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Subjects · Germany

Immigration

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101 records in DE in 2026

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Records

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/6280open

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten und die Mittelverwendung durch die Länder im Jahr 2025

Germany · German Bundestag · 1 June 2026

Beteiligung des Bundes an gesamtstaatlichen Kosten für Asylbewerber und Flüchtlinge, Mittelverwendung durch die Länder; Entlastung der Kommunen, Verantwortung der Länder für eine aufgabenangemessene finanzielle Ausstattung der Kommunen; Länderübersicht zu Entlastungen über den Länderanteil an der Umsatzsteuer sowie aufgabenangemessene finanzielle Ausstattung der Kommunen im Bereich der Integrationskosten

Question· Schriftliche Frage21/5580open

Ursachen des Anstiegs von Gewalttaten gegen Lehrkräfte und möglicher Zusammenhang mit Zuwanderung

Germany · German Bundestag · 24 April 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Gründe sieht die Bundesregierung für den rasanten Anstieg der Gewalttaten gegen Lehrer an deutschen Schulen seit 2015, und erkennt sie einen kausalen Zusammenhang mit der seither verstärkten Zuwanderung (Quelle: www.welt.de/vermischtes/article69d862d4246b3860d5021865/schulen-gewalt-gegen-lehrkraefte-erreicht-neuen-hoechststand-in-deutschland.html)?

Question· Schriftliche Frage21/5249open

Statistische Grundlage für die Aussage von Bundeskanzler Friedrich Merz zu Gewalt und Zuwanderung

Germany · German Bundestag · 10 April 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Auf welche konkreten amtlichen statistischen Erhebungen stützt sich der Bundeskanzler Friedrich Merz in der Regierungsbefragung des Deutschen Bundestages am 25. März 2026 (https://dbtg.tv/cvid/7650835) bei seiner Aussage, "ein beachtlicher Teil" der "explodierenden Gewalt" in Deutschland komme "aus den Gruppen der Zuwanderer" (bitte nach analogem und digitalem Raum aufschlüsseln)?

Question· Schriftliche Frage21/5249open

Vor- und Nachteile einer Obergrenze für Migranten in Schulen

Germany · German Bundestag · 10 April 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Was wären nach Ansicht der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien mögliche Vorteile und was mögliche Nachteile einer "Obergrenze" für Migranten in Schulen, die die Bundesbildungsministerin Karin Prien als "denkbares Modell" bezeichnete (Jan Philipp Burgard: "In Dänemark gibt es deshalb jetzt eine Obergrenze [&hellip;], eine Quote für Migranten in bestimmten Stadtteilen. Wäre das in Deutschland auch ein Modell für Schulen?" Prien: "Das ist ein denkbares Modell." in: Politikergrillen: Bildungsministerin Karin Prien stellt sich heißen Fragen zu Asyl und Integration, WELT-TV bei 0:05:06, https://youtu.be/oumxTrwWHQ0?t =306), wobei die Bundesbildungsministerin Karin Prien davon sprach, dass es "Sinn macht, sich die Erfahrung aus anderen Ländern anzugucken, ob das 30 Prozent oder 40 Prozent dann am Ende sind" (bei 0:06:00), und was wollte die Bundesbildungsministerin Karin Prien konkret diesbezüglich steuern ("Ich habe zu keinem Zeitpunkt &ndash; auch in dieser Sendung nicht &ndash; eine Migrationsquote gefordert. Ich habe lediglich davon gesprochen, dass es richtig sein kann, in bestimmten Situationen zu steuern", Plenarprotokoll 21/61, S. 7353)?

Question· Schriftliche Frage21/5005open

Bestimmung der Begriffe "illegale Migration" und "irreguläre Migration"

Germany · German Bundestag · 27 March 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Setzt der Bundeskanzler Friedrich Merz "illegale Migranten" gemäß seiner Aussage im ARD-Interview vom 21. Februar 2026 begrifflich mit "irregulären Migranten" gleich, da in der Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 2 auf Bundestagsdrucksache 21/4657 auf die Definition im Migrationsbericht der Bundesregierung auf Seite 175 verwiesen wurde, wo lediglich von "irregulärer Migration" gesprochen wird, und wenn nein, warum nicht?

Question· Schriftliche Frage21/5005open

Zusammenhang von Zuwanderung und Messerangriffen

Germany · German Bundestag · 27 March 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Teilt die Bundesregierung aus einer bundesweiten Perspektive die Auffassung des rheinlandpfälzischen CDU-Spitzenkandidaten Gordon Schnieder, wonach die gestiegene Messerkriminalität keine deutsche Kriminalität sei, sondern maßgeblich eine zugewanderte Kriminalität (www.welt.de/politik/deutschland/article69afe68264d1f5a2cd5185f4/landtagswahl-rheinland-pfalzdas-ist-keine-deutsche-kriminalitaet-cdu-kandidat-schnieder-entscheidet-tv-duell-fuer-sich.html; www.tagesschau.de/inland/regional/rheinlandpfalz/swr-liveblog-schweitzer-und-schnieder-diskutieren-vor-rlp-landtagswahl-100.html)?

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