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Subjects · Germany

Defence

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51 records in DE in 2024

All countriesUnited States · 41,745Ireland · 23,760United Kingdom · 15,991Germany · 5,706France · 4,098Netherlands · 3,840Austria · 3,566European Union · 2,430Belgium · 5Search this topic

Records

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/14515open

Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2023 (Rüstungsexportbericht 2023)

Germany · German Bundestag · 19 December 2024

Deutsches Exportkontrollsystem, Genehmigungsleitlinien, Kleinwaffengrundsätze, Sicherung des Endverbleibs; Rüstungsexportpolitik Deutschlands im internationalen Rahmen; Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern sowie Kriegswaffenausfuhren: Einzelgenehmigungen, Sammelausfuhrgenehmigungen, abglehnte Ausfuhranträge, Genehmigung von Kleinwaffen, Leichtwaffen und deren Anteile, internationaler Vergleich, u.a.

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/14318open

Nationale Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie

Germany · German Bundestag · 19 December 2024

Strategie zur Stärkung der nationalen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (SVI); Herausforderungen, Handlungsfelder für eine leistungsfähige SVI: sicherheits- und verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologien, Staat als Nachfrager und Ermöglicher, Regulierung und gesetzliche Rahmenbedingungen, finanzielle Rahmenbedingungen der SVI, Fachkräftesicherung und maßgebliche weitere Produktionsfaktoren, Stärkung der europäischen und internationalen Kooperation; Ausblick

Record· Befragung der Bundesregierung20/206open

Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteidigung, Boris Pistorius, sowie der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz

Germany · German Bundestag · 18 December 2024

Bundesminister BMVg, Boris Pistorius: Dank an alle demokratischen Parteien des Deutschen Bundestages für ihren Zusammenhalt hinsichtlich der Einhaltung von Zusagen an internationale Partner, der fortwährenden Unterstützung der Ukraine sowie der Ausstattung der Bundeswehr mit Personal und Material;<br /> Bundesministerin BMWSB, Klara Geywitz: Herausforderungen beim Bauen, Rück- und Ausblick auf Maßnahmen des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: Reaktivierung des sozialen Wohnungsbaus, Förderprogramme, Planungsbeschleunigung, Novelle des Baugesetzbuchs, Transformation der Wärmeversorgung, Wohngeldreform, Städtebauförderung, Aktionsplan zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit;<br /> weitere Themen: Lieferung von Waffen und Munition an Israel, Sicherheitslage in Israel, Bau von Infrastruktureinrichtungen der Bundeswehr, Bündnis für bezahlbares Wohnen, Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine, Regelungen im Gebäudeenergiegesetz (Heizungsgesetz), Wohnungslosigkeit, Gesetzgebungsvorgang zur Einführung des § 246e BauGB (Bau-Turbo), Beschaffungen zur Ausstattung der Bundeswehr, sozialer Wohnungsbau, bewaffnete Drohnen in der Bundeswehr, Lage in der Ukraine, militärische Ausbildung der Reserve, Mobilisierung von Wohnungsleerstand, mietrechtliche Regelungen und Mieterschutz

Question· Mündliche Frage20/14189open

Vergabeverfahren zur Beschaffung von Rucksäcken für die Spezialkräfte der Bundeswehr und zu Optiken für das System Sturmgewehr Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 13 December 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist die mir vorliegende Information zutreffend, dass im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung ein Vergabeverfahren für eine vierstellige Anzahl von Rucksäcken für die Spezialkräfte der Bundeswehr begonnen wurde und ein Stückpreis pro Rucksack von mehr als 10.000 Euro absehbar ist, obwohl vergleichbare Rucksäcke am Markt für nur einen Bruchteil dieser Summe angeboten werden, und liegen dem Bundesministerium der Verteidigung Indizien dazu vor, dass die für das &quot;System Sturmgewehr Bundeswehr&quot; ausgewählte Optik beispielsweise aufgrund einer nicht auflösbaren Inkompabilität mit der Nachtsichtbrille LUCIE 2 untauglich ist, sodass aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung heraus andere Anbieter entsprechender Optiken, die bereits bei der Bundeswehr eingeführt worden sind, zur Abgabe eines Angebots von zeitnah zu liefernden 10.000 Optiken (deren Wert unterhalb der 25-Mio.-Euro-Grenze liegt) aufgefordert wurden, um die initiale Einführung des &quot;Systems Sturmgewehr Bundeswehr&quot; trotz der benannten Probleme im kommenden Jahr ermöglichen zu können?

Question· Mündliche Frage20/14189withdrawn

Strategische Planung zur Personalstärke der Bundeswehr bis 2031

Germany · German Bundestag · 13 December 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie schätzt die Bundesregierung den Stand bei dem sogenannten &quot;strategische[n] Ziel&quot; der Bundeswehr ein, &quot;bis zum Jahr 2031 die Personalstärke auf rund 203.000 Soldatinnen und Soldaten zu erhöhen&quot; (www.bmvg.de/de/themen/personal/die-bundeswehr-als-arbeitgeber), und ist beabsichtigt, diese Zahl beizubehalten?

Record· Befragung der Bundesregierung20/202open

Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundeskanzlers, Olaf Scholz

Germany · German Bundestag · 4 December 2024

Anhaltende Unterstützung der Ukraine bei ihrem Kampf um Unabhängigkeit und Souveränität, Waffenhilfe im Umfang von 28 Milliarden Euro als sehr großes Zeichen der Solidarität Deutschlands, Vermeidung eines Ausweitung des Krieges auf NATO-Staaten durch Ausschluss des Einsatzes gelieferter Waffen auf russisches Hinterland, Strategieentwicklung zur Beendigung des Krieges gemeinsam mit der Ukraine; Parlamentsauflösung als Ziel der Vertrauensfrage, aktive Gesetzgebung zur Entlastung der Bürger bis zum vorzeitigen Ende der Wahlperiode; Ausrufung des Kriegsrechts in Südkorea;<br /> Weitere Themen: wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland, Bedrohung Europas durch Russland, Preisentwicklung bei Übertragungsnetzentgelten, Bürgergeld als Instrument zur Vermittlung in Arbeit, Stabilisierung des Rentenniveaus, Friedensmission in der Ukraine, illegale Einwanderung, Gesetzgebung zum Mieterschutz, Munitionslieferungen an Israel, Altschuldenentlastung von Kommunen, Haltung der Landesregierung Brandenburg zur Außen- und Sicherheitspolitik

Question· Mündliche Frage20/13318open

Äußerungen von Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger zur Verteidigung der Demokratie auf dem Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bad Homburg

Germany · German Bundestag · 11 October 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Bezog sich die Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger anlässlich eines Festaktes zum Tag der Deutschen Einheit mit ihrer Mahnung, Demokratie "nicht aus falscher politischer Korrektheit nicht genug zu verteidigen" auch auf konkretes Verhalten der Bundesregierung, und wenn ja, wo wird der dringendste Handlungsbedarf gesehen (vgl. www.fr.de/rhein-main/hochtaunus/bad-homburg-ort47554/demokratie-beispielgebend-leben-93336333.html, zuletzt abgerufen am 4. Oktober 2024)?

Question· Mündliche Frage20/13318open

Angriff der israelischen Streitkräfte auf die United Nations Interim Force im Libanon

Germany · German Bundestag · 11 October 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den Beschuss der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) durch die israelischen Streitkräfte (https://tagesschau.de/ausland/asien/libanon-un-hauptquartier-beschuss-100.html), und welche konkreten Schritte unternimmt die Bundesregierung, um die israelische Regierung und die israelischen Streitkräfte von weiterem Beschuss auf die UNIFIL-Mission, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist, abzuhalten?

Question· Mündliche Frage20/13318open

Ausgabenstand des Sondervermögens Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 11 October 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hoch ist bzw. war der Ausgaben-/Bindungsstand des Sondervermögens Bundeswehr (also die Summe der Gesamtbelastung des Sondervermögens Bundeswehr über alle Jahre, bestehend aus den durch Vertragsabschlüsse gebundenen Haushaltsmitteln sowie den geleisteten Zahlungen) zu den Stichtagen 11. Oktober 2024, 1. August 2024, 30. April 2024, 31. Oktober 2023 sowie 30. April 2023 (bitte mit Erläuterung, zu welchem Zeitpunkt &ndash; auf Grundlage der Entwicklung des Ausgaben-/Bindungsstandes anhand der unterschiedlichen Stichtage &ndash; die Bundesregierung davon ausgeht, dass das gesamte Sondervermögen Bundeswehr gebunden sein wird), und welche außerhalb des Sondervermögens Bundeswehr eingegangenen finanziellen Verpflichtungen wurden bis zum 11. Oktober 2024 in das Sondervermögen Bundeswehr übertragen (bitte angeben, an welchem Datum die Bindungen übertragen wurden und wie hoch datumsscharf die Summe der übertragenen Bindungen war)?

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