Environment

In der beim BMWi angesiedelten Stromnetzplattform "Zukunftsfähige Netze und Systemsicherheit" vertretene Umwelt- und Energieverbände

Germany · German Bundestag · 30 December 2010

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Umwelt- und Energieverbände sind bisher sowohl in den einzelnen Arbeitsgruppen als auch im Steuerungskreis der beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) angesiedelten Stromnetzplattform (Gesprächsplattform &bdquo;Zukunftsfähige Netze und Systemsicherheit&ldquo;) vertreten, und warum sind die Verbände der Erneuerbare-Energien-Branche weder in der bisherigen Gesprächsplattform &bdquo;Zukunftsfähige Netze und Systemsicherheit&ldquo; noch in dem geplanten permanenten Forum zum gleichen Thema vertreten?

Kein Atomendlager bei Lubmin

Germany · German Bundestag · 17 December 2010

Aussprache auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE, unabhängig von einer Fragestunde

Ergebnisse des Weltklimagipfels in Cancún

Germany · German Bundestag · 16 December 2010

Aussprache auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und FDP, unabhängig von einer Fragestunde

Entschließung des Bundesrates zur Steuerung des weiteren Ausbaus der Nutzung von Biomasse zur Biogaserzeugung

Germany · Bundesrat · 8 December 2010

Anpassung der Vergütungsstruktur des Erneuerbare-Energien-Gesetzes an aktuelle Entwicklungen, Wahrung des Bestandsschutzes für die Förderung, Ermöglichung des Wechsels für Altanlagen in das neue Vergütungssystem

Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur "Beseitigung von Gefahren für Hochwasserschutzdeiche durch Bäume und Sträucher"

Germany · German Bundestag · 3 December 2010

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist der Bundesregierung der Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur &bdquo;Beseitigung von Gefahren für Hochwasserschutzdeiche durch Bäume und Sträucher&ldquo; vom 17. August 2010 bekannt, und stehen aus ihrer Sicht diesem Erlass natur- und wasserschutzrechtliche Hindernisse entgegen?

Thema: Umweltbericht 2010

Germany · German Bundestag · 1 December 2010

Geplante Zusammenarbeit mit Kolumbien in den Bereichen Biodiversität, Umweltschutz und Energieeffizienz sowie Thematisierung beim Besuch von Bundesminister Niebel im November 2010

Germany · German Bundestag · 5 November 2010

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie ist der Stand der in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/2805 erwähnten Vorbereitung der Zusammenarbeit der Bundesregierung mit der Republik Kolumbien in den Bereichen &bdquo;Schutz der Biodiversität/Waldschutz&ldquo;, &bdquo;kommunaler Umweltschutz&ldquo; sowie zum Thema &bdquo;Regenerative Energien/Energieeffizienz&ldquo;, und inwiefern wird dies eine Rolle bei der Reise des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel nach Kolumbien im November 2010 spielen?

Schlussfolgerungen aus der Studie des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland zu korrekten Angaben von Handelsketten nach der europäischen Chemikalienverordnung REACH

Germany · German Bundestag · 22 October 2010

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem Ergebnis der Recherche des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND) vom 13. September 2010, nach der von 24 getesteten Handelsketten nur sieben korrekte Angaben nach der europäischen Chemikalienverordnung REACH machten, und welche Maßnahmen wird sie ergreifen, um künftig das REACH-Auskunftsrecht durchzusetzen?

Vorgesehene Lockerung kostenrelevanter Auflagen im Umwelt- und Naturschutz für Straßenbauten

Germany · German Bundestag · 22 October 2010

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Beabsichtigt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, kostenrelevante Auflagen im Umwelt- und Naturschutz zu lockern, um die geforderten Einsparungen zu kompensieren, damit geplante Straßenbauten wie vorgesehen verwirklicht werden können, und wenn ja, um welche Auflagen handelt es sich genau?

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE)

Germany · German Bundestag · 15 October 2010

Detailänderungen am bereits bestehenden Förderinstrumentarium durch Umsetzung noch nicht im nationalen Recht verankerter Maßnahmen der Richtlinie mit dem Ziel der Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien am Energieverbrauch auf mindestens 18 Prozent bis 2020, insbes. Einführung eines Registers für Herkunftsnachweise für Strom und Sicherstellung einer Vorbildfunktion von öffentlichen Gebäuden in der Wärmeversorgung aus Erneuerbaren Energien;<br /> Änderung bzw. Einfügung versch. §§ und Anlagen Erneuerbare-Energien-Gesetz und Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz, Änderung §§ 3, 5 und 7 Energiestatistikgesetz, §§ 109 und 173 Baugesetzbuch sowie §§ 20, 49, 50, 55 und 74 Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung; Verordnungsermächtigung<br /> <br /> Bezug: Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG (ABl. EG Nr. L 140, 05.06.2009, S. 16)<br /> Nationaler Aktionsplan für erneuerbare Energie gemäß der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses: </strong>Konkretisierungen und Änderungen betr. Informationspflichten bei Anschluss von EEG-Anlagen, Stromvergütung, Biogasnutzung in öffentlichen Gebäuden, Fern- und Nahwärmenutzung, Härtefallregelung für Kommunen in Haushaltsnotlagen u. a.; Annahme einer Entschließung: Entwicklung eines Gesamtkonzeptes zur Nutzung der Kooperationsmechanismen der EU-Richtlinie bis zum 30. Juni 2012, rechtliche Sicherstellung der Umsetzung noch in der laufenden Wahlperiode

Vorgesehene Baumaßnahmen an der Bundesstraße 48, insbesondere im Innenstadtbereich von Bad Kreuznach und im Salinental und Auswirkungen auf Tourismus und Umwelt

Germany · German Bundestag · 6 August 2010

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche inhaltlichen und zeitlichen Pläne gibt es hinsichtlich der vorgesehenen Baumaßnahmen an der Bundesstraße 48, insbesondere im Innenstadtbereich von Bad Kreuznach und im Salinental, und welche Vor- bzw. Nachteile sind aus Sicht der Bundesregierung mit diesen Maßnahmen hinsichtlich der touristischen Entwicklung und der Umwelt zu erwarten?

Entwicklung und Änderungen der Entwicklungszusammenarbeit auf dem Gebiet Klima-Umwelt und Ressourcenschutz im Vergleich zu den Vorjahren sowie derzeitige Partnerländer des BMZ zu dieser Thematik

Germany · German Bundestag · 9 July 2010

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche zusätzlichen Anstrengungen beziehungsweise inhaltlichen Änderungen hat das BMZ im Vergleich zu den Vorjahren im Themenschwerpunkt &bdquo;Klima-, Umwelt- und Ressourcenschutz&ldquo; unternommen, und mit welchen Partnerländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit kooperiert es derzeit in diesem Themenschwerpunkt?

Auswirkungen des seit fast 20 Jahren aus einem explodierten Bohrloch der Exxon Mobil in der Nordsee ausströmenden Methangases auf Umwelt und Klima

Germany · German Bundestag · 25 June 2010

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Erkenntnisse hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) über die Auswirkungen des seit fast 20 Jahren aus einem explodierten Bohrloch der Firma Exxon Mobil in der Nordsee ausströmenden Methangases auf die Umwelt und das Klima, und in welcher Weise wird dazu mit der britischen Regierung zusammengearbeitet?<br />

Unterschiedliche verfassungsrechtliche Auffassungen in der Bundesregierung zur Verlängerung von Atomkraftwerkslaufzeiten

Germany · German Bundestag · 19 May 2010

Aussprache auf Verlangen der Fraktion der SPD, unabhängig von einer Fragestunde

Bericht der Kommission an den Rat: "Der Europäische Aktionsplan Umwelt und Gesundheit 2004 - 2010" SEK(2010) 387 endg.; Ratsdok. 8201/10

Germany · German Bundestag · 7 May 2010

Kooperation mit Partnerländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit im Bereich Klima-Umwelt- und Ressourcenschutz sowie Förderung bilateraler und multilateraler Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien; Verhalten des BMZ zu Anfragen zur Förderung von Vorhaben im Bereich der Atomenergie

Germany · German Bundestag · 30 April 2010

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche zusätzlichen Anstrengungen beziehungsweise inhaltlichen Änderungen hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Vergleich zu den Vorjahren im Themenschwerpunkt &bdquo;Klima-, Umwelt- und Ressourcenschutz&ldquo; unternommen, und mit welchen Partnerländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit kooperiert es derzeit in diesem Themenschwerpunkt?<br /> <br /> Welche bilateralen und multilateralen Programme/ Projekte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit werden im Bereich der erneuerbaren Energien gefördert, und wie verhält sich das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu Anfragen von Partnerländern zur Förderung von Vorhaben im Bereich der Atomenergie?

Lärm- und Umweltschutz beim Ausbau der Bundesautobahn 10 bei Potsdam

Germany · German Bundestag · 26 March 2010

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet die Bundesregierung die Zusagen der Landesregierung Brandenburg zum Lärm- und Umweltschutz beim Ausbau der Bundesautobahn 10 zwischen Autobahndreieck Nuthetal und Potsdam (vgl. Plenarprotokoll 5/8 Landtag Brandenburg, 5. Wahlperiode vom 20. Januar 2010), und sieht die Bundesregierung Anlass zur Erweiterung der Schutzmaßnahmen, so die Bepflanzung der Randbereiche zum Schutz vor Immissionen, eine Veränderung der Trassierung für die Bundesautobahn, den Einsatz von offenporigem Asphalt oder gesonderte Maßnahmen zum Grundwasser- und Bodenschutz?

Änderung der Geschäftsgangmethodik im Leitungsbereich des BMU und Konsequenzen für Zeit, Kosten und Umwelt

Germany · German Bundestag · 12 March 2010

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Trifft es zu, dass im Leitungsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) Vorlagen nicht mehr auf elektronischem Wege im Dienstgang befördert werden dürfen und stattdessen ausschließlich Vorlagen auf Papier bearbeitet werden, und welche Gründe haben die Leitung des BMU ggf. veranlasst, diese Methode des hausinternen Geschäftsverkehrs zu verfügen?<br /> <br /> Inwieweit verschlechtert die in Frage 133 nachgefragte Methode des Geschäftsgangs für Leitungsvorlagen die Ökobilanz des hausinternen Geschäftsverkehrs, da u. a. zusätzliches Material aufzuwenden und physische Botendienstleistungen ggf. auch zwischen den verschiedenen Dienstsitzen des BMU ausgelöst werden, und kann das BMU ausschließen, dass sich der Zeitbedarf für entsprechende Geschäftsvorgänge dadurch verlängert?

Belastung von Trinkwasser und Umwelt durch Wirtschaftsdünger

Germany · German Bundestag · 26 February 2010

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Sieht die Bundesregierung die Belastung durch Wirtschaftsdünger, insbesondere aus der nicht flächengebundenen Tierhaltung und auf Standorten konzentrierter Tierhaltung wie in Nordrhein-Westfalen, als Problem für Trinkwasser und Umwelt an, und wenn ja, welche Lösungen schlägt die Bundesregierung auch im Hinblick auf Gülle-Importe vor, nachdem sie mehr Transparenz durch die Verbringungsverordnung für Wirtschaftsdünger ablehnt?

Anzahl der zum Stichtag 31. August 2008 mit der Diabetesforschung am Helmholtz-Zentrum für Gesundheit und Umwelt München befassten Wissenschaftler und Zahl ihrer Fachpublikationen

Germany · German Bundestag · 12 February 2010

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Wissenschaftler waren zum Stichtag 31. August 2008 am Helmholtz Zentrum München &ndash; Deutsches Forschungszentrum für Gesundheit und Umwelt (HMGU) mit der Erforschung von Diabeteserkrankungen beschäftigt, und wie viele Artikel zum Thema Diabetes wurden &ndash; jeweils unter Angabe des entsprechenden Titels des Aufsatzes und der Fachpublikation &ndash; in den letzten fünf Jahren vom HMGU veröffentlicht?

Mitgliedschaft des Helmholtz Zentrums München - Deutsches Forschungszentrum für Gesundheit und Umwelt im Deutschen Atomforum

Germany · German Bundestag · 12 February 2010

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welchem Zeitraum war das Helmholtz Zentrum München &ndash; Deutsches Forschungszentrum für Gesundheit und Umwelt Mitglied im Deutschen Atomforum bzw. hat sich dort engagiert, und aus welchen Gründen wurden Mitgliedschaft und Engagement beendet?

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) TA-Projekt: Reduzierung der Flächeninanspruchnahme - Ziele, Maßnahmen, Wirkungen (G-SIG: 16001104)

Germany · German Bundestag · 29 January 2010

Bericht zu dem durch das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Projekt: Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke, Ziele nachhaltiger Flächennutzung, demografischer Wandel, Situation der Kommunen, Instrumente zur Steuerung der Flächennutzung, Umsetzung der Plan-UP-Richtlinie