Energy

Beschäftigungseffekte durch den Ausbau der erneuerbaren Energien (G-SIG: 15011112)

Germany · German Bundestag · 29 June 2004

In Auftrag gegebene Gutachten, Kosten und Folgerungen, Bewertung und Konsequenzen aus den Gutachten von IWH, RWI/IE/EWI und Bremer Energieinstitut, Belastungen und Beschäftigungsverluste durch Subventionen und Strompreisaufschläge, Realeinkommensverlust privater Haushalte durch das EEG, erwartete Beschäftigungswirkungen, internationale Erfahrungen, Beschäftigtenzahlen, Bezuschussung von Arbeitsplätzen, Verwendung der Ökosteuereinnahmen, gesamtwirtschaftliche Verantwortbarkeit, Export von Windenergieanlagen

Keine weitere Verzögerung in der Frage der Entsorgung nuklearer Abfälle (G-SIG: 15011072)

Germany · German Bundestag · 29 June 2004

Erfüllung der in der Vereinbarung mit den Energieversorgungsunternehmen vom 14. Juni 2000 übernommenen Verpflichtungen, Rückkehr zur Zwei-Endlager-Strategie, Aufhebung des Moratoriums zur Erkundung des Salzstocks Gorleben und Öffnung als Forschungs- und Kompetenzzentrum mit uneingeschränkten Besuchsmöglichkeiten, Ausbau und Inbetriebnahme von Schacht Konrad

Abruf der Mittel des Zukunftsinvestitionsprogramms für Verkehr, Forschung und Bildung sowie Energie in den einzelnen Bundesländern; Anteil des Landes Schleswig-Holstein seit 2001 (G-SIG: 15042457)

Germany · German Bundestag · 18 June 2004

Die vielfältigen Potenziale nachwachsender Rohstoffe für die nachhaltige Entwicklung ausschöpfen (G-SIG: 15011052)

Germany · German Bundestag · 16 June 2004

Verbesserung der Rahmenbedingungen für Erforschung, Entwicklung und Nutzung nachwachsender Rohstoffe (z. B. Biopflanzenöle und Bioschmierstoffe, industrielle Rohstoffe aus gentechnisch veränderten Pflanzen, Biogasanlagen, Holzpellets, marine Naturstoffe, Dämm- und Faserstoffe), Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft, Überarbeitung gesetzlicher Regelungen zur Zulassung und Normung, Verwendung von Biokraftstoff, Entwicklung einer Biomasse-Forschungsstrategie, Informationskampagne, keine weiteren Kürzungen im Haushalt des BMVEL, Technologieförderung, Abbau von Reglementierungen

Entschließungsantrag zum Gesetz über den Nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 (Zuteilungsgesetz - NAPG) (G-SIG: 15001009)

Germany · German Bundestag · 26 May 2004

Keine Beeinträchtigung von Wirtschaftswachstum und Wettbewerb bei der Umsetzung des Emissionshandels, Regelungen für Neuanlagen und Anlagenerweiterungen sowie Ersatz von Altanlagen, Klimaschutzverpflichtung für alle volkswirtschaftlichen Sektoren

Entschließungsantrag zum Gesetz über den Nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 (Zuteilungsgesetz - NAPG) (G-SIG: 15001010)

Germany · German Bundestag · 26 May 2004

Überarbeitung des Entwurfs eines Zuteilungsgesetzes 2007, Kostenminimierung, Vorlage eines klimapolitisch leistungsfähigen und wirtschaftlich attraktiven sowie einfachen und unbürokratischen Gesamtkonzepts

Globale Zukunftssicherung durch die Förderung erneuerbarer Energien in Entwicklungsländern vorantreiben (G-SIG: 15010993)

Germany · German Bundestag · 26 May 2004

Förderung von erneuerbaren Energien im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit, Sonderprogramm "Nachhaltige Energie für Entwicklung", Förderung durch die Weltbank und die Entwicklungsbanken, Integration in die Armutsbekämpfungsstrategien der Entwicklungsländer, Thematisierung auf der internationalen Konferenz über erneuerbare Energien vom 1. bis 4. Juni in Bonn, Entwicklung globaler industrieller Normen und Standards, Projekte der FAO zum Anbau nachwachsender Rohstoffe, regelmäßige Berichte der Bundesregierung über die Umsetzung des Programms "Nachhaltige Energie für Entwicklung"

Entschließungsantrag zum Gesetz über den Nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 (Zuteilungsgesetz - NAPG) (G-SIG: 15001066)

Germany · German Bundestag · 26 May 2004

Ermöglichung der Änderung der Zuteilung auf Basis historischer Emissionen in eine Zuteilung auf Basis angemeldeter Emissionen bei unzumutbaren Härten oder wirtschaftlichen Nachteilen für das betroffene Unternehmen

Für eine Wiederherstellung der Wettbewerbsordnung in Teilen der deutschen Volkswirtschaft (G-SIG: 15010967)

Germany · German Bundestag · 5 May 2004

Rückbesinnung auf die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft, keine Verselbständigung von Teilordnungen wie der Gesundheits- und Sozialsysteme, keine weiteren industriepolitischen Ad-hoc-Interventionen, Rückführung des Staates auf seine Kernaufgaben, Reduzierung der Steuer- und Abgabenlast, Vereinfachung des Steuerrechts, solide Basis der öffentlichen Finanzen, Flexibilisierung der Märkte, vor allem der Arbeitsmärkte, Maßnahmen zur Stärkung des Wettbewerbs (öffentliches Auftragswesen, Post und Telekommunikation, Energie- und Pressebereich)

Aktivitäten der Bundesregierung zur kostengünstigen Stromversorgung von Behörden (G-SIG: 15010925)

Germany · German Bundestag · 28 April 2004

Umstellung der Stromversorgung des BMU auf erneuerbare Energien mit nicht nach EEG-Regeln vergütetem Strom nach europaweiter Ausschreibung: Beteiligung von EEG-Vergütungsregelungen und deutschen Abgabepflichten unterliegenden Unternehmen, Preisangebote und Anteil der Abgabepflichten, Zuschlagserteilung, Kosteneinsparung, diesbezügliche Empfehlungen an andere Bundesressorts und die Länder sowie Möglichkeit für private Haushalte und Unternehmen, Auswirkungen, generelle Umgehung von staatlichen Produktverteuerungen und Abgabepflichten bei Beschaffungsaktivitäten der Bundesbehörden

Bioenergie als ein Forschungsfeld für die Sicherung des Energieaufkommens aus erneuerbaren Energien (G-SIG: 15010927)

Germany · German Bundestag · 28 April 2004

Potenzial der Biomasse für die Herstellung von Wärme, elektrischer Energie sowie festen und flüssigen Brennstoffen, Marktentwicklung, Stand der Techniken, Forschungsbedarf, -vorhaben und -förderung, Energiepflanzen, Förderprogramme und -instrumente, Beitrag zur Beschäftigungssicherung, synthetische Biokraftstoffe, Steuerbefreiung, Marktchancen, Minderungspotenziale für den CO2-Ausstoß

Verknüpfung des europäischen Emissionshandels mit Klimaschutzprojekten in Entwicklungsländern (G-SIG: 15010926)

Germany · German Bundestag · 28 April 2004

Erfüllung der Treibhausgas-Reduktionsverpflichtungen anteilig auch durch CDM- und JI-Investitionsprojekte, Umfang und konkrete Maßnahmen, Rahmenübereinkommen mit Partnerländern für CDM-Projekte

Perspektiven der Kernenergienutzung am Standort Deutschland im Innovationsjahr 2004 (G-SIG: 15010931)

Germany · German Bundestag · 28 April 2004

Situation der Kernkraftwerke (Energiemix, Auswirkungen des Atomausstiegs, Vorlage eines Energieprogramms, Verringerung der Importabhängigkeit), Klimaschutz (internationale Verpflichtungen, Kosten für Verbraucher, Nutzung kohlenstoffreicher Energieträger), Kosten (weltweite Energiereserven, Investitionsbedingungen, Vergleich mit anderen Energieträgern), Sicherheit und Forschung (Sicherheitsstandard in EU-Beitrittsländern, Fortsetzung der nuklearen Sicherheitsforschung, kerntechnische Studiengänge, Innovationsinitiative 2004), Endlagerung nuklearer Abfälle (Standortsuche, Ein-Endlager-Konzept) u.a.

Gesetz über den Nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 (Zuteilungsgesetz - NAPG) (G-SIG: 15019413)

Germany · German Bundestag · 27 April 2004

<b>Bezug:</b> Gesetz zu dem Protokoll von Kyoto vom 11. Dezember 1997 zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen vom 27.04.2002, BGBl II, Nr. 16 S. 966 (s. GESTA 14. WP 1-XN010) Siehe auch N006, N009 und N030 <br><br><b>Europäische Impulse:</b> Richtlinie 2003/87/EG zur Einführung eines Emissionshandelssystems für das Treibhausgas Kohlendioxid (ABl. EG Nr. L 275, 25.10.2003, S. 32) <br><br><b>Inhalt:</b> Festlegung des Treibhausgas-Emissionszieles für die Sektoren Industrie und Energie und des Treibhaus-Emissionsgesamtzieles der Sektoren Gewerbe/Handel/Dienstleistungen, Verkehr und Haushalte für die Perioden 2005-2007 und 2008-2012 sowie der materiellen Zuteilungsregeln für die am Emissionshandel teilnehmenden Anlagen; Zweck und Anwendungsbereich, Mengenplanung, Grundregeln für die Zuteilung, besondere Zuteilungsregeln, allgemeine Zuteilungsvorschriften, Ausgabe und Überführung von Berechtigungen, Umweltbundesamt als zuständige Behörde. Die dem Bund für die zusätzlich durch das Umweltbundesamt zu übernehmenden Aufgaben entstehenden Kosten werden in voller Höhe durch Gebühren refinanziert. <br><br><b>Änderungen aufgrund der Ausschußempfehlung:</b> Titeländerung (eingebracht als: Gesetz über den Nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 (Zuteilungsgesetz - NAPG)); inhaltliche Klarstellungen sowie Neufassung von Bestimmungen zu den nationalen Emissionszielen, zum Erfüllungsfaktor, zur Reserve und zu den Zuteilungsregeln. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Emissionszertifikat/Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 (Zuteilungsgesetz 2007 - ZuG 2007) * Industrie/Festlegung des Treibhausgas-Emissionszieles für den Sektor Industrie * Energiewirtschaft/Festlegung des Treibhausgas-Emissionszieles für den Sektor Energie

Ausgestaltung des Emissionshandelssystems in Deutschland (G-SIG: 15010922)

Germany · German Bundestag · 27 April 2004

Rechtsqualität und Festlegungen des NAPG, Emissionsminderungsziele und Erfüllungsfaktoren anderer EU-Mitgliedstaaten, zu Grunde gelegte Wirtschaftswachstum, Differenz zur Selbstverpflichtung der Industrie, Beitrag zur Reduzierung der Treibhausgase, Umgang mit Reserven, Auswirkung auf die Investitionstätigkeit, fehlende Liste der teilnehmenden Anlagen, Höhe des Erfüllungsfaktors, Emissionsmengen, Minderungen in nicht teilnehmenden Sektoren, Kompensationsmenge für KKW-Stilllegungen, Regelungen bei Early Action, betroffene Kohle-Kondensationskraftwerke, Kraft-Wärme-Kopplung (KWK), projektbezogene Mechanismen CDM und JI, Zuteilung in folgenden Handelsperioden, Übertragung der Aufgaben des Umweltbundesamtes und Anzahl der Planstellen, Einzelregelungen des TEHG

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren-Energien im Strombereich (G-SIG: 15000921)

Germany · German Bundestag · 31 March 2004

Befristung des EEG und gesetzliche Verabschiedung einer Anschlussregelung bis 31. Dezember 2007, Verknüpfung mit anderen Instrumenten wie Emissionshandel und Ökosteuer, Kostenersparnis durch effizientere Förderung, Regelungen zu Windenergie (Vergütung, steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten, Bau- und Planungsrecht, Berücksichtigung der Studie der dena) und Wasserkraft, Vergütungsregelungen für Bioenergie, Solarenergie und Biogas, Kostenentlastung stromintensiver Unternehmen

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren-Energien im Strombereich (G-SIG: 15000922)

Germany · German Bundestag · 31 March 2004

Vorlage eines Gesamtkonzepts zum weiteren Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien mit inhaltlicher Orientierung an den FDP-Anträgen auf Drs 14/5328, 15/1813 und 15/2760; Herstellung der Gleichrangigkeit zwischen Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit sowie Umwelt- und Sozialverträglichkeit, Abbau staatlicher Regulierungen und Subventionen, zentrale Stellung von Markt und Wettbewerb

Konkrete Informations- und Verbraucherpolitik für die Energiekunden (G-SIG: 15010903)

Germany · German Bundestag · 31 March 2004

Zuständiges Bundesministerium, mitberatende Ressorts, zuständige Abteilungen im BMVEL, Personaleinsatz, persönliche Äußerungen von Bundesministerin Renate Künast, Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V., der Stiftung Warentest sowie betroffenen Unternehmen und Verbänden, keine Belastungen der Haushalte durch den Emissionshandel, Maßnahmen zur Verbraucherinformation, u.a. zu den Folgen der weiteren Förderung erneuerbarer Energien

Unterschiedliche Auffassungen im Bundeskabinett zum Emissionshandel und zur Ökosteuer (G-SIG: 15000907)

Germany · German Bundestag · 24 March 2004

Aussprache auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU, unabhängig von einer Fragestunde

Nationales Energieprogramm vorlegen - Planungssicherheit für Wirtschaft und Verbraucher herstellen (G-SIG: 15010859)

Germany · German Bundestag · 24 March 2004

Vorlage eines Energieprogramms zur Wiederherstellung der Gleichrangigkeit von Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit sowie Umwelt- und Sozialverträglichkeit, Abbau staatlicher Regulierungen und Subventionen, zentrale Stellung von Markt und Wettbewerb; Umsetzung der EU-Richtlinien Strom und Gas, Bundeskartellamt als Regulierungsbehörde, Nutzung aller Energiearten, Einstellung der Steinkohlesubventionen, zukünftige Kernenergienutzung, Erhalt und Ausbau des Kraftwerksparks, Einbeziehung des Gebäude- und Verkehrssektors, Umstellung der Förderung erneuerbarer Energien, verbesserte Bedingungen bei Forschung und Entwicklung

Auswirkung des Emissionshandels auf die Förderung der erneuerbaren Energien (G-SIG: 15010878)

Germany · German Bundestag · 23 March 2004

Bewertung des Gutachtens "Zur Förderung erneuerbarer Energien" des Wissenschaftlichen Beirats beim BMWA, insbes. zu Emissionshandel und Verminderung der CO2-Emissionen, Konsequenzen für die Novelle des EEG, funktionierender Markt in der ersten Handelsperiode und Zertifikatspreis pro Tonne CO2, Aussage von Bundesminister Wolfgang Clement zur Prüfung aller Förderinstrumente (Ökosteuer, Kraft-Wärme-Kopplung und Förderung erneuerbarer Energien) bei funktionierendem Emissionshandel

Veränderung der Exportförderung für Erneuerbare Energien aufgrund der Kritik des Bundesverbandes Erneuerbare Energie e. V. (G-SIG: 15052014)

Germany · German Bundestag · 19 March 2004

Bericht über verdeckte öffentliche Förderung privater Projekte zum Ausbau der Windenergienutzung auf See (G-SIG: 15010828)

Germany · German Bundestag · 10 March 2004

Leistungen des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) zugunsten von Windenergieprojekten, Sach- und Personalaufwand, Verwendungszwecke, Leistungsumfang und Entgelt, Inhalt von Verträgen oder Vereinbarungen, Geldleistung durch das BMU

Sicherheitsstudie der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (G-SIG: 15010825)

Germany · German Bundestag · 9 March 2004

GRS-Gutachten zu terroristischen Flugzeugabstürzen auf Kernkraftwerke, Vertraulichkeit, Herausgabe der Kurzfassung, Veröffentlichung im Internet, Aufklärung und gebotene Maßnahmen, Abschaltung älterer Anlagen, Konsequenzen für die Sicherheitskonzepte

Sicherheit von kerntechnischen Anlagen (G-SIG: 15010797)

Germany · German Bundestag · 3 March 2004

Nach den Anschlägen vom 11.9.2001 in Auftrag gegebene Studien, Ergebnisse, Geheimschutz, Forderung nach Abschaltung von KKW aus Sicherheitsgründen, mögliche terroristische Anschläge auf kerntechnische und andere industrielle Anlagen, Informationsgrundlagen, Untersuchungsumfang, Zuständigkeiten und Kontakte, bauliche und technische Schutzmaßnahmen, Rechtsgrundlage und mögliche Entschädigungsforderungen, frühere Stilllegung älterer KKW, Auswirkungen und Ersatz ausgefallener Kapazitäten, internationaler Vergleich, Sicherheitsniveau

Planungsstand und Auswirkungen des Ein-Endlager-Konzeptes (G-SIG: 15010793)

Germany · German Bundestag · 2 March 2004

Prüfungsverfahren des Bundesrechnungshofes, Konsequenzen, Haltung anderer Staaten, Gutachten- und Studienaufträge des BMU, Ergebnisbericht des AK End, Abfallmengen, Verursacher und Kostentragungspflicht, Entschädigungsansprüche der Energieversorgungsunternehmen, Finanzierung, Mehrkosten durch Verzögerungen, Eignung von Schacht Konrad, Studien zu Gorleben

Sicherung des Energie- und Arbeitsplatzstandortes Biblis (G-SIG: 15051840)

Germany · German Bundestag · 13 February 2004

Stand der Vorbereitungen für den Bau und Betrieb der Europäischen Neutronen-Spallationsquelle (ESS) in Deutschland (G-SIG: 15010740)

Germany · German Bundestag · 28 January 2004

Vorschläge der Bundesregierung, Beteiligung der Institute der Helmholtz-Gemeinschaft an den Vorarbeiten, Aufnahme der ESS in ein künftiges 7. Europäisches Forschungsrahmenprogramm, Zusammenarbeit mit den USA, Standortbewerbung ostdeutscher Länder

Klarstellung der Auswirkungen der EU-Osterweiterung (G-SIG: 15010741)

Germany · German Bundestag · 27 January 2004

Auswirkungen der EU-Osterweiterung in den Bereichen Arbeitsmarkt und Sozialsysteme "Wirtschaft und Wettbewerb", Regionalpolitik, Verkehr, Umwelt und Energie sowie Landwirtschaft, Herausforderungen für die deutschen Grenzregionen, insbesondere die neuen Bundesländer

Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren-Energien im Strombereich (G-SIG: 15019340)

Germany · German Bundestag · 13 January 2004

<strong>Bezug:</strong> Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Erneuerbare-Energien- Gesetz (BT Drs. 14/9807); der Gesetzentwurf ist textidentisch mit der Regierungsvorlage auf BR Drs. 15/04 N007; siehe auch N002, N003, N005 und N019; zusammengeführt mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung BT-Drs 15/2539<br /> <br /> <strong>Europäische Impulse:</strong> Richtlinie 2001/77/EG vom 27. September 2001 zur Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt (ABl. EG Nr. L 283, 27.10.2001, S. 33)<br /> <br /> <strong>Inhalt:</strong> Anpassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes an die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung und die EU-Richtlinie zur Förderung Erneuerbarer Energien, Neuregelung der Vergütung für Strom aus Wasserkraft, Deponiegas, Klärgas und Grubengas, Biomasse, Geothermie, Windenergie und aus solarer Strahlungsenergie, verstärkte Förderung der Energieeffizienz und technischen Innovation, Verbraucherschutz und Transparenz, Erleichterungen beim Vollzug des Gesetzes, Erfahrungsbericht der Bundesregierung bis zum 31.12.2007 und weiterhin alle vier Jahre; Änderung § 15 Umweltauditgesetz. Für die öffentlichen Haushalte kann es zu geringfügig höheren Haushaltsausgaben und Mehrkosten kommen.<br /> <br /> <strong>Nebenschlagwörter:</strong> Nachhaltige Entwicklung/Nachhaltigkeit in der Energieversorgung * Rechtsangleichung in der EU/Umsetzung der EG-Richtlinie zur Förderung erneuerbarer Energien * Stromversorgung/Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren-Energien im Strombereich * Bericht der Bundesregierung/Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz * Umweltauditgesetz/Änderung § 15 UAG betr. Erneuerbare-Energien-Gesetz

Ausgaben des BMZ für Energie und Energieforschung 2002 bis 2004 (G-SIG: 15041625)

Germany · German Bundestag · 9 January 2004

Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren-Energien im Strombereich (G-SIG: 15019337)

Germany · German Bundestag · 2 January 2004

<strong>Bezug:</strong> Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Erneuerbare-Energien- Gesetz (BT Drs. 14/9807); der Gesetzentwurf ist textidentisch mit dem Entwurf der Fraktionen der SPD und B90/GR auf BT-Drs 15/2327 N008; siehe auch N002, N003, N005 und N019<br /> <br /> <strong>Europäische Impulse:</strong> Richtlinie 2001/77/EG vom 27. September 2001 zur Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt (ABl. EG Nr. L 283, 27.10.2001, S. 33)<br /> <br /> <strong>Inhalt:</strong> Anpassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes an die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung und die EU-Richtlinie zur Förderung Erneuerbarer Energien, Neuregelung der Vergütung für Strom aus Wasserkraft, Deponiegas, Klärgas und Grubengas, Biomasse, Geothermie, Windenergie und aus solarer Strahlungsenergie, verstärkte Förderung der Energieeffizienz und technischen Innovation, Verbraucherschutz und Transparenz, Erleichterungen beim Vollzug des Gesetzes, Erfahrungsbericht der Bundesregierung bis zum 31.12 2007 und weiterhin alle vier Jahre; Änderung § 15 Umweltauditgesetz. Für die öffentlichen Haushalte kann es zu geringfügig höheren Haushaltsausgaben und Mehrkosten kommen.<br /> <br /> <strong>Änderungen aufgrund der Ausschußempfehlung:</strong> Veränderung der Förderung von Windenergieanlagen; Änderung § 4 Kraft- Wärme-Kopplungsgesetz.<br /> <br /> <strong>Änderungen durch das Vermittlungsverfahren:</strong> Änderungen technischer Natur, Begrenzung der Vergütungspflicht der Netzbetreiber für Strom aus Windenergieanlagen auf 60 v.H. des Referenzbetrags.<br /> <br /> <strong>Nebenschlagwörter:</strong> Nachhaltige Entwicklung/Nachhaltigkeit in der Energieversorgung * Rechtsangleichung in der EU/Umsetzung der EG-Richtlinie zur Förderung erneuerbarer Energien * Stromversorgung/Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren-Energien im Strombereich * Bericht der Bundesregierung/Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz * Umweltauditgesetz/Änderung § 15 UAG betr. Erneuerbare-Energien-Gesetz * Windenergie/Förderung von Windenergieanlagen * Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz/Änderung § 4 KWK- Gesetz betr. Erneuerbare-Energien-Gesetz