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Subjects · Germany

Defence

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Records

Question· Kleine Anfrage16/1387open

Kasernennamen und das Traditionsverständnis der Bundeswehr (G-SIG: 16010546)

Germany · German Bundestag · 4 May 2006

Leitbildfunktion der Namensgeber für Bundeswehrkasernen, Überprüfung der Vorbildfunktion durch das Militärgeschichtliche Forschungsamt, geplante Umbenennungen, Vorbildfunktion von Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/1230open

Künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide (G-SIG: 16010509)

Germany · German Bundestag · 11 April 2006

Erhaltung der Verpflichtungen gem. FFH-Richtlinie, FFH-Verträglichkeitsprüfung vor Aufnahme des Übungsbetriebes auf dem geplanten Luft-/Boden-Schießplatz Wittstock, Verhinderung von Störungen der FFH-Schutzgebiete in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, Klagen und Gerichtsverfahren <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/1223open

Wiedereinreise von Murat Kurnaz nach Deutschland (G-SIG: 16010503)

Germany · German Bundestag · 7 April 2006

<span>Gründe für Einreiseverweigerung für Murat Kurnaz , Überlegungen zur Anwerbung für den in Guantanamo inhaftierten Murat Kurnaz als Informanten, weitere Fälle von Aufenthaltsrechtsverweigerung für unter &bdquo;Terrorismus&ldquo;-Verdacht geratene Ausländer, Löschung der Einreiseverweigerung aus dem Schengener Informationssystem (SIS), Bedingungen der US-Regierung für die Ausreise von Murat Kurnaz, psychosoziale Betreuung zur Erleichterung der Reintegration</span>

Question· Kleine Anfrage16/1196open

Umgang der Bundesregierung mit Söldnern, Söldnerfirmen, privaten Sicherheits- und Militärdienstleistungsunternehmen (G-SIG: 16010488)

Germany · German Bundestag · 6 April 2006

Ratifikation der von der Bundesrepublik Deutschland 1990 unterzeichneten internationalen Konvention gegen Rekrutierung, Verwendung, Finanzierung und Ausbildung von Söldnern, Maßnahmen zum Verbot des Söldnerwesens, Sicherheits- und Militärdienstleistungsunternehmen in Deutschland, deutsche Staatsbürger im Dienst von Sicherheits- und Militärdienstleistungsunternehmen im Ausland, Konsequenzen für die Bundeswehr <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/1103open

Bundeswehreinsatz im Inland und drohende Militarisierung der Innenpolitik zur Fußballweltmeisterschaft (G-SIG: 16010447)

Germany · German Bundestag · 31 March 2006

Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Rahmen der technischen Amtshilfe, Erweiterung der Aufgaben, Rechtsgrundlage, Einsatz des Kommandos Spezialkräfte (KSK), Sicherheitslage, terroristische Gefährdungen, Einsatz ausländischer Militärvertreter, Bundeswehreinsatz an deutschen Außengrenzen, Abkommandierung von Bundeswehrsoldaten zur Bundespolizei während der WM, verfassungsrechtliche Bewertung, Urlaubssperre, Lehrgänge, Ausbildungen, Prüfung der Erweiterung der Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Inland <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/1081open

Rechtsextremistische Vorfälle in der Bundeswehr (G-SIG: 16010439)

Germany · German Bundestag · 27 March 2006

&quot;Besondere Vorkommnisse&quot; mit Verdacht auf rechtsextremistischen Hintergrund seit 2002, Straftaten, Publikationen von Bundeswehrangehörigen in Zeitungen und Zeitschriften, Anziehungskraft der Bundeswehr auf Rechtsextremisten, Vorkommnisse mit deutschnationalem, nationalkonservativem oder völkischem Hintergrund <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/1083open

Traditionsverbände, Kameradschaftsvereine und der Rechtsextremismus (G-SIG: 16010454)

Germany · German Bundestag · 27 March 2006

Verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse, Verhältnis der Bundeswehr zum Verband der Reservisten der Bundeswehr, Kooperation mit Traditionsvereinen und Reservistenkameradschaften, Zugang zu militärischen Liegenschaften, Verbreitung rechtsextremistischer Zeitschriften, Bedeutung der Wehrmacht für die Geschichtspolitik und Traditionspflege der Bundeswehr, Umsetzung des Traditionserlasses von 1982 <p> </p>

Motion· Antrag16/1052enacted

Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS) auf Grundlage der Resolution 1663 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 24. März 2006 (G-SIG: 16010426)

Germany · German Bundestag · 24 March 2006

Zustimmung zu der von der Bundesregierung am 22. März 2006 beschlossenen Fortsetzung der deutschen Beteiligung an UNMIS für weitere 6 Monate (bis 24.09.2006), Einsatz von bis zu 75 Soldaten, Fortgeltung der Regelungen der vorhergehenden Bundestagsbeschlüsse, Finanzierung der einsatzbedingten Zusatzausgaben bis zu 0,9 Mio. Euro aus dem Epl 14 (Bundeshaushalt 2006) <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/987open

Weiterentwicklung des Privatisierungsprozesses im Bereich der Bundeswehr (G-SIG: 16010410)

Germany · German Bundestag · 15 March 2006

Definition eines Katalogs der zivilen und militärischen Aufgabenfelder, die nicht zu den Kernaufgaben der Bundeswehr gehören, Kooperationsmodelle mit der Wirtschaft, u.a. im Bereich der Beschaffungen, Abteilung Modernisierung im BMVg, Arbeit der Heeresinstandsetzungslogistik GmbH und des IT-Amtes der Bundeswehr, Einsparungen im Bekleidungsmanagement, Anpassungen im Haushaltsrecht und im Vergaberecht <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/972open

Bewertung, Umsetzungsstand und Zukunft der Bundesprogramme zur Bekämpfung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Gewalt (G-SIG: 16010404)

Germany · German Bundestag · 14 March 2006

Zukunft und Finanzplanung der Programme CIVITAS, entimon und Xenos, geplantes Programm Förderung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie, geplante Ausweitung der Programme auf Linksextremismus und Islamismus, besonderer Förderbedarf in Ostdeutschland <p> </p>

Question· Große Anfrage16/926open

Prüfplanung der Bundesregierung aufgrund des Koalitionsvertrages in der 16. Legislaturperiode (G-SIG: 16010378)

Germany · German Bundestag · 14 March 2006

Intention und Zielrichtung sowie voraussichtlicher Zeitrahmen der im Koalitionsvertrag angekündigten &quot;Prüfungen&quot; der Durchführung, Weiterführung oder Geeignetheit nicht konkret angeführter Maßnahmen zur Bewältigung der Kernherausforderungen Arbeitslosigkeit, Staatsverschuldung, demographischer Wandel und Globalisierung; Einzelmaßnahmen in den Kapiteln zu Arbeitsmarkt, Forschungsförderung, Infrastruktur, Steuerrecht, Behindertenpolitik, Gesundheit, Pflegeversicherung, staatlicher Verwaltung, Familie, Jugend, Senioren, Innenpolitik, Zuwanderung, Rechtspolitik und Terrorismusbekämpfung sowie Bundeswehr <p> </p>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/850open

Jahresbericht 2005 (47. Bericht) (G-SIG: 16000360)

Germany · German Bundestag · 14 March 2006

Belastungen der Truppe durch Auslandseinsätze, Prozess der Transformation der Streitkräfte, Leistungskürzungen, Integration von Frauen in die Bundeswehr; Themenbereiche: Personal, Auslandseinsätze, militärische Führung, soldatisches Fehlverhalten, Militärseelsorge, Soldatinnen und Soldaten in Beruf und Familie, Verstöße gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Wehrpflicht, Reservisten, dienstliche Rahmenbedingungen, sanitätsdienstliche Versorgung, Besoldung und Nebengebührnisse, Berufsförderung, Versorgung und Fürsorge, Bundeswehrmedien, Rechtsgrundlagen zu Amt und Aufgaben des Wehrbeauftragten und zum Petitionsrecht der Soldaten, Erlass Truppe und Wehrbeauftragter (Neufassung), statistische Übersichten, Organisationsplan.<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Prüfung und Beachtung der Empfehlungen des Wehrbeauftragten durch die Bundesregierung, Weiterleitung an die Truppe einschließlich der Stellungnahme des BMVg und der Beratungsergebnisse des Deutschen Bundestages, Vorlage eines Berichts beim Verteidigungsausschuss über Ergebnisse und vollzogene Maßnahmen bis zum 01.05.2007

Question· Kleine Anfrage16/923open

Bedeutung der Sammelausfuhrgenehmigungen und Gemeinschaftsprogramme für Rüstungsexporte (G-SIG: 16010375)

Germany · German Bundestag · 9 March 2006

Statistische Angaben und Bestimmungen zu Sammelausfuhrgenehmigungen (SAG) von 1998 bis 2004, Nachvollziehbarkeit von Rüstungsexporten, Transparenz bei rüstungsexportrelevanten Sondergenehmigungen und Sonderverfahren, statistische Angaben zu internationalen Gemeinschaftsprogrammen, Bedeutung der Programme, Unterschied zwischen Globalen Projektgenehmigungen (GPG) und SAG <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/868open

Datenschutz im Raum der Sicherheit, der Freiheit und des Rechts - Schengener Informationssystem (G-SIG: 16010352)

Germany · German Bundestag · 8 March 2006

Hintergrundinformationen zum Schengener Informationssystem (SIS), Anzahl der Datensätze insbesondere aus Deutschland, Kontrollmöglichkeiten des Bundesdatenschutzbeauftragten, Bedarfsdaten für eine Systemausweitung und -erneuerung (SIS II), Nutzung des SIS für geheimdienstliche Ermittlungen sowie Erweiterung um DNA-Informationen, Schaffung von einheitlichen europäischen Datenschutzstandards

Motion· Antrag16/843rejected

Für eine wirksamere Kontrolle der Geheimdienste (G-SIG: 16010333)

Germany · German Bundestag · 8 March 2006

Unverzügliche Novellierung des PKGrG, Schwerpunkte; Transparenz, verbesserte Arbeitsmöglichkeiten, Unterrichtung durch die Bundesregierung, Stärkung der Zuständigkeit der Fachausschüsse und des Plenums <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/779open

Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide (G-SIG: 16010308)

Germany · German Bundestag · 23 February 2006

Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide (Bombodrom) durch die NATO Response Force (NRF), Anzahl der Mehrzweckflugzeuge für die NRF, Ausweichübungsplätze, Alternativplanung, Einhaltung der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie <p> </p>

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