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1,051 records in AT in 2020

Records

Question· Schriftliche Anfrage2741/Jschriftliche anfrage

Strafen und Anzeigen nach COVID-19-Maßnahmen

Austria · National Council · 8 July 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Strafen und Anzeigen nach COVID-19-Maßnahmen

Question· Schriftliche Anfrage2710/Jschriftliche anfrage

Verfahrensdauer für Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe

Austria · National Council · 8 July 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Verena Nussbaum, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Verfahrensdauer für Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe

Question· Schriftliche Anfrage2711/Jschriftliche anfrage

Covid 19-Kurzarbeit Leitfaden für Personalverrechnung

Austria · National Council · 8 July 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend betreffend Covid 19-Kurzarbeit Leitfaden für Personalverrechnung

Question· Schriftliche Anfrage2709/Jschriftliche anfrage

Verfahrensdauer für Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe

Austria · National Council · 8 July 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Verena Nussbaum, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend betreffend Verfahrensdauer für Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe

Question· Schriftliche Anfrage2738/Jschriftliche anfrage

Abschiebung und Inhaftierung afghanischer Geflüchteter

Austria · National Council · 8 July 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Abschiebung und Inhaftierung afghanischer Geflüchteter

Question· Schriftliche Anfrage2712/Jschriftliche anfrage

Schulschließungen in den Bezirken Wels und Wels-Land am 3. Juli 2020

Austria · National Council · 8 July 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Schulschließungen in den Bezirken Wels und Wels-Land am 3. Juli 2020

Record· Mündliche Anfrage18/Mmündliche anfrage

Finanzierung defizitärer Staaten mit dem geplanten Corona-Wiederaufbaufonds

Austria · National Council · 8 July 2020

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Petra Steger (FPÖ) an die Bundesministerin für EU und Verfassung Mag. Karoline Edtstadler <br><br>Inwiefern halten Sie die Finanzierung defizitärer Staaten mit dem geplanten Corona-Wiederaufbaufonds in der Höhe von 750 Milliarden Euro mit der in den EU-Verträgen verankerten No-Bailout-Klausel "Keine Haftung für Schulden anderer Staaten" für vereinbar?

Record· Mündliche Anfrage22/Mmündliche anfrage

Zuschüsse und Kredite beim Aufbaupaket der EU

Austria · National Council · 8 July 2020

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA (NEOS) an die Bundesministerin für EU und Verfassung Mag. Karoline Edtstadler <br><br>Wie ist Ihre Position bzw. die Position der Bundesregierung bezüglich Zuschüsse und Kredite beim Aufbaupaket der EU – sind Sie nun auch für Zuschüsse und wenn ja, in welchem Ausmaß?

Record· Mündliche Anfrage26/Mmündliche anfrage

Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzrahmen und zur Aufbauhilfe in Folge der Corona-Krise

Austria · National Council · 8 July 2020

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc (SPÖ) an die Bundesministerin für EU und Verfassung Mag. Karoline Edtstadler <br><br>Mit welcher akkordierten Verhandlungsposition wird Österreich in die Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzrahmen und zur Aufbauhilfe in Folge der Corona-Krise gehen?

Record· Mündliche Anfrage24/Mmündliche anfrage

Überprüfung der Verfassungskonfirmität von allen in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger eingreifenden Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-Pandemie

Austria · National Council · 8 July 2020

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) an die Bundesministerin für EU und Verfassung Mag. Karoline Edtstadler <br><br>Haben Sie als für Verfassung zuständige Ministerin und der Verfassungsdienst des Bundeskanzleramts alle in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger eingreifenden Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-Pandemie auf deren Verfassungskonformität hin überprüft?

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag773/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Ratifizierung des Übereinkommens (Nr. 184) und der Empfehlung (Nr. 192) der Internationalen Arbeitsorganisation über den Arbeitsschutz in der Landwirtschaft

Austria · National Council · 8 July 2020

Antrag der Abgeordneten Rainer Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifizierung des Übereinkommens (Nr. 184) und der Empfehlung (Nr. 192) der Internationalen Arbeitsorganisation über den Arbeitsschutz in der Landwirtschaft

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag774/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Gutscheinheft für Freizeitaktivitäten

Austria · National Council · 8 July 2020

Antrag der Abgeordneten Petra Vorderwinkler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gutscheinheft für Freizeitaktivitäten

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag769/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Lehrlingsgarantie in Zeiten von Corona

Austria · National Council · 8 July 2020

Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlingsgarantie in Zeiten von Corona

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag264/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Lehrlingsgarantie in Zeiten von Corona

Austria · National Council · 8 July 2020

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlingsgarantie in Zeiten von Corona

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag253/UEAunselbständiger entschließungsantrag

zusätzliches Personal beim AMS

Austria · National Council · 8 July 2020

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend zusätzliches Personal beim AMS

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag265/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Hilfsfonds für gestundete Energiekosten

Austria · National Council · 8 July 2020

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Alois Schroll, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hilfsfonds für gestundete Energiekosten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag263/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Auflösung der WK-Rücklagen gemäß den Vorschlägen der "Grünen Wirtschaft"

Austria · National Council · 8 July 2020

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auflösung der WK-Rücklagen gemäß den Vorschlägen der "Grünen Wirtschaft"

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag258/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Gesundheitspolitische Initiativen für die Stärkung des niedergelassenen Bereichs

Austria · National Council · 8 July 2020

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitspolitische Initiativen für die Stärkung des niedergelassenen Bereichs

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag252/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Erhöhung der Nettoersatzrate beim Bezug des Arbeitslosengeldes (COVID-19-Maßnahme

Austria · National Council · 8 July 2020

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Nettoersatzrate beim Bezug des Arbeitslosengeldes (COVID-19-Maßnahme)

Bill· Selbständiger Antrag746/Aselbständiger antrag

Einkommensteuergesetz, Änderung

Austria · National Council · 7 July 2020

Antrag der Abgeordneten Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988 geändert wird

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag249/UEAunselbständiger entschließungsantrag

sofortiger Importstopp von Billigholz

Austria · National Council · 7 July 2020

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortigen Importstopp von Billigholz

Question· Schriftliche Anfrage2698/Jschriftliche anfrage

Schulschließungen im Bezirk Urfahr Umgebung am 3. Juli 2020

Austria · National Council · 7 July 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Schulschließungen im Bezirk Urfahr Umgebung am 3. Juli 2020

Question· Schriftliche Anfrage2680/Jschriftliche anfrage

Kurzarbeitsregelung bei den Austrian Airlines bis 2022 und dem geplanten Stellenabbau um 20%

Austria · National Council · 7 July 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Kurzarbeitsregelung bei den Austrian Airlines bis 2022 und dem geplanten Stellenabbau um 20%

Question· Schriftliche Anfrage2657/Jschriftliche anfrage

Unterstützungsmaßnahmen für Tourismus-Lehrlinge

Austria · National Council · 7 July 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Klaus Köchl, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend betreffend "Unterstützungs-Maßnahmen für Tourismus-Lehrlinge"

Question· Schriftliche Anfrage2658/Jschriftliche anfrage

Rechenfehler beim Härtefallfonds (Phase 2)

Austria · National Council · 7 July 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Rechenfehler beim Härtefallfonds (Phase 2)

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag754/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Gleiche Zulagen bei gleicher Leistung für Zivildiener

Austria · National Council · 7 July 2020

Antrag der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleiche Zulagen bei gleicher Leistung für Zivildiener

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag753/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Zivildienst – Kompensation von Überstunden durch Urlaubstage

Austria · National Council · 7 July 2020

Antrag der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zivildienst – Kompensation von Überstunden durch Urlaubstage

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag752/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Gerechte Krankenstandsregelung und Urlaubsanspruch im Zivildienst

Austria · National Council · 7 July 2020

Antrag der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gerechte Krankenstandsregelung und Urlaubsanspruch im Zivildienst

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag745/A(E)selbständiger entschließungsantrag

voller Entschädigungsanspruch nach dem Epidemiegesetz für alle Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe bis zum Zeitpunkt der Aufhebung des Betretungsverbotes

Austria · National Council · 7 July 2020

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend voller Entschädigungsanspruch nach dem Epidemiegesetz für alle Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe bis zum Zeitpunkt der Aufhebung des Betretungsverbotes

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag751/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Zivildienst für Alle – Mehr als nur ein Wehrersatzdienst

Austria · National Council · 7 July 2020

Antrag der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zivildienst für Alle – Mehr als nur ein Wehrersatzdienst

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag749/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Neuaufstellung der PRIKRAF-Fondskommission

Austria · National Council · 7 July 2020

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neuaufstellung der PRIKRAF-Fondskommission

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag750/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Faire und angemessene Bezahlung von Zivildienern

Austria · National Council · 7 July 2020

Antrag der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Faire und angemessene Bezahlung von Zivildienern

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag760/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Entlastung für Carsharing Unternehmen

Austria · National Council · 7 July 2020

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entlastung für Carsharing Unternehmen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag758/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Ausbau der Fahrradinfrastruktur als Konjunkturmotor

Austria · National Council · 7 July 2020

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der Fahrradinfrastruktur als Konjunkturmotor

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag756/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Implementierung einer einheitlichen Definition der Sanierungsrate

Austria · National Council · 7 July 2020

Antrag der Abgeordneten Mag. Felix Eypeltauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Implementierung einer einheitlichen Definition der Sanierungsrate

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag246/UEAunselbständiger entschließungsantrag

rasche Hilfe für Marktfahrer

Austria · National Council · 7 July 2020

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Hilfe für Marktfahrer

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag250/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Schaffung eines KMU Equity Fonds

Austria · National Council · 7 July 2020

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines KMU Equity Fonds

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag251/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Sicherstellung eines regulären Unterrichts im Schuljahr 2020/21

Austria · National Council · 7 July 2020

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Hermann Brückl, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung eines regulären Unterrichts im Schuljahr 2020/21

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag247/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Ergänzende Maßnahme im Kulturbereich

Austria · National Council · 7 July 2020

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ergänzende Maßnahme im Kulturbereich

Question· Schriftliche Anfrage2650/Jschriftliche anfrage

Refundierung von Wahlarztkosten

Austria · National Council · 6 July 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Refundierung von Wahlarztkosten

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