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Records
Law· GesetzBMVgWidKlaZustAnOenacted
Germany · Federal statute portal · 19 December 2013
Abkürzung: BMVgWidKlaZustAnO · Status: InForce · eli/bund/bgbl-1/2014/s11
Question· Schriftliche Frage18/138open
Germany · German Bundestag · 6 December 2013
Originaltext der Frage(n):<br />
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Hat die Bundesregierung bzw. das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) Erkenntnisse zu Umfang und Ausprägungen von Traumatisierungen unter der Zivilbevölkerung in den Einsatzgebieten und zum Zusammenhang mit der jeweiligen bewaffneten Aktion unter Beteiligung der Bundeswehr, oder beabsichtigen die Bundesregierung, das BMVg oder andere Stellen, derartige Studien in Auftrag zu geben?
Question· Mündliche Frage18/87open
Germany · German Bundestag · 25 November 2013
Originaltext der Frage(n):<br />
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Welche Konsequenzen (zum Beispiel umfassende Offenlegung aller militärischen Planungen in der Region) zieht die Bundesregierung angesichts massiver planungsrechtlicher Probleme, die sich aus der kumulativen Belastung des europäischen Schutzgebietes Flora-Fauna-Habitat und des Vogelschutzgebietes "Colbitz-Letzlinger Heide" durch den Ausbau der A 14 (Nordverlängerung) in Kombination mit dem militärischen Übungsbetrieb in der Altmark, inklusive Tiefflugübungen, und dem Ausbau der Übungsstadt "Schnöggersburg" ergeben, insbesondere vor dem Hintergrund, dass einerseits die Europäische Kommission Bedenken bezüglich der Nichtanwendung der EU-Vogelschutzrichtlinien bei der Genehmigung der Militärstadt angemeldet hat und hier mit einem EU-Verfahren gerechnet werden muss und nun zudem das Bundesverwaltungsgericht Leipzig klarstellte, dass beim Genehmigungsverfahren der A 14 die zusätzliche Belastung der Region durch den militärischen Übungsbetrieb offengelegt und berücksichtigt werden müsse, und erwägt die Bundesregierung oder nach ihrer Kenntnis der künftige Betreiber Rheinmetall AG angesichts dieser rechtlichen Lage einen Ausstieg aus dem Projekt "Schnöggersburg"?
Record· Vereinbarte Debatte18/2open
Germany · German Bundestag · 18 November 2013
Question· Schriftliche Frage18/51open
Germany · German Bundestag · 15 November 2013
Originaltext der Frage(n):<br />
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Seit wann sind die jüngst in den Medien (vgl. u. a. SPIEGEL ONLINE vom 3. November 2013, "Fehlkonstruktion: Neue Marineboote taugen nicht zur Piratenjagd") bekannt gewordenen Probleme mit Beibooten, die für die Fregatten der Klasse 125 der Bundeswehr entwickelt werden sollen, dem Bundesministerium der Verteidigung bekannt, und welche Konsequenzen wurden seitdem daraus gezogen?
Question· Schriftliche Frage18/36open
Germany · German Bundestag · 8 November 2013
Originaltext der Frage(n):<br />
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Hält es das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) für eine angemessene Repräsentation der Bundeswehr, dass der in der Wochenzeitung der Bundeswehr "aktuell" (Ausgabe 42/2013) porträtierte Hauptfeldwebel der Reserve, M. G., sein Portrait mit dem in der Bundeswehr verbotenen Motto der NS-Fallschirmjäger "Klagt nicht, kämpft!" abschließt, und welche Konsequenzen zieht das BMVg aus dem Vorfall?
Question· Schriftliche Frage18/36open
Germany · German Bundestag · 8 November 2013
Originaltext der Frage(n):<br />
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Wie viele Mitglieder des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr sind in den letzten fünf Jahren inner- und außerhalb des Dienstes ums Leben gekommen (bitte einzeln anführen und jeweils Todesort und -ursache nennen)?
Question· Schriftliche Frage18/27open
Germany · German Bundestag · 1 November 2013
Originaltext der Frage(n):<br />
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Auf welche Weise sind bzw. waren Behörden der Bundesregierung am Zustandekommen des Konzepts zur Militarisierung der EU ("Preparing the December 2013 European Council on Security and Defence – Final Report by the High Representative/Head of the EDA on the Common Security and Defence Policy"), beteiligt, das im Oktober 2013 von der Vorsitzenden des Europäischen Auswärtigen Dienstes vorgelegt wurde (bitte vor allem hinsichtlich der dort geforderten Entwicklung einer "europäischen Drohne" beantworten), und welche konkrete Position zu den infrage kommenden Herstellern bzw. dem Typ einer unbewaffneten oder bewaffnungsfähigen MALE-Drohne (MALE = medium altitude long endurance) wird die Bundesregierung beim in Rede stehenden Gipfeltreffen einnehmen (sofern die Position noch nicht feststeht, bitte die entsprechenden Pole der Meinungsbildung umreißen)?
Report· Bericht, Gutachten, Programm17/14835open
Germany · German Bundestag · 17 October 2013
Maßnahmen zur Wohnraumüberwachung im Jahr 2012, Katalog der Straftaten, Statistik einschließlich Anlass, Dauer, Benachrichtigung und Kosten
Law· GesetzFluthilfeMedErl 2013enacted
Germany · Federal statute portal · 2 July 2013
Abkürzung: FluthilfeMedErl 2013 · Status: InForce · eli/bund/bgbl-1/2013/s2233
Regulation· RechtsverordnungBAIUDBwOWiZustVenacted
Germany · Federal statute portal · 24 June 2013
Abkürzung: BAIUDBwOWiZustV · Status: InForce · eli/bund/bgbl-1/2013/s1685
Law· GesetzWBOZustAnO 2013enacted
Germany · Federal statute portal · 14 June 2013
Abkürzung: WBOZustAnO 2013 · Status: InForce · eli/bund/bgbl-1/2013/s1641
Law· GesetzBMVgBDGAnOenacted
Germany · Federal statute portal · 7 June 2013
Abkürzung: BMVgBDGAnO · Status: InForce · eli/bund/bgbl-1/2013/s1596
Regulation· RechtsverordnungSeeAZVenacted
Germany · Federal statute portal · 9 April 2013
Abkürzung: SeeAZV · Status: InForce · eli/bund/bgbl-1/2013/s803
Report· Bericht, Gutachten, Programm17/12665open
Germany · German Bundestag · 7 March 2013
Gegenstand und Auftrag: Bewertung des Einflusses der Antiterrordatei (ATD) auf die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus im Rahmen einer empirisch-technischen Analyse; Veränderung der Ausgangssituation und Rahmenbedingungen, Gefährdungslage, Errichtung, Umsetzung und Betrieb der ATD, Zielerreichung und technischer Weiterentwicklungsbedarf