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Subjects · Germany

Defence

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4,951 records in DE

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Records

Record· Untersuchungsausschuss10/3906open

2. Untersuchungsausschuß der 10. Wahlperiode [Spionageabwehr während der Amtszeit von Bundesinnenminister Dr. Zimmermann] (G-SIG: 10003015)

Germany · German Bundestag · 26 September 1985

Einsetzung eines aus 11 Mitgliedern bestehenden Untersuchungsausschusses: Mögliche Beeinträchtigung der Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland während der Amtszeit von Innenminister Dr. Zimmermann durch Vorgänge im Bereich der Spionageabwehr, Wahrnehmung der Fachaufsicht über das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), insbesondere im Hinblick auf die Fälle Lüneburg, Tiedge, Höke und Willner, Anwendung der sog. IPA-Regeln<br /> <br /> <strong>Angenommener Antrag auf BT-Drs 10/4551: </strong>Ergänzungs des Untersuchungsauftrags: Mögliche Billigung durch Innenminister Dr. Zimmermann einer Anforderung von Berichten beim BfV über Parlamentarier und Politiker durch den Parlamentarischen Staatssekretär Sprenger sowie Zugänglichmachung für andere Mitglieder seiner Fraktion oder Dritte<br /> <br /> <strong>Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses auf BT-Drs 10/6584: </strong>Verfahrensablauf, Dienst- und Fachaufsicht des BMI über das Bundesamt für Verfassungsschutz, Organisation und Praxis der Zusammenarbeit, die dem Untersuchungsauftrag zugrundeliegenden Ereignisse im Bereich der Spionageabwehr sowie die der Ergänzung des Untersuchungsauftrags zugrundeliegenden Berichte des BfV; Bewertung des Untersuchungsergebnisses; abweichender Bericht der Fraktion DIE GRÜNEN

Question· Große Anfrage10/3646open

Erfahrungen mit dem Kriegsdienstverweigerungs-Neuordnungsgesetz (G-SIG: 10002829)

Germany · German Bundestag · 12 July 1985

Verlängerung des Zivildienstes gegenüber dem Wehrdienst, Interpretation des § 8 KDVG, Funktion der Ausschüsse und Kammern für Kriegsdienstverweigerung im Spannungs- und Verteidigungsfall, Praxis des Anerkennungsverfahrens für Soldaten, Wehrpflichtige und Zweitantragsteller, Zahl der Verfahren in der Zeit vom 1. Januar 1984 bis zum 30. Juni 1985, regionale Unterschiede beim Anerkennungsverfahren, Problematik der Zuständigkeit des Bundesverteidigungsministeriums für die Prüfungsgremien, insbesondere des Benennungsrechts für die Vorsitzenden

Question· Kleine Anfrage10/3354open

Waffenschau in Neumarkt/Oberpfalz (G-SIG: 10002612)

Germany · German Bundestag · 15 May 1985

Anlaß der Waffenschau vom 21. bis 28.5.1985, Veranstalter, Kosten, Beteiligung der Bundeswehr bzw. des Bundesministeriums der Verteidigung

Record· Regierungserklärung10/132open

Strategische Verteidigungsinitiative der Vereinigten Staaten von Amerika (G-SIG: 10002439)

Germany · German Bundestag · 18 April 1985

Vision des amerikanischen Präsidenten von einer gesicherten Verteidigungsfähigkeit mit nichtnuklearen Waffen, Auseinandersetzung mit politischen Visionen, Weltraumrüstung der Sowjetunion, Forschungscharakter des SDI-Programms, strategisch-politische Wirkung des Programms für die Sicherheit Westeuropas, rüstungskontrollpolitische Gesichtspunkte, Genfer Abrüstungsverhandlungen, amerikanisches Konsultationsangebot, französischer Vorschlag für die europäische Zusammenarbeit bei Zukunftstechnologien, technologischer Innovationsschub durch das SDI-Programm, freier Austausch der Erkenntnisse, SDI-Programm und Friedenspolitik

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