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Subjects · Germany

Defence

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51 records in DE in 1995

All countriesUnited States · 41,745Ireland · 23,760United Kingdom · 15,991Germany · 5,706France · 4,098Netherlands · 3,840Austria · 3,566European Union · 2,430Belgium · 5Search this topic

Records

Record· Regierungserklärung13/76open

Deutsche Beteiligung an den militärischen Maßnahmen zur Absicherung des Friedensvertrages für Bosnien-Herzegowina (G-SIG: 13000695)

Germany · German Bundestag · 6 December 1995

Entscheidung über den deutschen Beitrag zur Absicherung des Friedensvertrages von Dayton für Bosnien-Herzegowina, Entsendung von 4000 Soldaten der Bundeswehr zur Unterstützung der NATO-Friedenstruppe, Einbeziehung Rußlands in den Friedensprozeß, Wiederaufbau, Rückkehr der Flüchtlinge, Respektierung der Menschen- und Minderheitenrechte, gerechte Lösung im Kosovo, vertrauensbildende Maßnahmen und Rüstungskontrolle

Record· Regierungserklärung13/74open

Erklärung der Bundesregierung zur Friedensvereinbarung für Bosnien (G-SIG: 13000683)

Germany · German Bundestag · 30 November 1995

Abschluß des Friedensabkommens von Dayton, Ergebnisse der Verhandlungen, deutsche Mitverantwortung für die Friedenssicherung, Einbeziehung Rußlands und der islamischen Staatenwelt, Garantie der Menschenrechte, Untersuchung und Verfolgung von Kriegsverbrechen, Rückkehr der Vertriebenen und Flüchtlinge, Fahrplan für die Umsetzung des Friedensabkommens, militärische Absicherung, Wiederaufbauhilfe, Autonomieregelung im Kosovo, Abrüstung und Rüstungskontrolle der Kriegsparteien, Entsendung von 4000 Soldaten der Bundeswehr im Rahmen von IFOR

Record· Regierungserklärung13/65open

40 Jahre Bundeswehr - 5 Jahre Armee der Einheit (G-SIG: 13000624)

Germany · German Bundestag · 27 October 1995

Dank und Anerkennung für die Leistungen der Bundeswehr, Friedensperiode seit 1945 und Entwicklung der Bundeswehr, Rolle der Streitkräfte im Einigungsprozeß seit 1990, Wirtschaftsfaktor Bundeswehr, Erhaltung der Befähigung zur Landesverteidigung, Hilfseinsätze, Unterstützung der Vereinten Nationen bei der Friedenssicherung im früheren Jugoslawien, Deutsch-Niederländischer Korps, deutsch-französische Zusammenarbeit im Eurokorps, Ausbau der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsidentität, Partnerschaft für den Frieden mit Ostmitteleuropa, Verweigerung des Wehrdienstes aus Gewissensgründen die Ausnahme, Wehrdienst der Regelfall

Bill· Gesetzgebung13/3354open

Gesetz zur Verkehrsvorsorge (Verkehrsvorsorgegesetz - VerkVG) (G-SIG: 13020265)

Germany · German Bundestag · 22 September 1995

<b>Bezug:</b> Verkehrssicherstellungsgesetz vom 24.08.1965 (BGBl I S. 927), Energiesicherungsgesetz 1975 vom 20.12.1974 (BGBl I S. 3681), Ernährungsvorsorgegesetz (s. GESTA 11. WP F18, Abschlußband S. 390), Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz als Art. 9 Postneuordnungsgesetz (s. GESTA 12. WP 1-K04) <br><br><b>Inhalt:</b> Sicherung der Versorgung der Bevölkerung und Unterstützung der Streitkräfte im Krisenfall: Erlaß von Rechtsverordnungen über die Anforderung von Verkehrsmitteln, Meldepflichten und über Ausnahmen von Verkehrsvorschriften; Aufhebung § 10 Seeaufgabengesetz und der Verordnung über die Beförderungsleistungen durch Seeschiffe in wirtschaftlichen Krisenlagen, Änderung § 32 Straßenverkehrsgesetz. Dem Bund entstehen nicht quantifizierbare Kosten. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Streitkräfte/Unterstützung der Streitkräfte im Krisenfall durch Verkehrsvorsorgegesetz * Krisenvorsorge/Sicherung der Versorgung der Bevölkerung im Krisenfall * Seeaufgabengesetz/Aufhebung § 10 SeeAufgG durch Verkehrsvorsorgegesetz * Seeschiff/Aufhebung der Verordnung über die Beförderungsleistungen durch Seeschiffe in wirtschaftlichen Krisenlagen durch Verkehrsvorsorgegesetz * Straßenverkehrsgesetz/Änderung § 32 Straßenverkehrsgesetz betr. Verkehrsvorsorgegesetz

Record· Untersuchungsausschuss13/1323open

1. Untersuchungsausschuß der 13. Wahlperiode [Plutonium-Schmuggel] (G-SIG: 13000364)

Germany · German Bundestag · 10 May 1995

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Art. 44 GG, Teilnahme eines nicht stimmberechtigten Mitglieds der Gruppe der PDS: Klärung der Vorgänge im Zusammenhang mit dem Plutoniumtransport vom 10. August 1994, Existenz einer Nachfrage nach Plutonium, Gefahren des illegalen Transports, Verwicklung von Bundesbehörden, Empfehlungen für eine parlamentarische Kontrolle, Anwendung der IPA-Regeln (BT-Drs V/4209)<br /> <br /> <strong>Abschlußbericht des Untersuchungsausschusses auf BT-Drs 13/10800: </strong>Verlauf des Untersuchungsverfahrens; Feststellungen des Untersuchungsausschusses: Darstellung des Münchener Plutonium-Falls, Umfang und Bekämpfung des illegalen Nuklearhandels; Bewertung durch den Untersuchungsausschuß: nur mittelbare Beteiligung des BND an dem Plutonium-Scheingeschäft; abweichende Berichte der SPD-Fraktion und der Fraktion B90/GR, Sondervoten<br /> <br /> <strong>1. abweichender Bericht auf BT-Drs 13/10852 zum Abschlußbericht des Untersuchungsausschusses: </strong>zusätzlicher abweichender Bericht der Fraktion der SPD (Einstufung als &quot;geheim&quot;)<br /> <br /> <strong>2. abweichender Bericht auf BT-Drs 13/10909 zum Abschlußbericht des Untersuchungsausschusses: </strong>abweichender Bericht der Gruppe der PDS

Question· Kleine Anfrage13/1260open

Ermittlungen indonesischer Behörden gegen Demonstranten in Deutschland (G-SIG: 13010451)

Germany · German Bundestag · 3 May 1995

Ermittlungen gegen Teilnehmer der Demonstration anläßlich des Suharto-Besuches auf der Industriemesse Hannover durch Beamte des indonesischen Geheimdienstes, Zusammenarbeit zwischen deutscher und indonesischer Polizei, Vereinbarungen mit Indonesien während der Reise von Bundeswirtschaftsminister Dr. Günter Rexrodt

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