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Subjects · Germany

Defence

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3,551 records in DE

Records

Report· Bericht, Gutachten, Programm14/9519open

Bericht über die aktuellen und geplanten Maßnahmen und Aktivitäten der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Gewalt (G-SIG: 14002632)

Germany · German Bundestag · 1 January 1998

Strategien für eine Bekämpfung des Rechtsextremismus: Menschenrechtspolitik, Förderung der Zivilcourage, Aktionsprogramm "Jugend für Toleranz und Demokratie", politische Bildungsarbeit, politische und soziale Rahmenbedingungen, Integration, Opferschutz, Kriminalprävention, Medienpolitik, Aussteigerprogramme, Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auf internationaler Ebene, Ausblick

Law· Gesetzgebung14/9198enacted

Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen vom 15. Dezember 1997 zur Bekämpfung terroristischer Bombenanschläge (G-SIG: 14019961)

Germany · German Bundestag · 1 January 1998

<b>Inhalt:</b> Ratifikation des von der VN-Generalversammlung am 15. Dezember 1997 angenommenen, von der Bundesrepublik Deutschland am 26. Januar 1998 in New York unterzeichneten Übereinkommens: Sicherstellung der weltweiten Verfolgung von Gewaltakten in Form von Bombenanschlägen, Verpflichtung der Vertragsstaaten zur Einstufung als Straftat und zur Strafverfolgung oder Auslieferung, Begründung einer diesbezüglichen Gerichtsbarkeit. Es entstehen keine Kosten. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Bombe/Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen vom 15. Dezember 1997 zur Bekämpfung terroristischer Bombenanschläge * Sprengstoff/ Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen vom 15. Dezember 1997 zur Bekämpfung terroristischer Bombenanschläge

Record· Regierungserklärung14/250open

Zur Lage der Bundeswehr und ihrer Aufgaben im Rahmen der Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 14002697)

Germany · German Bundestag · 1 January 1998

Dank an den Amtsvorgänger Rudolf Scharping, Konsens in der Frage der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, aktuelle Bedrohungslage nach dem 11. September 2001, Russland als strategischer Partner, drei Elemente der Sicherheitspolitik, Entwicklung der EU zu einer umfassenden politischen Union, Neuausrichtung und Reform der Bundeswehr, Personalanpassungsgesetz, Besoldungsentwicklung, finanzielle Rahmenbedingungen, Auslandseinsätze und internationales Engagement der Bundeswehr

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