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Subjects · Germany

Immigration

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143 records in DE in 2021

All countriesIreland · 12,269United States · 9,542United Kingdom · 9,341Germany · 4,990European Union · 1,057France · 543Netherlands · 479Austria · 141Estonia · 1Search this topic

Records

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/27200open

Neunter Familienbericht Eltern sein in Deutschland - Ansprüche, Anforderungen und Angebote bei wachsender Vielfalt mit Stellungnahme der Bundesregierung

Germany · German Bundestag · 3 March 2021

Vielfalt und Wandel, strukturelle Diversität, Geburtenverhalten und Familienformen in Europa und Deutschland, Rechte und Pflichten von Eltern, Adoption und assistierte Reproduktion, rechtliche Anerkennung der Verantwortungsübernahme sozialer Eltern, Zuwanderung, Intensivierung von Elternschaft (Zeit, Gesundheitsvorsorge, Bildungsförderung, digitale Medien), Eltern-Kind-Beziehungen und Erziehung im Kontext von Armut, Migration, Behinderung, Trennung, Patchwork und Gewalt, Bildungsinstitutionen, Erwerbsarbeit, Arbeitsteilung und Vereinbarkeit, wirtschaftliche Stabilität, Absicherung und Teilhabe, Empfehlungen, Statistiken

Bill· Gesetzgebung19/27189concluded

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz - AufenthG)

Germany · German Bundestag · 2 March 2021

Schaffung bundeseinheitlicher Regelungen zum Geschwisternachzug im Aufenthaltsrecht: Festlegung des Zeitpunkts der Minderjährigkeit im Familiennachzugsverfahren auf den Zeitpunkt der Stellung des Asylantrags des Stammberechtigten, Wegfall der Prüfung des Wohnraumerfordernisses und der Lebensunterhaltssicherung durch die Ausländerbehörden<br /> <br /> Änderung §§ 32, 36 und 36a Aufenthaltsgesetz

Law· Gesetzgebung19/28170enacted

Gesetz zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters

Germany · German Bundestag · 25 February 2021

Verbesserungen bei Verarbeitung und Qualität personenbezogener Daten von Ausländern im Zusammenspiel verschiedener Behörden sowie Ausbau des Ausländerzentralregisters (AZR) zum führenden und zentralen Ausländerdateisystems für alle ausländerrechtlichen Fachverfahren: einmalige Erhebung AZR-relevanter Daten, Vermeidung einer doppelten Datenhaltung durch zentrale Datenspeicherung im AZR, automatisierte Datenübermittlungen an Ausländerbehörden und BAMF, Schaffung einer zentralen Ablage für Dokumente und Dokumentation der Validität, Ergänzung der Speichersachverhalte zu Förderungen der freiwilligen Ausreise und Reintegration;<br /> Änderung und Einfügung versch. §§ AZR-Gesetz, Änderung zahlr. §§ sowie Anlage Abschnitt I - III AZRG-Durchführungsverordnung, Änderung zahlr. §§ Aufenthaltsgesetz, Aufhebung § 45a und Änderung §§ 52a, 62 und 68 Aufenthaltsverordnung sowie § 11 Zweite Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung, Folgeänderungen in 2 Gesetzen<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses: </strong>Beschleunigung des Fachkräfteverfahrens durch Speicherung der Vorabzustimmung der Bundesagentur für Arbeit im AZR, Beschränkungen zur Übermittlungsverpflichtung bei Einleitung von Straf- und Bußgeldverfahren, Regelungen zur Stärkung des Datenschutzes, Inkrafttreten, redaktionelle Korrekturen;<br /> Erneute Änderung versch. §§ AZR-Gesetz sowie § 18 und Anlage Abschnitt I AZRG-Durchführungsverordnung, erneute Änderung § 87 Aufenthaltsgesetz sowie § 62 Aufenthaltsverordnung, Änderung § 62 Asylgesetz und Anlage Abschnitt I (Allg. Datenbestand) Registermodernisierungsgesetz

Motion· Antrag19/26895concluded

Aufbruch für Deutschland - Raus aus der Wirtschafts- und Lockdown-Krise

Germany · German Bundestag · 24 February 2021

Schließung von Verlustquellen: Kürzung der EU-Zahlbeträge auf das Niveau von 2019, Beitragsverzicht zum Aufbauplan &quot;Next Generation EU&quot;, Aussetzung sämtlicher Maßnahmen zur Energiewende, Unterbindung der Migration Nicht-Bleibeberechtigter und Beschleunigung von Ausweisungen, Anpassung des Auslandskindergeldes auf ausländisches Kostenniveau; Abbau von Risiken: Unterbrechung der Haftungsketten in der EU, Durchsetzung der No-Bailout-Klausel, Unterbindung von Risiken aus Budgethebelungen; Stärkung der bundesdeutschen Wirtschaft: Aufhebung einschränkender Lockdown-Maßnahmen unter Einhaltung von Hygienekonzepten und Beachtung der Schutzbedürfnisse von Risikogruppen, Auszahlung zugesagter Corona-Hilfen, Verhinderung der Fachkräfteabwanderung und der Deindustrialisierung, Steuersenkungen, Einstellung der EZB-Anleihekaufprogramme PSPP und PEPP, Entbürokratisierung, Abwendung des Lieferkettengesetzes

Law· Gesetzgebung19/27432enacted

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/816 sowie zur Änderung weiterer Vorschriften

Germany · German Bundestag · 12 February 2021

Erfüllung der EU-Verordnungsvorgaben zur Verbesserung des Europäischen Strafregistersystems ECRIS für einen EU-weiten Austausch von Strafregisterinformationen rechtskräftig verurteilter Drittstaatsangehöriger und Staatenloser (ECRIS-TCN): Rechtsgrundlage für die Erfassung und Übermittlung von Fingerabdrücken sowie deren Speicherung beim BKA, Austausch personenbezogener Daten zwischen Registerbehörde, ECRIS-TCN und BKA, Lösch- und Speicherfristen, automatisierte Datenübermittlung durch die Registerbehörde und Auskunftsersuchen bei Identitätszweifel, Ausweitung des unbeschränkten Auskunftsrechts auf Bewährungshilfe und Grenzbehörden; Vereinfachung der elektronischen Auskunftserteilung aus dem Gewerbezentralregister;<br /> Änderung § 81b Strafprozessordnung, Änderung § 5 und Einfügung §§ 20b, 58a bis 85c Bundeszentralregistergesetz, Einfügung §§ 150f und 153b neu sowie Umsetzung § 153b alt als 153c neu sowie Änderung §§ 150 und 153a Gewerbeordnung<br /> <br /> Bezug: Verordnung (EU) 2019/816 vom 17. April 2019 zur Einrichtung eines zentralisierten Systems für die Ermittlung der Mitgliedstaaten, in denen Informationen zu Verurteilungen von Drittstaatsangehörigen und Staatenlosen (ECRIS-TCN) vorliegen, zur Ergänzung des Europäischen Strafregisterinformationssystems und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1726 (ABl. L 135, 22.05.2019, S. 1) ; Verordnung (EU) 2019/818 vom 20. Mai 2019 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration) und zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/1726, (EU) 2018/1862 und (EU) 2019/816 (ABl. L 135, 22.05.2019, S. 85)

Bill· Gesetzgebung19/26546rejected

Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes (Staatsangehörigkeitsänderungsgesetz)

Germany · German Bundestag · 9 February 2021

Erhöhung der Anforderungen an den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit: Sicherung des Lebensunterhalts (auch für unterhaltsberechtigte Familienangehörige) in den letzten 5 Jahren vor Antragstellung ohne Inanspruchnahme von Leistungen der Grundsicherung, Anhebung nachzuweisender Sprachkenntnisse für die Anspruchseinbürgerung auf das Sprachniveau Deutsch B2 (bei Einbürgerung international Schutzberechtigter B1), Streichen von Ausnahme- bzw. Härtefallregelungen betr. Einbürgerung von Personen mit extremistischem Hintergrund und bei Verurteilungen wegen einer Straftat;<br /> Änderung §§ 8, 9 und 10 Staatsangehörigkeitsgesetz sowie § 44a Aufenthaltsgesetz

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/26665open

Bericht der Fachkommission der Bundesregierung zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit Gemeinsam die Einwanderungsgesellschaft gestalten

Germany · German Bundestag · 21 January 2021

Dynamiken der Einwanderungsgesellschaft: historische Entwicklung, Fluchtmigration und Integration Schutzsuchender, demografischer und sozioökonomischer Wandel, globale Trends der Migration; Konfliktfelder der Einwanderungsgesellschaft: Einstellungen zu Migration, Medienberichterstattung, Rassismus, Antiziganismus, Muslimfeindlichkeit, Antisemitismus, Rechtspopulismus, Rechtsextremismus, Rechtsterrorismus und Hasskriminalität, Kriminalität im Kontext von Zuwanderung, Geschlechterbeziehungen, Religion, Ressourcen- und Zielkonflikte; Politikfelder der Einwanderungsgesellschaft: Sprache, Bildung und Arbeit, Sozialstaat und Gesamtwirtschaft, Einbürgerung, kulturelle Teilhabe und ehrenamtliches Engagement, Diskriminierung und Gleichstellung, Gesundheit, Wohnen und Stadtentwicklung, sektorübergreifende Herausforderungen; Integrationsverständnis: Einwanderungsland Deutschland, Integration als gesamtgesellschaftliche Aufgabe, Deutschsein im 21 Jahrhundert, Erinnerungskultur und Geschichtspolitik, Grundgesetz und Demokratiebildung, Konzept "Migrationshintergrund"

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/26665open

Bericht der Fachkommission der Bundesregierung zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit Gemeinsam die Einwanderungsgesellschaft gestalten

Germany · German Bundestag · 21 January 2021

Dynamiken der Einwanderungsgesellschaft: historische Entwicklung, Fluchtmigration und Integration Schutzsuchender, demografischer und sozioökonomischer Wandel, globale Trends der Migration; Konfliktfelder der Einwanderungsgesellschaft: Einstellungen zu Migration, Medienberichterstattung, Rassismus, Antiziganismus, Muslimfeindlichkeit, Antisemitismus, Rechtspopulismus, Rechtsextremismus, Rechtsterrorismus und Hasskriminalität, Kriminalität im Kontext von Zuwanderung, Geschlechterbeziehungen, Religion, Ressourcen- und Zielkonflikte; Politikfelder der Einwanderungsgesellschaft: Sprache, Bildung und Arbeit, Sozialstaat und Gesamtwirtschaft, Einbürgerung, kulturelle Teilhabe und ehrenamtliches Engagement, Diskriminierung und Gleichstellung, Gesundheit, Wohnen und Stadtentwicklung, sektorübergreifende Herausforderungen; Integrationsverständnis: Einwanderungsland Deutschland, Integration als gesamtgesellschaftliche Aufgabe, Deutschsein im 21 Jahrhundert, Erinnerungskultur und Geschichtspolitik, Grundgesetz und Demokratiebildung, Konzept "Migrationshintergrund"

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