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Subjects · Germany

Defence

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3,501 records in DE

Records

Record· Regierungserklärung14/35open

Abgabe einer Regierungserklärung des Bundeskanzlers anläßlich des 50. Jahrestages der Gründung der Nordatlantikpakt-Organisation (G-SIG: 14000428)

Germany · German Bundestag · 22 April 1999

NATO als Wertegemeinschaft, Krieg im Kosovo, Kampf gegen Massenvertreibung und Massenmord, Hilfe für die Vertriebenen, Aufnahme von Flüchtlingen, Bedingungen für eine Suspendierung der Luftschläge, Einbindung Russlands, Einsatz deutscher Soldaten, Aufnahme Polens, Tschechiens und Ungarns in die NATO, gesamteuropäische Friedensordnung, neues strategisches Konzept, moderne Sicherheitspolitik, Partnerschaft für den Frieden, Verhältnis NATO - Ukraine, NATO-Russland-Grundakte, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU, völkerrechtliche Grundlage von internationalen Militäreinsätzen

Report· Bericht, Gutachten, Programm14/810open

Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotentiale (Jahresabrüstungsbericht 1998) (G-SIG: 14000462)

Germany · German Bundestag · 21 April 1999

Sicherheits- und rüstungskontrollpolitische Rahmenbedingungen in Europa, Konventionelle Rüstungskontrolle und Abrüstung im OSZE-Raum, Landminenproblematik und Weiterentwicklung des Humanitären Völkerrechts in bewaffneten Konflikten, Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen, Eingrenzung von Proliferationsgefahren, Aktivitäten der Genfer Abrüstungskonferenz und der Vereinten Nationen, regionale Rüstungskontrolle außerhalb Europas, Entwicklung der Streitkräftepotentiale in Europa und angrenzenden Regionen

Record· Regierungserklärung14/32open

Aktuelle Lage im Kosovo (G-SIG: 14000400)

Germany · German Bundestag · 15 April 1999

Militärische Einsätze der NATO gegen die BR Jugoslawien, Bemühungen um eine politische Lösung, Rambouillet, ethnische Säuberungen im Kosovo, NATO als Wertegemeinschaft, Beteiligung Russlands an einer friedlichen Lösung, Belastungen der Nachbarländer Albanien und Mazedonien, Lage in Montenegro, Kampfeinsatz deutscher Soldaten, Stabilitätspakt für den Balkan, politisches Abkommen über den Kosovo, Einrichtung einer internationalen Übergangsverwaltung, humanitäre Hilfe für Flüchtlinge und Vertriebene

Record· Regierungserklärung14/31open

Erklärung der Bundesregierung zur aktuellen Lage im Kosovo nach dem Eingreifen der NATO und zu den Ergebnissen der Sondertagung des Europäischen Rates in Berlin (G-SIG: 14000397)

Germany · German Bundestag · 26 March 1999

Beginn der NATO-Luftschläge gegen militärische Ziele in Jugoslawien, Abkommen von Rambouillet, Vertreibung der albanischen Bevölkerung aus dem Kosovo, erster Kampfeinsatz deutscher Soldaten seit dem zweiten Weltkrieg Nominierung von Romano Prodi für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission, Verabschiedung der Agenda 2000 (Berlin-Paket), Osterweiterung der Europäischen Union, Handels- und Kooperationsabkommen mit Südafrika, Haushaltsdisziplin bei den EU-Ausgaben, Beschlüsse zur Agrarpolitik, Beitragsgerechtigkeit, Verlangsamung des Anstieges der deutschen Nettozahlungen

Record· Regierungserklärung14/20open

Erklärung der Bundesregierung zu den gewalttätigen Aktionen aus Anlaß der Verhaftung des PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan (G-SIG: 14000313)

Germany · German Bundestag · 23 February 1999

Bedrohungspotential der PKK, Aktionen der Kurden vor dem israelischen Generalkonsulat in Berlin, Aufrechterhaltung des PKK-Verbots, keine Auslieferung des PKK-Vorsitzenden Öcalan an Deutschland, Abschiebungsproblematik, Zusammenarbeit in der EU sowie Erklärung des Europäischen Rates zum Terrorismus, Reform des Staatsangehörigkeitsrechts

Report· Bericht, Gutachten, Programm14/12open

Tagung der Versammlung vom 18. bis 20. Mai 1998 in Paris (G-SIG: 14000025)

Germany · German Bundestag · 29 October 1998

Schwerpunkte der Beratungen, Reden und Fragen der deutschen Abgeordneten Empfehlungen: Nr. 626 (1998) betr. die Sicherheit in einem erweiterten Europa - Antwort auf den Jahresbericht des Rates Nr. 627 (1998) betr. Europa und die Entwicklung der Lage auf dem Balkan Nr. 628 (1998) betr. die Polizeikräfte der WEU - Antwort auf den Jahresbericht des Rates Nr. 629 (1998) betr. die europäische Zusammenarbeit im Bereich der Seestreitkräfte - Fregatten-Programme Nr. 630 betr. die Beziehungen der WEU zu Russland Nr. 631 betr. die Haushalte der ministeriellen Organe der WEU für das Haushaltsjahr 1998 Richtlinien: Nr. 103 betr. die Beziehungen der WEU zu Russland Nr. 104 (1998) betr. die Zentraleuropäische Initiative Nr. 105 (1998) betr. die Versammlung der WEU und die parlamentarische Dimension der europäischen Sicherheitspolitiken Beschluß Nr. 21 (1998) betr. die Änderung des Wortlauts der Artikel 16,35,40 und 48 der Geschäftsordnung der Versammlung Stellungnahme 34 betr. den Haushaltsentwurf für die Ausgaben der Versammlung für das Haushaltsjahr 1998 Entschließung 100 (1998) betr. die Versammlung der WEU und die parlamentarische Dimension der europäischen Sicherheitspolitiken

Record· Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben13/11327open

Haushaltsführung 1998 Überplanmäßige Ausgabe bis zur Höhe von 44.500.00 DM bei Kapitel 1404 - Bundeswehrverwaltung und Rechtspflege sowie Personalausgaben für das Zivilpersonal bei den Kommandobehörden, Truppen usw. - Titel 646 01 - Erstattung an die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) einschließlich Verwaltungskostenzuschlag und an die Bundesanstalt für Arbeit sowie Abfindungen - (G-SIG: 14000042)

Germany · German Bundestag · 6 August 1998

Ausgaben im Zusammenhang mit Personalabbaumaßnahmen im Bereich der Bundeswehrverwaltung

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