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Energy

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151 records in DE in 2019

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Records

Question· Schriftliche Frage19/11950open

Ergebnisse der Arbeitsgruppe Akzeptanz/Energiewende

Germany · German Bundestag · 26 July 2019

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann rechnet die Bundesregierung mit den ursprünglich bis zum 31. März 2019 angekündigten Ergebnissen der im Zuge des Energiesammelgesetzes eingesetzten koalitionsinternen Arbeitsgruppe Akzeptanz/Energiewende (vgl. Entschließungsantrag, S. 6, Bundestagsdrucksache 19/6155 sowie unter www.joachim-pfeiffer.info/aktuell/ag-akzeptanz-energiewende-der-koalitionsfraktionen-konstituiert), und bis wann plant die Bundesregierung, diese gesetzgeberisch umzusetzen?

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/11340open

Bericht der Expertenkommission Fracking 2019

Germany · German Bundestag · 28 June 2019

Mitglieder, Einsetzung, Geschäftsgrundlagen und Konstituierung der Kommission, Redaktion sowie administrative und organisatorische Unterstützung, Internetauftritt, Öffentlichkeitsbeteiligung, Erprobungsmaßnahmen, Ausblick und Arbeitsplanung für 2019 bis 2021

Question· Kleine Anfrage19/11218open

Stromleitungen P43/P44

Germany · German Bundestag · 27 June 2019

(insgesamt 8 Einzelfragen)

Resolution· Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung281/19(neu)enacted

Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der bedarfsgerechten und netzdienlichen Stromerzeugung sowie der klimaneutralen Wärmenutzung aus Biomasse im EEG

Germany · Bundesrat · 12 June 2019

Bedeutung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), Berücksichtigung von Biomasse in der Novelle des EEG, Einbindung von Ländern und Verbänden in die Entscheidungsfindung zu einem zukünftigen Förderregime, Anreizsetzung für eine Flexibilisierung der Biomasseanlagen, Schaffung von Anreizen für eine Güllevergärung in Biogasanlagen

Motion· Antrag19/10626rejected

Umweltschutz ernst nehmen - Das Erneuerbare-Energien-Gesetz abschaffen

Germany · German Bundestag · 5 June 2019

Änderung des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG): Streichung des Anspruchs auf Zahlungen für nach dem 1. August 2019 in Betrieb genommene Anlagen, Abschaffung des Einspeisevorrangs für erneuerbare Energien

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/10625open

Bundesbericht Energieforschung 2019 Forschungsförderung für die Energiewende

Germany · German Bundestag · 31 May 2019

Forschungsförderung für die Energiewende (Energieforschungsprogramm und -politik, europäische und internationale Vernetzung), Projektförderung (Energiewende in den Verbrauchssektoren, Energieerzeugung, Systemintegration, Systemübergreifende Forschungsthemen, nukleare Sicherheitsforschung), institutionelle Energieforschung der Helmholtz-Gemeinschaft und Fusionsforschung, weitere Förderaktivitäten der Bundesländer, der EU und der Bundesregierung

Motion· Antrag19/10221rejected

Fusionsreaktor ITER nicht als Klimaschutzmaßnahme ausweisen

Germany · German Bundestag · 15 May 2019

Bemühungen auf EU-Ebene zur Nichtanrechnung des ITER-Budgets als Klimaschutzmaßnahme, Konzentration der Energieforschung auf das Erreichen der Energiewende auf Basis von Erneuerbaren Energien, Energieeinsparung, Energieeffizienz und Energiespeicherung sowie auf die Bewältigung des Atomzeitalters

Question· Mündliche Frage19/10040open

Aufenthalt der wegen Cyberangriffen auf Energie-Infrastruktur international gesuchten venezolanischen Staatsangehörigen

Germany · German Bundestag · 10 May 2019

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zum mutmaßlichen Aufenthalt der per Interpol gesuchten venezolanischen Staatsangehörigen J. L., J. A. N., R. G. und M. A. F., die laut der venezolanischen Regierung Cyberangriffe auf den Guri-Staudamm und andere Energieinfrastrukturen verübt haben sollen, und nun wie J. L., der Sicherheitsbeauftragter der Guri-Anlage gewesen war, in Gebäuden des US-Militärs untergebracht sein sollen (&bdquo;Venezuelan Government Announces Arrests over Electrical Blackouts&ldquo;, https://venezuelanalysis.com, 24. April 2019), und wie verfährt die Bundesregierung mit den Interpol-Fahndungen aus Venezuela, auch falls die gesuchten Personen nach Deutschland einreisen?

Question· Mündliche Frage19/10040open

Grenzüberschreitende Beteiligung an den strategischen Umweltprüfungen der französischen Programme für Energie

Germany · German Bundestag · 10 May 2019

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche bilateralen Schritte gab es bislang zwischen den jeweiligen nationalen Kontaktstellen für Strategische Umweltprüfungen (SUP) Deutschlands und Frankreichs &ndash; Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) bzw. Ministerium für ökologischen und solidarischen Wandel &ndash; für eine grenzüberschreitende Beteiligung Deutschlands an der derzeit laufenden SUP für die mehrjährige Programmplanung für Energie (PPE) Frankreichs (vgl. www.ecologique-solidaire.gouv.fr/sites/default/files/%5BPDF%5D%C3%89valuation_environnementale_strat%C3%A9gique_de_la_programmation_pluriannuelle_de_l%27%C3%A9nergie.pdf), und teilt das BMU meine Auffassung, dass sich aufgrund der mit dieser PPE verbundenen geplanten Laufzeitverlängerung französischer Atomkraftwerke potenzielle negative Umweltauswirkungen nicht ausschließen lassen (bitte begründen)?

Motion· Antrag19/9953rejected

Die Europäische Union zur Klimaschutz-Union machen

Germany · German Bundestag · 8 May 2019

Ambitionssteigerung im nationalen Klimaschutzplan für die UN-Klimarahmenkonvention, Verabschiedung einer Klimalangfriststrategie bis 2050, Nationaler Energie- und Klimaplan als deutscher Beitrag zum EU-Klimaziel bis 2030, CO2-Bepreisung in- und außerhalb des Emissionshandels zur Kostenbeteiligung bei fossiler Energienutzung und Anreizsetzung für klimafreundliche Alternativen, Verankerung von Klimapolitik und Pariser Klimaabkommen in allen Bereichen der EU-Außenpolitik

Motion· Antrag19/9963rejected

Aussetzung des Ausstiegs aus der Kohleverstromung bis alternative Energien grundlastfähig sind und jederzeit bedarfsgerecht eingespeist werden können

Germany · German Bundestag · 8 May 2019

Sicherung der Daseinsvorsorge betr. zuverlässiger Elektroenergieversorgung durch Planungsaufschub zum Kohleausstieg; zwingender Nachweis dauerhaft garantierter bedarfsgerechter Netzeinspeisung aus Erneuerbare-Energien-Anlagen als Voraussetzung für eine Betriebserlaubnis, Haftung des Anbieters und verpflichtende Rücklagenbildung für mögliche Folgeschäden

Motion· Antrag19/9954rejected

Aktive Kundinnen und Kunden für eine bürgernahe Energiewende

Germany · German Bundestag · 8 May 2019

Stärkere Teilhabe der Bürger an der Energiewende, Schaffung eines Rechtsrahmens für den europ. Rechtsbegriff des &quot;aktiven Kunden&quot; mit Geltung auch für Bürgerenergiegemeinschaften, diskriminierungsfreier Zugang zum Energiemarkt, Ermöglichung von Mieterstrommodellen, Stärkung des Anteils und der Systemverantwortung der Erneuerbaren Energien, Beendigung der Bevorzugung von Groß- und Dauerverbrauchern bei Umlagen, Entgelten und Eigenverbrauch, Belohnung von Energieeinsparungen, zeitvariable Preise zur optimalen Verbrauchssteuerung, Informationsstrategie zu Smart-Meter-Gateways

Motion· Antrag19/9958rejected

Stromsperren verhindern - Energieversorgung für alle garantieren

Germany · German Bundestag · 8 May 2019

Vorlage eines Gesetzentwurfs: Einführung einer aus dem Grundsicherungsregelsatz ausgelagerten Stromkostenpauschale, Etablierung eines frühzeitigen Hilfesystems zwischen Energieversorgern und Jobcentern bzw. Sozialämtern bei Energieschulden, Unterstützung beim Energiesparen, z.B. Anschaffung energieeffizienter Haushaltsgeräte als einmalige Leistung, Neuregelung der Stromgrundversorgungsverordnung betr. Mahn- und Sperrfristen sowie Kostendeckelung; Energiespar- und Schuldnerberatungen für einkommensschwache Menschen, Nationaler Aktionsplan zur Bekämpfung von Energiearmut

Bill· Gesetzgebung19/9920rejected

Gesetz zur Beendigung des Betriebs von Kohlekraftwerken zur Stromerzeugung (Kohlekraftwerk-Sofortmaßnahme-Gesetz)

Germany · German Bundestag · 7 May 2019

Bekämpfung der Klimakrise durch Einstieg in den Kohleausstieg als erste Sofortmaßnahme zur Umsetzung von Forderungen der Kohlekommission; Stilllegung von Braun- und Steinkohlekraftwerkskapazitäten bestimmter Mindest-Nettoleistungen bis 2022, ggf. schnell, verhältnismäßig und entschädigungsfrei beim Scheitern einvernehmlicher Lösungen, keine Genehmigungen neuer Kohlekraftwerke sowie Herausnahme überschüssiger Emissionshandelsberechtigungen aus der Versteigerung;<br /> Einfügung §§ 13k und 13l Energiewirtschaftsgesetz sowie § 4a Bundes-Immissionsschutzgesetz, Änderung §8 Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz; Verordnungsermächtigung<br /> <br /> Bezug: Abschlussbericht der Kommission &quot;Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung&quot; der Bundesregierung (Kohlekommission) vom 30. Januar 2019

Motion· Antrag19/9931concluded

Energiepolitik europäisch denken

Germany · German Bundestag · 7 May 2019

Verzicht auf planwirtschaftliche nationale Eingriffe sowie eine CO2-Steuer, stattdessen Ausweitung des europäischen Emissionshandels auf die Sektoren Verkehr und Wärme, Abschaffung der deutschen Stromsteuer durch Einsatz für eine Änderung der EU-Stromsteuerrichtlinie, Bemühungen auf EU-Ebene für eine gemeinsame europäische Gasstrategie, die weitere Integration des transeuropäischen Stromnetzes, den Abschluss eines Stromabkommens mit der Schweiz sowie die Weiterentwicklung des EU-Beihilferechts

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