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Energy

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101 records in DE in 2023

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Records

Question· Mündliche Frage20/8635open

Bereitstellung von Mitteln aus dem Kulturfonds Energie für mit Öl heizende Kultureinrichtungen

Germany · German Bundestag · 6 October 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hat die Bundesregierung Kenntnis von Fällen, bei denen Kultureinrichtungen, die Öl zu Heizzwecken beziehen, das Angebot genutzt haben, auf der Onlineplattform des Kulturfonds Energie ihre Mehrkosten anzuzeigen, obwohl sie von der Förderung ausgeschlossen sind, und wenn ja, wie viele solcher Fälle gab es, und wann erfolgt die zugesagte Übermittlung der daraus gewonnenen Erkenntnisse an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages (siehe Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 2 auf Bundestagsdrucksache 20/6070)?

Question· Schriftliche Frage20/8449open

Fristgerechte Vorlage des Berichts über die Ergebnisse zu Forschungsprojekten zum Thema "Graue Energie"

Germany · German Bundestag · 22 September 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum ist die Bundesregierung ihrer gesetzlichen Verpflichtung nach § 7 Absatz 5 des Gebäudeenergiegesetzes nicht nachgekommen, bis zum 31. Dezember 2022 einen Bericht über die Ergebnisse zu Forschungsprojekten zum Thema "Graue Energie" zu verfassen, und was hat die Bundesregierung in dieser Richtung bislang unternommen?

Regulation· Rechtsverordnung456/23open

Verordnung zur Änderung der Elektrotechnische-Eigenschaften-Nachweis-Verordnung

Germany · Bundesrat · 14 September 2023

Anpassung der Ausnahme von der Zertifizierungspflicht für Erzeugungsanlagen, Geltung unabhängig von der Spannungsbreite, Änderung der technischen Anforderungen an Erzeugungs- und Speicheranlagen, Nachweis über sogenanntes Einheiten- oder Komponentenzertifikat, Entwicklung des Registers zur Erfassung und Überwachung von Energieanlagen nach § 49d des Energiewirtschaftsgesetzes

Question· Kleine Anfrage20/8315open

Steuerbare Kraftwerke

Germany · German Bundestag · 12 September 2023

(insgesamt 46 Einzelfragen)

Bill· Gesetzgebung20/9645concluded

... Gesetz zur Änderung des Bundeskleingartengesetzes

Germany · German Bundestag · 29 August 2023

Zulassung von Photovoltaikanlagen bis zu einer installierten Leistung von einschließlich 600 Watt zur Eigenversorgung des Kleingartens;<br /> Änderung § 3 Bundeskleingartengesetz<br /> <br /> Bezug: Unveränderte Wiedervorlage siehe BR-Drs 275/25 GESTA 21. WP P003

Question· Schriftliche Frage20/8109open

Vertragliche Vereinbarungen zwischen den verstaatlichten Unternehmen SEFE Securing Energy for Europe GmbH und Uniper sowie der PCK Schwedt und der Kanzlei CMS Hasche Sigle

Germany · German Bundestag · 25 August 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche vertraglichen Vereinbarungen gibt es zwischen den verstaatlichten Unternehmen SEFE Securing Energy for Europe GmbH und Uniper sowie der PCK Schwedt (Mehrheitsanteile unter Treuhandschaft) und der Kanzlei CMS Hasche Sigle (bitte jeweils das gesamte Auftragsvolumen, die Vertragslaufzeit, den Vertragsgegenstand und den Vertragsbeginn angeben)?

Question· Schriftliche Frage20/8109open

Beendete Unternehmensförderungen im Rahmen des energie- und stromsteuerrechtlichen Spitzenausgleichs in den letzten fünf Jahren

Germany · German Bundestag · 25 August 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele der Unternehmen, denen der Spitzenausgleich zugestanden wurde, sind in den letzten fünf Jahren aus der Förderung herausgefallen (bitte angeben, wie viele darunter nicht mehr förderberechtigt waren oder wie viele Unternehmensaufgaben es gab), und welche Anschlussregelung wird für die derzeit rund 8.800 Unternehmen beim Wegfall des Spitzenausgleichs geschaffen?

Law· Gesetzgebung20/7800enacted

Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)

Germany · German Bundestag · 18 August 2023

Feststellung des Bundeshaushaltsplans 2024 in Einnahmen und Ausgaben auf 445,688 Mrd Euro unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen der Krisenbewältigung mit erheblichen Mitteln für Zukunftsinvestitionen insbes. in Klimaschutz, Digitalisierung und Bildung sowie zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts, Sicherung der Energieversorgung und Wahrnehmung internationaler Verantwortung, Feststellung des Wirtschaftsplans des Sondervermögens &quot;Bundeswehr&quot; auf 19,174 Mrd Euro, des Sondervermögens &quot;Aufbauhilfe 2021&quot; auf 11,061 Mrd Euro, des Sondervermögens &quot;Wirtschaftsstabilisierungsfonds&quot; auf 46,815 Mrd Euro und des Sondervermögens &quot;Klima- und Transformationsfonds&quot; auf 99,138 Mrd Euro; Nettokreditaufnahme bis zur Höhe von 16,557 Mrd Euro entsprechend der nach Art. 115 GG zulässigen Obergrenze, Gewährleistungsermächtigungen bis zu 1.000,460 Mrd Euro, keine pauschalen Stelleneinsparungen; Investitionen in Höhe von 54,234 Mrd Euro, erwartete Steuereinnahmen von 375,451 Mrd Euro<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Erhöhung des Gesamthaushalts auf 476,808 Mrd Euro sowie des Sondervermögens &quot;Bundeswehr&quot; auf 19,800 Mrd Euro, Wegfall der Feststellung WSF Energie, Ergänzung der Feststellung des Sondervermögens &quot;Digitale Infrastruktur&quot; auf 4,072 Mrd Euro, Verringerung des Sondervermögens &quot;Aufbauhilfe 2021&quot; auf 2,657 Mrd Euro und des Sondervermögens &quot;Klima- und Transformationsfonds&quot; auf 49,454 Mrd Euro; Erhöhung der max. Nettokreditaufnahme auf 39,028 Mrd Euro entsprechend der nach der Schuldenregel zulässigen Obergrenze bei Umsetzung der notwendigen Anpassungen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023; Erhöhung der Investitionen auf 70,522 Mrd Euro und der erwarteten Steuereinnahmen auf 377,613 Mrd Euro<br /> <br /> Bezug: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 betr. Nichtigerklärung des Zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes 2021

Law· Gesetzgebung20/8654enacted

Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

Germany · German Bundestag · 18 August 2023

Umstellung der Versorgung mit Raumwärme, Warmwasser und Prozesswärme auf Treibhausgasneutralität bis zum Jahr 2045 durch Einführung einer flächendeckenden Wärmeplanung seitens der Länder und Vorgaben zum Anteil erneuerbarer Energien und unvermeidbarer Abwärme in Wärmenetzen ab dem Jahr 2030: 50 Prozent klimaneutrale leitungsgebundene Wärmeerzeugung im bundesweiten Mittel ab 1. Januar 2030 als Zielvorgabe für staatliche Stellen, rechtlich verbindliche Verpflichtung für Betreiber bestehender Wärmenetze zur Einspeisung von mindestens 30 Prozent erneuerbarer Energien bis zum Jahr 2030 und 80 Prozent bis zum Jahr 2040 sowie 65 Prozent für neue Wärmenetze ab 1. Januar 2024, Übergangsregelungen für KWK-gespeiste Wärmenetze und in Fällen wirtschaftlicher Härte, vollständige Klimaneutralität aller Wärmenetze ab dem Jahr 2045;<br /> Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (<strong>Wärmeplanungsgesetz</strong> - WPG) als Art. 1 der Vorlage, Änderung §§ 1 und 204 Baugesetzbuch sowie Anlage 5 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Errichtung und Betrieb von Anlagen zur Erzeugung von Wärme aus erneuerbaren Energien als überragendes öffentliches Interesse, Änderung der Datenverarbeitungsbestimmungen, u.a. betr. Weiterverwendung von nicht personenbezogenen Daten, Länderöffnungsklausel betr. Kostenerstattung zur Erteilung von Auskünften Dritter gegenüber Kommunen, Ersetzen der Genehmigungs- durch Anzeigepflicht, Präzisierung der Ausnahmeregelung für KWK-Anlagen, Aufhebung der Begrenzung des Einsatzes von Biomasse in Wärmenetzen mit einer Länge von 20 bis 50 Kilometern, Fortschreibungspflicht für Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrplan, Evaluierung der Notwendigkeit der Gleichstellung von blauem, türkisenem und orangem Wasserstoff mit grünem Wasserstoff zum 31. Dezember 2030, weitere Klarstellungen, u.a. betr. Wärmegestehungskosten und grünes Methan, Folgeänderungen, Begriffsänderungen und -präzisierungen, redaktionelle Änderungen; Ergänzung von Festsetzungsmöglichkeiten im Flächennutzungsplan und Bebauungsplan, Neuregelung der geordneten Beendigung von Bebauungsplanverfahren, planungsrechtliche Erleichterung der energetischen Nutzung von Biomasse im baulichen Außenbereich;<br /> Änderung zahlreicher §§ sowie Anlage 2 und 3 Wärmeplanungsgesetz, Aufhebung § 13b, Einfügung § 215a sowie zusätzliche und erneute Änderung versch. §§ Baugesetzbuch, zusätzliche Änderung § 50 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Law· Gesetzgebung20/8657enacted

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung

Germany · German Bundestag · 18 August 2023

Beschleunigung und Steigerung des Ausbaus der Photovoltaik (Solarpaket I): bevorzugte Förderung besonderer Solaranlagen (Agri-PV, Floating-PV, Moor-PV, Parkplatz-PV), Vergütungserhöhung für extensive Agri-PV, mengenbezogener Aufwuchs besonderer Solaranlagen, Verordnungsermächtigung für Biodiversitätssolaranlagen, erleichterter PV-Zubau auf dem Dach, Einführung des Modells der Gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung zur Stromversorgung aus Solaranlagen für Bewohner oder gewerbliche Mieter eines Gebäudes, Ausweitung des Anwendungsbereichs der Mieterstrommodelle, erleichterte Installation von Steckersolargeräten (Balkon-PV), beschleunigter Anschluss von PV-Anlagen an das Stromnetz, Duldungspflichten bei Verlegung von Leitungen sowie bei der Überfahrt zur Errichtung von Windenergieanlagen, Anpassung von Rechtsgrundlagen im Bereich der Systemstabilität, Systemstabilitätsbericht und Monitoring der Systemstabilität, Register zur Erfassung und Überwachung von Energieanlagen sowie Energieanlagenteilen, redaktionelle Folgeänderungen;<br /> Änderung und Neufassung zahlr. §§ Erneuerbare-Energien-Gesetz sowie Energiewirtschaftsgesetz, Änderung in weiteren 2 Gesetzen und 2 Verordnungen; Verordnungsermächtigung<br /> <br /> Bezug: Photovoltaik-Strategie, Handlungsfelder und Maßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der Photovoltaik (BMWK, 5. Mai 2023)<br /> <br /> <strong>Erste Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Abspaltung von Teilen des Art. 1 (Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Vermeidung kurzfristig auftretender wirtschaftlicher Härten für den Ausbau der erneuerbaren Energien) s. E047<br /> <br /> <strong>Zweite Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Erweiterung der gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung durch Einbeziehung von Speichern und Nebenanlagen, Änderung der Vergütungsregelungen beim Photovoltaikausbau im Gewerbesegment, Anpassung der Ausschreibungsregelungen von Photovoltaik und Bioenenergie, Anpassung der Technischen Anschlussbedingungen (TAB) sowie der Regelungen zu Batteriespeichern für Grün- und Grau-Strom und Bürgerenergieprojekten, Beschränkung der Duldungspficht auf Grundstücke der öffentlichen Hand, Ausweisung von Beschleunigungsgebieten für Windenergieanlagen, Verlängerung der EU-Notfallverordnung und Änderung der Regelungen zur Biodiversität bei Freiflächen-PV, u.a.; Annahme einer Entschließung: Vorschläge für effektive Maßnahmen zur Kosteneffizienz des Erneuerbaren-Ausbaus durch Vorlage des Solarpaket II, Umsetzung des Net-Zero-Industry-Act sowie der Strommarktdesignrichtlinie, Weiterentwicklung der Kraftwerksstrategie und einer nachhaltigen und langfristigen Biomassestrategie sowie Vorbereitung für weitere Gesetzgebung noch im Jahr 2024, Unterstützung der Ausbaudynamik von Stromspeichern, Erleichterung des Energy Sharing;<br /> Erneute und zusätzliche Änderung und Einfügung versch. §§ Erneuerbare-Energien-Gesetz sowie von weiteren 9 Gesetzen und 2 Rechtverordnungen

Law· Gesetzgebung20/8290enacted

Zweites Gesetz zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes

Germany · German Bundestag · 18 August 2023

Überprüfung der Einhaltung der Klimaschutzziele anhand einer sektorübergreifenden und mehrjährigen Gesamtrechnung, Erstellung von Projektionsdaten über die künftige Emissionsentwicklung, Nachsteuerung bei Überschreitung der prognostizierten Jahresemissionsgesamtmengen in zwei aufeinanderfolgenden Jahren, umfassende Einbindung des Expertenrats für Klimafragen, Erarbeitung von Klimaschutzprogrammen jeweils zu Beginn einer Legislaturperiode, Verordnungsermächtigung zur Bestimmung der Ziele für technische Senken für die Jahre 2035, 2040 und 2045, Verzicht auf Ankauf von Emissionszuweisungen zur Erfüllung der Pflichten nach der Europäischen Klimaschutzverordnung, redaktionelle Änderungen und Folgeänderungen;<br /> Einfügung und Änderung versch. §§ sowie Anlagen Bundes-Klimaschutzgesetz, Verordnungsermächtigung<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Änderungen und Konkretisierungen betr. Regelungen zu Berichtspflichten, Adressierung des Zeitraumes über das Jahr 2030 hinaus, Stärkung der Bedeutung des Sektors Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (LULUCF), Erstellung von Projektionsdaten, u.a.; Annahme einer Entschließung: Prüfung der Folgen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Klimaschutzrechten, ab 2027 jährlicher Bericht an Deutschen Bundestag zur Energietechnologie sowie Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Energie-Infrastrukturen im Rahmen der Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED III);<br /> Erneute und zusätzliche Änderung versch. §§ Bundes-Klimaschutzgesetz

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/8079open

Bericht der Bundesregierung zur Wirkung der Preisbremsen

Germany · German Bundestag · 17 August 2023

Funktionsweise der Energiepreisbremsen, Preisentwicklung auf den Energiemärkten und deren Implikationen für die Verbraucherpreise, Entlastungswirkung der Energiepreisbremsen mit Blick auf Haushalte, Fazit

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/8117open

Erster Bericht über die Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen

Germany · German Bundestag · 17 August 2023

Rechtliche Grundlagen, Entwicklung der Fördergebiete und der Kohlewirtschaft, Charakterisierung der InvKG-Maßnahmen, formale Inzidenz der InvKG-Mittel, Szenario für die wirtschaftliche Entwicklung der Förderregionen, kurzfristige Effekte der Förderung durch das InvKG, Anpassungsbedarfe im InvKG-Programm, Zusammenfassung und Ausblick

Question· Schriftliche Frage20/8008open

Bewertung der Studie "Restart of Germany’s Reactors“ der Radiant Energy Group

Germany · German Bundestag · 11 August 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Stimmt die Bundesregierung mit dem Ergebnis der Studie "Restart of Germany&rsquo;s Ractors: Can it be Done?" der Radiant Energy Group (www.radiantenergygroup.com/reports/life-extension-and-res toration-of-germany-s-reactors-can-it-be-done) überein, nach dem acht der deutschen Kernreaktoren rein technisch betrachtet wieder in den Betrieb genommen werden können, sechs davon innerhalb von Monaten, und falls nicht, in welchen rein (sicherheits-)technischen Gründen weicht die Einschätzung der Bundesregierung von den Ergebnissen der Studie ab (bitte detailliert begründen)?

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/7915open

Validierter Zwischenbericht über ein Konzept zum weiteren Aufbau des deutschen Wasserstoffnetzes

Germany · German Bundestag · 27 July 2023

Überblick über den aktuellen Stand und die Planungen zum Aufbau der deutschen Wasserstoffnetz-Infrastruktur: Netzplanung und rechtlicher Rahmen, Modellierung eines Wasserstoff-Kernnetzes als Grundgerüst der künftigen Wasserstoff-Infrastruktur, weitere Netzentwicklungsschritte, Finanzierung des Wasserstoff-Kernnetzes, europäischer und nationaler Ordnungsrahmen, Ausblick auf den Schlussbericht Dezember 2023

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/7910open

Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie

Germany · German Bundestag · 27 July 2023

Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie (NWS) 2020 und Ziele der Wasserstoffpolitik bis 2030, Handlungsfelder und Maßnahmen

Question· Schriftliche Frage20/7828open

Streichung des Spitzenausgleichs bei der Energie- bzw. Stromsteuer für energieintensive Unternehmen ab 2024

Germany · German Bundestag · 21 July 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Unternehmen werden nach Kenntnis der Bundesregierung von der Streichung des Spitzenausgleichs für energieintensive Unternehmen bei der Energie- und Stromsteuer ab 2024 (vgl. www.spiegel.de/wirtschaft/energie-politik-industrieverbaende-protestieren-gegen-streichung-von-strom-subventionen-a-51ff0a33-b546-4ec0-aa67-ab809e674f74) betroffen sein (bitte für Deutschland insgesamt, das Land Baden-Württemberg sowie die Landkreise Ludwigsburg und Heilbronn angeben), und mit welchen Mehreinnahmen im Bundeshaushalt 2024 rechnet die Bundesregierung durch diese Maßnahme?

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/7733open

Zwanzigste Tagung der Konferenz am 27. und 28. Februar 2023 in Brüssel

Germany · German Bundestag · 12 July 2023

Teilnehmende der deutschen Delegation an der Konferenz gem. Art. 13 Fiskalvertrag; Einführung; Tagungsverlauf: Eröffnungssitzung betr. wirtschaftliche und soziale Herausforderungen, Interparlamentarische Ausschusssitzungen für Wirtschaft (ECON), für Beschäftigung und Soziales (EMPL) und für Haushalt (BUDG) betr. Klimawandel, Energie, Inflation, rückläufige Bargeldnutzung, EU-Wirtschafts- und Finanzrahmen, Eigenmittel, Unterstützung der Ukraine; Plenarsitzung betr. wirtschaftspolitische Steuerung sowie Besteuerung ortsungebundenen Arbeitens

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