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Energy

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79 records in DE in 2001

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Records

Question· Kleine Anfrage14/6376open

Das Moratorium zur Erkundung des Salzstocks Gorleben und die Untersuchung alternativer Standorte für die Endlagerung radioaktiver Abfälle (G-SIG: 14012115)

Germany · German Bundestag · 20 June 2001

Vorgebrachte Zweifel an der Eignung des Standortes Gorleben und deren Klärung, Begründung für den Zeitraum des Moratoriums und Kriterien für eine mögliche Aufhebung, Sicherung des Standortes Gorleben und des erforderlichen Know-hows, Entscheidungsverfahren und Eignungskriterien für alternative Standorte, Kosten, Zeitrahmen

Question· Kleine Anfrage14/6254open

Transporte und Lagerung von Uranhexafluorid in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 14012064)

Germany · German Bundestag · 7 June 2001

Uranversorgung der Bundesrepublik Deutschland, Anteil der einzelnen Förderländer, Import von Zwischenprodukten für die Kernbrennstoffversorgung, Transporte, Behältertypen, Sicherheitsprobleme, Ausbau der Urananreicherungsanlage Gronau vor dem Hintergrund des Atomausstiegs, Export von abgereichertem und Import von neu angereichertem Uran, Verbleib der bei der Neu-Anreicherung anfallenden Reststoffe, UF6-Lager in der Bundesrepublik

Law· Gesetzgebung14/6813enacted

Gesetz zur Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften auf dem Gebiet der Energieeinsparung bei Geräten und Kraftfahrzeugen (Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz - EnVKG) (G-SIG: 14019666)

Germany · German Bundestag · 1 June 2001

<b>Europäische Impulse:</b> Richtlinie 1999/94/EG über die Bereitstellung von Verbraucherinformationen über den Kraftstoffverbrauch (ABl Nr. L 12 S. 16), Richtlinie 2000/55/EG über Energieeffizienzanforderungen an Vorschaltgeräte für Leuchtstofflampen (ABl Nr. L 279 S. 33) u. a. <br><br><b>Inhalt:</b> Umsetzung von EU-Richtlinien zur Energieeinsparung durch Neufassung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes, insbesondere Erweiterung der Ermächtigungsgrundlage zum Erlass von Verordnungen; Außerkrafttreten des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes von 1997. Für den Bund entstehen keine, für die Länder geringe Kosten durch Verwaltungsaufwand. <br><br><b>Änderungen aufgrund der Ausschußempfehlung:</b> Einräumung einer generellen Verordnungsermächtigung als Grundlage für weitere Kennzeichnungspflichten. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Rechtsangleichung in der EU/Anpassung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes an EU-Vorschriften

Question· Kleine Anfrage14/6016open

Politik im Rahmen des Euratom-Vertrages (G-SIG: 14012006)

Germany · German Bundestag · 10 May 2001

Aufgaben von Euratom, Revision der Bevorzugung gegenüber alternativen Energien, neue Euratom-Kredite, Fertigung von MOX-Brennelementen aus Atomwaffen

Question· Kleine Anfrage14/5872open

Umgang mit abgereicherter Uran-Munition (G-SIG: 14011944)

Germany · German Bundestag · 9 April 2001

Verbringen von radioaktivem Material aus dem Kosovo nach Deutschland durch den BMVg, Rudolf Scharping am 21.1.2001, Ablieferung in der Sammelstelle für radioaktive Abfälle des Landes Berlin

Motion· Antrag14/5486enacted

Sonderprogramm zur breitenwirksamen Nutzung angepasster, erneuerbarer Energien in den Entwicklungsländern (G-SIG: 14011804)

Germany · German Bundestag · 8 March 2001

Auflegung eines Sonderprogramms zur breitenwirksamen Nutzung erneuerbarer Energien in Entwicklungsländern, Zielsetzungen, Ressourcen, Zusammenarbeit mit deutschen Unternehmen, Aufbau dezentraler Energieversorgungssysteme, Auswahl der Länder bzw. Ländergruppen, Finanzierung aus Mitteln der Technischen Zusammenarbeit

Motion· Antrag14/5465rejected

Stromrechnungen transparent gestalten (G-SIG: 14011800)

Germany · German Bundestag · 7 March 2001

Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts: Getrennte Ausweisung von Energiekosten (Netzkosten, Stromsteuer etc.) für den Verbraucher

Question· Große Anfrage14/5192open

Daseinsvorsorge in der Sozialen Marktwirtschaft (G-SIG: 14011686)

Germany · German Bundestag · 24 January 2001

Konzeption der Daseinsvorsorge durch den Staat, Auswirkungen der Globalisierung und der Liberalisierung der Netzwerkökonomie, Reduzierung von Universaldienstleistungspflichten, Daseinsvorsorge auf EU-Ebene und kommunaler Ebene, Daseinsvorsorge in den Bereichen Energie, Abfallwirtschaft, Wasserwirtschaft, im Gesundheitssektor und bei der Kinderbetreuung

Question· Kleine Anfrage14/5126open

Wege zur Beseitigung von Plutonium aus zivilen und militärischen Beständen (G-SIG: 14011683)

Germany · German Bundestag · 17 January 2001

Erzeugung, Wiederaufarbeitung und Verwendung von Plutonium in Deutschland, Kontrollanforderungen, Einsatz von MOX-Brennelementen, Kosten, im In- und Ausland lagernde deutsche Plutoniumbestände, Bestände anderer Länder, kerntechnische Zusammenarbeit mit Russland (MOX-Technologie) und Frankreich, Überlagerung ziviler und militärischer Zwecke, Erforschung und Entwicklung von Verfahren zur Verglasung bzw. Immobilisierung von Plutonium

Report· Bericht, Gutachten, Programm14/5054open

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (19.Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung zur Technikfolgenabschätzung hier: TA-Projekt "Brennstoffzellen-Technologie" (G-SIG: 14001501)

Germany · German Bundestag · 8 January 2001

Abschlussbericht zu dem vom Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Projekt "Brennstoffzahlen-Technologie": Technologie der Brennstoffzelle, Ökobilanz, Brennstoffzellen für mobile Anwendungen; Brennstoffzellen in der stationären Energieversorgung, Mini-Brennstoffzellen für tragbare Anwendungen

Bill· Gesetzgebung14/5969open

Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts (G-SIG: 14019551)

Germany · German Bundestag · 5 January 2001

<b>Bezug:</b> Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts vom 24.04.1998, BGBl I 1998, Nr. 23 S.730 (s. GESTA 13.WP 1-E022) <br><br><b>Europäische Impulse:</b> Richtlinie 98/30/EG vom 22.06.1998 betreffend gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt (ABl 1998 Nr. L 204) <br><br><b>Inhalt:</b> Weitere Liberalisierung des Gasmarktes und vollständige Umsetzung der EU-Gasrichtlinie: Verpflichtung von Netzbetreibern bzw. Versorgungsunternehmen zur Schaffung diskriminierungsfreier Netzzugänge für Dritte, Schutzklausel bei Elektrizitäts- und Gasimporten; Änderung § 2, Einfügung §§ 4a, 6a und 9a Energiewirtschaftsgesetz, Übergangsregelung. Die öffentlichen Haushalte werden durch günstigere Gaspreise entlastet. <br><br><b>Änderungen aufgrund der Ausschußempfehlung:</b> Netzzugangsregelungen, Definition der guten fachlichen Praxis; Änderung § 64 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen. <br><br><b>Änderungen durch das Vermittlungsverfahren:</b> Bericht der Bundesregierung über die Wirkungen der Verbändevereinbarung bis zum 31. August 2003, Erstreckung der sog. Reziprozitätsklausel auf Strom aus Drittländern. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Energiewirtschaftsgesetz/Änderung § 2, Einfügung §§ 4a, 6a, 9a EnWG betr. Liberalisierung des Gasmarktes * Netzzugang/Verpflichtung der Betreiber von Gasversorgungsnetzen zur Bereitstellung diskriminierungsfreier Netzzugänge * Gasleitung/Verpflichtung der Betreiber von Gasversorgungsnetzen zur Bereitstellung diskriminierungsfreier Netzzugänge * Gas/Liberalisierung des Gasmarktes, Umsetzung der EU-Gasrichtlinie * Kartellgesetz/Änderung § 64 GWB betr. Energiewirtschaft * Bericht der Bundesregierung/ Bericht über die Wirkung der Verbändevereinbarung im Rahmen der Energierechtsnovelle bis 31. August 2003 * Drittländer/Regelung des Stromimports aus Drittländern (Reziprozitätsklausel)

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