Healthcare

Nebenwirkungen der Coronaimpfungen sofort ernst nehmen

Germany · German Bundestag · 16 December 2022

Aussprache auf Verlangen der Fraktion der AfD, unabhängig von einer Fragestunde

Krise in den Kinderkliniken - Fallpauschalen abschaffen und Kinder- und Jugendmedizin wieder aufbauen

Germany · German Bundestag · 15 December 2022

Aussprache auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE, unabhängig von einer Fragestunde

Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen

Germany · German Bundestag · 2 December 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann wird die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP für dieses Jahr angekündigte Ausarbeitung des Aktionsplans für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen vorstellen, und welche zivilgesellschaftlichen Akteure hat die Bundesregierung mit welchem Beteiligungsformat mit einbezogen?

Aufbau und Struktur von Gesundheitskiosken in Deutschland

Germany · German Bundestag · 27 October 2022

(insgesamt 25 Einzelfragen)

Vereinbarte Debatte anlässlich der erstmaligen Verleihung des Virchow Prize for Global Health

Germany · German Bundestag · 14 October 2022

Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Gesundheit, Dr. Karl Lauterbach

Germany · German Bundestag · 12 October 2022

Beschaffung von angepassten Corona-Impfstoffen und -Arzneimitteln zu Beginn der Herbst- und Winterwelle sowie Infektionsschutzmaßnahmen in Eigenverantwortung der Länder, Unterstützung der Krankenhäuser bei steigenden Energiekosten und Inflation, Ausgleich der Finanzlücke in der GKV, geplante zwölf Gesetze betr. Krankenhaus-Fallpauschalensystem, Geburtshilfe auf dem Land, elektronische Patientenakte und E-Rezept, Versorgung durch Gesundheitskioske, Entlastung von Krankenhaus-Pflegekräften, Langzeitpflege-Finanzierungsreform, Unabhängige Patientenberatung, Cannabis-Legalisierung sowie psychotherapeutische Versorgung; Gefährdung der medizinischen Infrastruktur durch Inflation und gestiegene Energiepreise, Mehrbelastung ambulanter Pflegedienste, Krankenhausinvestitionen, Fallpauschalenregelungen, Geburtshilfe, Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit, Corona-Impfstoffsicherheit und -nebenwirkungen, einrichtungsbezogene Impfpflicht, Long COVID, Infektionsschutz, Finanzierung von Krankenkassen und Pflegeversicherung

Vorkehrungen für Energieknappheit der kritischen Infrastruktur im Gesundheitswesen seit Beginn des Ukrainekrieges

Germany · German Bundestag · 30 September 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Vorkehrungen trifft die Bundesregierung seit Ausbruch des Ukrainekriegs, um für den Fall kurzfristiger Energieknappheit bis hin zu Blackouts in Kritischen Infrastrukturen des Gesundheitswesens (insbesondere in Kliniken, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen) vorbereitet zu sein, und ist ein gemeinsamer Krisenstab oder ein vergleichbares Gremium mit den Bundesländern eingerichtet worden, um Maßnahmen (wie beispielsweise Patientenverlegungen oder Priorisierungen in der Energieversorgung einzelner Einrichtungen; bitte einzeln ausführen) zu koordinieren und das Gesundheitswesen auch unter den erschwerten Bedingungen einer möglichen Energieknappheit im Winter handlungsfähig zu halten?

Maßnahmen hinsichtlich des prognostizierten Defizits der gesetzlichen Krankenversicherung

Germany · German Bundestag · 2 September 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum wird für das prognostizierte Defizit der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im Jahr 2023 und in den folgenden Jahren nicht entsprechend dem Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP gehandelt und der Bundeszuschuss zur GKV regelhaft dynamisiert?

Mehrbelastungen der gesetzlichen Krankenversicherung durch die Versorgung von Asylbewerbern

Germany · German Bundestag · 29 July 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist der Bundesregierung bekannt, welche Mehrbelastungen der gesetzlichen Krankenversicherung durch die Versorgung der seit dem Jahr 2015 etwa 2 Millionen registrierten Asylbewerber entstehen (unter der besonderen Berücksichtigung, dass in einigen Bundesländern bereits die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge existiert), und wie werden sich diese nach Ansicht der Bundesregierung auf die Krankenkassenbeiträge auswirken?

Art der "teuren Leistungsausweitungen" der Vorgängerregierung im Gesundheitswesen

Germany · German Bundestag · 15 July 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> "Teure Leistungsausweitungen" welcher Art (bitte nach Gewichtung im Haushalt des Bundesministeriums für Gesundheit aufschlüsseln) hat der ExBundesminister für Gesundheit Jens Spahn vorgenommen, und aus welchen Gründen bevorzugt die Bundesregierung diesbezüglich nunmehr, den Zusatzbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung 2023 &ndash; und bei einer wie zu erreichenden &ndash; "größeren Effizienz" deutlich zu steigern, anstatt die "teuren Leistungsausweitungen" rückgängig zu machen (vgl.: "Zudem solle durch größere Effizienz Geld eingespart werden. Ich habe dieses Defizit im Wesentlichen [sic!] geerbt von meinem Vorgänger, sagte Dr. Karl Lauterbach mit Blick auf den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Dieser habe teure Leistungsausweitungen vorgenommen und auf Strukturreformen verzichtet. Sein Vorschlag gehe nun in die Ressortabstimmung. Der Bundesminister der Finanzen Christian Lindner (FDP) habe bereits zugestimmt. "Leistungskürzungen werde es nicht geben", in "Zusatzbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung soll 2023 deutlich steigen", www.welt.de/politik/deutschland/article239615827/Gesundheitsminister-Lauterbach-Zusatzbeitragzur-gesetzlichen-Krankenversicherung-soll-2023-deutlich-steigen.html?source=puerto-reco-2_ABC-V9.0.B_plus_increase; zuletzt abgerufen am 29. Juni 2022)?

Prognostizierte Höhe der Mehrbelastungen der Rentenversicherung infolge der Anhebung der Zusatzbeiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung

Germany · German Bundestag · 8 July 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit welchen zusätzlichen Mehrbelastungen für die Deutsche Rentenversicherung rechnet die Bundesregierung infolge der vom Bundesminister für Gesundheit Dr. Karl Lauterbach am 28. Juni 2022 angekündigten Erhöhung des Zusatzbeitrags in Höhe von 0,3 Prozentpunkten für das Jahr 2023 in der gesetzlichen Krankenversicherung (bitte nach Rentenarten aufschlüsseln), und plant die Bundesregierung im Zusammenhang mit der Beitragssatzerhöhung und dem dann ab 2023 geltenden historischen Rekordbeitragssatz zusätzliche finanzielle Zuschüsse an die Rentenversicherung?

Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze für die gesetzliche Krankenversicherung

Germany · German Bundestag · 1 July 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Um welchen Betrag müsste die Beitragsbemessungsgrenze für die gesetzliche Krankenversicherung angehoben werden, um damit ein Mehraufkommen von rund 5 Mrd. Euro zu generieren, wie es der Bundesminister für Gesundheit Dr. Karl Lauterbach mit der Anhebung der Zusatzbeiträge vorsieht (www.rnd.de/politik/berichte-lauterbachwill-zusatzbeitrag-fuer-krankenversicherung-erhoehen-CFWXR57KHFFRLK2T2U7REQN6ZU.html)?

Auswirkungen hochverarbeiteter vegetarischer Lebensmittel auf die menschliche Gesundheit

Germany · German Bundestag · 27 June 2022

(insgesamt 23 Einzelfragen)

Sterbehilfe

Germany · German Bundestag · 18 May 2022

Entwicklung der Kosten für die gesetzliche Krankenversicherung für Bezieher von ALG II seit 2010

Germany · German Bundestag · 13 May 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hat sich die Höhe der tatsächlichen, monatlichen Kosten für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) für Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) seit dem Jahr 2010 entwickelt (bitte die Höhe der monatlichen Kosten pro Person pro Jahr für die Jahre 2010 bis 2021, in Euro nach Jahr auflisten), und mit welchen Kosten rechnet die Bundesregierung in den kommenden Jahren (bis Ende der Legislatur; vgl. Antwort auf meine Schriftliche Frage 42 auf Bundestagsdrucksache 20/1579)?

Beiträge des Bundes an die gesetzliche Krankenversicherung bei Bezug von Arbeitslosengeld II für die Jahre 2010 bis 2022

Germany · German Bundestag · 29 April 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hat sich die Höhe der Erstattung von Krankenkassenbeiträgen der Bundesregierung für die Versorgung von Hartz-IV-Beziehern seit dem Jahr 2010 entwickelt (bitte Auflistung der Höhe der monatlichen Beiträge pro Jahr für die Jahre 2010 bis 2021), und mit welchen Beträgen rechnet die Bundesregierung in den kommenden Jahren (bis Ende der Legislatur)?

Gesetz zur Pandemievorsorge durch Aufklärung, verpflichtende Impfberatung und Immunisierung der Bevölkerung gegen SARS-CoV-2

Germany · German Bundestag · 6 April 2022

Einführung einer Impfberatungspflicht für 18- bis 60-Jährige sowie einer Immunitätsnachweispflicht durch Impf- oder Genesenennachweis für Personen ab vollendetem 60. Lebensjahr zum 15. Oktober 2022, Beschlussmöglichkeit des Bundestages zur Aussetzung der Immunitätsnachweispflicht oder Ausweitung auf ab 18-Jährige nach Auswertung der Daten des aktuellen Infektionsgeschehens, insbes. nach Berichten der Bundesregierung; Einrichtung eines Impf- und Immunitätsregisters für bestimmte übertragbare Krankheiten; Einschränkung von Grundrechten betr. Recht auf körperliche Unversehrtheit;<br /> Änderung und Einfügung versch. §§ Infektionsschutzgesetz, Änderung versch. §§ Elftes Buch Sozialgesetzbuch sowie Aufhebung Art. 2 und 23 Absatz 4 Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung<br /> <br /> Bezug: Zusammenführung der Gesetzentwürfe auf BT-Drs 20/899 und 20/954 in der Beschlussempfehlung des Ausschusses, siehe GESTA M005 und M007

Abschlussbericht der Arbeitsgruppe "Kinder psychisch- und suchterkrankter Eltern"

Germany · German Bundestag · 28 March 2022

Organisatorische Rahmung und Verfahrensablauf, Empfehlungen der Arbeitsgruppe betr. Möglichkeiten zur Inanspruchnahme von Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe, Zugänglichkeit zu Präventions- und Gesundheitsförderungsleistungen, Kooperation zwischen verschiedenen (Hilfe-)Systemen, Unterstützung bei der Orientierung an den Schnittstellen zu anderen Leistungssystemen

Stellungnahme des Deutschen Ethikrates Hilfe durch Zwang? - Professionelle Sorgebeziehungen im Spannungsfeld von Wohl und Selbstbestimmung

Germany · German Bundestag · 22 March 2022

Lebensspannenorientierter und professionsspezifischer Problemaufriss, &quot;wohltätiger Zwang&quot; &ndash; Begriffsklärung, normativer Orientierungsrahmen: normative Begriffe, grund- und menschenrechtliche Aspekte, ethische Positionen der Rechtfertigung von Sorgebeziehungen wohltätigen Zwangs, professionsethische Konkretionen, Praxisfelder (Psychiatrie, Kinder- und Jugendhilfe, Altenpflege und Behindertenhilfe), Grundsätze und Empfehlungen, Sondervotum

Rechtsfolgen bei einer Arbeitnehmerkündigung im Gesundheitswesen aufgrund der impliziten Impfpflicht

Germany · German Bundestag · 11 March 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Folgen haben Personen im Gesundheitswesen von der Bundesagentur für Arbeit zu erwarten, wenn sie selbst kündigen aufgrund der impliziten Impfpflicht, und was droht Personen im Hinblick auf ALG I, wenn ihnen gekündigt wird aufgrund von Impfverweigerung bzw. Weigerung der Vorlage eines COVID-Impfnachweises?

Gewährleistung einer ausreichenden Personaldeckung im Sozial- und Gesundheitswesen nach Einführung der COVID-19-Impfpflicht

Germany · German Bundestag · 11 February 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit welchen Maßnahmen gedenkt die Bundesregierung, dem Wegfall von Personal im Sozialund Gesundheitswesen gegenzusteuern vor dem Hintergrund, dass der Deutsche Pflegerat e. V. wegen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht vor Betreuungsproblemen in Kliniken und Heimen warnt (www1.wdr.de/nachrichten/impfpflicht-pflege-kliniken-100.html)?<br /> <br /> Inwieweit sieht die Bundesregierung die flächendeckende Versorgung im Pflege- und Krankenhausbereich durch die Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die laut Deutschem Pflegerat e. V. zu &quot;drastischen Personalproblemen&quot; führen könne, als gefährdet (www1.wdr.de/nachrichten/impfpflicht-pflege-kliniken-100.html)?

Ausnahme von der Impfpflicht im Gesundheitswesen für Pflegekräfte mit privatrechtlichen Verträgen

Germany · German Bundestag · 11 February 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Unterstützt die Bundesregierung, dass Pflegekräfte mit privatrechtlichen Verträgen (sog. Betreuungskräfte), die oftmals aus Osteuropa stammen, nicht der Impfpflicht unterliegen (bitte begründen), und was unternimmt die Bundesregierung, um diese Diskriminierung bzw. Ungleichbehandlung der von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffenen Arbeitnehmer zu beenden (vgl. www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Kritik-anfehlender-Impfpflicht-fuer-private-Pflegekraefte,impfpflicht218.html)?

Auswirkungen der einrichtungsbezogenen COVID-19-Impfpflicht auf die Fachkräftesituation im Gesundheitswesen

Germany · German Bundestag · 11 February 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Auswirkungen auf die Fachkräftesituation im Gesundheitswesen erwartet die Bundesregierung durch die Einführung der Impfpflicht in § 20a des Infektionsschutzgesetzes, und wie plant die Bundesregierung die Fachkräftenachfrage, die sich durch das Ausscheiden von ungeimpften Mitarbeitern im Pflegebereich ergeben wird, zu decken?

Vereinbarte Debatte zur SARS-CoV-2-Impfpflicht

Germany · German Bundestag · 26 January 2022

Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundeskanzlers, Olaf Scholz

Germany · German Bundestag · 12 January 2022

Weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, wieder stattfindende Gespräche im NATO-Russland-Rat zur Überwindung der Krise in der Ukraine, Vorhaben der Regierung für ein kommendes erfolgreiches Jahrzehnt; Covid-19-Impfpflicht, G7-Präsidentschaft Deutschlands, Energiekosten und Inflationsbekämpfung, Kernenergienutzung; Ausbau der erneuerbaren Energien, Mindestlohn und Minijobs, Erneuerungsbedarf bei Verkehrsinfrastruktur, Unterstützung von Familien und Kindern, Impfnebenwirkungen, berufliche Weiterbildung, Corona-Pflegebonus, Steigerung der Impfquote, Fachkräftezuwanderung, Preissteigerungen und Nachtragshaushaltsentwurf