Healthcare

Konsequenzen der Bundesregierung aus der Studie über erhöhte Krebsrisiken in der Umgebung von Atomanlagen

Germany · German Bundestag · 13 December 2007

Aussprache auf Verlangen der Fraktion B90/GR, unabhängig von einer Fragestunde

GKV-eigene Tarife durch Kooperation von GKV und PKV beim Wahltarif zur Kostenerstattung ersetzen

Germany · German Bundestag · 24 October 2007

Streichung des im Zuge des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes eingeführten § 53 Abs. 4 SGB V (Möglichkeit der GKV zur Einführung von Wahltarifen für die Kostenerstattung); Beibehaltung der Regelung gem. § 194 Abs. 1a SGB V (Angebot von Zusatztarifen in Kooperation mit privaten Krankenversicherungsunternehmen)

Zahl der Neuversicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund der seit 1. April 2007 geltenden Versicherungspflicht und in der privaten Krankenversicherung (PKV) aufgrund der seit 1. Juli 2007 bestehenden Aufnahmepflicht; Möglichkeiten der PKV zur Verzögerung des Versicherungsbeginns bei neu zu Versichernden aufgrund des Kontrahierungszwangs bei Beantragung eines reduzierten Beitragssatzes

Germany · German Bundestag · 21 September 2007

Haltung der Bundesregierung zur Urteilsbegründung des 12. Senats des Bundessozialgerichtes bezüglich Verwendung des Sonderbeitrags zur Gesetzlichen Krankenversicherung

Germany · German Bundestag · 7 September 2007

Notwendigkeiten einer zukunftsfesten Pflegereform im Verhältnis zu den pflegepolitischen Vorschlägen der Koalition (G-SIG: 16001356)

Germany · German Bundestag · 20 June 2007

Aussprache auf Verlangen der Fraktion B90/GR, unabhängig von einer Fragestunde <p>

Toxische Rückstände in Transport-Containern - Herausforderung für Arbeits- und Verbrauchersicherheit (G-SIG: 16012217)

Germany · German Bundestag · 13 June 2007

Ausstattung des Zolls mit mobilen Messgeräten, Kontrolle und Sanktionen vorschriftswidrig nicht gekennzeichneter begaster Container, Evaluierung der überarbeiteten Technischen Regelungen für Gefahrstoffe (Begasungen) TRGS 512, Bericht an Bundestag, Entlastung verantwortungsbewusster Unternehmen; sensible Verbrauchsgüter: Untersuchung über toxische Belastungen, zusammen mit den Ländern Konzeptentwicklung für Gegenmaßnahmen und Ursachenbekämpfung <p> </p>

Sicherstellung der Bewertung nach den Vorgaben des § 139a SGB V für die sich noch im Bewertungsstadium beim Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen befindenden Verfahren (G-SIG: 16052079)

Germany · German Bundestag · 25 May 2007

Zahl der jeweils beitragsfrei (Familienversicherung), zum Mindestsatz oder im Rahmen der Leistungen nach dem ALG-II in einer gesetzlichen Krankenversicherung versicherten Personen (ausgenommen der gem. § 10 Abs. 2 SGB V beitragsfrei mitversicherten Kinder) (G-SIG: 16052062)

Germany · German Bundestag · 18 May 2007

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) TA-Projekt: Biobanken für die humanmedizinische Forschung und Anwendung (G-SIG: 16001297)

Germany · German Bundestag · 16 May 2007

Bericht zu dem durch das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Projekt: nationale und internationale Biobanken, wissenschaftliche und forschungspolitische Bedeutung von Biobanken, rechtspolitische und rechtsethische Aspekte, Datenschutz, Resümee und Ausblick <p> </p>

Gesunde Ernährung und Bewegung - Schlüssel für mehr Lebensqualität (G-SIG: 16001310)

Germany · German Bundestag · 10 May 2007

Einzelheiten zum nationalen Aktionsplan zur Prävention von Fehlernährung, Bewegungsmangel, Übergewicht und den damit zusammenhängenden Krankheiten; Forschung im Bereich Ernährung und Gesundheit, Aufklärung über gesunde Lebensmittel, Krankheitsprävention, Lebensmittelkennzeichnung, Plattform Ernährung und Bewegung

Negative Auswirkungen von Patenten bei der Entwicklung und Verbreitung wichtiger Medikamente (G-SIG: 16012078)

Germany · German Bundestag · 27 April 2007

Rolle der Patente bei der Entwicklung von Medikamenten gegen Armuts- und Tropenkrankheiten (wie Malaria, Tuberkulose, Schlafkrankheit, Chagas-Krankheit und Kala-Azar), alternative Anreizmechanismen für die Pharmaforschung, Bewertung der &quot;Intergovernmental Working Group on Innovation, Public Health and Intellectual Property&quot; der WHO, Scheininnovationen, freier Zugang zu HIV/AIDS-Medikamenten angesichts des Eintretens für den Schutz geistiger Eigentumsrechte, Ermöglichung einer Versorgung mit Generika, Ausnahmeregelungen zum TRIPS-Abkommen <p> </p>

Erster Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes (Erster Stammzellbericht) (G-SIG: 16001249)

Germany · German Bundestag · 26 April 2007

Prüfung und Genehmigung von Anträgen auf Einfuhr und Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen zu Forschungszwecken, Stand der Forschung mit Stammzellen, Schlussfolgerungen <p> </p>

Patientenverfügungen (G-SIG: 16001196)

Germany · German Bundestag · 29 March 2007

Umsetzung der elektronischen Gesundheitskarte (G-SIG: 16011929)

Germany · German Bundestag · 28 March 2007

Datensicherheitsproblematik der elektronischen Gesundheitskarte (eGK), Vorteile und Handhabbarkeit der Karte, Kosten, Vollständigkeit der elektronischen Patientenakte, Haftungsrecht bei Löschung von Daten durch den Patienten, Warnsystem für Arzt, Nutzung des E-Rezepts, Zeitpunkt der flächendeckenden Einführung, unrechtmäßiges Auslesen der Daten durch Dritte, Schulungen zur Kartenanwendung, biometrische Merkmale zur Identifizierung des Karteninhabers <p> </p>

Auswirkungen des durch das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz geänderten § 53 Abs. 8 SGB V auf die Wechselmöglichkeiten GKV-Versicherter in die private Krankenversicherung (G-SIG: 16051787)

Germany · German Bundestag · 23 March 2007

Aktionsplan zur Umsetzung der HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategie der Bundesregierung (G-SIG: 16001140)

Germany · German Bundestag · 9 March 2007

HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategie in Deutschland, Schwerpunkte, bilaterale Zusammenarbeit mit osteuropäischen Staaten; HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategie in der Entwicklungszusammenarbeit, Maßnahmen der Bundesregierung 2007 bis 2010 (beim Bundesrat als BT-Drs 16/4650 verteilt) <p>

Zahl der in der gesetzlichen Krankenversicherung beitragsfrei mitversicherten Kinder (G-SIG: 16041378)

Germany · German Bundestag · 2 March 2007

Steuerzuschuss für die Mitversicherung von Kindern in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie Anteil der mitversicherten Kinder von freiwillig gesetzlich Versicherten an den Gesamtaufwendungen für Krankenversicherungsleistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (G-SIG: 16051638)

Germany · German Bundestag · 16 February 2007

Erneute Verschiebung der Reform der Pflegeversicherung - Auswirkungen auf die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen (G-SIG: 16001088)

Germany · German Bundestag · 2 February 2007

Aussprache auf Verlangen der Fraktion B90/GR, unabhängig von einer Fragestunde <p>

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz - GKV-WSG) (G-SIG: 16001066)

Germany · German Bundestag · 1 February 2007

Scheitern des GKV-WSG; neues Konzept u.a. Einführung einer Bürgerversicherung, privater Versicherungsschutz nur für Zusatzleistungen, Beibehaltung der Verbandshaftung der Kassen, Einführung eines morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs <p> </p>

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz - GKV-WSG) (G-SIG: 16001062)

Germany · German Bundestag · 1 February 2007

Gefährdung der Organisation der Krankenversicherung und der Gesundheitsvorsorge durch GKV-WSG; Notwendigkeit einer grundlegenden Strukturreform unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung, Entlastung des Arbeitsmarkts, Finanzierbarkeit des medizinischen Fortschritts, echter Wettbewerb etc.; verfassungsrechtliche Bedenken gegen Teile des GKV-WSG

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz - GKV-WSG) (G-SIG: 16001065)

Germany · German Bundestag · 1 February 2007

Evaluierung des GKV-WSG, i.e. Beobachtung der Auswirkungen auf medizinische Versorgung, auf Leistungen der Krankenkassen, auf Wahl und Wechselmöglichkeiten der privaten Krankenversicherten; Ausweitung der Regelung über Weiterverwendung von Betäubungsmitteln auf ambulante Palliativversorgung, Regelung zur angemessenen Vergütung belegärztlicher Leistungen bis zum 1. Juli 2007; Tragfähigkeit der Finanzierung sozialpädiatrischer Zentren über Fallpauschalen; Vorlage eines Gutachtens bis 2008 über Beitragszahler der landwirtschaftlichen Krankenkassen (Höhe der &quot;Altenteiler&quot; aufgrund des Strukturwandels), Konsequenzen; Vorlage eines zustimmungsbedürftigen Gesetzes zur näheren Regelung der Insolvenzfähigkeit aller Krankenkassen bis 31. Dezember 2007; medizinische Versorgung unter Berücksichtigung der Unterschiede zwischen Männern und Frauen; Bundeszuschuss zur GKV, Beteiligung der kassenärztlichen Vereinigung an Entscheidung über Berechtigung eines Krankenhauses zur ambulanten Versorgung; Wahlen der Personalvertretungen (vorab Einsetzung einer Gleichstellungsbeauftragten) <p> </p>

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz - GKV-WSG) (G-SIG: 16001063)

Germany · German Bundestag · 31 January 2007

Zurückziehung des Gesetzesentwurfs und Vorlage eines neuen Entwurfs, durch den u.a. GKV und PKV in einer Bürgerversicherung zusammengeführt werden <p> </p>

Finanzierung der Krankenversicherung von Kindern privatkrankenversicherter Eltern aus dem Bundeshaushalt (G-SIG: 16051519)

Germany · German Bundestag · 26 January 2007