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51 records in DE in 2018
Germany · German Bundestag · 21 December 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Bei welchen mandatierten Auslandeinsätzen der Bundeswehr wurden welche Cyberoperationen zu defensiven oder offensiven Zwecken durchgeführt?
Germany · German Bundestag · 21 December 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie verhalten sich nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Flugbereitschaft der Bundeswehr die Quoten der Defekte bzw. Flugausfälle im Vergleich zum zivilen Betrieb, beispielsweise zur Lufthansa, und welche Erklärung gibt es für diesen Unterschied?
Germany · German Bundestag · 14 December 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über das sog. Hannibalnetzwerk (siehe dazu http://taz.de/Bundeswehr-Enthuellungen-der-taz/ !5553291/ und http://taz.de/Rechtes-Netzwerk- in-der-Bundeswehr/!5548926/) innerhalb der Bundeswehr, und kommt es durch die in den Artikeln darlegten Fakten zu einer Neubewertung und intensiveren Beobachtung der genannten Kreise in Militär, Polizei und darüber hinaus in der sogenannten Prepper-Szene?
Germany · German Bundestag · 14 December 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hält die Bundesregierung vor dem Hintergrund immer neuer Vorwürfe gegen Mitglieder des Kommando Spezialkräfte (KSK) wegen rechtsextremer und krimineller Verstrickungen (www. spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr- ermittlungen-gegen-mindestens-sechs-ksk- soldaten-a-1241283.html und www.taz.de/ Rechtes-Netzwerk-in-der-Bundeswehr/!5548926/) die Serie "KSK" der Bundeswehr für geeignet, ein realitätsnahes Bild der Bundeswehr bei Jugendlichen, die durch die Verbreitungswege WhatsApp und Youtube angesprochen werden, zu vermitteln, und welche Maßnahmen will die Bundesregierung zukünftig ergreifen, um potenzielle Rekrutinnen und Rekruten für rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr zu sensibilisieren?
Germany · German Bundestag · 14 December 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie alt sind die ungeschützten Fahrzeuge, die die Bundeswehr nutzt (bitte nach Fahrzeugtypen und Durchschnittsalter angeben)?
Germany · German Bundestag · 14 December 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die Einrichtung sog. Safe-Häuser in Bad Tölz und Lenggries (Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen) durch ein rechtsextremes Netzwerk in der Bundeswehr, wie ein Bericht der "taz" vom 16. November 2018 nahelegt?
Germany · German Bundestag · 7 December 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Erkenntnisse liegen dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) zum Fehlverhalten von Mitarbeitern des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) bzgl. einem möglichen Netzwerk von radikalen Preppern innerhalb der Bundeswehr (im Besonderen im Kommando Spezialkräfte – KSK) vor, und welche Schlussfolgerungen zieht das BMVg aus der Berichterstattung des "FOCUS online" und der Tageszeitung "taz" diesbezüglich (der Fallkomplex Franco A. ist explizit nicht gemeint)?
Germany · German Bundestag · 7 December 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann wird die Bundeswehr ihren Stützpunkt für die Stationierung der anfangs unbewaffneten deutschen Kampfdrohnen „Heron TP“ auf dem israelischen Luftwaffenstützpunkt Tel Nof beziehen, um mit der Ausbildung von Pilotinnen und Piloten sowie Nutzlastoperateurinnen und -operateuren zu beginnen, und welchen offiziellen Status wird die Anlage gemäß dem Regierungsvertrag mit Israel erhalten, da die Drohnen der Bundeswehr dort nach meiner Kenntnis mit deutschem Hoheitszeichen fliegen und die Basis, auf der nach meiner Kenntnis auch israelische Atomwaffen gelagert werden, meiner Meinung nach jederzeit von Abgeordneten des Deutschen Bundestages besucht werden können müssten?
Germany · German Bundestag · 30 November 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welchem Zeitraum beschaffte die Bundeswehr Bekleidung über den Hersteller L. K., die in Fa- briken in Tunesien hergestellt wurde, in denen nach einer Studie der Christlichen Initiative Romero e. V. (www.ci-romero.de/wp-content/ uploads/2018/11/CIR_Studie-Beschaffung_ Bundeswehr_2018.pdf) grundlegende Arbeitsrechte von Beschäftigten verletzt wurden, und beschafft die Bundeswehr derzeit Bekleidung von dort?
Germany · German Bundestag · 30 November 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welches sind bereits marktverfügbare, geeignete unterschiedliche kleinere Boote, die für die KSK der Marine und Bundeswehr im Zeitraum von 2019 bis 2025 (vgl. Antwort auf meine Schriftliche Frage 51 auf Bundestagsdrucksache 19/5643) beschafft werden sollen, und finden sich diese marktverfügbaren, geeigneten Boote auch bei deutschen Anbietern?
Germany · German Bundestag · 30 November 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Unfälle mit Munition gab es in den vergangenen sieben Jahren in der Bundeswehr, und wie viele Menschen kamen zu Schaden (bitte nach Art des Unfalls aufschlüsseln und darlegen, ob und auf welche Art Personen zu Schaden kamen)?
Germany · German Bundestag · 22 November 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Wohneinheiten werden von Seiten des Bundes für die Stationierung ausländischer Streitkräfte und ihrer Angehörigen in Ramstein, in und außerhalb der Airbase, bereitgestellt? <br /> <br /> Wer zahlt diese Wohneinheiten der ausländischen Streitkräfte und ihrer Angehörigen in Ramstein, in und außerhalb der Airbase? <br /> <br /> Wer zahlt wieviel für diese Wohneinheiten der Zivilbeschäftigten der Airbase Ramstein, in und außerhalb von Ramstein?
Germany · German Bundestag · 22 November 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Durch welche konkreten Maßnahmen ist institutionell organisatorisch sichergestellt, dass Waffen und Munition, die bei der Bundeswehr abhandenkommen, im Fahndungsbestand des Bundeskriminalamts gelistet und entsprechend mit dem Fahndungsbestand abgeglichen werden?
Germany · German Bundestag · 22 November 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Sieht die Bundesregierung in der erhobenen Anklage wegen des Verdachts, dass aus dem Umfeld von Franco A. vor bevorstehenden Ermittlungsmaßnahmen des Generalbundesanwalts im September 2017 gewarnt worden ist (ZEIT ONLINE, 9. November 2018, "MAD-Offizier wegen Geheimnisverrats angeklagt"), einen Grund, die mögliche Gefährlichkeit der Gruppierung, der auch Franco A. angehörte, neu zu bewerten, und welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung daraus, hinsichtlich der Befürchtung die Gruppierung verfüge über Waffen und Munition, die an entsprechenden Orten versteckt sein könnten (SPIEGEL ONLINE, 4. Mai 2017, "Franco A. hortete 1 000 Schuss Munition")?
Germany · German Bundestag · 22 November 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Erkenntnisse liegen dem Bundesministerium der Verteidigung zu einem radikalen Netzwerk von Preppern innerhalb der Bundeswehr vor, und welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aufgrund der Berichterstattung des "FOCUS" vom 9. November 2018 diesbezüglich?
Germany · German Bundestag · 22 November 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Waffensysteme der Bundeswehr unterliegen der ITAR-Richtlinie (ITAR = Regelungen des internationalen Waffenhandels), und welche konkreten Rechte, insbesondere das Einsehen von Konstruktionsplänen, Informationen über Nutzung und Nutzungsort sowie die physische in Augenscheinnahme, erhalten damit US-amerikanische Behörden und Firmen über von der Bundeswehr genutztes Material bzw. genutzte Ausrüstung?
Germany · German Bundestag · 22 November 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der Ausbildung von General Shuja Pasha an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg (www.stern.de/investigativ/projekte/geheimdienste/pakistan-und-der-bnd-ziemlich-beste-freunde-3555920.html), der zum Zeitpunkt der Anschläge in Mumbai im November 2008 Chef des pakistanischen Geheimdienstes Inter-Services Intelligence (ISI) war?
Germany · German Bundestag · 16 November 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie ist die materielle Einsatzbereitschaft der im Jahr 2018 der Bundeswehr zugelieferten Kategorie-A-Projekte (vgl. die Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 81 auf Bundestagsdrucksache 19/4173)?
Germany · German Bundestag · 16 November 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie lange dauerten Einstellungsverfahren von externen Personen bei der Bundeswehr im Jahr 2017 durchschnittlich vom Ende der Bewerbungsfrist bis hin zum Dienstantritt, und wie verhält sich dies verteilt auf die Laufbahnausbildungen und Direkteinstellungen?
Germany · German Bundestag · 9 November 2018
Aussprache auf Verlangen der Fraktion der FDP, unabhängig von einer Fragestunde
Germany · German Bundestag · 9 November 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Art von unterschiedlichen kleineren Booten plant die Bundeswehr für Marine und Bundeswehr-Spezialkräfte im Zeitraum von 2019 bis 2025 zu beschaffen (vgl. die Antwort vom 5. September 2018 auf die Schriftliche Frage 83 des Abgeordneten Christian Sauter auf Bundestagsdrucksache 19/4173), und in welchem Umfang sollen die Projektplanungen bis 2025 umgesetzt werden?
Germany · German Bundestag · 8 November 2018
Aussprache auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD, unabhängig von einer Fragestunde
Germany · German Bundestag · 2 November 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Plant die Bundesregierung, ein Konzept vorzulegen, wie in Zukunft jeder Auslandseinsatz kontinuierlich, unabhängig und wissenschaftlich begleitet sowie regelmäßig evaluiert werden kann, und falls ja, wie ist der diesbezügliche Zeitplan für die aktuellen Auslandseinsätze?
Germany · German Bundestag · 26 October 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Sind die vom früheren Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière gebilligten und angeschafften Veteranenabzeichen (vgl. Bundestagsdrucksache 19/3718) rechtlich geschützt, sodass diese nicht ohne vorherige Genehmigung durch Dritte nachproduziert werden dürfen, und wenn ja, auf welche rechtliche(n) Grundlage(n) beruft sich die Bundesregierung dabei?
Germany · German Bundestag · 19 October 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Über welche technische Spezifikation soll der Quantencomputer verfügen, den das Bundeskriminalamt und die Bundeswehr im gemeinsamen Forschungsinstitut CODE erforschen, entwickeln und beschaffen wollen, um diesen unter anderem in der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) für die Bereiche Telekommunikationsüberwachung, Digitale Forensik, Kryptoanalyse und Big-Data-Analyse einzusetzen ("Quantentechnologien – von den Grundlagen zum Markt, Rahmenprogramm der Bundesregierung", Bundesministerium für Bildung und Forschung 2018, S. 25), und wann soll die Anlage (auch teilweise) einsatzbereit sein?
Germany · German Bundestag · 19 October 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Daten in welchem Zeitraum erfasst die Computersoftware der Bundeswehr zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme?
Germany · German Bundestag · 19 October 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Vorfälle/Vergehen mit rechtsextremem Hintergrund sind der Bundesregierung innerhalb der Bundeswehr in den Jahren 2015, 2016, 2017 und 2018 bekannt, und welche Maßnahmen wurden in der Vergangenheit zur Senkung dieser ergriffen?
Germany · German Bundestag · 19 October 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche organisatorischen Maßnahmen trifft das Verpflegungsamt der Bundeswehr, um den seegehenden Einheiten der Marine (bitte wenn möglich nach einzelnen Schiffsklassen aufschlüsseln) eine optimale Versorgung in der Verpflegung zu garantieren?
Germany · German Bundestag · 12 October 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In wie vielen Fällen kam es auf Übungsplätzen beziehungsweise Testgeländen der Bundeswehr oder in deren unmittelbarer Umgebung infolge durchgeführter Übungen und Tests in diesem Jahr zu Bränden, und wie hoch beziffert sich der da-raus entstandene Sachschaden (bitte Schadensfälle einzeln aufführen)?
Germany · German Bundestag · 5 October 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwiefern bemüht sich die Bundesregierung um eine Ausweitung der EU-Sanktionen gegen die sechs Mitglieder der Streitkräfte Myanmars (Tatmadaw), denen im Fact-Finding-Bericht des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen schwerste Verbrechen vorgeworfen werden, und wann werden die Ergebnisse des Berichts nach Kenntnis der Bundesregierung im Rat der EU diskutiert?
Germany · German Bundestag · 5 October 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wurde der jährliche Bericht der "Arbeitsgemeinschaft Reservisten" (AG Reservisten) des BfV und des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) zur Analyse des extremistischen Gefahrenpotentials in der Bundeswehr für 2018 bereits erstellt, und wenn ja, was sind die wesentlichen Erkenntnisse?
Germany · German Bundestag · 28 September 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie häufig wurde die Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe in diesem Jahr (1. Januar 2018 bis heute) bei Bränden und Waldbränden zur Unterstützung gerufen, und wie oft wurde diese Unterstützung erfüllt (bitte in Prozent und absoluten Zahlen angeben)?
Germany · German Bundestag · 28 September 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Kann die Bundesregierung bestätigen, dass die Bundeswehr "[u]ngefähr 8 000 IT-Fachkräfte […] innerhalb der nächsten Zeit am freien Markt einkaufen" müsse (www.zdf.de/nachrichten/heute/ wie-cybernerds-die-bundeswehr-veraendern- 100.html), und wie erklärt sie diese Zahl angesichts der Tatsache, dass die Zielgröße des Organisationsbereichs Cyber und Informationsraum maximal mit 13 989 Dienstposten angegeben wird, von denen mehr als 10 000 bereits besetzt sind (Bundestagsdrucksache 19/3420)? <br /> <br /> Kann die Bundesregierung bestätigen, dass die Bundeswehr IT-Fachkräfte auch durch Beraterverträge und in sonstigen Dienstleistungsverhältnissen an sich binden möchte und in welchem Umfang findet dies bereits statt bzw. ist dies geplant (www.zdf.de/nachrichten/heute/wie-cyber nerds-die-bundeswehr-veraendern-100.html)?
Germany · German Bundestag · 28 September 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet die Bundesregierung die Übungen der Bundeswehr auf der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) für Waffen und Munition in Meppen (www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/ osnabrueck_emsland/Moorbrand-Bundeswehr- sperrt-Strasse,moorbrand194.html), trotz Monaten außergewöhnlicher Trockenheit und während der zweithöchsten Waldbrandstufe, die einen Schwelbrand im Moor zu Folge hatten – auch vor dem Hintergrund des Fehlens geländegängiger Löschfahrzeuge?
Germany · German Bundestag · 27 September 2018
Aussprache auf Verlangen der Fraktion der AfD, unabhängig von einer Fragestunde
Germany · German Bundestag · 21 September 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele für Löscheinsätze ausgerüstete Hubschrauber gibt es aktuell bei der Bundeswehr und der Bundespolizei für den potenziellen Einsatz zur subsidiären Gefahrenabwehr (bitte nach Einsatzfähigkeit und Luftfahrzeugkennzeichen aufschlüsseln)?
Germany · German Bundestag · 21 September 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Maßnahmen haben die einzelnen Organisationsbereiche der Bundeswehr jeweils seit der Zeichnung des Traditionserlasses durch die Bundesministerin der Verteidigung am 28. März 2018 zur flächendeckenden Umsetzung des Traditionserlasses ergriffen, und in wie vielen Fällen wurde die Ansprechstelle für militärhistorischen Rat des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr seither kontaktiert?
Germany · German Bundestag · 21 September 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwiefern hat die Bundeswehr industrielle Partner bzw. ihre Angehörigen bisher nach § 30a des Luftverkehrsgesetzes zur Durchführung von Nachprüfungen an Luftfahrtgerät ermächtigt, und wann ist die dazugehörige Rechtsverordnung in Kraft getreten?
Germany · German Bundestag · 21 September 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Auf welcher verfassungs- bzw. völkerrechtlichen Grundlage basiert das Vorhaben, einen dauerhaften Militärstützpunkt der Bundeswehr im Nahen Osten einzurichten, ein Gedanke, den Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen laut Presseberichten „nicht ausschließen“ will (www.handelsblatt.com/politik/deutschland/verteidigungsministerin-von-der-leyen-will-einen-langfristigen-bundeswehreinsatz-im-irak/23072632.html, www.german-foreign-policy.com/news/detail/7726/), und welche Ziele (politische, militärpolitische) verfolgt die Bundesregierung mit diesem Vorhaben?
Germany · German Bundestag · 14 September 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann wird nach Planung der Bundesregierung die wöchentliche Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten der Bundeswehr an die der Tarifbeschäftigten angeglichen, nachdem der Grund für die Anhebung der Wochenarbeitszeit (Haushaltskonsolidierung) angesichts mehrjähriger Haushaltsüberschüsse inzwischen seit Längerem entfallen ist?
Germany · German Bundestag · 7 September 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Kampfflugzeuge der Bundeswehr wurden im Zusammenhang mit diesen "Renegade-Vorfällen" eingesetzt (bitte unter Angabe der Dauer), und welche rechtlichen Folgen ergaben sich aus den "Renegade-Fällen" konkret für die betroffenen Passagiere oder Piloten der verdächtigten Luftfahrzeuge?
Germany · German Bundestag · 7 September 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie ist die materielle Einsatzbereitschaft des Zulaufs bei Kat. A-Projekten, die laut 7. Rüstungsbericht im Jahr 2017 der Bundeswehr zugeführt wurden (Gesamtquote und jeweils für Eurofighter, Tiger, NH90, A400M, Puma aufgeschlüsselt)?
Germany · German Bundestag · 7 September 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Beabsichtigt die Bundesregierung die Beschaffung neuer Sturm- oder Landungsboote für die Bundeswehr, und wenn ja, welchen zeitlichen Ablauf sieht die Bundesregierung für das Beschaffungsvorhaben vor?
Germany · German Bundestag · 7 September 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie ist der Planungsstand – unter Angabe des voraussichtlichen Fertigstellungstermins – für eine neue Sporthalle der Bundeswehr auf dem Gelände der General-Steinhoff-Kaserne in Berlin-Spandau, und inwieweit ist vorgesehen, die Halle auch zur Nutzung für Kitas, Schulen und Vereine zu öffnen?
Germany · German Bundestag · 7 September 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hoch ist der Anteil an derzeit verfügbaren Panzergrenadieren bei der Bundeswehr, deren Körpergröße 184 cm übersteigt, und wie hoch ist der Anteil an derzeit im Schützenpanzer Marder eingesetzten Soldaten, deren Körpergröße 184 cm übersteigt?
Germany · German Bundestag · 31 August 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele von den der Bundeswehr zur Verfügung stehenden Geräten der Waffensysteme der Streitkräftebasis, des Heeres, der Marine und der Luftwaffe, entsprechend ihrer Nennung im Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr 2017, hätten im Juli 2018 durchschnittlich in einem Krisenfall innerhalb von maximal sieben Tagen in einen Zustand versetzt werden können, um an einem NATO-Einsatz teilnehmen zu können (bitte nach Waffensystemen des Heeres und der Luftwaffe auflisten)?
Germany · German Bundestag · 31 August 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> An wie vielen Tagen waren wie viele Hubschrauber der Bundeswehr, die im Notfall auch zur Waldbrandbekämpfung eingesetzt werden können, seit dem 1. Mai 2018 nicht oder nur eingeschränkt einsatzbereit?
Germany · German Bundestag · 31 August 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welcher Zeitraum liegt durchschnittlich zwischen der Bewerbung bei der Bundeswehr und der Einstellung der Bewerber seit 2016 (bitte nach Jahren und Laufbahngruppen – Freiwillig Wehrdienstleistende sowie Soldaten auf Zeit, Mannschaften, Unteroffiziere, Offiziere, Reserveoffizieranwärter –aufschlüsseln)?
Germany · German Bundestag · 24 August 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie häufig kamen bei den schweren Waldbrandvorkommnissen in Deutschland Löschfahrzeuge wie Löschpanzer der Bundeswehr zum Einsatz, und welchen Mehrwert sieht die Bundesregierung in der Anwendung dieser Fahrzeuge im Falle von Waldbränden?
Germany · German Bundestag · 17 August 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Minderjährige haben seit Jahresbeginn bis einschließlich zum 31. Juli 2018 ihren Dienst bei der Bundeswehr angetreten, und wie viele waren es im Vorjahreszeitraum?