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151 records in AT in 2004

Records

Question· Schriftliche Anfrage1845/Jschriftliche anfrage

gesundheitsgefährdender Substanzen in importierten Textilwaren

Austria · National Council · 2 June 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Helene Partik-Pablé, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend gesundheitsgefährdende Substanzen in importierten Textilwaren

Question· Schriftliche Anfrage1827/Jschriftliche anfrage

Entwicklung der Energiepreise zu Lasten der KonsumentInnen

Austria · National Council · 27 May 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Georg Oberhaidinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend Entwicklung der Energiepreise zu Lasten der Konsumenten/innen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag169/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Ablehnung einer Liberalisierung und Privatisierung der Wasserversorgung

Austria · National Council · 27 May 2004

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ablehnung einer Liberalisierung und Privatisierung der Wasserversorgung und Verankerung diesbezüglicher Schutzbestimmungen in der Europäischen Verfassung

Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-85abänderungsantrag im plenum

Tierschutzgesetz

Austria · National Council · 27 May 2004

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag168/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Investitionsförderungen für tiergerechte Haltungssysteme

Austria · National Council · 27 May 2004

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Investitionsförderungen für tiergerechte Haltungssysteme unter verstärkter Berücksichtigung des Biolandbaus

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag172/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Verankerung des Einstimmigkeitsprinzips bei Maßnahmen hinsichtlich der Wasserressourcen und Verankerung der Daseinsvorsorge in der Europaeischen Verfassung

Austria · National Council · 27 May 2004

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Uwe Scheuch, Dr. Reinhold Lopatka, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verankerung des Einstimmigkeitsprinzips bei Maßnahmen hinsichtlich der Wasserressourcen und Verankerung der Daseinsvorsorge in der Europäischen Verfassung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag167/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Initiativen zur Anpassung der Tierschutzstandards in der EU

Austria · National Council · 27 May 2004

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Fritz Grillitsch, Dipl.-Ing. Uwe Scheuch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Initiativen zur Anpassung der Tierschutzstandards in der EU an jene des Österreichischen Bundes-Tierschutzgesetzes, bevorzugte Anbietung von Produkten aus artgerechter Tierhaltung sowie budgetäre Förderung tierfreundlicher Haltungssysteme

Question· Schriftliche Anfrage1812/Jschriftliche anfrage

Schließung von Kasernen

Austria · National Council · 26 May 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Beate Schasching, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Schließung von Kasernen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag399/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Schaffung der Mitfahrmöglichkeit in Schulbussen für Nichtschüler

Austria · National Council · 26 May 2004

Antrag der Abgeordneten Erwin Spindelberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung der Mitfahrmöglichkeit in Schulbussen für Nichtschüler

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag397/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Schweigen und Untätigkeit zu den Ausbauplänen der slowakischen Regierung bezüglich Mochovce, der Lebenszeitverlängerung von Bohunice V1 sowie dem Europäischen Atomausstieg

Austria · National Council · 26 May 2004

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schweigen und Untätigkeit zu den Ausbauplänen der slowakischen Regierung bezüglich Mochovce, der Lebenszeitverlängerung von Bohunice V1 sowie dem Europäischen Atomausstieg

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag161/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Bekräftigung der Anti-Atom-Politik Österreichs

Austria · National Council · 26 May 2004

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Klaus Wittauer, Karlheinz Kopf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bekräftigung der Anti-Atom-Politik Österreichs, insbesondere in Bezug auf Schließung der Kernkraftwerke in Ignalina, Bohunice und Kosloduj, Schaffung einheitlicher Sicherheitsstandards für in Betrieb befindliche Kernkraftwerke, Initiativen für einen europaweiten Ausstieg aus der Kernenergie, Maßnahmen gegen die Fertigstellung des Kernkraftwerkes in Mochovce sowie Zusammenarbeit mit der Slowakischen Republik hinsichtlich erneuerbarer Energieträger

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag160/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Verankerung des Instruments der EU-weiten Volksabstimmung in der Europäischen Verfassung

Austria · National Council · 26 May 2004

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verankerung des Instruments der EU-weiten Volksabstimmung in der Europäischen Verfassung und Abhaltung einer europaweiten Volksabstimmung über den Ausstieg aus der Atomenergie

Report· Ausschussbericht507 d.B.ausschussbericht

Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz

Austria · National Council · 25 May 2004

Bericht des Wirtschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (415 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz geändert wird <br><br>und über den Antrag 78/A(E) der Abgeordneten Georg Oberhaidinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die dringende Notwendigkeit des Ausbaus des Hochspannungsnetzes in Österreich

Report· Ausschussbericht509 d.B.ausschussbericht

Tierschutzgesetz

Austria · National Council · 25 May 2004

Bericht des Verfassungsausschusses über die Anträge <br><br>2/A der Abgeordneten Dr. Wolfgang Schüssel, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundesverfassungsgesetz (B-VG) in der Fassung von 1929 geändert wird (Bundesverfassungsgesetz-Novelle 2003), <br><br>5/A der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz zur Begründung der Gesetzgebungskompetenz des Bundes in Angelegenheiten des Tierschutzes geändert wird, <br><br>9/A der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über den Schutz von Tieren (Tierschutzgesetz - TSchG), <br><br>12/A der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz zum Schutz der Tiere (Bundes-Tierschutzgesetz - TSchG), <br><br>127/A(E) der Abgeordneten Mag. Ulrike Sima, Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Vorlage eines Bundestierschutzgesetzes im Sinne des Volksbegehrens für ein Bundestierschutzgesetz <br><br>und <br><br>184/A(E) der Abgeordneten Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Bundesrahmengesetzes für die Fischerei durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft <br><br>sowie <br><br>über die Regierungsvorlage (446 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Tierschutzgesetz erlassen sowie das Bundes-Verfassungsgesetz, die Gewerbeordnung 1994 und das Bundesministeriengesetz 1986 geändert werden

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag14/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

tiergerechte Vornahme von rituellen Schlachtungen

Austria · National Council · 25 May 2004

Entschließungsantrag des Verfassungsausschusses betreffend tiergerechte Vornahme von rituellen Schlachtungen

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag12/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Berichterstattung der Energie-Control GmbH an den Nationalrat über die Beurteilung der rechtlichen und organisatorischen Entflechtung von Verteilernetzbetreibern

Austria · National Council · 25 May 2004

Entschließungsantrag des Wirtschaftsausschusses betreffend Berichterstattung der Energie-Control GmbH an den Nationalrat über die Beurteilung der rechtlichen und organisatorischen Entflechtung von Verteilernetzbetreibern

Question· Schriftliche Anfrage1761/Jschriftliche anfrage

Anzeigen bzw. Strafverfahren nach § 222 StGB

Austria · National Council · 18 May 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend Anzeigen bzw. Strafverfahren nach § 222 StGB <i>(Tierquälerei)</i>

Question· Schriftliche Anfrage1751/Jschriftliche anfrage

EU-Kontrollbericht bezüglich der Kontrolle des Inverkehrbringens und der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln

Austria · National Council · 12 May 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend EU-Kontrollbericht bezüglich der Kontrolle des Inverkehrbringens und der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln

Question· Schriftliche Anfrage1701/Jschriftliche anfrage

Förderungen des Bundes im öffentlichen Nahverkehr

Austria · National Council · 5 May 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Georg Keuschnigg, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Förderungen des Bundes im öffentlichen Nahverkehr

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag382/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Energieeffizienzverbesserung bei Bundesgebäuden

Austria · National Council · 5 May 2004

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Energieeffizienzverbesserung bei Bundesgebäuden

Question· Schriftliche Anfrage1667/Jschriftliche anfrage

Importe von Robbenfellen aus Kanada

Austria · National Council · 21 April 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend Importe von Robbenfellen aus Kanada

Question· Schriftliche Anfrage1666/Jschriftliche anfrage

Protest gegen das Robben-Massaker in Kanada

Austria · National Council · 21 April 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend Protest gegen das Robben-Massaker in Kanada

Record· Schriftliche Anfrage - BR2182/J-BR/2004schriftliche anfrage - br

Haftung bei Nuklearunfällen

Austria · Federal Council · 16 April 2004

Anfrage der Bundesräte Jürgen Weiss, Christoph Hagen, Ilse Giesinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Haftung bei Nuklearunfällen

Question· Schriftliche Anfrage1650/Jschriftliche anfrage

Ahndung des Schweinemastskandals in Oberösterreich

Austria · National Council · 15 April 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend Ahndung des Schweinemastskandals in Oberösterreich <i>(durch die zuständige Staatsanwaltschaft)</i>

Question· Schriftliche Anfrage1654/Jschriftliche anfrage

Veterinärjahresbericht 2003 - Schlachttier- und Fleischuntersuchungen

Austria · National Council · 15 April 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend Veterinärjahresbericht 2003 - Schlachttier- und Fleischuntersuchungen

Question· Schriftliche Anfrage1651/Jschriftliche anfrage

Schweinemastskandal Bezirk Braunau

Austria · National Council · 15 April 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Schweinemastskandal Bezirk Braunau

Question· Schriftliche Anfrage1648/Jschriftliche anfrage

Einfluss von Pestiziden auf die Größe von Neugeborenen und Gesundheitsbedrohung durch den Einsatz von Organophosphaten

Austria · National Council · 14 April 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Einfluss von Pestiziden auf die Größe von Neugeborenen und Gesundheitsbedrohung durch den Einsatz von Organophosphaten

Record· Schriftliche Anfrage - BR2172/J-BR/2004schriftliche anfrage - br

Tiertransport-Kontrollen in Niederösterreich

Austria · Federal Council · 31 March 2004

Anfrage der Bundesräte Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Tiertransport-Kontrollen in Niederösterreich

Question· Schriftliche Anfrage1628/Jschriftliche anfrage

Ausbildung von Hunden durch Stromstöße; geltende Rechtslage; Aussagen des 3. Nationalratspräsidenten und passionierten Jägers Thomas Prinzhorn dazu

Austria · National Council · 25 March 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Ausbildung von Hunden durch Stromstöße; geltende Rechtslage; Aussagen des Dritten Nationalratspräsidenten und passionierten Jägers Thomas Prinzhorn dazu

Question· Schriftliche Anfrage1623/Jschriftliche anfrage

Donauausbau und damit verbundene negative ökologische Auswirkungen

Austria · National Council · 25 March 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Donauausbau und damit verbundene negative ökologische Auswirkungen

Bill· Selbständiger Antrag367/Aselbständiger antrag

Tiertransportgesetz-Straße, TGSt

Austria · National Council · 25 March 2004

Antrag der Abgeordneten Gerhard Steier, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Transport von Tieren auf der Straße (Tiertransportgesetz-Straße, TGSt) geändert wird

Bill· Selbständiger Antrag375/Aselbständiger antrag

Pflanzenschutzmittelgesetz, Änderung

Austria · National Council · 25 March 2004

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz mit dem das Pflanzenschutzmittelgesetz 1997 geändert wird

Bill· Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz446 d.B.regierungsvorlage: bundes(verfassungs)gesetz

Tierschutzgesetz; Bundes-Verfassungsgesetz, Gewerbeordnung u.a., Änderung

Austria · National Council · 18 March 2004

Bundesgesetz, mit dem ein Tierschutzgesetz erlassen sowie das Bundes-Verfassungsgesetz, die Gewerbeordnung 1994 und das Bundesministeriengesetz 1986 geändert werden

Question· Schriftliche Anfrage1567/Jschriftliche anfrage

Gefährdung der flächendeckenden Imkerei

Austria · National Council · 16 March 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Gefährdung der flächendeckenden Imkerei

Question· Schriftliche Anfrage1574/Jschriftliche anfrage

Versuchshunde an der Veterinärmedizinischen Universität Wien

Austria · National Council · 16 March 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend Versuchshunde an der Veterinärmedizinischen Universität Wien

Question· Schriftliche Anfrage1569/Jschriftliche anfrage

Position Österreichs im Zusammenhang mit der EU-Feed-Food-Richtlinie

Austria · National Council · 16 March 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Position Österreichs im Zusammenhang mit der EU-Feed-Food-Richtlinie <i>(Minimierung gesundheitlicher Risiken für Mensch und Tier)</i>

Report· Ausschussbericht418 d.B.ausschussbericht

Abfallwirtschaftsgesetz 2002

Austria · National Council · 11 March 2004

Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 354/A der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Klaus Wittauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert wird

Report· Ausschussbericht417 d.B.ausschussbericht

Emissionszertifikategesetz - EZG

Austria · National Council · 11 March 2004

Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (400 d.B.): Bundesgesetz über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten (Emissionszertifikategesetz - EZG)

Question· Schriftliche Anfrage1555/Jschriftliche anfrage

Chaos um Grenzwerte bei Pestiziden durch "Gleichstellungsverordnung mit Holland" und die gesundheitliche Gefährdung von KonsumentInnen

Austria · National Council · 9 March 2004

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Chaos um Grenzwerte bei Pestiziden durch "Gleichstellungsverordnung mit Holland" und die gesundheitliche Gefährdung von Konsumenten/innen

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