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Subjects · Germany

Defence

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Records

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/3556open

Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 26. bis 30. Mai 2006 in Paris, Frankreich (G-SIG: 16000892)

Germany · German Bundestag · 23 November 2006

Ablauf der Tagung, Kurzprotokolle der Ausschussitzungen und der Plenarsitzungen, Hauptthemen: Afghanistan und die Zukunft der Allianz, Rolle der NATO für die Sicherheit in Zentralasien, Iran als Herausforderung, Status des Kosovo, Aufnahme der Ukraine, Energiesicherheit (beim Bundesrat als BT-Drs 16/3556 verteilt) <p>

Resolution· Entschließungsantrag BT16/3504rejected

Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Epl 17 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (G-SIG: 16000996)

Germany · German Bundestag · 21 November 2006

Beendigung der Benachteiligung von Wehrdienstverweigerern, Reduzierung der Anzahl der Zivildienstleistenden, Einsetzen der eingesparten Mittel zur Förderung der Jugendfreiwilligendienste, Fortsetzen des Ausstiegs aus der Wehrpflicht <p> </p>

Resolution· Entschließungsantrag BT16/3490rejected

Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Epl 14 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (G-SIG: 16000987)

Germany · German Bundestag · 21 November 2006

An das Beamtenbesoldungsrecht angelehnte Besoldung für Soldaten, Überprüfung und Anpassung von Versorgungsregelungen, Aufhebung unterschiedlicher Besoldung in Ost und West <p> </p>

Resolution· Entschließungsantrag BT16/3492rejected

Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Epl 06 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern (G-SIG: 16000989)

Germany · German Bundestag · 21 November 2006

Keine Bewilligung von Haushaltsmitteln für einige Maßnahmen des Programms zur Stärkung der inneren Sicherheit aufgrund fehlender gesetzlicher Grundlagen; Ablehnung des Einsatzes automatisierter Gesichtserkennung bei Überwachung von Verkehrsknotenpunkten wie z.B. Bahnhöfen, keine zentrale Datei mit biometrischen Daten zu diesem Zweck; Prüfung und evtl. Nachbesserung des BOS-Digitalfunks, hierzu Vorlage eines Berichts an den Bundestag

Resolution· Entschließungsantrag BT16/3471rejected

Entschließungsantrag zum Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Epl 06 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern (G-SIG: 16000984)

Germany · German Bundestag · 20 November 2006

Besorgniserregende Entwicklung des Rechtsextremismus, Umwidmung der Mittel des &quot;Programms zur Stärkung der Inneren Sicherheit&quot; für ein &quot;Programm zur Stärkung der öffentlichen Sicherheit und Kultur gegen den Rechtsextremismus&quot;, Gründung einer Nationalen Beobachtungsstelle Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus, Verdoppelung des Finanzvolumens des Programms &quot;Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie&quot;, Förderung weiterer Strukturprojekte: Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus, Opferberatung und Netzwerkstellen, Ausweitung der Projekte auch auf ausgewählte Regionen Westdeutschlands

Question· Kleine Anfrage16/3419open

Immobilienkäufe der rechtsextremen Szene (G-SIG: 16011352)

Germany · German Bundestag · 10 November 2006

Anzahl der als Veranstaltungs-, Schulungs- oder Konzerträume genutzten Immobilien im Besitz von Rechtsextremisten, Besitzer, Lage und Nutzung der Immobilien, Anzahl der NPD-Parteitage und Konzerte in den Liegenschaften, Kenntnisse über Kaufabsichten und fingierte Kaufangebote zur &quot;Wertsteigerung&quot; der Immobilie <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/3405open

Zulauf des Transportflugzeugs A400M (G-SIG: 16011348)

Germany · German Bundestag · 8 November 2006

Beschaffung des Transportflugzeugs A400M durch die Bundeswehr: Abweichungen vom Zeitplan bis zur vollen Einsatzfähigkeit, Auslieferungen an andere Nationen, technische Daten und Leistungsmerkmale sowie Probleme und Anpassungsnotwendigkeiten, Regressansprüche und Nachverhandlungen, zukünftige Vertretung deutscher Interessen in der EADS, betroffene Arbeitsplätze, geplante Lufttransportkapazitäten anderer europäischer Nationen, von der Planung abweichendes Profil der zu erbringenden deutschen Lufttransportleistungen, Beschaffung anderer Transportflugzeuge <p> </p>

Motion· Antrag16/3287concluded

Neues strategisches Konzept für die NATO (G-SIG: 16011299)

Germany · German Bundestag · 8 November 2006

Erarbeitung eines neuen strategischen Konzeptes der NATO auf dem NATO-Gipfel in Riga, Erarbeitung einer gemeinsamen Bedrohungsanalyse und von Strategien zur Konfliktlösung, gemeinsame Strategie zur Erweiterung der NATO, Förderung von Konsultation und Kooperation zwischen EU und NATO, insbesondere durch die deutsche Ratspräsidentschaft <p> </p>

Motion· Antrag16/3350rejected

Verzicht auf den Verkauf und das Überlassen von überschüssigem Wehrmaterial (G-SIG: 16011328)

Germany · German Bundestag · 8 November 2006

Keine Abgabe überschüssigen Wehrmaterials aus Bundeswehrbeständen an andere Staaten, Ausweitung der Rücknahme- und Entsorgungsverpflichtungen der Hersteller auf sämtliche Kriegswaffenexporte, Aufnahme demilitarisierter und entsorgter Waffen in den Jahresabrüstungsbericht, Vorlage eines Plans der von der Bundeswehr in den nächsten fünf Jahren auszumusternden Kriegswaffen, Initiative im Europäischen Rat zum EU-weiten Überlassungsverzicht <p> </p>

Resolution· Entschließungsantrag BT16/2999rejected

Entschließungsantrag zum Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2005) (G-SIG: 16000765)

Germany · German Bundestag · 18 October 2006

Unterstützung der Bundesregierung bei sämtlichen Abrüstungs- und Rüstungskontrollmaßnahmen; Absenkung des Verteidigungshaushalts um 5 Prozent als Beispiel für andere NATO-Mitgliedstaaten, Einstellung großer Rüstungsprojekte und Mittelverwendung für Abrüstung und zivile Konfliktbearbeitung, atomare Abrüstung, keine militärische Nutzung des Truppenübungsplatzes in der Kyritz-Ruppiner Heide, Rüstungsexportstopp <p> </p>

Record· Regierungserklärung16/54open

Deutsche Islamkonferenz - Perspektiven für eine gemeinsame Zukunft (G-SIG: 16000759)

Germany · German Bundestag · 28 September 2006

Lösung der Probleme des Zusammenlebens im Dialog mit den Muslimen, Unterschied zwischen Islamkonferenz und Integrationsgipfel, Akzeptanz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, Auswahl der Teilnehmer der Islamkonferenz, Besuch der zuvor abgesetzten Mozart-Oper, Vereinbarkeit des Islam als Religion mit dem Religionsverfassungsrecht, Islamunterricht, Behebung der Defizite in der ökonomischen und sozialen Lage vieler Muslime, Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des gewalttätigen Islamismus

Resolution· Entschließungsantrag BT16/2778rejected

Entschließungsantrag zum Antrag betr. der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) vom 20. Dezember 2001, 1413 (2002) vom 23. Mai 2002, 1444 (2002) vom 27. November 2002, 1510 (2003) vom 13.Oktober 2003, 1563 (2004) vom 17. September 2004, 1623 (2005) vom 13. September 2005 und 1707 (2006) vom 12. September 2006 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (G-SIG: 16000743)

Germany · German Bundestag · 27 September 2006

Evaluierung des Stabilisierungsprozesses in Afghanistan, Überprüfung der Drogenbekämpfungsstrategie, Polizeihilfe, Strategie zur Eindämmung des Fundamentalismus, Veranlassung Pakistans, kein dauerhaftes Rückzugsgebiet für Taliban zu werden

Question· Kleine Anfrage16/2698open

Sicherheitsforschung (G-SIG: 16011088)

Germany · German Bundestag · 22 September 2006

Von Bundesministerin Dr. Schavan angekündigtes Sicherheitsforschungsprogramm, zivile und militärische Anwendungen, Finanzierung, Sicherheitsforschung im 7. Forschungsrahmenprogramm der EU <p> </p>

Resolution· Entschließungsantrag BT16/2623rejected

Entschließungsantrag zum Antrag betr. Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) vom 20. Dezember 2001, 1413 (2002) vom 23. Mai 2002, 1444 (2002) vom 27. November 2002, 1510 (2003) vom 13.Oktober 2003, 1563 (2004) vom 17. September 2004, 1623 (2005) vom 13. September 2005 und 1707 (2006) vom 12. September 2006 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (G-SIG: 16000721)

Germany · German Bundestag · 20 September 2006

Zeitplan für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, bilanzierender Gesamtbericht über die ISAF-Einsätze, Strategie gegen Opiumproduktion, Verwendung freiwerdender Mittel für zivile Hilfsprojekte

Question· Kleine Anfrage16/2668open

Militärische Sozialisation und Kriminalverhalten (G-SIG: 16011074)

Germany · German Bundestag · 20 September 2006

Ermittlungsverfahren in der Bundeswehr nach §§ 211 und 212 StGB, Ermittlungsverfahren nach §§ 174 ff. StGB, Vergleich zum Zivildienst, Zusammenhang zwischen Sozialisation und Kriminalverhalten <p> </p>

Resolution· Entschließungsantrag BT16/2605rejected

Entschließungsantrag zum Antrag betr. Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 (G-SIG: 16000717)

Germany · German Bundestag · 18 September 2006

Kein deutsches militärisches Engagement im Nahen Osten; politische Alternativen: humanitäre Hilfe, Hilfe für Palästina, deutscher Sonderbotschafter bei der Arabischen Liga, Jugendprojekte zur israelisch-palästinensischen Verständigung, Ständige Nahost-Konferenz in Berlin analog der KSZE

Resolution· Entschließungsantrag BT16/2609rejected

Entschließungsantrag zum Antrag betr. Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 (G-SIG: 16000718)

Germany · German Bundestag · 18 September 2006

Verzicht auf eine militärische Beteiligung Deutschlands an UNIFIL, politisch-diplomatische Rolle als &quot;ehrlicher Makler&quot;, Gefahr der Überdehnung der Leistungsfähigkeit der Bundeswehr, humanitäre Hilfe, Wiederaufbauhilfe und Ausbildungshilfe für Polizei und Militär

Resolution· Entschließungsantrag BT16/2610rejected

Entschließungsantrag zum Antrag betr. Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 (G-SIG: 16000719)

Germany · German Bundestag · 18 September 2006

Konsequente Umsetzung der Ziele des VN-Mandats, Stabilisierung des Libanon, keine Konfrontation mit israelischen Soldaten, neue Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern, Friedensprozess in der Region, Einsetzung einer VN-Untersuchungskommission zum Verlauf des Krieges, laufende Unterrichtung über den Bundeswehreinsatz

Resolution· Entschließungsantrag BT16/2611enacted

Entschließungsantrag zum Antrag betr. Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 (G-SIG: 16000720)

Germany · German Bundestag · 18 September 2006

Beteiligung der Bundeswehr an UNIFIL mit Marineeinheiten zur Aufklärung und Überwachung des Seegebietes vor der libanesischen Küste, Ausrüstungshilfe und Beratung, Hilfe am Wiederaufbau des Libanon; Rückkehr zum Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern, Umsetzung der Road Map, friedlicher Ausgleich in der Region

Motion· Antrag16/2572enacted

Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 (G-SIG: 16011025)

Germany · German Bundestag · 13 September 2006

Zustimmung des Deutschen Bundestages zur Beteiligung von Einheiten der Bundeswehr an der VN-Mission UNIFIL im Libanon, verfassungsrechtliche Grundlagen, Auftrag, einzusetzende Kräfte (vornehmlich Marineeinheiten zur Seeraumüberwachung, Obergrenze von 2400 Soldaten), Finanzierung der einsatzbedingten Zusatzaufgaben von 46 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2006 und von 147 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2007 aus dem Epl 14 <p> </p>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/2550open

Bericht gemäß § 8 Abs. 10, § 9 Abs. 4 des Gesetzes über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz (BVerfSchG) zu Art, Umfang und Anordnungsgründe der Maßnahmen nach § 8 Abs. 5 bis 8 BVerfSchG, § 2 Abs. 1a, § 8 Abs. 3a des Gesetzes über den Bundesnachrichtendienst (BNDG) sowie § 10 Abs.3 des Gesetzes über den Militärischen Abschirmdienst (MADG) (Berichtszeitraum: 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2005) (G-SIG: 16000690)

Germany · German Bundestag · 7 September 2006

Befugnisse der Sicherheitsdienste: Auskunftsrechte gegenüber Instituten, Unternehmen und Dienstleistern, Anzahl der Auskünfte, beabsichtigte Neuregelungen nach dem Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/2551open

Bericht gemäß § 14 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10-Gesetz - G 10) über die Durchführung sowie Art und Umfang der Maßnahmen nach den §§ 3, 5 und 8 dieses Gesetzes (Berichtszeitraum 1. Juli 2004 bis 31. Dezember 2005) (G-SIG: 16000691)

Germany · German Bundestag · 7 September 2006

Beschränkungen in Einzelfällen und in den Bereichen &quot;Internationaler Terrorismus&quot;, &quot;Proliferation und konventionelle Rüstung&quot;, &quot;Unbefugtes Verbringen von Betäubungsmitteln&quot; sowie bei &quot;Gefahr für Leib und Leben einer Person im Ausland&quot;

Question· Kleine Anfrage16/2483open

Lieferung von Eurofighter Kampfflugzeugen an Saudi-Arabien (G-SIG: 16010979)

Germany · German Bundestag · 30 August 2006

Vereinbarung zwischen Großbritannien und Saudi-Arabien zum Export von 72 Eurofightern, Weiterexportgenehmigung deutscher Komponenten, Vereinbarkeit mit der restlichen Rüstungsexportpolitik, sicherheitspolitische Bedenken hinsichtlich der regionalen Stabilität im Nahen Osten <p> </p>

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