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27 records in DE in 2001

Records

Bill· Gesetzgebung331/05open

Gesetz zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung (G-SIG: 15019695)

Germany · Bundesrat · 1 January 2002

<b>Europäische Impulse:</b> EG-Rechtliche Vorgaben zur abfallrechtlichen Überwachung <br><br><b>Inhalt:</b> Anpassung von Form und Struktur der abfallrechtlichen Überwachung an die Vorgaben des EG-Rechtes, reibungslose Umsetzung künftiger Änderungen und stärkere Angleichung an andere Mitgliedstaaten, Nutzung moderner Kommunikationstechniken im abfallrechtlichen Nachweisverfahren, Vereinfachungen in Einzelbereichen; Änderung versch. §§ Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, Gesetz über Umweltstatistiken sowie Elektro- und Elektronikgerätegesetz, Aufhebung der Abfallwirtschaftskonzept- und -bilanzverordnung sowie der Bestimmungsverordnung überwachungsbedürftige Abfälle zur Verwertung, Änderung weiterer acht Verordnungen. In Teilbereichen wird es zu Kostensenkungen für die öffentlichen Haushalte kommen. Eventuelle geringe Investitionskosten für die Einführung der elektronischen Form verteilen sich auf eine Übergangszeit von vier Jahren und werden durch Nutzungsvorteile mehr als nur ausgeglichen. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz/Änderung versch.§§ KrW-/AbfG betr. abfallrechtliche Überwachung * UVP-Gesetz/Änderung versch. §§ UVPG betr. abfallrechtliche Überwachung * Umweltstatistikgesetz/ Änderung § 4 UStatG betr. abfallrechtliche Überwachung * Elektro- und Elektronikgerätegesetz/Änderung § 2 ElektroG betr. abfallrechtliche Überwachung * Abfallwirtschaftskonzept- und -bilanzverordnung/Aufhebung der AbfKoBiV betr. abfallrechtliche Überwachung * Bestimmungsverordnung überwachungsbedürftige Abfälle zur Verwertung/Aufhebung der BestüVAbfV betr. abfallrechtliche Überwachung * Genehmigungsbedürftige Anlage/Änderung Ziffer 8 4. BImSchV betr. abfallrechtliche Überwachung * Abfallverzeichnis- Verordnung/Änderung §§ 1 und 3 AVV betr. abfallrechtliche Überwachung * Transportgenehmigungsverordnung/Änderung §§ 1 und 12 TgV betr. abfallrechtliche Überwachung * Altholzverordnung/Änderung § 6 AltholzV betr. abfallrechtliche Überwachung * Gewerbeabfallverordnung/Änderung §§ 3 und 5 GewAbfV betr. abfallrechtliche Überwachung * Versatzverordnung/Änderung Anlage 4 VersatzV betr. abfallrechtliche Überwachung * Mülldeponie/Änderung §§ 6, 8, 14, 25 und Anhang 4 Deponieverordnung betr. abfallrechtliche Überwachung * Verwaltungsgerichtsordnung/Änderung § 48 VwGO betr. abfallrechtliche Überwachung * Rechtsangleichung in der EU/Anpassung von Form und Struktur der abfallrechtlichen Überwachung an die Vorgaben des EG-Rechtes * Informations- und Kommunikationstechnik/Nutzung moderner Kommunikationstechniken im abfallrechtlichen Nachweisverfahren

Report· Bericht, Gutachten, Programm15/5903open

Bericht der Bundesregierung zur Lage der Natur (G-SIG: 15001651)

Germany · German Bundestag · 1 January 2002

Naturschutz als gesellschaftliche Aufgabe, internationale Zusammenarbeit, rechtliche Weiterentwicklung, Verbesserung der Datenlage, Forschung, Erhaltung der biologischen Vielfalt durch Schutzmaßnahmen und durch nachhaltige Nutzung, zukünftige Schwerpunkte der Naturschutzpolitik der Bundesregierung

Report· Bericht, Gutachten, Programm15/5900open

Sondergutachten des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen Umwelt und Straßenverkehr Hohe Mobilität - Umweltverträglicher Verkehr (G-SIG: 15001660)

Germany · German Bundestag · 1 January 2002

Auswirkungen des Straßenverkehrs auf Mensch und Umwelt (Gesundheit und Lebensqualität, Verkehrsopfer, Luftverschmutzung, Lärm, Natur und Landschaft, Klima), Verkehrsentwicklung und Prognosen, Akteure und Rahmenbedingungen der Verkehrspolitik, normative Grundlagen und Ziele, Strategien (technische Maßnahmen an der Quelle, Verlagerung und Vermeidung, Kooperation, Verkehrssicherheit), Maßnahmen in der Verkehrswege- und Raumplanung sowie in der Verkehrslenkung, Korrektur verkehrserzeugender Anreize (u.a. Entfernungspauschale, Wohnungsbau- und Eigenheimförderung)

Bill· Gesetzgebung405/05open

Gesetz zur Änderung des Abkommens vom 31. März 1992 zur Erhaltung der Kleinwale in der Nord- und Ostsee (Gesetz zur Ausweitung des ASCOBANS-Abkommensgebiets) (G-SIG: 15019727)

Germany · Bundesrat · 1 January 2002

<b>Bezug:</b> Auf der vierten Tagung der Vertragsparteien in Esbjerg (Dänemark) am 22. August 2003 beschlossene Änderung des ASCOBANS-Abkommens <br><br><b>Inhalt:</b> Ratifikation der am 22. August 2003 in Esbjerg (Dänemark) beschlossenen Änderungen des ASCOBANS-Abkommens: Ausweitung des Abkommengebiets und entsprechende Änderung des Titels in "Abkommen zur Erhaltung der Kleinwale der Nord- und Ostsee, des Nordostatlantiks und der Irischen See", Ergänzung der Inkrafttretungsregelungen. Den öffentlichen Haushalten entstehen keine zusätzlichen Kosten:. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Nordsee/Gesetz zur Änderung des Abkommens vom 31. März 1992 zur Erhaltung der Kleinwale in der Nord- und Ostsee * Ostsee/Gesetz zur Änderung des Abkommens vom 31. März 1992 zur Erhaltung der Kleinwale in der Nord- und Ostsee * Artenschutz/Gesetz zur Änderung des Abkommens vom 31. März 1992 zur Erhaltung der Kleinwale in der Nord- und Ostsee * Nordatlantik/Ausweitung des ASCOBANS-Abkommensgebiets zur Erhaltung der Kleinwale auf den Nordostatlantik und die Irische See

Report· Bericht, Gutachten, Programm15/5931open

Nationales Klimaschutzprogramm Sechster Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe "CO2-Reduktion" (G-SIG: 15001670)

Germany · German Bundestag · 1 January 2002

Internationale und nationale klimaschutzpolitische Entwicklungen seit 2000, Zwischenbilanz des Nationalen Klimaschutzprogramms von 2000 und weiterer Handlungsbedarf, u. a. Energieeffizienz im Gebäudebereich, erneuerbare Energien, Emissionshandel, Ökosteuer, sektorbezogene Maßnahmen, Aktivitäten der Länder, Kommunen und anderer Akteure (beim Bundesrat als BT-Drs 15/5931 verteilt)

Report· Bericht, Gutachten, Programm14/7509open

Teilbericht zu dem Thema: Nachhaltige Energieversorgung auf liberalisierten und globalisierten Märkten: Bestandsaufnahme und Ansatzpunkt (G-SIG: 14002053)

Germany · German Bundestag · 14 November 2001

Konkretisierung des Leitbildes "nachhaltig zukunftsfähige Entwicklung" allgemein und für den Energiebereich, Ausgangssituation und Rahmenbedingungen: Klimawandel, Energienachfrage und Ressourcenverfügbarkeit, Globalisierung und Liberalisierung der Energiemärkte; Sondervoten, Dissenstexte

Report· Bericht, Gutachten, Programm14/6706open

Bericht der Bundesregierung zum Jahresgutachten 1999 des Wissenschaftlichen Beirates der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU): "Welt im Wandel - Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Biosphäre" (G-SIG: 14001979)

Germany · German Bundestag · 16 July 2001

Hinweise des Gutachtens und Umweltpolitik der Bundesregierung im Rahmen einer globalen Biosphärenpolitik, nationale Ebene, europäische Kooperation, internationale Aktivitäten, Entwicklungszusammenarbeit, Forschungspolitik, Finanzierung und internationale Zusammenarbeit

Law· GesetzBMinUBhVZustAnOenacted

Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für die Bearbeitung, für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in Angelegenheiten der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift für Beihilfen in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen Beihilfevorschriften - BhV

Germany · Federal statute portal · 12 July 2001

Abkürzung: BMinUBhVZustAnO · Status: InForce · eli/bund/bgbl-1/2001/s1877