalitätskontrollen durch Polizei; Staatsanwaltschaft und Gerichte, Kriminalprävention, Straßenverkehrsdelinquenz, Kriminalität im internationalen Vergleich, Sicherheitsgefühl und Kriminalitätsfurcht, Maßnahmen <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/3593open

Vorbereitungen zur Einrichtung einer Anti-Terror-Datei (G-SIG: 16011409)

Germany · German Bundestag · 27 November 2006

Zeitpunkt und Aufwand der Vorbereitungsmaßnahmen für die Anti-Terror-Datei durch BKA und andere Behörden durch Auftrag des BMI, Ausstattung der Anti-Terror-Datei mit Hardware und Datenbanksystem, Gewährleistung eines Zugriffs auch vom Ausland aus, Personal- und Sachkosten, Einarbeitung gewonnener Erkenntnisse in die Einrichtung der Anti-Terror-Datei, Vorbereitungsstand <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/3580open

Umsetzung des Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus (G-SIG: 16011405)

Germany · German Bundestag · 24 November 2006

Gründe für fehlende Umsetzung des für Ende 2006 angekündigten Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus, Auswirkungen, Ursachen für Auflösung der &quot;Durban-Follow-Up-AG&quot; des &quot;Forums gegen Rassismus&quot;, weiteres Verfahren, Anstieg von Ausgrenzung und Rassismus <p> </p>

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