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Subjects · Germany

Defence

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51 records in DE in 2020

All countriesUnited States · 41,745Ireland · 23,760United Kingdom · 15,991Germany · 5,706France · 4,098Netherlands · 3,840Austria · 3,566European Union · 2,430Belgium · 5Search this topic

Records

Question· Schriftliche Frage19/25571open

Ansehen der Bundeswehr und der Polizei vor dem Hintergrund der Medienberichterstattung

Germany · German Bundestag · 23 December 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welcher Form wird sich die Bundesregierung schützend vor die ihr anvertrauten Institutionen Bundeswehr und Polizei und deren Angehörige stellen, die sich regelmäßig, und in letzter Zeit gehäuft, einer Presseberichterstattung (zum Beispiel: www.deutschlandfunkkultur.de/skandal-um-ksk-truppe-eine-chande-fuer-unser-land.295 0.de.html?dram:article_id=479597, www.sueddeutsche.de/politik/ksk-skandale-rechtsextremismus1.4952372, www.neuepresse.de/Hannover/MeineStadt/Bundespolizei-Skandal-Keine-Hinweise-fuer-Uebergriffe), oft sekundiert von Parlamentariern, ausgesetzt sehen, die nach meiner Ansicht zum Ziel hat, das Ansehen der Bundeswehr sowie der Polizei nachhaltig zu beschädigen?

Question· Schriftliche Frage19/25571open

Entwicklung der Stärke der afghanischen Streitkräfte seit 2001

Germany · German Bundestag · 23 December 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Stärke der afghanischen Streitkräfte ANDSF seit 2001 entwickelt, insbesondere was die Verluste hinsichtlich Gefallenen, Verwundeten und Deserteuren angeht (bitte jährlich nach Gefallenen, Verwundeten und Deserteuren aufschlüsseln; die Frage wurde bereits als Schriftliche Frage 51 eingereicht, die darauf folgende Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 19/24921 hat sich zwar mit dem Thema der Frage beschäftigt, ohne aber dabei die gestellte Frage zu beantworten)?

Question· Schriftliche Frage19/25571open

Verschwundene Waffen und Munition bei Bundeswehr und Bundespolizei seit Juli 2020

Germany · German Bundestag · 23 December 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl an Waffen und Munition, die seit dem 1. Juli 2020 in der Bundeswehr und der Bundespolizei als verschwunden gemeldet wurden (bitte nach Typ und Menge auflisten), und wie hoch ist die Anzahl der seit 2017, im direkten Zusammenhang mit Ermittlungen gegen rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten und Vereinigungen sowie &quot;Reichsbürgern&quot; und &quot;Selbstverwaltern&quot; wiedergefundenen Waffen und Munition aus den Beständen von Bundeswehr und Bundespolizei (bitte nach Typ und Menge auflisten)?

Question· Schriftliche Frage19/25435open

Flugstunden von unbemannten Luftfahrzeugen der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 18 December 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Flugstunden haben die bei der Bundeswehr genutzten unbemannten Luftfahrzeuge ALADIN, Black Hornet, Heron 1, Phantom IV, KZO, LARUS, LUNA, Matrice, MIKADO jeweils im Einsatz absolviert (vgl. Plenarprotokoll 19/191, Antwort auf die Mündliche Frage 29 des Abgeordneten Tobias Pflüger; bitte auch für die ausgemusterten Drohnen CL-89 und CL-289 angeben), und wie stellen sich diese Zahlen von durch deutsche Pilotinnen und Piloten gesteuerte Drohnen für die nach meiner Kenntnis noch in der Beschaffung oder Erprobung befindlichen (bzw. im Falle der Euro Hawk bereits erprobten) Systeme Alm EG, FALKE, NATO-AGS Global Hawk, VorMUAS dar?

Question· Schriftliche Frage19/25435open

Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Germany · German Bundestag · 18 December 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welchem Umfang hat die Bundeswehr in diesem Jahr Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erbracht, z. B. in Form von Amtshilfe oder einer Aktion wie &quot;Helfende Hände&quot;, und welche Maßnahmen werden zur Umsetzung einer möglichen Impfung der Bevölkerung aktuell in Erwägung gezogen (bitte möglichst angeben, wie viel Personal, Material und Mittel bisher für welche Unterstützungsleistungen eingesetzt wurden und sich aktuell im Einsatz befinden bzw. für eine Impfung der Bevölkerung zum Einsatz kommen sollen)?

Question· Schriftliche Frage19/25435open

Ermittlungen im Zusammenhang mit einem rechtsextremen Netzwerk im Beschaffungsamt der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 18 December 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wegen welcher Straftatbestände wird nach Kenntnis der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Anfang Dezember 2020 bekannt gewordenen rechtsextremen Netzwerk im Beschaffungsamt der Bundeswehr ermittelt (www.tagesschau.de/inland/mad-rechstextreme-bundeswehr-105.html; bitte unter Angabe der ermittlungsführenden Behörde beantworten)?

Question· Schriftliche Frage19/25435open

Untersuchung des politischen Extremismus in der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 18 December 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann wurde zuletzt eine qualitative oder quantitative Einstellungsuntersuchung unter Soldatinnen und Soldaten durchgeführt, die die Verbreitung rechter Einstellungen erforschen sollte (bitte unter Angabe der durchführenden Einrichtung beantworten)?

Question· Schriftliche Frage19/25159open

Gewaltsame Räumung der Beduinen-Siedlung Khirbet Humsa durch israelische Streitkräfte

Germany · German Bundestag · 11 December 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Haltung nimmt die Bundesregierung gegenüber der gewaltsamen Räumung der Beduinen-Siedlung Khirbet Humas durch israelische Streitkräfte ein, die von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch als &quot;Kriegsverbrechen&quot; bezeichnet und auch von den Vereinten Nationen kritisiert wurde (Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 6. November 2020), und was hat die Bundesregierung in ihrer Rolle als derzeitige EURatsvorsitzende, als Mitglied im UN-Sicherheitsrat sowie im Menschenrechtsrat unternommen, um gegenüber der Regierung Israels Bedenken über Verstöße gegen Völkerrechts- und Menschenrechtsprinzipien vorzutragen?

Question· Schriftliche Frage19/25159open

Auslieferung der ersten Drohne HERON TP an die Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 11 December 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> An welchem Datum sollen die ersten HERON TP des israelischen Rüstungskonzerns IAI an die Bundeswehr ausgeliefert und auf dem Stützpunkt Tel Nof stationiert werden, sodass sie für die ab Februar 2021 geplante Einsatzbereitschaft vorbereitet werden können (Bundestagsdrucksache 19/23156, Antwort zu Frage 11, vgl. auch &quot;Feuerfrei für Drohnen&quot;, junge Welt vom 7. Oktober 2020), und welche Zeremonien haben das Bundesministerium der Verteidigung, die Bundeswehr und/oder die israelische Luftwaffe für die beiden Ereignisse geplant?

Question· Schriftliche Frage19/25159open

Erhöhung des Zuwendungsbetrags an den Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.

Germany · German Bundestag · 11 December 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum wird der Zuwendungsbetrag an den Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V. (ohne Berücksichtigung von Personalverstärkungsmittel als Folge von Tarifabschlüssen) infolge der gegenwärtigen und zu erwartenden sicherheitspolitischen Lage sowie des gestiegenen Bedarfes (siehe Neue Strategie der Reserve, Punkt 5043) und des beabsichtigten Aufwuchses nicht erhöht, und warum beabsichtigt die Bundesregierung nicht, aktiv auf IT-Sicherheitsforscher, die ihre Fähigkeiten unter Beweis gestellt haben, zuzugehen und für eine Laufbahn als Reservist zu gewinnen (siehe Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 133 auf Bundestagsdrucksache 19/24261)?

Question· Schriftliche Frage19/25159open

Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 11 December 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welchen Bereichen setzt die Bundeswehr derzeit Künstliche Intelligenz ein, und in welchen Bereichen ist der Einsatz geplant?

Question· Mündliche Frage19/25158open

Beschaffung von Drohnen des Typs LUNA für die Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 11 December 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Gesamtkosten veranschlagt die Bundeswehr für die Beschaffung der insgesamt 65 Drohnen des Typs LUNA NG im Projekt HUSAR (Hocheffizientes Unbemanntes System zur Aufklärung mittlerer Reichweite), das nach einer mindestens zweijährigen Verspätung nunmehr Anfang des Jahres 2021 mit einer Anfangsbefähigung in Nutzung genommen werden soll (Plenarprotokoll 19/191, meine Mündliche Frage 28, vgl. auch Antwort auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/9644, Antwort zu Frage 20), und mit welchem Ergebnis hat die Bundesregierung untersucht, welche Auswirkungen die Insolvenz der Firma EMT Ingenieurgesellschaft Dipl.-Ing. Hartmut Euer mbH auf die Serienproduktion und anschließende Auslieferung für die Bundeswehr haben wird (www.emt-penzberg.de/pressemitteilung)?<br /> <br /> Was weiß die Bundesregierung über das Gewicht der Drohnen LUNA und ihrem Nachfolgemodell LUNA NG, sodass nachvollziehbar wird, wie viel Technik die Drohnen transportieren können (bitte dazu unbedingt das Leergewicht und die maximale Nutzlast der beiden Modelle angeben), und mit welcher Aufklärungs- und Überwachungssensorik soll die LUNA NG für die Bundeswehr ausgerüstet werden (bitte Hersteller und Typ darstellen)?

Question· Schriftliche Frage19/24921open

Entwicklung der Stärke der afghanischen Streitkräfte seit 2001

Germany · German Bundestag · 4 December 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Stärke der afghanischen Streitkräfte ANDSF (Afghan National Defence and Security Forces) seit 2001 entwickelt, insbesondere was die Verluste hinsichtlich Gefallenen, Verwundeten und Deserteuren angeht (bitte jährlich nach Gefallenen, Verwundeten und Deserteuren aufschlüsseln)?

Question· Schriftliche Frage19/24921open

Einsatzbedingte Zusatzausgaben der Bundeswehr in Afghanistan seit 2002

Germany · German Bundestag · 4 December 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hoch waren/sind (absehbar) die tatsächlichen einsatzbedingten Zusatzausgaben (Ist-Ausgaben) der Bundeswehr im Afghanistaneinsatz von 2002 bis Ende 2020 (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

Question· Schriftliche Frage19/24779open

Etwaige Lieferungen von Daimler-Lkws an Streitkräfte Aserbaidschans

Germany · German Bundestag · 27 November 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie erklärt die Bundesregierung die Präsentation von Daimler-Lkw durch die aserischen Streitkräfte (https://taz.de/Ruestungsgueter-in-Konfliktregi on/!5676676/), obwohl sie noch am 30. Oktober 2020 erklärt hat, keine Kenntnis von Lieferungen von Rüstungsgütern aus Deutschland in die Region zu besitzen (Bundestagdrucksache 19/23819, S. 29, Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 44 des Abgeordneten Stefan Keuter)?

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