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101 records in AT in 2024

Records

Question· Schriftliche Anfrage19268/Jschriftliche anfrage

Zustände im Wiener Gesundheitswesen und in der Ärztekammer in Wien

Austria · National Council · 5 July 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Zustände im Wiener Gesundheitswesen und in der Ärztekammer in Wien

Question· Schriftliche Anfrage19196/Jschriftliche anfrage

Überstunden von Lehrkräften, Schulleitungen und Mitarbeiter:innen der Bildungsdirektion

Austria · National Council · 5 July 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend Überstunden von Lehrkräften, Schulleitungen und Mitarbeiter:innen der Bildungsdirektion

Question· Schriftliche Anfrage19269/Jschriftliche anfrage

Zustände im Wiener Gesundheitswesen und in der Ärztekammer in Wien

Austria · National Council · 5 July 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Zustände im Wiener Gesundheitswesen und in der Ärztekammer in Wien

Record· Mündliche Anfrage376/Mmündliche anfrage

nötige medizinische Versorgung

Austria · National Council · 4 July 2024

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd (NEOS) an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch <br><br>Wir haben in Österreich rund 100 Kassenstellen, die länger als ein Jahr nicht besetzt werden konnten. Wie kann sichergestellt werden, dass die Unterversorgung verbessert wird und die Bevölkerung die nötige medizinische Versorgung erhält?

Record· Mündliche Anfrage378/Mmündliche anfrage

bessere psychosoziale Versorgung

Austria · National Council · 4 July 2024

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Markus Koza (GRÜNE) an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch <br><br>Das Projekt "Gesund aus der Krise" ist bereits langfristig finanziell abgesichert, ebenfalls wurde die klinische Psychologie in das ASVG aufgenommen. Welche weiteren Schritte sind aus ihrer Sicht nötig um eine bessere psychosoziale Versorgung im Land sicher zu stellen?

Record· Mündliche Anfrage372/Mmündliche anfrage

Gesundheitsreform 2024

Austria · National Council · 4 July 2024

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Josef Smolle (ÖVP) an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch <br><br>Wie wurde die Gesundheitsreform im Jahr 2024 nach Beschluss des FAG Ende 2023 weiter umgesetzt?

Record· Mündliche Anfrage366/Mmündliche anfrage

Gesundheitsreform

Austria · National Council · 4 July 2024

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak (FPÖ) an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch <br><br>Warum sind Sie mit ihrer Gesundheitsreform als zuständiger Minister gescheitert?

Record· Mündliche Anfrage377/Mmündliche anfrage

Umsetzungsstand der Reform

Austria · National Council · 4 July 2024

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Ralph Schallmeiner (GRÜNE) an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch <br><br>Die erste echte Gesundheitsreform seit 20 oder sogar 30 Jahren wurde mit dem Abschluss des Zielsteuerungsvertrags in der BZK weiter vorangetrieben, wie schaut der Umsetzungsstand der Reform aktuell aus?

Record· Mündliche Anfrage368/Mmündliche anfrage

Neuaufstellung des PRIKRAF

Austria · National Council · 4 July 2024

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Philip Kucher (SPÖ) an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch <br><br>Warum haben Sie in Ihrer Amtszeit entgegen der Empfehlungen des Rechnungshofes den PRIKRAF (Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfonds) nicht neu aufgestellt, um die von schwarz/blau verursachte Bevorzugung von privaten Krankenanstalten und damit der Zwei-Klassen-Medizin zurückzudrängen?

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag1252/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Telemedizin für die Kinderambulanz am LKH Stolzalpe jetzt!

Austria · National Council · 4 July 2024

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Verena Nussbaum, Kolleginnen und Kollegen betreffend Telemedizin für die Kinderambulanz am LKH Stolzalpe jetzt!

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag1253/UEAunselbständiger entschließungsantrag

mit dem Gesundheitswesen darf kein Profit gemacht werden!

Austria · National Council · 4 July 2024

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend mit dem Gesundheitswesen darf kein Profit gemacht werden!

Question· Schriftliche Anfrage19064/Jschriftliche anfrage

Lange Wartezeiten auf Facharzttermine und Operationen

Austria · National Council · 3 July 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Lange Wartezeiten auf Facharzttermine und Operationen

Question· Schriftliche Anfrage19049/Jschriftliche anfrage

Seitens des BMBWF für den Unterricht approbierte Sexfilme

Austria · National Council · 3 July 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Hermann Brückl, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend Seitens des BMBWF für den Unterricht approbierte Sexfilme

Report· Ausschussbericht2672 d.B.ausschussbericht

Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen

Austria · National Council · 3 July 2024

Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 78, 89, 93, 100, 102, 108, 119, 123 bis 126, 130, 132 bis 134 und 136 bis 138 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 50 und 60

Amendment· AbänderungsantragAA-402abänderungsantrag

COFAG Sammelgesetz

Austria · National Council · 3 July 2024

Question· Schriftliche Anfrage19026/Jschriftliche anfrage

Immer mehr statt weniger Zwei-Klassen-Medizin in Österreich

Austria · National Council · 2 July 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Immer mehr statt weniger Zwei-Klassen-Medizin in Österreich

Question· Schriftliche Anfrage19025/Jschriftliche anfrage

Abgewiesene Studienbewerber:innen 2024

Austria · National Council · 2 July 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend Abgewiesene Studienbewerber:innen 2024

Report· Ausschussbericht2694 d.B.ausschussbericht

Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz, Bauern-Sozialversicherungsgesetz u.a.

Austria · National Council · 1 July 2024

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 4115/A der Abgeordneten August Wöginger, Bedrana Ribo, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz, das Bundespflegegeldgesetz, das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz und das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz geändert werden

Report· Ausschussbericht2699 d.B.ausschussbericht

Kriegsopferversorgungsgesetz 1957, Impfschadengesetz und Verbrechensopfergesetz

Austria · National Council · 1 July 2024

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 4105/A der Abgeordneten Mag. Michael Hammer, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kriegsopferversorgungsgesetz 1957, das Impfschadengesetz und das Verbrechensopfergesetz geändert werden

Report· Ausschussbericht2659 d.B.ausschussbericht

EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz und Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz

Austria · National Council · 28 June 2024

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 4118/A der Abgeordneten Dipl.-Ing. Georg Strasser, Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert werden

Report· Ausschussbericht2662 d.B.ausschussbericht

Bundesgesetz über finanzielle Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln (Rotkreuzgesetz – RKG)

Austria · National Council · 28 June 2024

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 4101/A der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über finanzielle Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln und das Bundesgesetz über die Anerkennung des Österreichischen Roten Kreuzes und den Schutz des Zeichens des Roten Kreuzes (Rotkreuzgesetz – RKG) geändert wird

Report· Ausschussbericht2679 d.B.ausschussbericht

COFAG Sammelgesetz

Austria · National Council · 28 June 2024

Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 4070/A der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Neuordnung der Aufgaben der COVID-19-Finanzierungsagentur des Bundes (COFAG-Neuordnungs- und Abwicklungsgesetz – COFAG-NoAG) erlassen wird sowie das ABBAG-Gesetz, das COVID-19-Förderungsprüfungsgesetz, das Energiekostenausgleichsgesetz 2022, das Bundesgesetz, mit dem Förderungen des Bundes aufgrund der COVID-19-Pandemie an das steuerliche Wohlverhalten geknüpft werden, das Bundesgesetz über die Wirtschaftstreuhandberufe, das Bundesgesetz über die Bilanzbuchhaltungsberufe, das Garantiegesetz 1977 und das KMU-Förderungsgesetz geändert werden (COFAG Sammelgesetz)

Report· Ausschussbericht2661 d.B.ausschussbericht

Medizinproduktegesetz 2021

Austria · National Council · 28 June 2024

Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (2551 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktegesetz 2021 geändert wird

Report· Ausschussbericht2660 d.B.ausschussbericht

MTD-Gesetz 2024, Rezeptpflichtgesetz, Apothekengesetz u.a.

Austria · National Council · 28 June 2024

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 4095/A der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die gehobenen medizinisch-therapeutisch-diagnostischen Gesundheitsberufe (MTD-Gesetz 2024 – MTDG) erlassen wird und das Rezeptpflichtgesetz, das Apothekengesetz und das Medizinische Assistenzberufe-Gesetz geändert werden

Record· Schriftliche Anfrage - BR4208/J-BR/2024schriftliche anfrage - br

Geschmacklose Informationskampagne für eine Minderheit

Austria · Federal Council · 27 June 2024

Anfrage der Bundesräte Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Geschmacklose Informationskampagne für eine Minderheit

Report· Ausschussbericht2638 d.B.ausschussbericht

Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz 2024, Telekommunikationsgesetz 2021 und Gesundheitstelematikgesetz 2012

Austria · National Council · 24 June 2024

Bericht des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Antrag 4129/A der Abgeordneten Dr. Christian Stocker, David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz 2024 erlassen wird und das Telekommunikationsgesetz 2021 und das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert werden

Question· Schriftliche Anfrage18940/Jschriftliche anfrage

Offene Baustellen des Bewertungsboards

Austria · National Council · 20 June 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Offene Baustellen des Bewertungsboards

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag4108/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Ergotherapie in Bildungseinrichtungen

Austria · National Council · 13 June 2024

Antrag der Abgeordneten Petra Tanzler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Ergotherapie in Bildungseinrichtungen"

Question· Schriftliche Anfrage18913/Jschriftliche anfrage

Kosten für Corona-Impfungen

Austria · National Council · 13 June 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Kosten für Corona-Impfungen

Bill· Selbständiger Antrag4115/Aselbständiger antrag

Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz u.a., Änderung

Austria · National Council · 13 June 2024

Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Bedrana Ribo, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz, das Bundespflegegeldgesetz, das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz und das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz geändert werden

Bill· Selbständiger Antrag4105/Aselbständiger antrag

Kriegsopferversorgungsgesetz, Impfschadengesetz, Änderung

Austria · National Council · 13 June 2024

Antrag der Abgeordneten Mag. Michael Hammer, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kriegsopferversorgungsgesetz 1957, das Impfschadengesetz und das Verbrechensopfergesetz geändert werden

Bill· Selbständiger Antrag4101/Aselbständiger antrag

Bundesgesetz über finanzielle Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln, Rotkreuzgesetz, Änderung

Austria · National Council · 13 June 2024

Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über finanzielle Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln und das Bundesgesetz über die Anerkennung des Österreichischen Roten Kreuzes und den Schutz des Zeichens des Roten Kreuzes (Rotkreuzgesetz – RKG) geändert wird

Bill· Selbständiger Antrag4129/Aselbständiger antrag

Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz 2024 - NISG 2024; Telekommunikationsgesetz, Gesundheitstelematikgesetz, Änderung

Austria · National Council · 13 June 2024

Antrag der Abgeordneten Dr. Christian Stocker, David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz 2024 erlassen wird und das Telekommunikationsgesetz 2021 und das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert werden

Question· Schriftliche Anfrage18784/Jschriftliche anfrage

Sinkende Versorgungssicherheit und Beförderung der Zwei-Klassen-Medizin seit der Schwarz-Blauen Kassenzerschlagung | Folgeanfrage aufgrund Nichtbeantwortung

Austria · National Council · 12 June 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend "Sinkende Versorgungssicherheit und Beförderung der Zwei-Klassen-Medizin seit der Schwarz-Blauen Kassenzerschlagung | Folgeanfrage aufgrund Nichtbeantwortung

Question· Schriftliche Anfrage18791/Jschriftliche anfrage

Einrichtung eines zentralen Registers über Samen- und Eizellspenden

Austria · National Council · 12 June 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Michaela Steinacker, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Einrichtung eines zentralen Registers über Samen- und Eizellspenden

Question· Schriftliche Anfrage18820/Jschriftliche anfrage

Im Dienst verletzte Exekutivbeamte der Landespolizeidirektion Wien

Austria · National Council · 12 June 2024

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christian Ries, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Im Dienst verletzte Exekutivbeamte der Landespolizeidirektion Wien

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