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Subjects · Germany

Defence

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3,951 records in DE

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Records

Record· Regierungserklärung12/162open

Aktuelle Lage der deutsch-türkischen Beziehungen, Bekämpfung von Gewalt und Extremismus sowie Maßnahmen für eine verbesserte Integration der Ausländer in Deutschland (G-SIG: 12001531)

Germany · German Bundestag · 16 June 1993

Verurteilung des Brandanschlags von Solingen, Ursachen der Gewalt, deutsch-türkische Beziehungen, Achtung der Menschen- und Minderheitenrechte auch in der Türkei, Verfolgung rechtsextremer und fremdenfeindlicher Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland, Maßnahmen und Planungen der Bundesregierung zur Gewaltverhütung und Gewaltbekämpfung, insbesondere im Bereich der inneren Sicherheit und im Straf- und Strafprozeßrecht, Verantwortung der Polizeibeamten, Aufgaben des Verfassungsschutzes, Gewalttätigkeit auf deutschem Boden zwischen rivalisierenden Extremisten aus der Türkei, wirtschaftlicher Nutzen durch die in Deutschland lebenden Ausländer, Schaffung von Arbeitsplätzen, Integration ausländischer Arbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen, statistische Zahlen der in Deutschland lebenden Ausländer, einschließlich Flüchtlingen und Asylbewerbern, finanzielle Aufwendungen, Hilfe für Flüchtlinge und Vertriebene in Somalia und Jugoslawien, neues Asylverfahrensrecht, Überprüfung des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts, Erleichterung der Einbürgerung, Stärkung der Institutionen, die Jugendlichen Halt und Orientierung geben, ethischer Grundkonsens, Gewalt an Schulen, Rolle der Medien, Stärkung ziviler Tugenden, Dienst am Nächsten, richtig verstandener Patriotismus, Willen der Deutschen zu guter Nachbarschaft

Record· Befragung der Bundesregierung12/154open

Befragung der Bundesregierung (G-SIG: 12001463)

Germany · German Bundestag · 28 April 1993

"Gesundheitsforschung 2000"; Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung; Jahresabrüstungsbericht 1992

Record· Regierungserklärung12/151open

Deutsche Mithilfe bei VN-Friedensbemühungen (G-SIG: 12001437)

Germany · German Bundestag · 21 April 1993

Außen- und sicherheitspolitische Verantwortung des vereinten Deutschlands nach dem Ende des Ost-West-Konflikts, Erweiterung der Aufgaben der Bundeswehr, Beteiligung an VN-Maßnahmen zur Konfliktverhütung, Friedenssicherung und Friedensschaffung, klarstellende Änderung des Grundgesetzes, deutsche Beteiligung an humanitären Friedensmissionen der Vereinten Nationen, internationale Bemühungen zur Lösung des Jugoslawien-Konflikts, Einsatz deutscher Soldaten in den AWACS-Maschinen zur Überwachung des Flugverbots über Bosnien-Herzegowina, Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, Entsendung eines Bundeswehrkontingents zur humanitären Hilfe nach Somalia auf Bitte des UNO-Generalsekretärs Boutros-Ghali, Kontinuität der deutschen Außenpolitik als Friedenspolitik

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