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Subjects · Germany

Immigration

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251 records in DE in 2020

All countriesIreland · 12,269United States · 9,542United Kingdom · 9,341Germany · 4,990European Union · 1,057France · 543Netherlands · 479Austria · 141Estonia · 1Search this topic

Records

Resolution· Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung187/20enacted

Entschließung des Bundesrates betreffend das Aufenthaltsgesetz

Germany · Bundesrat · 17 April 2020

Änderung des § 60d des Aufenthaltsgesetzes, Einbeziehung von asylsuchenden Personen in den Anwendungsbereich der Regelung der Beschäftigungsduldung

Question· Kleine Anfrage19/18568open

Einbürgerungsfeiern

Germany · German Bundestag · 15 April 2020

Question· Schriftliche Frage19/18193open

Bau neuer Haftanstalten für unregistrierte Migranten in Indien

Germany · German Bundestag · 27 March 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem Bau von neuen Haftanstalten in zahlreichen indischen Bundestaaten für Personen, bei denen es sich nach Auffassung der indischen Regierung um undokumentierte Migrant*innen handelt, insbesondere im Kontext der geplanten landesweiten Implementierung des National Register of Citizens (vgl. www.aljazeera.com/news/2020/01/human-india-largest-detention-centre-ready-200102044649934.html), und inwiefern hat sich die Bundesregierung bislang bilateral gegenüber Indien zu diesen Entwicklungen geäußert?

Question· Schriftliche Frage19/17884open

Migranten an der griechisch-türkischen Grenze

Germany · German Bundestag · 13 March 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die zahlenmäßige Zusammensetzung der sich derzeit an der griechisch-türkischen Grenze befindlichen Migranten mit Blick auf deren Nationalität und einem etwaig hieraus resultierenden Asylgrund (WeltOnline vom 4. März 2020 &ndash; www.welt.de/politik/ausland/plus206312813/Kaum-Syrer-unter-Migranten-an-griechischer-Grenze.html, abgerufen am 5. März 2020)?

Motion· Antrag19/17780concluded

Grenzen sichern

Germany · German Bundestag · 11 March 2020

Question· Mündliche Frage19/17631open

Urteil des Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte im Hinblick auf die illegale Migration

Germany · German Bundestag · 6 March 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom 13. Februar 2020 (8675/15) im Hinblick auf die illegale Migration nach Deutschland, und gedenkt die Bundesregierung, Flüchtlinge und Migranten, die bewusst über einen illegalen Weg nach Deutschland einreisen, künftig bereits an der Grenze abzuweisen?<br /> <br /> In wie vielen Fällen hätte nach dem genannten Urteil nach Kenntnis der Bundesregierung seit September 2015 eine Abweisung von Migranten an der Grenze erfolgen können (bitte nach Jahren und den fünf wichtigsten Herkunftsländern aufschlüsseln)?

Question· Mündliche Frage19/17631open

Zurückweisungen von Migranten an der kroatischen EU-Außengrenze

Germany · German Bundestag · 6 March 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über systematische Push-Backs von Migranten an der kroatischen EU-Außengrenze vor, und ist die Bundesregierung der Auffassung, dass solche Methoden mit dem Schengener Grenzkodex vereinbar sind (www.mdr.de/nachrichten/politik/ausland/faktencheck-push-backs-eu-aussengrenze-100.html, letzter Abruf 6. März 2020)?

Regulation· Rechtsverordnung110/20open

Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung und der Aufenthaltsverordnung

Germany · Bundesrat · 5 March 2020

Erneute Vorlage der am 20. Dezember 2019 in der 984. Sitzung des Bundesrates beratenen Verordnung in Drucksache 572/19, Vorlage eines inhaltlich identischen Entwurfs unter Behebung rechtsförmlicher Fehler;<br /> Änderung der Beschäftigungsverordnung, Änderung der Aufenthaltsverordnung, Änderung der AZRG-Durchführungsverordnung;<br /> Konkretisierung von Vorschriften des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes, Einführung eines beschleunigten Fachkräfteverfahrens, Ermöglichung der Beschäftigung von Berufskraftfahrern aus Drittstaaten, Festlegung von zuständigen Ausländerbehörden, Erteilung von Vorabzustimmungen und Gebührenregelung

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/17810open

Bericht der Bundesregierung zur Situation unbegleiteter Minderjähriger in Deutschland

Germany · German Bundestag · 5 March 2020

Unbegleitete ausländische Minderjährige (UMA) in Deutschland: rechtliche Grundlagen, Eckdaten; Ergebnisse: Fallzahlentwicklung, Alters- und Geschlechterverteilung, Lebenslagen und Bedürfnisse (Herkunftsländer, Fluchtgründe, Gesundheit, Familie, vermisste UMA, Opfer von Ausbeutung, Missbrauch oder Menschenhandel), Angebote zur Versorgung, Betreuung und Unterstützung; Umsetzung des Gesetzes zur besseren Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher; Asylverfahren, Integrationsprogramme; Datengrundlage und methodische Hinweise: Abfrage bei Ländern und Verbänden, Online-Erhebung bei Einrichtungen und Jugendämtern, amtliche Statistik und Verwaltungsdaten, aktuelle Untersuchungen

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/17810open

Bericht der Bundesregierung zur Situation unbegleiteter Minderjähriger in Deutschland

Germany · German Bundestag · 5 March 2020

Unbegleitete ausländische Minderjährige (UMA) in Deutschland: rechtliche Grundlagen, Eckdaten; Ergebnisse: Fallzahlentwicklung, Alters- und Geschlechterverteilung, Lebenslagen und Bedürfnisse (Herkunftsländer, Fluchtgründe, Gesundheit, Familie, vermisste UMA, Opfer von Ausbeutung, Missbrauch oder Menschenhandel), Angebote zur Versorgung, Betreuung und Unterstützung; Umsetzung des Gesetzes zur besseren Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher; Asylverfahren, Integrationsprogramme; Datengrundlage und methodische Hinweise: Abfrage bei Ländern und Verbänden, Online-Erhebung bei Einrichtungen und Jugendämtern, amtliche Statistik und Verwaltungsdaten, aktuelle Untersuchungen

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/17380open

Bericht zur Evaluierung des Datenaustauschverbesserungsgesetzes

Germany · German Bundestag · 17 February 2020

Wirksamkeit der mit dem Gesetz zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz) beschlossenen Maßnahmen, Datenübermittlung an und aus dem Ausländerzentralregister (AZR), Sicherheitsabgleiche, Datenschutz; Empfehlungen, Schlussfolgerungen und Ergebnisse unter Darstellung der Evaluierungsmethode und erhobenen Datengrundlage

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/17380open

Bericht zur Evaluierung des Datenaustauschverbesserungsgesetzes

Germany · German Bundestag · 17 February 2020

Wirksamkeit der mit dem Gesetz zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz) beschlossenen Maßnahmen, Datenübermittlung an und aus dem Ausländerzentralregister (AZR), Sicherheitsabgleiche, Datenschutz; Empfehlungen, Schlussfolgerungen und Ergebnisse unter Darstellung der Evaluierungsmethode und erhobenen Datengrundlage

Motion· Antrag19/16844rejected

Hohe Versorgungsqualität in der Einwanderungsgesellschaft sicherstellen, interkulturelle Öffnung im Gesundheitswesen fördern

Germany · German Bundestag · 28 January 2020

Schaffung bundesweiter Standards für Anerkennungsverfahren bei Pflege- u. Gesundheitsberufen für Inhaber von Qualifikationen aus dem Ausland, Erhöhung des Angebots gesundheitsberufsspezifischer Deutschsprachkurse, Erarbeitung einer Strategie zur Integration ausländischer Fachkräfte, Erweiterung des Studiums der Humanmedizin um Aspekte inter- u. transkultureller Kompetenz u. Rassismuskritik sowie Verbesserung des Angebots diesbezüglicher Fortbildungen im Gesundheitswesen, Weiterentwicklung der Gesundheitsberichterstattung des RKI zum Thema &quot;Migration und Gesundheit&quot;, Berücksichtigung von Diversität in der Gesundheitskommunikation der Bundesregierung

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