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1,301 records in AT in 2020

Records

Question· Schriftliche Anfrage2404/Jschriftliche anfrage

Corona-Maßnahmen in hochfrequentierten Wintersportorten wie Ischgl

Austria · National Council · 18 June 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Petra Vorderwinkler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Corona-Maßnahmen in hochfrequentierten Wintersportorten wie Ischgl

Question· Schriftliche Anfrage2397/Jschriftliche anfrage

Corona-Maßnahmen in hochfrequentierten Wintersportorten wie Ischgl

Austria · National Council · 18 June 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Petra Vorderwinkler, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus betreffend "Corona-Maßnahmen in hochfrequentierten Wintersportorten wie Ischgl"

Question· Schriftliche Anfrage2395/Jschriftliche anfrage

Im Büro beschäftigte Mitarbeiter trotz Risikogruppe

Austria · National Council · 18 June 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend Im Büro beschäftigte Mitarbeiter trotz Risikogruppe

Question· Schriftliche Anfrage2392/Jschriftliche anfrage

Im Büro beschäftigte Mitarbeiter trotz Risikogruppe

Austria · National Council · 18 June 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Im Büro beschäftigte Mitarbeiter trotz Risikogruppe

Question· Schriftliche Anfrage2388/Jschriftliche anfrage

Im Büro beschäftigte Mitarbeiter trotz Risikogruppe

Austria · National Council · 18 June 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Im Büro beschäftigte Mitarbeiter trotz Risikogruppe

Question· Schriftliche Anfrage2394/Jschriftliche anfrage

Im Büro beschäftigte Mitarbeiter trotz Risikogruppe

Austria · National Council · 18 June 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Im Büro beschäftigte Mitarbeiter trotz Risikogruppe

Question· Schriftliche Anfrage2396/Jschriftliche anfrage

Steigerung des Problembewusstseins für das Thema weibliche Genitalverstümmelung

Austria · National Council · 18 June 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend "Steigerung des Problembewusstseins für das Thema weibliche Genitalverstümmelung"

Question· Schriftliche Anfrage2387/Jschriftliche anfrage

Im Büro beschäftigte Mitarbeiter trotz Risikogruppe

Austria · National Council · 18 June 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Im Büro beschäftigte Mitarbeiter trotz Risikogruppe

Question· Schriftliche Anfrage2385/Jschriftliche anfrage

Im Büro beschäftigte Mitarbeiter trotz Risikogruppe

Austria · National Council · 18 June 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Im Büro beschäftigte Mitarbeiter trotz Risikogruppe

Question· Schriftliche Anfrage2389/Jschriftliche anfrage

Im Büro beschäftigte Mitarbeiter trotz Risikogruppe

Austria · National Council · 18 June 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Im Büro beschäftigte Mitarbeiter trotz Risikogruppe

Question· Schriftliche Anfrage2379/Jschriftliche anfrage

Verstaatlichung der Stopp-Corona-App?

Austria · National Council · 18 June 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Verstaatlichung der Stopp-Corona-App?

Question· Schriftliche Anfrage2391/Jschriftliche anfrage

Im Büro beschäftigte Mitarbeiter trotz Risikogruppe

Austria · National Council · 18 June 2020

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend betreffend Im Büro beschäftigte Mitarbeiter trotz Risikogruppe

Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende10/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende

Anhörungsrecht der Datenschutzbehörde vor der Beschlussfassung von Gesetzen, wenn diese unmittelbar den Datenschutz betreffen – § 21 Abs. 1 zweiter Satz DSG

Austria · National Council · 18 June 2020

Schriftliche Anfrage an den Präsidenten des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhörungsrecht der Datenschutzbehörde vor der Beschlussfassung von Gesetzen, wenn diese unmittelbar den Datenschutz betreffen – § 21 Abs. 1 zweiter Satz DSG

Record· Mündliche Anfrage13/Mmündliche anfrage

Maßnahmen zur Aufwertung von systemrelevanten Berufen

Austria · National Council · 18 June 2020

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Meri Disoski (GRÜNE) an den Bundeskanzler Sebastian Kurz <br><br>Welche Maßnahmen planen Sie, um die von Ihnen angekündigte Aufwertung der systemrelevanten Berufe (wie zB Pflege- und Sozialberufe, Versorgung, Reinigung etc.) umzusetzen?

Record· Mündliche Anfrage3/Mmündliche anfrage

Rettungspaket für besonders betroffene Branchen

Austria · National Council · 18 June 2020

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Peter Haubner (ÖVP) an den Bundeskanzler Sebastian Kurz <br><br>Was sind die Erwartungen an das Rettungspaket für besonders betroffene Branchen, das im Rahmen der Regierungsklausur vorgestellt wurde?

Record· Mündliche Anfrage9/Mmündliche anfrage

Einmalzahlungen an arbeitslose Menschen in Österreich sowie Zahlungen an Aktionäre der deutschen Lufthansa

Austria · National Council · 18 June 2020

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) an den Bundeskanzler Sebastian Kurz <br><br>Warum speisen Sie arbeitslose Menschen in Österreich mit einer Einmalzahlung von 450 Euro ab, während Sie den Aktionären der deutschen Lufthansa 150 Millionen Euro schenken, die 2019 einen Gewinn von 1,2 Milliarden Euro ausschüttete?

Record· Mündliche Anfrage7/Mmündliche anfrage

Hilfe für die AUA

Austria · National Council · 18 June 2020

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) an den Bundeskanzler Sebastian Kurz <br><br>Warum haben Sie Ihr Versprechen, dass es eine Hilfe für die AUA nur mit einer Beteiligung an der Lufthansa geben wird, gebrochen, obwohl das Geld der österreichischen SteuerzahlerInnen damit viel besser besichert wäre?

Record· Mündliche Anfrage1/Mmündliche anfrage

gezielte Verbreitung von Angst als politisch vertretbares Mittel

Austria · National Council · 18 June 2020

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst (FPÖ) an den Bundeskanzler Sebastian Kurz <br><br>Betrachten Sie die gezielte Verbreitung von Angst als politisch vertretbares Mittel, zumal Ihnen die Aussage, wonach "die Menschen vor einer Ansteckung Angst haben sollen oder Angst davor, dass Eltern oder Großeltern sterben", laut einem Protokoll einer Expertenrunde im BKA vom 12. März 2020 zugeschrieben wird?

Record· Mündliche Anfrage11/Mmündliche anfrage

Unterstützung aus dem Corona-Familienhärtefonds

Austria · National Council · 18 June 2020

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Michael Bernhard (NEOS) an den Bundeskanzler Sebastian Kurz <br><br>Bis zu welchem Tag werden alle betroffenen Familien, die bis zum 31. Mai 2020 für eine Unterstützung aus dem Corona-Familienhärtefonds angesucht haben, spätestens eine Auszahlung oder Antwort erhalten haben?

Record· Mündliche Anfrage4/Mmündliche anfrage

Austausch mit anderen EU-Staaten während der Corona-Krise

Austria · National Council · 18 June 2020

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl (ÖVP) an den Bundeskanzler Sebastian Kurz <br><br>Wie funktioniert der Austausch mit den anderen EU-Staaten während der Corona-Krise?

Bill· Selbständiger Antrag717/Aselbständiger antrag

Rechtsanwaltsordnung, Änderung

Austria · National Council · 18 June 2020

Antrag der Abgeordneten Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Rechtsanwaltsordnung (RAO) RGBl. Nr. 96/1868 1, geändert wird

Bill· Selbständiger Antrag708/Aselbständiger antrag

Alterssicherungskommissions-Gesetz, Änderung

Austria · National Council · 18 June 2020

Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Alterssicherungskommissions-Gesetz geändert wird

Bill· Selbständiger Antrag706/Aselbständiger antrag

Ärztegesetz-Novelle 2020

Austria · National Council · 18 June 2020

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Gabriela Schwarz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 geändert wird (Ärztegesetz-Novelle 2020)

Bill· Selbständiger Antrag709/Aselbständiger antrag

Pensionsgesetz, Bundesbahn-Pensionsgesetz, Änderung

Austria · National Council · 18 June 2020

Antrag der Abgeordneten Mag. Romana Deckenbacher, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Pensionsgesetz 1965 und das Bundesbahn-Pensionsgesetz geändert werden

Bill· Selbständiger Antrag722/Aselbständiger antrag

Umsatzsteuergesetz, Änderung

Austria · National Council · 18 June 2020

Antrag der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umsatzsteuergesetz 1994 geändert wird

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag702/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Generalamnestie bei Corona-Strafen

Austria · National Council · 18 June 2020

Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Generalamnestie bei Corona-Strafen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag712/A(E)selbständiger entschließungsantrag

VKI-Geschäftsführerbestellung

Austria · National Council · 18 June 2020

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend VKI-Geschäftsführerbestellung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag710/A(E)selbständiger entschließungsantrag

COVID-19-Aufzahlung für Notstandshilfebezieher durch AMS

Austria · National Council · 18 June 2020

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend COVID-19-Aufzahlung für Notstandshilfebezieher durch AMS

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag704/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Rückerstattung von Studienbeiträgen für das Sommersemester 2020

Austria · National Council · 18 June 2020

Antrag der Abgeordneten Mag. Andrea Kuntzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückerstattung von Studienbeiträgen für das Sommersemester 2020

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag718/A(E)selbständiger entschließungsantrag

medizinische, qualitativ hochwertige Versorgungssicherheit in Österreich

Austria · National Council · 18 June 2020

Antrag der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend medizinische, qualitativ hochwertige Versorgungssicherheit in Österreich

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag727/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Sicherstellung der Einbindung und Anhörung der österreichischen Datenschutzbehörde (DSB) in Fragen des Datenschutzes durch die Bundesregierung

Austria · National Council · 18 June 2020

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Sicherstellung der Einbindung und Anhörung der österreichischen Datenschutzbehörde (DSB) in Fragen des Datenschutzes durch die Bundesregierung"

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag715/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Maßnahmenpaket gegen die sektorale Arbeitslosigkeit in Österreich

Austria · National Council · 18 June 2020

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket gegen die sektorale Arbeitslosigkeit in Österreich

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag714/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Senkung der Überziehungszinsen bei Banken auf fünf Prozent

Austria · National Council · 18 June 2020

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Überziehungszinsen bei Banken auf fünf Prozent

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag720/A(E)selbständiger entschließungsantrag

E-Learning-Infrastruktur an Schulen

Austria · National Council · 18 June 2020

Antrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend E-Learning-Infrastruktur an Schulen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag711/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Sommerschule für alle Schülerinnen und Schüler ermöglichen

Austria · National Council · 18 June 2020

Antrag der Abgeordneten Hermann Brückl, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sommerschule für alle Schülerinnen und Schüler ermöglichen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag719/A(E)selbständiger entschließungsantrag

medizinische, qualitativ hochwertige Versorgungssicherheit in Österreich

Austria · National Council · 18 June 2020

Antrag der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend medizinische, qualitativ hochwertige Versorgungssicherheit in Österreich

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag705/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Ärztegesetz-Novelle 2020

Austria · National Council · 18 June 2020

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Gabriela Schwarz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 geändert wird (Ärztegesetz-Novelle 2020)

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag242/UEAunselbständiger entschließungsantrag

dringende Miteinbeziehung der privaten Vermieter von Ferienwohnungen im Rahmen des häuslichen Zu- und Nebenerwerbs mit maximal zehn Betten in den Coronavirus-Härtefallfonds

Austria · National Council · 18 June 2020

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringende Miteinbeziehung der privaten Vermieter von Ferienwohnungen im Rahmen des häuslichen Zu- und Nebenerwerbs mit maximal zehn Betten in den Coronavirus-Härtefallfonds

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag227/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Haftungsobergrenze für Gemeinden

Austria · National Council · 18 June 2020

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Haftungsobergrenze für Gemeinden

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag238/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Einführung von Mindeststrafen im Tiertransportgesetz

Austria · National Council · 18 June 2020

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung von Mindeststrafen im Tiertransportgesetz

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