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Subjects · Germany

Defence

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Records

Record· Regierungserklärung15/10open

NATO-Gipfel am 21./22. November 2002 in Prag (G-SIG: 15000081)

Germany · German Bundestag · 14 November 2002

Schaffung eines Systems globaler kooperativer Sicherheit, Öffnung der NATO für neue Mitgliedsstaaten, Kooperation mit Russland (NATO-Russland-Rat) und der Ukraine, Zusammenarbeit mit den Ländern Zentralasiens und den Mittelmeerländern, Bekämpfung des internationalen Terrorismus, Schaffung einer NATO-Response-Force, Konfliktlösung durch Verzahnung von Politik und Militär

Report· Bericht, Gutachten, Programm14/10005open

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (19. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung zur Technikfolgenabschätzung hier: TA-Projekt: Biometrische Identifikationssysteme - Sachstandsbericht (G-SIG: 15000825)

Germany · German Bundestag · 10 October 2002

Bericht zu dem durch das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Projekt: Biometrische Merkmale, Verfahren und Systeme, Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten, Verbraucherpolitik, Recht, Datenschutz, Perspektiven der weiteren Entwicklung

Report· Bericht, Gutachten, Programm14/9909open

Tagung der Versammlung vom 18. bis 20. Juni 2001 und vom 3. bis 6. Dezember 2001 in Paris (G-SIG: 15000089)

Germany · German Bundestag · 29 August 2002

Ablauf der Tagungen, Schwerpunkte der Beratungen Entschließungen: Nr.107 (2001) betr. die parlamentarische Dimension der ESVP-Vorschläge für Laeken Nr. 108 (2001) betr. die Kontrolle des Einsatzes der an internationalen Missionen im Ausland beteiligten Streitkräfte durch die nationalen Parlamente: Stand der Gesetzgebung: Empfehlungen: Nr. 684 (2001) betr. die weitere Entwicklung nach den Beschlüssen von Nizza zur ESVP und zur Vollendung des Projektes einer europäischen Verteidigung Nr. 685 (2001) betr. die Überarbeitung des europäischen Sicherheitskonzepts Nr. 686 (2001) betr. die Umsetzung der Beschlüsse des Gipfeltreffens von Nizza im operationellen Bereich der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) Nr. 687 (2001) betr. den Beitrag der europäischen nicht der EU angehörenden Staaten zur Krisenbewältigung in Europa Nr. 688 (2001) betr. die konventionelle Rüstungskontrolle - der KSE-Vertrag und seine Folgen für die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) Nr. 389 (2001) betr. die Aussichten für die Beteiligung der assoziierten Partnerländer an der europäischen Rüstungskooperation Nr. 690 (2001) betr. die europäische Raketenabwehr: eine Rolle für Russland Nr. 691 (2001) betr. eine Gemeinsame Europäische Weltraumstrategie: Sicherheits- und Verteidigungsaspekte Nr. 692 (2001) betr. den Nahen Osten und die Sicherheit in Europa Nr. 694 (2001) betr. die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik angesichts des internationalen Terrorismus Nr. 696 (2001) betr. die parlamentarische Dimension der ESVP Nr. 697 (2001) betr. neue Entwicklungen in Russland, der Ukraine und in Belarus Nr. 700 (2001) betr. die europäischen strategischen Transportkapazitäten Nr. 701 (2001) betr. die neuen Herausforderungen bei der Kontrolle der chemischen und biologischen Waffen Nr. 702 (2001) betr. Verteidigungsgerät für die Krisenbewältigung Nr. 703 (2001) betr. die Raketenabwehr: Die Auswirkungen auf die europäische Industrie Nr. 704 (2001) betr. die Sicherheit auf dem Balkan Nr. 705 (2001) betr. die Lage in der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien - jüngste Entwicklungen Erklärungen: Nr. 105 (2001) betr. die Haltung der Mitgliedsstaaten im Hinblick auf die Zukunft der parlamentarischen Dimension in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur Nr. 106 (2001) betr. Subregionale Organisationen in Europa und ihre parlamentarische Dimension: Nr. 38 (2001) betr. Stellungnahme zum geänderten Haushaltsentwurf über die Ausgaben der Versammlung für das Jahr 2001 Richtlinien: Nr. 114 betr. die Überarbeitung des europäischen Sicherheitskonzepts Nr. 115 betr. die europäische Raketenabwehr: eine Rolle für Russland

Report· Bericht, Gutachten, Programm14/9910open

Tagung der Versammlung vom 3. bis 5. Juni 2002 in Paris (G-SIG: 15000090)

Germany · German Bundestag · 29 August 2002

Ablauf der Tagung, Schwerpunkte der Beratungen, Eröffnungsrede des Präsidenten der Versammlung, Abg. Klaus Bühler (Bruchsal) Entschließungen: Nr. 109 (2002) betr. die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union sowie insbesondere im Rahmen der ESVP Nr. 110 (2002) betr. die parlamentarische Dimension in der neuen Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur Europas - Antworten auf parlamentarische Anfragen aus den Ländern der WEU Empfehlungen: Nr. 706 (2002) betr. die militärischen Fähigkeiten Europas bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus Nr. 707 (2002) betr. neue Herausforderungen für die europäische Nachrichtengewinnung - Antwort auf den Jahresbericht des Rates Nr. 708 (2002) betr. die nicht der EU angehörenden Staaten und die europäische Verteidigung - Antwort auf den Jahresbericht des Rates Nr. 709 (2002) betr. die neue Herausforderung für die euro-amerikanische Sicherheitszusammenarbeit Nr. 710 (2002) betr. die Entwicklung der öffentlichen Meinung in Europa in Fragen von Sicherheit und Verteidigung nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 Nr. 710 (2002) betr. die Haushalte der ministeriellen Organe der WEU für das Haushaltsjahr 2002 Nr.712 (2002) betr. die Ausrüstung unserer Streitkräfte für die europäische Sicherheit und Verteidigung Nr. 712 (2002) betr. die Entwicklung einer europäischen Weltraumbeobachtungsfähigkeit zur Deckung des europäischen Sicherheitsbedarfs Nr. 712 (2002) betr. die Überwachung der weltweiten Rüstungskontroll- und Abrüstungsgespräche

Report· Bericht, Gutachten, Programm14/9519open

Bericht über die aktuellen und geplanten Maßnahmen und Aktivitäten der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Gewalt (G-SIG: 15000242)

Germany · German Bundestag · 14 May 2002

Strategien für eine Bekämpfung des Rechtsextremismus: Menschenrechtspolitik, Förderung der Zivilcourage, Aktionsprogramm "Jugend für Toleranz und Demokratie", politische Bildungsarbeit, politische und soziale Rahmenbedingungen, Integration, Opferschutz, Kriminalprävention, Medienpolitik, Aussteigerprogramme, Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auf internationaler Ebene, Ausblick

Report· Bericht, Gutachten, Programm15/5000open

Jahresbericht 2004 (46. Bericht) (G-SIG: 15001438)

Germany · German Bundestag · 1 January 2002

Rahmenbedingungen der Arbeit des Wehrbeauftragten, Bundeswehr im Inland, u.a. Frauen in den Streitkräften, Bundeswehr im Auslandseinsatz, weitere Themenfelder: Allgemeine Wehrpflicht, Reservisten, Ost/West-Besoldung, Sexualität und Bundeswehr, u.a.m. Misshandlung von Soldaten (Foltervorwürfe) u.a.m.

Report· Bericht, Gutachten, Programm15/5252open

Tätigkeitsbericht 2003 und 2004 des Bundesbeauftragten für den Datenschutz - 20.Tätigkeitsbericht - (G-SIG: 15001475)

Germany · German Bundestag · 1 January 2002

Einordnung des Datenschutzes in einer sich schnell entwickelnden Informationsgesellschaft, Zurückdrängen des Datenschutzes bei Kriminalitätsbekämpfung und im Finanz- und Sozialwesen, Herausforderungen an den Datenschutz in modernen Technologien, z. B. bei Ortungssystemen, Datenübertragung, Bilderkennung und bei biometrischen Verfahren, Kritik an den datenschutzrechtlichen Verfahren bei der Einführung des Arbeitslosengeldes II, Datenschutz bei Genomanalysen, Einforderung eines Datenschutzauditgesetzes, eines Arbeitnehmerdatenschutzgesetzes und eines Gendiagnostikgesetzes, Bewertung des Informationsfreiheitsgesetzes

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