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Energy

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51 records in DE in 2021

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Records

Bill· Gesetzgebung20/300open

Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021)

Germany · German Bundestag · 13 December 2021

Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und zur Abmilderung sozialer und wirtschaftlicher Folgen der lang andauernden und sich erneut verschärfenden Covid-19-Pandemie, kurzfristige Schutz-, Hilfs- und Überbrückungsmaßnahmen sowie konjunkturstützende erhöhte staatliche Investitionen sowie Förderung privatwirtschaftlicher Investitionen, u.a. in den Bereichen Klimaschutz und Digitalisierung; Erhöhung des Gesamthaushalts auf 572,726 Mrd Euro und des Wirtschaftsplans des Sondervermögens &quot;Energie- und Klimafonds&quot; auf 102,004 Mrd bei unveränderter, die Regelgrenze nach Art. 115 GG überschreitender Nettokreditaufnahme;<br /> Änderung § 1 Haushaltsgesetz 2021<br /> <br /> Bezug: siehe auch GESTA D017<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Änderungen zum Epl 60 betr. Zuweisung an den Energie- und Klimafonds<br /> <br /> <strong>Ergänzung zur Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Änderung versch. Haushaltstitel

Question· Schriftliche Frage20/235open

Konsequenzen der Mitzeichnung des "Statement on International Public Support for the Clean Energy Transition"

Germany · German Bundestag · 10 December 2021

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Konsequenzen hat die Mitzeichnung des "Statement on International Public Support for the Clean Energy Transition" durch die Bundesregierung für das Handeln der Kreditanstalt für Wiederaufbau (bitte eine Auflistung der jeweiligen Projekte der Exportkreditförderung im Bereich Kohle, Öl und Gas im Jahr 2023 und der sich ergebenden Änderungen vornehmen)?

Question· Schriftliche Frage20/235open

Umsetzung der im non-paper "Promoting Transatlantic Unity and Ukraineʼs energy security in German-US relations" aufgeführten Maßnahmen

Germany · German Bundestag · 10 December 2021

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Sieht die Bundesregierung durch die ökonomische Maßnahme der Prüfung der Beschränkung neuer Exportkreditgarantien gegenüber dem russischen fossilen Energiesektor, von der sie in ihrem Non-Paper "Promoting Transatlantic Unity and Ukraineʼs energy security in German-US relations" schreibt, die Versorgungssicherheit an Energie für Deutschland gefährdet, und wenn nein, warum nicht (bitte ausführen; Quelle: www.handelsblatt.com/politik/international/us-sanktionen-nord-stream-2-gruene-kritisieren-werben-des-bundes-bei-der-us-regierung-/27846010.html)?<br /> <br /> Die Einschränkung oder Einstellung welcher bilateralen politischen Treffen oder Kooperationsformate mit Russland meint die Bundesregierung konkret, wenn sie in ihrem Non-Paper "Promoting Transatlantic Unity and Ukraineʼs energy security in German-US relations" von politischen Maßnahmen spricht, und aus welchem Grund hält die Bundesregierung die Einschränkung oder Einstellung von politischen Treffen oder Kooperationsformaten für hilfreich bei der Bewältigung von Konflikten (www.handelsblatt.com/politik/international/us-sanktionen-nord-stream-2-gruene-kritisieren-werben-des-bundes-bei-der-us-regierung-/27846010.html)?

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/44open

Zweiter Bericht zur Verordnung zu abschaltbaren Lasten Erforderlichkeit und die Eignung abschaltbarer Lasten, um Gefährdungen oder Störungen der Sicherheit und Zuverlässigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems zu beseitigen

Germany · German Bundestag · 4 November 2021

Novellierte Verordnung zu abschaltbaren Lasten vom Oktober 2016 und Umsetzung der Novellierung: Vorverfahren, Ausschreibungen, Verfügbarkeit; tatsächliche Handhabung: Eignung und Erforderlichkeit der abschaltbaren Lasten; Fazit: Stellungnahme der Übertragungsnetzbetreiber, Bewertung der Bundesnetzagentur

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/42open

Bericht nach § 7 des Transparenzgesetzes - Rückbau von Kernkraftwerken

Germany · German Bundestag · 4 November 2021

Darstellung der Geschäftsmodelle der Energieversorgungsunternehmen EnBW (Energie Baden-Württemberg AG), E.ON, RWE, SWM (Stadtwerke München GmbH) und Vattenfall, Haftungskreis, Rückstellungen auf Betreiber- und Konzernebene sowie Vermögens- und Liquiditätslage

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/32641open

Bericht der Bundesregierung zur Umsetzung der Nationalen Wasserstoffstrategie

Germany · German Bundestag · 23 September 2021

Förderung integrierter Projekte, u.a. &quot;Important Projects of Common European Interest&quot; (IPCEI); Rahmenbedingungen für Investitionen: Senkung von Stromkosten und Infrastrukturausbau; Anwendungsbereiche, u.a. Stahlindustrie und Verkehr; Unterstützung von Forschung und Entwicklung, Fördermaßnahmen und Initiativen im internationalen und europäischen Bereich

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/32686open

8. Sektorgutachten der Monopolkommission gemäß § 62 des Energiewirtschaftsgesetzes Energie 2021: Wettbewerbschancen bei Strombörsen, E-Ladesäulen und Wasserstoff nutzen

Germany · German Bundestag · 14 September 2021

Neue Energiemärkte, Beurteilung der Wettbewerbsverhältnisse in der Stromerzeugung, Stärkung des Wettbewerbs unter Strombörsen im kurzfristigen Stromhandel, wettbewerbspolitische Analysen und Empfehlungen zum Aufbau einer Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, Regulierung einer Wasserstoffwirtschaft

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/32686open

8. Sektorgutachten der Monopolkommission gemäß § 62 des Energiewirtschaftsgesetzes Energie 2021: Wettbewerbschancen bei Strombörsen, E-Ladesäulen und Wasserstoff nutzen

Germany · German Bundestag · 14 September 2021

Neue Energiemärkte, Beurteilung der Wettbewerbsverhältnisse in der Stromerzeugung, Stärkung des Wettbewerbs unter Strombörsen im kurzfristigen Stromhandel, wettbewerbspolitische Analysen und Empfehlungen zum Aufbau einer Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, Regulierung einer Wasserstoffwirtschaft

Record· EU-Vorlage20/565open

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) 2018/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2015/652 des Rates KOM(2021) 557 endg.; Ratsdok. 10746/21

Germany · German Bundestag · 10 September 2021

Question· Kleine Anfrage19/32024open

Entwicklung der Stromsteuer

Germany · German Bundestag · 18 August 2021

(insgesamt 10 Einzelfragen)

Bill· Gesetzgebung19/31500concluded

Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)

Germany · German Bundestag · 6 August 2021

Feststellung des Bundeshaushaltsplans 2022 in Einnahmen und Ausgaben auf 442,980 Mrd Euro unter besonderer Berücksichtigung weiterhin erforderlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Krise und zur wirtschaftlichen Stabilisierung und Erholung; Feststellung des Wirtschaftsplans des Sondervermögens &quot;Digitale Infrastruktur&quot; auf 4,981 Mrd Euro und des Sondervermögens &quot;Energie- und Klimafonds&quot; auf 34,182 Mrd Euro; Nettokreditaufnahme bis zur Höhe von 99,730 Mrd Euro, damit Überschreitung der nach Art. 115 GG zulässigen Obergrenze von 0,35 Prozent des BIP aufgrund einer außergewöhnlichen Notsituation, Gewährleistungsermächtigungen bis zu 751,710 Mrd Euro, keine pauschalen Stelleneinsparungen; Investitionen in Höhe von 51,779 Mrd Euro, erwartete Steuereinnahmen von 315,191 Mrd Euro

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/30130open

Bericht des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung (Arbeitsbericht der 19. Wahlperiode)

Germany · German Bundestag · 27 May 2021

Auftrag, Arbeitsweise und Organisationsform des Parlamentarischen Beirats, Tätigkeiten: Begleitung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie, u. a. Impulspapier zur Neuauflage 2020; Begleitung der Nachhaltigkeitsprozesse bei EU und VN, Positionspapier, Green Deal u.a., Austausch mit weiteren Akteuren, weitere Themen, Fazit und Vorschläge für die nächste Wahlperiode

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