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Subjects · Germany

Immigration

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201 records in DE in 2018

All countriesIreland · 12,269United States · 9,542United Kingdom · 9,341Germany · 4,990European Union · 1,057France · 898Netherlands · 479Austria · 141Estonia · 1Search this topic

Records

Question· Kleine Anfrage19/4077open

Massenabschiebungen aus Algerien

Germany · German Bundestag · 31 August 2018

Anzahl an und Situation von Flüchtlingen in Algerien, migrationspolitische Kooperationen auf bilateraler und europäischer Ebene, Zusammenarbeit in den Bereichen Entwicklungszusammenarbeit und Demokratieförderung, Erkenntnisse zu Ausweisungen nach Niger bzw. Mali, Unterstützung von Flüchtlingen auf der Algerienroute, diesbzgl. Tätigkeiten des Flüchtlingshilfswerks UNHCR, Einstufung Algeriens als sicherer Herkunftsstaat, Einrichtung von Auffanglagern, Export von Rüstungsgütern nach Algerien 2018, Wirtschaftsbeziehungen, Kooperation zw. Algerien und der NATO<br /> (insgesamt 22 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/4038open

Rückführung von Geflüchteten durch das italienische Schiff Asso Ventotto nach Libyen

Germany · German Bundestag · 28 August 2018

Details zum Verlauf des Seenotrettungsfalls am 30. Juli 2018, Beteiligung von EU- und NATO-Missionen sowie der libyschen Küstenwache, Rückführung von Flüchtlingen als Völkerrechtsbruch, libysche Verpflichtungen zur Seenotrettung, rechtliche Beurteilung und Aufklärung des Vorfalls, Anweisungen für deutsche Schiffe im Falle einer Seenotrettung, humanitäre Hilfe durch UNHCR; Maßnahmen zur Gewährleistung der Rechte von Geflüchteten<br /> (insgesamt 24 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/3989open

Flüchtlinge an deutschen Hochschulen

Germany · German Bundestag · 27 August 2018

Maßnahmen des Deutschen Akademischen Austauschdienstes zur Förderung geflüchteter Studierender, Finanzmittel, Förderdauer und Fortsetzung, Hochschulzulassungsberechtigung, Überprüfung der Echtheit der Dokumente, Leistungen zur Bestreitung des Lebensunterhalts, BAföG, Erhöhung des Frauenanteils, Abbruchquote, Förderprogramme für deutsche Jugendliche<br /> (insgesamt 14 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/3973open

Evakuierung von Mitgliedern der "Weißhelme" aus Syrien und ihre Aufnahme in Deutschland

Germany · German Bundestag · 24 August 2018

Mitglieder des Syrischen Zivilschutzes (&quot;Weißhelme&quot;), Verfolgung durch das syrische Regime, Evakuierung von Mitgliedern über die Golanhöhen, Beteiligung der Bundesregierung an diesbzgl. Planungen, Aufnahmeverweigerung durch die US-Regierung, Aufnahme in Deutschland, Auswahl betroffener Personen, Aufenthaltsstatus, Sicherheitsüberprüfung; Bewaffnung der &quot;Weißhelme&quot;, Unabhängigkeit und Neutralität der Organisation, Authentizität von erstelltem Bild- und Videomaterial<br /> (insgesamt 32 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/3935open

Lage in Eritrea

Germany · German Bundestag · 23 August 2018

Question· Kleine Anfrage19/3944open

Golden Visa - Passhandel in der Europäischen Union

Germany · German Bundestag · 23 August 2018

Vergabe von Staatsbürgerschaften und Aufenthaltsgenehmigungen an Nicht-EU-Bürger im Tausch gegen Investitionen: Einzelfragen zum Risiko der Geldwäsche und Steuerhinterziehung, steuerliche Vergünstigungen für EU-Ausländer, Verschärfung des Steuerwettwettbewerbs innerhalb der EU, diesbzgl. Auswirkungen auf Deutschland, Auflagen der EU-Kommission an Malta (z.B. Veröffentlichungs- und Residenzpflicht) und deren Einhaltung, Fallbeispiele<br /> (insgesamt 20 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/3897open

Das Programm "Perspektive Heimat"

Germany · German Bundestag · 21 August 2018

Finanzmittel in den Haushaltsjahren 2017-2019, Mittelverwendung, Aufgaben und Wirksamkeit von Migrationsberatungszentren, Abstimmung des Programms mit weiteren Rückkehrinitiativen, Einbindung des BAMF, Kooperation mit privaten Unternehmen, Bilanz des Programms, Begriffsdefinition &quot;freiwilliger Rückkehrer&quot;; Einzelfragen zu Migrationsberatungszentren in Marokko, Afghanistan, Irak und Ägypten<br /> (insgesamt 27 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/3824open

Krisenmanagementübung "Hybrid Exercise Multilayer 18" der Europäischen Union und der NATO gegen Cyberangriffe, Fake News und Migration

Germany · German Bundestag · 15 August 2018

Planungen für die EU-Krisenmanagementübung EU HEX-ML-18, Einbindung der Bundesregierung bzw. deutscher Behörden, Übungsdokumente, Krisenreaktionsszenarien, Durchführung der Übung, hybrides Szenario, geographische Schwerpunkte, Beteiligung der NATO, weitere Teilnehmer und Beobachter; Teilnahme des Bataillons für Elektronische Kampfführung an Übungen seit 2013, Auswertung der Krisenmanagementübung EU HEX-ML-17 (PACE 17)<br /> (insgesamt 16 Einzelfragen)

Law· Gesetzgebung19/4456enacted

Drittes Gesetz zur Änderung des Asylgesetzes

Germany · German Bundestag · 10 August 2018

Einführung von Mitwirkungspflichten Schutzberechtigter in Widerrufs- und Rücknahmeverfahren in Asylsachen, Evaluation 3 Jahre nach Inkrafttreten der Regelung;<br /> Änderung § 73 Asylgesetz

Bill· Gesetzgebung19/5314open

Gesetz zur Einstufung Georgiens, der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten

Germany · German Bundestag · 10 August 2018

Einstufung von Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten; Stichtagsregelung betr. Fortsetzung einer Berufsausbildung oder eines bestehenden erlaubten Beschäftigungsverhältnisses für Asylbewerber und Geduldete aus diesen Staaten;<br /> Änderung § 61 und Anlage II (zu § 29a) Asylgesetz sowie § 60a Aufenthaltsgesetz

Question· Kleine Anfrage19/3723open

EU-Missionen zur Bekämpfung unerwünschter Migration im Mittelmeer

Germany · German Bundestag · 7 August 2018

Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Operation EUNAVFOR MED, Bilanz und Zukunft der Mission, italienische Einsatzbefehle, Zugang von Seenotrettungsschiffen zu italienischen Häfen, italienisches Marineschiff im Hafen von Tripolis, Foren für Küstenwachdienste, Situation in libyschen Flüchtlingslagern, Mandat von Frontex, Frontex-Mission Themis, Ausschiffung Geflüchteter in Drittstaaten, Operation Blue Sentinel, italienisches Projekt &quot;Grenzmanagementprogramm für die Maghreb-Region&quot;, EU-Programm zum Schutz von Flüchtlingen in Libyen, migrationspolitische Maßnahmen unter österreichischer Ratspräsidentschaft, Todesopfer bei der Flucht über das Mittelmeer<br /> (insgesamt 26 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/3720open

Tote nach Intervention der libyschen Küstenwache am 17. Juli 2018

Germany · German Bundestag · 7 August 2018

Seenotrettungsfälle im 1. Halbjahr 2018, Einbindung nationaler Küstenwachen bzw. Militär- und Grenzschutzmissionen, Details zum Verlauf des Seenotrettungseinsatzes am 17. Juli 2018, Lagebilder, Aufklärung des Vorfalls und Strafverfolgung, &quot;Monitoring und Advising&quot;-Mechanismus der EU-Mission EUNAVFOR MED, Zurückführungen von Geflüchteten nach Libyen und Tunesien, Registrierungssystem, Einrichtung von SAR-Zonen und Seenotrettungsleitstellen durch Mittelmeeranrainer; Konzepte zur Ausschiffung von Flüchtlingen in Drittstaaten, Zusammenarbeit mit UNHCR und IOM<br /> (insgesamt 21 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/3721open

Konsequenzen der Behinderung privater Seenotrettung

Germany · German Bundestag · 7 August 2018

Seenotrettungsfälle im 1. Halbjahr 2018, Position zu Aktivitäten privater Seenotrettungsorganisationen im Mittelmeer, Festsetzung von Schiffen in europäischen Mittelmeerhäfen Ausgleich fehlender Rettungskapazitäten, Thematisierung auf EU-Ebene, Umgang der libyschen Küstenwache mit Geflüchteten, Übergriffe auf zivile Rettungsschiffe, Evakuierungen von Flüchtlingen aus Libyen, Situation in libyschen Flüchtlingslagern, Ausschiffung von Flüchtlingen in Drittstaaten, Unterstützungsleistungen für Aufbau von Flüchtlingshilfekapazitäten in Libyen, &quot;Crime Information Cell&quot; zur Verbesserung von Lagebild und Lagebildaustausch<br /> (insgesamt 30 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/3724open

Entwicklungspolitische Dimension der europäischen und deutschen Beschlüsse im Bereich Flucht und Migration

Germany · German Bundestag · 7 August 2018

Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt, Schaffung legaler Zugangswege nach Europa, Finanzierung und Zeitrahmen geplanter Maßnahmen, Detailfragen zur Einrichtung sogenannter Ausschiffungsplattformen, Verhandlungen zu Rücknahmeabkommen, Mittel für den Masterplan Migration, Maßnahmen im Rahmen des Entwicklungsinvestitionsgesetzes, Mittelzusagen für die Globale Bildungspartnerschaft, ODA-Quote, Partnerländer in Afrika, Programm &quot;Perspektive Heimat&quot;, Seenotrettung, migrationspolitisches Vorgehen in Algerien, Umsiedlung von Flüchtlingen aus Libyen, Zukunft der EU-Mission EUNAVFOR MED, Maßnahmen im Bereich Grenzmanagement sowie Ausrüstung und Ausbildung von Sicherheitskräften, Entwicklung der Nordafrikastrategie<br /> (insgesamt 35 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)

Question· Schriftliche Frage19/3677open

Änderung von EU-Verordnungen zur Ermöglichung der Ausschiffung von aus Seenot geretteten Migranten in Drittstaaten

Germany · German Bundestag · 3 August 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Haltung vertritt die Bundesregierung zur Frage, inwiefern die Verordnung (EU) Nr. 656/2014 oder andere EU-Verordnungen und Richtlinien geändert werden müssen, um von Schiffen der EU-Grenzagentur Frontex oder der Militärmission EUNAVFOR MED aus Seenot gerettete Migranten in Drittstaaten auszuschiffen, anstatt diese wie bisher in der Europäischen Union von Bord gehen zu lassen, und was ist der Bundesregierung darüber bekannt, wo derartige Vorschläge oder Pläne auf Ebene der Europäischen Union bereits vorgebracht oder diskutiert wurden?

Question· Kleine Anfrage19/3675open

Aufschlüsselung der politisch motivierten Kriminalität im Kontext von Zuwanderung

Germany · German Bundestag · 2 August 2018

Politisch motivierte Straftaten (PMK) gegen Asylunterkünfte in den Phänomenbereichen &quot;PMK-rechts&quot; und &quot;PMK-nicht zuzuordnen&quot;: Tötungsdelikte, Körperverletzungen, Brandstiftungen; Zusammenfassung der Fallzahlen in Bundeslagebildern der Sicherheitsbehörden, Einzelnachweis<br /> (insgesamt 3 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/3604open

Abschiebungen nach Afghanistan

Germany · German Bundestag · 30 July 2018

Einzelfragen zur Lage in Afghanistan, u.a. Sicherheit, Justizwesen, Migrationsbewegungen, Ernährungssicherheit, Regierungsführung, innerafghanische Fluchtalternativen, Minderheiten, Rekrutierung Minderjähriger, geschlechtsspezifische Gewalt, Arbeitslosigkeit; Unterstützung von Rückkehrern nach Afghanistan, Rückführungen von Afghanen durch EU-Staaten, Asylbewerber aus Afghanistan in Deutschland, mit deutschen Entwicklungsgeldern getätigte Bauprojekte, afghanische Partnerunternehmen, Verhinderung von Korruption<br /> (insgesamt 69 Einzelfragen)

Question· Schriftliche Frage19/3592open

Erwerb urheberrechtlicher Nutzungsrechte an dem "Masterplan Migration"

Germany · German Bundestag · 27 July 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wer hat in welcher Form urheberrechtliche Nutzungsrechte an dem &quot;Masterplan Migration&quot; des Bundesinnenministeriums bzw. an Entwurfsfassungen davon erworben?

Question· Kleine Anfrage19/3601open

Vorfälle im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Germany · German Bundestag · 27 July 2018

Positive Asylbescheide des BAMF im Jahr 2015, Bewertung mit Blick auf Mitarbeiterqualifikation und damalige Vorgaben zum Zeitmanagement, Fehlentscheidungen, Mandatierung von Anwälten im Asylverfahren, Anwaltsgebühr, Asylbescheide der BAMF-Außenstelle Bremen, Strafanzeige des BAMF gegen im Asylrecht tätige Rechtsanwälte, Überprüfung der Altfälle, möglicher Aufenthalt von Gefährdern durch zu Unrecht stattgegebene Asylanträge, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr<br /> (insgesamt 7 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/3539open

Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im zweiten Quartal 2018

Germany · German Bundestag · 24 July 2018

Ort, Datum und Teilnehmerzahl; Beteiligung der NPD oder anderer rechtsextremer Organisationen, Straftaten nach Deliktgruppen, davon im Bereich PMK-rechts angesiedelt, Täteranzahl, verletzte Personen, Befassung durch das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ) oder das Referat Rechtsextremismus beim Generalbundesanwalt (GBA), Übergriffe auf Bewohner seitens des Sicherheitspersonals in Flüchtlingsunterkünften; Schusswaffeneinsatz von Polizeibeamten gegen Flüchtlinge<br /> (insgesamt 16 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/3540open

Flüchtlingspolitik unter der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft

Germany · German Bundestag · 24 July 2018

Position der Bundesregierung zu diversen migrationspolitischen Vorhaben der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft, u.a. Zusammenarbeit mit Drittstaaten, Asylantragstellungen in Europa, EU-Resettlement-Programm; Vereinbarung der Pläne mit Vorgaben der Genfer Flüchtlingskonvention, Umgang mit Flüchtlingen in Auffanglagern außerhalb der EU; Bewertung der australischen Einwanderungspolitik<br /> (insgesamt 11 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/3497open

EU-Türkei-Abkommen vom 18. März 2016

Germany · German Bundestag · 20 July 2018

Neuansiedlung syrischer Flüchtlinge in der EU im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens, innereuropäische Verteilung der Flüchtlinge, Verteilquote, Einreise nach Deutschland aus anderen EU-Staaten<br /> (insgesamt 5 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/3501open

Beschäftigung von Personen mit Duldung

Germany · German Bundestag · 20 July 2018

Beantragung einer Arbeitserlaubnis bei der Agentur für Arbeit durch Personen mit Duldung, Erteilung einer Arbeitserlaubnis, Vermittlung in Leiharbeit, Durchführung von Vorrangprüfungen<br /> (insgesamt 3 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/3507open

Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das erste und zweite Quartal 2018 - Schwerpunktfragen zur Asylverfahrensdauer

Germany · German Bundestag · 20 July 2018

Durchschnittliche Bearbeitungsdauer in Asylverfahren bis zu einer behördlichen bzw. bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung (inkl. Gerichtsverfahren), Differenzierung nach Herkunftsländern, Bearbeitungsdauer bei unbegleiteten Minderjährigen und im Dublin-Verfahren, Verfahrensdauer in Ankunfts- und Entscheidungszentren sowie in Außenstellen bzw. der Zentrale des BAMF, Dauer einzelner Verfahrensschritte, Bearbeitungsstand bei Altverfahren, Dauer vom Datum der Einreise bis zur formellen Asylantragstellung, Durchführung beschleunigter Asylverfahren, Asylverfahren und Bearbeitungsdauer in Außenstellen einer besonderen Aufnahmeeinrichtung, Verfahrensdauer bei Asylsuchenden aus sicheren Herkunftsstaaten, Umsetzung des AnkER-Konzepts, Asylverfahrensberatung, Schnellverfahren, Verfahrensdauer bei in den letzten 6 Monaten eingeleiteten Verfahren und bei Neuverfahren, Aufwand für vorgezogene Widerrufsprüfungen infolge des Falls &quot;Franco A.&quot; und zur Überprüfung der Asylbescheide der BAMF-Außenstelle Bremen, Verkürzen der Asylverfahrensdauer und Erreichen diesbzgl. Zielvorgaben, Einheit von Anhörung und Entscheidung<br /> (insgesamt 20 Einzelfragen)

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