Energy

Rechnungslegung über das Sondervermögen des Bundes "Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes" - Wirtschaftsjahr 1991 - (G-SIG: 12001234)

Germany · German Bundestag · 30 December 1992

Sofortiger Ausstieg der Bundesrepublik Deutschland aus dem europäischen schnellen Brüterprojekt EFR (G-SIG: 12011131)

Germany · German Bundestag · 24 November 1992

Beauftragung der Bundesregierung mit der Beendigung der deutschen Beteiligung an dem Brutreaktorprojekt EFR zum nächstmöglichen Zeitpunkt, Anweisung an die Energieaufsicht mit der Nichtanerkennung von Investitionen deutscher Energieunternehmen als auf die Strompreise überwälzbare Investitionen in Kraftwerksneubauten nach dem Energiewirtschaftsgesetz

Ein gemeinsamer europäischer Binnenmarkt braucht eine ökologisch verantwortbare Energieversorgung (G-SIG: 12011128)

Germany · German Bundestag · 17 November 1992

Aufforderung an die Bundesregierung zur Ablehnung der Elektrizitäts- und Erdgasbinnenmarktrichtlinien in der vorliegenden Form u.a. wegen fehlender Rechtsgrundlage und Unvereinbarkeit mit deutschem Verfassungsrecht, Vorlage eines eigenen umweltverträglichen energiewirtschaftlichen Ordnungsrahmens zur Verstärkung des Umweltschutzes, für massive Energieeinsparungen, zur Förderung erneuerbarer Energien und zum Verzicht auf Kernenergie

Plutoniumtransport von Frankreich nach Japan (G-SIG: 12011118)

Germany · German Bundestag · 13 November 1992

Ausbau der Brütertechnologie in Japan, Entsorgung nuklearer Abfälle, Kooperationsabkommen mit Siemens, Risiken des Plutoniumtransports nach Japan, Protest der Bundesregierung bei der japanischen Regierung

Finanzprobleme beim Thorium-Hochtemperaturreaktor in Hamm-Uentrop (G-SIG: 12011108)

Germany · German Bundestag · 10 November 1992

Überschuldung der Hochtemperatur-Kernkraftwerks-GmbH (HKG) im Oktober 1991, gleichzeitige Verpflichtungen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen gegenüber den Treuhandfonds I und II, Aufgabendefinition und Finanzierung des sicheren Einschlusses des THTR im Rahmenvertrag vom 31.11.1989, Ergänzungsvereinbarungen, Finanzierungszusagen der HKG-Gesellschafter und/oder der Energiewirtschaft, Verpflichtung der Bundesregierung zum Verzicht auf Durchgriffshaftung gegenüber den Gesellschaftern beim Konkurs der HKG

Verantwortung für die Hinterlassenschaften aus fünf Jahrzehnten Uranabbau - Vorsorge für Jahrtausende (G-SIG: 12011091)

Germany · German Bundestag · 6 November 1992

Vorlage eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Beschleunigung der Altlastensanierung bei der ehemaligen SDAG Wismut: Übernahme der Kosten durch den Bund, Entsorgungs- und Entschädigungsregelungen, Bericht des Bundesamtes für Strahlenschutz über die Belastungssituation; Programm zur Gewinnung fachkundigen Personals, internationaler Austausch von Fachleuten

Gesetz zu dem Europa-Abkommen vom 16. Dezember 1991 zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften sowie ihren Mitgliedstaaten und der Republik Polen (G-SIG: 12020411)

Germany · German Bundestag · 6 November 1992

<b>Europäische Impulse:</b> Europa-Abkommen mit Ungarn (XE10), Bulgarien (XE15), Rumänien (XE16), der Slowakischen Republik (XE17) und der Tschechischen Republik (XE18) <br><br><b>Inhalt:</b> Ratifizierung des am 16.12.1991 unterzeichneten Europa-Abkommens, mit dem das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Polen über Handel und handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit vom 19.9.1991 sowie das Protokoll zwischen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und Polen vom 16.10.1991 abgelöst werden sollen; Zweck: Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen, Unterstützung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung sowie Vorbereitung der Mitgliedschaft Polens in der Europäischen Gemeinschaft u.a. durch Handelszugeständnisse bei gewerblichen Erzeugnissen einschließlich Textilien und Stahl, Regelung der Freizügigkeit von Arbeitnehmern, Einräumung der Niederlassungsfreiheit für Unternehmen, grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr, Zusammenarbeit im wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und technischen Bereich, besonders im Energie-, Umwelt- und Verkehrssektor, Weiterführung des PHARE-Programms für Wirtschaftshilfe an osteuropäische Länder u.a.m. Etwaige Einnahmeausfälle sind z.Zt. nicht quantifizierbar. <br><br><b>Änderungen aufgrund der Ausschußempfehlung:</b> Änderung § 95 des 5. Buches Sozialgesetzbuch: Zulassung für Vertragsärzte aus Polen nur auf Antrag in unterversorgten Gebieten. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Assoziierung mit den EG/Europa-Abkommen zwischen der EG und Polen * Europa-Abkommen/Europa-Abkommen zwischen der EG und Polen * Wirtschaftliche Kooperation/Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen EG-Polen durch das Europa-Abkommen * Außenhandel/ Handelszugeständnisse der EG an Polen * Freizügigkeit/Regelung der Freizügigkeit von Arbeitnehmern zwischen der EG und Polen * Niederlassungsfreiheit/Regelung der Niederlassungsfreiheit zwischen der EG und Polen * PHARE (Aktionsprogramm)/Weiterführung des PHARE- Programms der EG für Polen * Sozialgesetzbuch/Änderung § 95 5. Buch SGB betr. Zulassung als Vertragsarzt * Zulassung als Kassenarzt/ Zulassung von Polen als Vertragsarzt * Zulassung als Kassenzahnarzt/ Zulassung von Polen als Vertragsarzt

Gesetz zu dem Europa-Abkommen vom 16. Dezember 1991 zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften sowie ihren Mitgliedstaaten und der Republik Ungarn (G-SIG: 12020412)

Germany · German Bundestag · 6 November 1992

<b>Europäische Impulse:</b> Europa-Abkommen mit Polen (XE09), Bulgarien (XE15), Rumänien (XE16), der Slowakischen Republik (XE17) und der Tschechischen Republik (XE18) <br><br><b>Inhalt:</b> Ratifizierung des am 16.12.1991 unterzeichneten Europa-Abkommens, mit dem das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Ungarn über Handel und handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit vom 26.9.1988 sowie das Protokoll zwischen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und Ungarn vom 31.10.1991 abgelöst werden sollen; Zweck: Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen, Unterstützung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung sowie Vorbereitung der Mitgliedschaft Ungarns in der Europäischen Gemeinschaft u.a. durch Handelszugeständnisse bei gewerblichen Erzeugnissen einschließlich Textilien und Stahl, Regelung der Freizügigkeit von Arbeitnehmern, Einräumung der Niederlassungsfreiheit für Unternehmen, grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr, Zusammenarbeit im wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und technischen Bereich, besonders im Energie-, Umwelt- und Verkehrssektor, Weiterführung des PHARE-Programms für Wirtschaftshilfe an osteuropäische Länder u.a.m. Etwaige Kosten sich z.Zt. nicht quantifizierbar. <br><br><b>Änderungen aufgrund der Ausschußempfehlung:</b> Änderung § 95 des 5. Buches Sozialgesetzbuch: Zulassung für Vertragsärzte aus Ungarn nur auf Antrag in unterversorgten Gebieten. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Assoziierung mit den EG/Europa-Abkommen zwischen der EG und Ungarn * Europa-Abkommen/Europa-Abkommen zwischen der EG und Ungarn * Wirtschaftliche Kooperation/Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen EG-Ungarn durch das Europa-Abkommen * Außenhandel/ Handelszugeständnisse der EG an Ungarn * Freizügigkeit/Regelung der Freizügigkeit von Arbeitnehmern zwischen der EG und Ungarn * Niederlassungsfreiheit/Regelung der Niederlassungsfreiheit zwischen der EG und Ungarn * PHARE (Aktionsprogramm)/Weiterführung des PHARE- Programms der EG für Ungarn * Sozialgesetzbuch/Änderung § 95 5. Buch SGB betr. Zulassung als Vertragsarzt * Zulassung als Kassenarzt/ Zulassung von Ungarn als Vertragsarzt * Zulassung als Kassenzahnarzt/ Zulassung von Ungarn als Vertragsarzt

Übertragung der örtlichen Energieversorgungseinrichtungen an die ostdeutschen Kommunen (G-SIG: 12011089)

Germany · German Bundestag · 4 November 1992

Vergleichsvorschlag des Bundesverfassungsgericht vom 27.10.1992 betr. Kommunalverfassungsbeschwerden gegen Vorschriften des Einigungsvertrages

Deutsche Atomtransporte nach Mittel- und Osteuropa und andere Atomgeschäfte (G-SIG: 12011047)

Germany · German Bundestag · 9 October 1992

Atommülltransporte in die GUS, nukleartechnische Abkommen, Abschaltung von Atomanlagen sowjetischer Bauart in Osteuropa, Stromlieferungen als Gründe des Weiterbetriebs

Zerstörung der Versuchsanlage für Kernschmelzunfälle im Kernforschungszentrum Karlsruhe am 21. März 1992 (G-SIG: 12011018)

Germany · German Bundestag · 25 September 1992

Schmelzsimulationen an der BETA-Anlage des KfK, Versuchsziele, Bewertung von Dampfexplosionen in Kernkraftwerken

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Einführung einer Steuer auf Kohlendioxidemissionen und Energie (Ratsdok. 7018/92; KOM (92) 226 endg.) (G-SIG: 12900531)

Germany · German Bundestag · 27 July 1992

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Einführung einer Steuer auf Kohlendioxidemissionen und Energie (Ratsdok. 7018/92; KOM (92) 226 endg.) (G-SIG: 13900135)

Germany · German Bundestag · 27 July 1992

Nachrüstung osteuropäischer Atomkraftwerke mit deutschen Mitteln (G-SIG: 12010940)

Germany · German Bundestag · 21 July 1992

Kostenschätzungen für eine Nachrüstung der Atomkraftwerke in der GUS bzw. in den osteuropäischen Staaten, Höhe der Energieverluste und Sanierungskosten bei den Erdgaspipelines in der GUS und in Osteuropa, Übereinkommen zwischen dem slowakischen Staatsbetrieb SEP Bratislava und dem westeuropäischen Konsortium aus Bayernwerke, EDF und PreußenElektra über einen Kredit von 1,1 Mrd DM für den Bau des Atomkraftwerks Mochovce und Rückzahlung über Energieexporte angesichts der notwendigen Sicherstellung der slowenischen Energieversorgung und der Einstellung des Baus gleicher Anlagen wegen Sicherheitsmängeln in Greifswald

Wiederaufarbeitung von Atommüll nach Einschränkung der Lagerungsmöglichkeit in Frankreich (G-SIG: 12010864)

Germany · German Bundestag · 3 June 1992

Änderung der Entsorgungsgrundsätze der Bundesregierung, Rücknahme radioaktiver Abfälle aus Frankreich, Mengen, Zeitpunkt für eine sichere Endlagerung in Deutschland, Kapazitäten aus Zwischen- und Kompaktlagern, Auswirkungen auf Sellafield, Erhöhung der Wiederaufarbeitungskosten, Novellierung des Atomgesetzes betr. Wiederaufarbeitung im Ausland und direkte Endlagerung in Deutschland

Auswirkungen aus dem Uranbergbau und Umgang mit den Altlasten der Wismut in Ostdeutschland (G-SIG: 12010846)

Germany · German Bundestag · 27 May 1992

Radioaktive Emissionen der Wismut AG, Halden, Grundwassergefährdung, Belastung von Agrarprodukten, Belastung der Bevölkerung, Sanierung

Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung Vorbereitung der VN-Konferenz "Umwelt und Entwicklung" vom 3. bis 14. Juni 1992 in Rio de Janeiro (G-SIG: 12000889)

Germany · German Bundestag · 19 May 1992

Vorlage eines Energiekonzepts zum Umweltschutz unter Ausstieg aus der Atomenergie, Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes, Einführung einer Primärenergieabgabe, Erstellung eines nationalen Förderprogramms Klimaschutz; Vorlage eines integrierten Verkehrskonzepts unter Zurücknahme des gesamtdeutschen Verkehrswegeplans (GVWP), Einführung eines Tempolimits, Flottenverbrauchsregelung, Förderung des ÖPNV, Einführung einer Schwerverkehrsabgabe

Steinkohlekraftwerk Rostock (G-SIG: 12010829)

Germany · German Bundestag · 19 May 1992

Beschwerde der EG-Kommission gegen den Verzicht auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Genehmigungsverfahren für das Kraftwerk Rostock, Aussagen von BMin Dr. Töpfer, Pläne zur Errichtung eines Steinkohlekraftwerks in Wismar, Stromversorgung von Nord-Ost-Deutschland

Bericht der Bundesregierung über Umweltradioaktivität und Strahlenbelastung im Jahr 1990 (G-SIG: 12000988)

Germany · German Bundestag · 19 May 1992

Natürliche und zivilisatorisch bedingte Strahlenexposition, bergbauliche Altlasten in den neuen Bundesländern, Strahlenexposition durch den Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl, Strahlendosis und Strahlenwirkung

Wissenschaftliche Forschung an Neutronenquellen in der Bundesrepublik Deutschland und geplanter Forschungsreaktor München II (G-SIG: 12010812)

Germany · German Bundestag · 6 May 1992

Lage der Neutronenforschung in der Bundesrepublik Deutschland, wissenschaftliche Notwendigkeit für den in Garching geplanten Bau eines Forschungsreaktors München II, Regelungen für das benötigte Uran, Entstehung und Freisetzung von Tritium, Entsorgungskonzept, Reaktorsicherung, alternative Reaktormodelle für München II, Bau einer multinational betriebenen Spallationsquelle, Wahl eines Standorts in Ostdeutschland, Kosten für Bau, Betrieb und Abriß des Forschungsreaktors München II

Vor der VN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED) 1992: Durch globale Umwelt- und Entwicklungspartnerschaft die Schöpfung bewahren (G-SIG: 12010771)

Germany · German Bundestag · 29 April 1992

Zeichnung einer Klimakonvention und eines Übereinkommens zum Schutz der biologischen Vielfalt, Verhandlungen über eine Waldkonvention, "Agenda 21", Maßnahmen für Entwicklungsländer, Energie-, Abfall- und Gewässerschutzpolitik, Ächtung von Umweltverbrechen, Stärkung des UNEP, Einbeziehung von Nichtregierungsorganisationen, Verstärkung umweltpolitischer Bemühungen in der Entwicklungszusammenarbeit

Programm Energieeinsparung in Gebäuden - Wiedereinführung und Umgestaltung des § 82a EStDV (G-SIG: 12010779)

Germany · German Bundestag · 29 April 1992

Finanzielle Anreize zur Energieeinsparung in Gebäuden bei Heizung und Wärmedämmung, Erweiterung des § 82a EStDV um einen progressionsunabhängigen Abzug von der Steuerschuld in Höhe von 6 v.H. im Jahr, maximal 30 000 DM, Gewährung von Zuschüssen bei Fehlen einer entsprechenden Steuerschuld

Entschließung zu Kohle und dem Binnenmarkt für Energie (G-SIG: 12000844)

Germany · German Bundestag · 2 April 1992

Gefahr eines schweren Störfalls im Atomkraftwerk Stade durch chemische Explosionen und andere Einwirkungen von außen (G-SIG: 12010752)

Germany · German Bundestag · 1 April 1992

Gutachten des Kernforschungszentrums Geesthacht, evtl. Nachrüstung bzw. Stillegung

Chancen und Risiken nachwachsender Rohstoffe (G-SIG: 12010712)

Germany · German Bundestag · 16 March 1992

Forschungsförderungskonzeption für nachwachsende Rohstoffe (Bedarf, Produktlinien, Mitteleinsatz 1990 bis 1992, Beteiligung von Industrie und Forschungsinstitutionen, Umweltbegleitforschung und- verträglichkeitsprüfungen, Erstellung von Ökobilanzen); nachwachsende Rohstoffe zur Energieerzeugung (Flächenszenarien, Subventionsbedarf, neue C4-Pflanzen, Erstellung von Kohlendioxid- und Energiebilanzen); nachwachsende Rohstoffe zur industriellen Nutzung (Flächenszenarien, Subventionsbedarf, Marktpotentiale, Nutzung der Syntheseleistung im chemisch-technischen Bereich); Aufforstung und Verwendung von Holz als nachwachsender Rohstoff; Auswirkungen auf die Agrarstruktur, Abbau landwirtschaftlicher Überproduktion; Rahmenbedingungen (Konkurrenz zur Schaffung eines bundesweiten Biotopverbundsystems, Einsatz von Agrarchemikalien, neue Anforderungen an den Arbeits- und Gesundheitsschutz, Markteinführung, Auswirkungen auf Verpackungsmaterialien und Abfallwirtschaft)

Revidiertes Energieforschungsprogramm der Bundesregierung (G-SIG: 12010684)

Germany · German Bundestag · 11 March 1992

Aufforderung an die Bundesregierung zur Vorlage des Energieforschungsprorgamms 1990 in revidierter Form mit folgenden Zielen: Verminderung der Umweltbelastungen, insbesondere des Methan- und Kohlendioxidausstoßes, Ausstieg aus der nuklearen Energieerzeugung, Verbesserung der Engergieeinsparung und der rationellen Energieverwendung, Erforschung, Entwicklung und Markteinführung aller regenerativen Energieträger, Beseitigung der ökologischen Schäden aus der Energieerzeugung; Eckpunkte des Programms u.a. Terminierung von 1992 bis 2000, Einbringung der Länder, vor allem der neuen Bundesländer, und der Energiewirtschaft, Ausrichtung der nuklearen Energieforschung auf die Sicherheitsforschung und die Vorbereitung der direkten Endlagerung für radioaktive Abfälle, Umschichtung des Forschungshaushalts zugunsten der nicht-nuklearen Energieforschung, Einpassung des Programms in das europäische Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung

Rücknahme und Verbleib von wiederaufgearbeitetem Uran und Plutonium aus Wiederaufarbeitungsverträgen bundesdeutscher Atomkraftwerksbetreiber mit der französischen Wiederaufarbeitungsanlage der COGEMA in La Hague (G-SIG: 12010660)

Germany · German Bundestag · 21 February 1992

Menge des aufgearbeiteten Urans und Plutoniums, Lagerung und Transport, Vertrag der COGEMA mit der Tecksnapexport in Tomsk, Verwendung der wiederaufgearbeiteten Kernbrennstoffe

Beschluß der Bundesregierung zur Reduzierung der energiebedingten Kohlendioxid-Emissionen in der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage des Zweiten Zwischenberichts der Interministeriellen Arbeitsgruppe "Kohlendioxid-Reduktion" (IMA Kohlendioxid-Reduktion) (G-SIG: 12000769)

Germany · German Bundestag · 12 February 1992

Zielsetzung der am 13. Juni 1990 eingesetzten Arbeitsgruppe, Arbeit der Arbeitsgruppe, Beschlußvorschlag, Zwischenbilanz: Situation bei Kohlendioxid, Reduzierung in den neuen Bundesländern, Gesamtkonzept, Kohlendioxidreduzierung in der EG und international, Berichte der Arbeitskreise Energieversorgung, Verkehr, Gebäude, neue Technologien und Land- und Forstwirtschaft

Deutsche Hilfeleistung für eine ökologische Energieversorgung in der CSFR (G-SIG: 12010595)

Germany · German Bundestag · 22 January 1992

Energiebedarf der CSFR, Ertüchtigung und Verbesserung der Leistungsfähigkeit der nichtnuklearen Energiewirtschaft, Hilfen bei der Sicherung einer umweltverträglichen Energieversorgung, Förderung von Projekten der atomaren Sicherheit und der nichtnuklearen Energieversorgung aus dem PHARE-Programm der EG, Realisierung eines europäischen Stromverbundnetzes, Zusammenarbeit von Siemens/Skoda und Framatome zur Nachrüstung von Kernkraftwerken in der CSFR

Entschließung zu allgemeinen Grundsätzen einer gesamteuropäischen Kooperation im Energiebereich, der Energiekooperation mit der UdSSR und der Stromversorgung in den mittel- und osteuropäischen Ländern (G-SIG: 12000739)

Germany · German Bundestag · 13 January 1992

Entschließung zur Europäischen Energiecharta (G-SIG: 12000722)

Germany · German Bundestag · 13 January 1992

Reaktorsicherheit in den Staaten Mittel- und Osteuropas (G-SIG: 12010571)

Germany · German Bundestag · 9 January 1992

Besorgnis um die Sicherheit der Kernenergie in Osteuropa, Notwendigkeit internationaler Unterstützungsaktionen, Flankierung durch bilaterale Maßnahmen, Verbesserung der Finanzierung, Erarbeitung der Europäischen Energiecharta, internationale Konvention zur Sicherheit kerntechnischer Anlagen

Rechnungslegung über das Sondervermögen des Bundes "Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes" - Wirtschaftsjahr 1990 - (G-SIG: 12000738)

Germany · German Bundestag · 6 January 1992