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Records

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/24200open

Bericht über die Lage junger Menschen und die Bestrebungen und Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe - 16. Kinder- und Jugendbericht - Förderung demokratischer Bildung im Kindes- und Jugendalter und Stellungnahme der Bundesregierung

Germany · German Bundestag · 9 September 2025

Politik- und Demokratieverständnis vor dem Hintergrund aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen, politische Lern- und Bildungsprozesse in unterschiedlichen sozialen Räumen: Familie, Kindertagesbetreuung, Schule, berufliche Bildung, Proteste, soziale Bewegungen und Jugendkulturen, Medien/digitale Welten, Kinder- und Jugendarbeit, parteinahe Jugendbildung, Hochschule, Freiwilligendienste, Bundeswehr, unterschätzte Räume (u.a. Ganztagsschule, Behindertenhilfe und Inklusion, Jugendstrafvollzug), raumübergreifende Perspektiven, Formate der Jugendbeteiligung, Raumkonzept, Begriffsdefinition, Handlungsempfehlungen

Question· Schriftliche Frage21/1482open

Islamischer Religionsunterricht an deutschen Schulen

Germany · German Bundestag · 5 September 2025

Question· Schriftliche Frage21/1482open

Position der Bundesregierung zur Einführung einer Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte an Schulen

Germany · German Bundestag · 5 September 2025

Question· Mündliche Frage21/1483open

Umsetzung des Organisationserlasses von Bundeskanzler Friedrich Merz vom 6. Mai 2025

Germany · German Bundestag · 5 September 2025

Originaltext der Frage(n): Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand des Organisationserlasses des Bundeskanzlers Friedrich Merz vom 6. Mai 2025, der bereits am 1. August 2025 in Kraft trat, insbesondere, aber nicht nur, im Hinblick auf den Transfer der Abteilung 3 für Allgemeine und Berufliche Bildung vom Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) in das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSJ), und verbleibt die Zuständigkeit für das BAföG und die Begabtenförderwerke im BMFTR, während das AFBG und das Schüler-BAföG in das BMBFSFJ eingegliedert werden?

Law· Gesetzgebung21/1862enacted

Erstes Gesetz zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

Germany · German Bundestag · 5 September 2025

Anpassungen der Vorschriften zum Berufskraftfahrerqualifikationsregister (BQR) betr. Speicherung von Daten über die Durchführung von europarechtlich vorgegebenen E-Learnings in Form des digitalen Unterrichts in synchroner und asynchroner Form in Weiterbildung, Berechtigung und Möglichkeit der Anerkennungsbehörden zur Stornierung unrechtmäßiger Eintragungen im BQR, datenschutzrechtliche Konkretisierungen zur Datenübermittlung; redaktionelle Änderungen und Anpassungen an Rechtsprechung; Änderung versch. §§ Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz, Art. 4 Gesetz über Änderungen im Berufskraftfahrerqualifikationsrecht sowie § 6a Straßenverkehrsgesetz Bezug: Richtlinie (EU) 2022/2561 vom 14. Dezember 2022 über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güter- oder Personenkraftverkehr (ABl. L 330, 23.12.2022, S. 46 ; L 128, 15.5.2023, S. 89 ; L, 2023/90029, 16.10.2023) Wiedervorlage des Gesetzentwurfs auf BR-Drs 243/24 (GESTA 20. WP J025) in erweiterter Fassung

Question· Schriftliche Frage21/1406open

Finanzierung der Fachberater für Deutsch als Fremdsprache an Schulen des nationalen Bildungswesens im In- und Ausland

Germany · German Bundestag · 29 August 2025

Originaltext der Frage(n): Wie viele Fachberater/-innen für Deutsch als Fremdsprache an Schulen des nationalen Bildungswesens wurden und werden in den Jahren 2023, 2024 und 2025 aus den Mitteln für Auswärtige Kultur und Bildungspolitik mit welcher jährlichen Gesamtsumme finanziert (www.gew.de/aktuelles/detailseite/rotstiftpolitik-trifft-fachberater-innen-schwer)? Wie wird die Bundesregierung auf die Kritik von Gewerkschaften reagieren, Fachberater/-innen für Deutsch als Fremdsprache an Schulen des nationalen Bildungswesens im Ausland müssten aufgrund der aktuellen Finanzlage "von Parkbänken" arbeiten (www.gew.de/aktuelles/detailseite/rotstiftpolitik-trifft-fachberater-innen-schwer)?

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/13300open

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Cybersicherheit in der Nahrungsmittelversorgung

Germany · German Bundestag · 21 August 2025

Arbeitsbericht Nr. 213 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zur Cybersicherheit in der Nahrungsmittelversorgung: IT-Systeme in Landwirtschaft und Ernährungsindustrie, Bedrohungslage, Gefährdung der Versorgungssicherheit, Handlungsoptionen

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/14052open

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Naturgemäßer Waldumbau in Zeiten des Klimawandels

Germany · German Bundestag · 21 August 2025

Arbeitsbericht Nr. 212 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zum naturgemäßen Waldumbau in Zeiten des Klimawandels: Wald im Spannungsfeld von Schutz und Nutzung: Grundlagen und Rahmenbedingungen, Anforderungen an der naturnahen Waldumbau, resiliente Waldökosysteme, technische Innovationen, ökonomische Aspekte, Handlungsfelder

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/14215open

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Gene Drives - Technologien zur Verbreitung genetischer Veränderungen in Populationen

Germany · German Bundestag · 21 August 2025

Arbeitsbericht Nr. 214 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) über Gene-Drive-Systeme: Grundlagen und mögliche Anwendungen (Fallbeispiele Malariabekämpfung, Schädlingsbekämpfung in der Landwirtschaft), Regulierung auf internationaler, nationaler und EU-Ebene, Handlungsoptionen

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/14326open

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Gesellschaftliche Auswirkungen hybrider Arbeitsformen

Germany · German Bundestag · 21 August 2025

Bericht des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) über gesellschaftliche Auswirkungen hybrider Arbeitsformen: Definition und zentrale Regelungen, Verbreitung und Nutzung seit der COVID-19-Pandemie, Akzeptanz, Auswirkungen, Ausblick

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/14352open

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Auf dem Weg zu einem möglichen Kernfusionskraftwerk - Wissenslücken und Forschungsbedarfe aus Sicht der Technikfolgenabschätzung

Germany · German Bundestag · 21 August 2025

Kompakt-Studie Nr. 1 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zu Wissenslücken und Forschungsbedarfen aus Sicht der Technikfolgenabschätzung zu einem möglichen Kernfusionskraftwerk: Stand der Entwicklung, Technik von Fusionskraftwerken, Start-ups, Wirtschaftlichkeit von Strom aus Kernfusion, Beitrag zum Klimaschutz, Rohstoffe und Ressourcen, Nukleare Sicherheit und Management von radioaktivem Inventar und Abfällen, Dual Use und Proliferationsrisiken, Regulierung

Question· Schriftliche Frage21/1089open

Zahl jugendlicher Gewalttäter an Schulen im Jahr 2024 unter Berücksichtigung ihrer Staatsangehörigkeit

Germany · German Bundestag · 1 August 2025

Originaltext der Frage(n): Welche zehn Staatsangehörigkeiten wurden im Jahr 2024 am häufigsten unter den tatverdächtigen Jugendlichen unter 14 Jahren im Zusammenhang mit Gewaltdelikten an der Tatörtlichkeit "Schule" und dem Ereignis "Schulische Veranstaltung" erfasst, und wie hoch war dabei jeweils der prozentuale Anteil an der Gesamtzahl der Tatverdächtigen dieser Altersgruppe? Welche zehn Staatsangehörigkeiten wurden im Jahr 2024 am häufigsten unter den tatverdächtigen Jugendlichen im Alter von 14 bis unter 18 Jahren im Zusammenhang mit Gewaltdelikten an der Tatörtlichkeit "Schule" und dem Ereignis "Schulische Veranstaltung" erfasst, und wie hoch war dabei jeweils der prozentuale Anteil an der Gesamtzahl der Tatverdächtigen dieser Altersgruppe?

Question· Schriftliche Frage21/1089open

Mögliche Ausbreitung muslimischer Studentengruppen an deutschen Universitäten

Germany · German Bundestag · 1 August 2025

Originaltext der Frage(n): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über eine Ausbreitung oder ein offensiveres Auftreten muslimischer Studentengruppen an deutschen Universitäten, und sind ihr Fälle bekannt, in denen solche Gruppen versuchen, Einfluss auf die Lehre sowie den universitären Alltag (zum Beispiel Geschlechtertrennung in Hörsälen, vgl. www.bz-berlin.de/berlin/islam-scharia-schleicht-sich-in-unis) zu nehmen?

Question· Schriftliche Frage21/1089open

Bekämpfung von Antisemitismus und Islamismus mit Mitteln aus dem Programm "Demokratie leben!"

Germany · German Bundestag · 1 August 2025

Originaltext der Frage(n): Beabsichtigt die Bundesregierung, Mittel aus dem Programm "Demokratie leben!" für die Bekämpfung von Antisemitismus und gegen die Verbreitung islamistischen Gedankenguts an deutschen Hochschulen einzusetzen (bitte ggf. Höhe der veranschlagten Mittel, die Projekte und Projektträger aufschlüsseln)?

Question· Schriftliche Frage21/1089open

Umsetzung der EU-Entgelttransparenzrichtlinie

Germany · German Bundestag · 1 August 2025

Originaltext der Frage(n): Plant die Bundesregierung die im Sofortprogramm der Bundesregierung vorgesehene "Einsetzung einer Kommission für einen bürokratiearmen Weg zu gleichem Lohn für gleiche Arbeit für Frauen und Männer" als Zwischenschritt zur Vorbereitung der Umsetzung der Entgelttransparenzrichtlinie (EU) 2023/970 unter Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, und wenn ja, wie lautet der konkrete Zeitplan der Umsetzung unter Beteiligung welcher Akteure und Verbände?

Question· Schriftliche Frage21/1089open

Daten zu NEET-Jugendlichen

Germany · German Bundestag · 1 August 2025

Originaltext der Frage(n): Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung Anzahl und Anteil von NEET-Jugendlichen (bezeichnet die Gruppe Jugendlicher und junger Erwachsener, die keine Schule besuchen, keiner Arbeit nachgehen und sich nicht in beruflicher Ausbildung befinden – "Not in Education, Employment or Training") im Alter von 20 bis 24 Jahren im Jahr 2020, und wie hoch ist er aktuell (bitte nach insgesamt sowie nach Nationalität differenzieren: Deutsche, Ausländer, Top-8-Asylländer und Ukraine)?

Question· Schriftliche Frage21/982open

Menschenrecht auf Bildung für das eingeborene Volk der Sentinelesen

Germany · German Bundestag · 25 July 2025

Originaltext der Frage(n): Berücksichtigt die Bundesregierung bei ihrer Haltung zum eingeborenen Volk der Sentinelesen, dem sie ein Recht auf ein "isoliertes Leben" zugesteht (Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 137 des Abgeordneten Eugen Schmidt auf Bundestagsdrucksache 20/15135), das von ihr an anderer Stelle proklamierte "Menschenrecht auf Bildung" (www.bmz.de/de/themen/menschenrecht-bildung), und wenn ja, wie, oder muss dieses proklamierte Menschenrecht nach Ansicht der Bundesregierung bei dem Volk der Sentinelesen hinter dem Recht auf ein "isoliertes Leben" zurückstehen, das sich aus den "kollektiven Menschenrechten" ergebe?

Question· Schriftliche Frage21/982open

Vereinbarkeit einer "Migrationsquote" an Schulen mit dem Grundgesetz

Germany · German Bundestag · 25 July 2025

Originaltext der Frage(n): Hält die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien eine "Migrationsquote" an Schulen in der Form, die sie im Interview als "denkbares Modell" (vgl. www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/prien-vorschlag-schulklassen-migration-100.html) bezeichnet hatte, für mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar, und welche Definition legt die Bundesministerin ihrem Gedankenspiel zugrunde, nach welcher quotiert würde?

Question· Schriftliche Frage21/918open

Position der Bundesministerin Karin Prien zu Transfrauen

Germany · German Bundestag · 18 July 2025

Originaltext der Frage(n): Ist auch für die neue Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien die Auffassung ihrer Amtsvorgängerin Lisa Paus, nach der Transfrauen Frauen sind (www.focus.de/politik/analyse-von-ulrich-reitz-eine-gruene-definiert-was-eine-frau-ist-und-wir-mu essen-das-glauben_id_202623429.html), für ihre politische Amtsführung maßgeblich, und wenn nicht, weshalb nicht?