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Subjects · Germany

Immigration

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51 records in DE in 2019

All countriesIreland · 12,269United States · 9,542United Kingdom · 9,341Germany · 4,990European Union · 1,057France · 543Netherlands · 479Austria · 140Estonia · 1Search this topic

Records

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/16465open

Zweiter Bericht zu der Überprüfung der Voraussetzungen zur Einstufung der in Anlage II zum Asylgesetz bezeichneten sicheren Herkunftsstaaten

Germany · German Bundestag · 20 December 2019

Entwicklung gesellschaftlicher und politischer Verhältnisse, rechtliche Lage und tatsächliche Rechtsanwendung in den sicheren Herkunftsstaaten; Entwicklung des Asylgeschehens in Deutschland; EU-Mitgliedstaaten mit Listen sicherer Herkunftsstaaten; Asylstatistiken sowie Zahl der Rückführungen nach Herkunftsländern

Question· Schriftliche Frage19/16190open

Einfluss der Einwanderung seit 2015 auf die deutsche CO2-Bilanz

Germany · German Bundestag · 20 December 2019

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welchen Einfluss hat nach Ansicht der Bundesregierung die im Kontext Flucht und Asyl stehende Einwanderung nach Deutschland seit 2015 auf die deutsche CO2 -Bilanz, und um wie viel niedriger wäre der CO2 -Ausstoß in Deutschland ohne diese?

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/16198open

Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 8. bis 12. Oktober 2018 in Straßburg

Germany · German Bundestag · 20 December 2019

Teilnehmer, Mitgliedsländer und Funktionsträger, Entschließungen und Empfehlungen, Redebeiträge, Schwerpunkte der Beratungen: Zukunft des Europarates, Wahlen in der Türkei, Menschenrechtsüberwachungsmechanismen des Europarates und der Vereinten Nationen, Migration aus der Gleichstellungsperspektive, Familienzusammenführung, Regulierung der ausländischen Finanzierung des Islam in Europa, Radikalisierung von Migranten- und Diasporagemeinschaften, palästinensische Minderjährige in der israelischen Justiz, Vergleichsvereinbarungen im Strafverfahren, nukleare Sicherheit, Gleichstellung im privaten und familiären Bereich, Absturz der polnischen Air Force Tu-154M, Rolle nationaler Parlamente bei Dezentralisierungsprozessen

Question· Kleine Anfrage19/16092open

Auslandschinesen

Germany · German Bundestag · 18 December 2019

(insgesamt 9 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)

Question· Schriftliche Frage19/15931open

Straftaten gegen Migranten bzw. deutsche Staatsangehörige in Mecklenburg-Vorpommern seit 2015

Germany · German Bundestag · 13 December 2019

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Zuwanderer fielen nach Kenntnis des Bundeskriminalamtes in Mecklenburg-Vorpommern seit 2015 einer von (mindestens) einem Deutschen begangenen Straftat zum Opfer (bitte tabellarisch nach Anzahl und Jahren aufgliedern)?<br /> <br /> Wie viele Deutsche wurden nach Kenntnis des Bundeskriminalamtes in Mecklenburg-Vorpommern seit 2015 zum Opfer einer von (mindestens) einem Zuwanderer verübten Straftat (bitte tabellarisch nach Anzahl und Jahren aufgliedern)?<br /> <br /> Wie viele Zuwanderer wurden nach Kenntnis des Bundeskriminalamtes in Mecklenburg-Vorpommern seit 2015 Opfer eines von einem Deutschen vollendeten Tötungsdelikts und umgekehrt (bitte tabellarisch nach Anzahl und Jahren aufgliedern)?<br /> <br /> Wie viele Zuwanderer wurden nach Kenntnis des Bundeskriminalamtes in Mecklenburg-Vorpommern seit 2015 Opfer einer von deutschen Tätern begangenen Sexualstraftat und umgekehrt (bitte tabellarisch nach Anzahl und Jahren aufgliedern)?

Question· Schriftliche Frage19/15931open

Auswirkungen der Festnahme eines Vertrauensanwalts auf die Zusammenarbeit mit der Türkei in den Bereichen Migration und Flucht

Germany · German Bundestag · 13 December 2019

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Veränderungen plant die Bundesregierung in der grundsätzlichen Zusammenarbeit mit der Republik Türkei in den Bereichen Migration und Flucht aufgrund der Festnahme eines Vertrauensanwalts in der Türkei (http://dw.com/de/enttarnteasylbewerber-dProzentC3ProzentBCrfen-in-deutschland-bleiben/a-51436130)?

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/15830open

Jahresbericht 2018

Germany · German Bundestag · 10 December 2019

Das Deutsche Institut für Menschenrechte: 2018 im Überblick, Aufgaben und Abteilungen, internationaler Kontext; Themen: geschlechtsspezifische Gewalt bekämpfen, KOMPASS &ndash; Menschenrechtsbildung für Jugendliche, Migration menschenrechtskonform gestalten &ndash; der UN-Migrationspakt, Recht auf Mobilität, Kinderrechte-Indikatoren; Daten und Fakten

Motion· Antrag19/15737rejected

Den afrikanischen Binnenmarkt stärken - Chancen für die deutsche Wirtschaft nutzen - Migration stoppen durch eine reale "Perspektive Heimat"

Germany · German Bundestag · 10 December 2019

Aktive und zielgerichtete Unterstützung beim Auf- und Ausbau eines afrikanischen Binnenmarkts im Rahmen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, diesbzgl. Kooperation mit der deutschen Privatwirtschaft, beratende Unterstützung zur Einführung der westafrikanischen Gemeinschaftswährung Eco

Motion· Antrag19/15781rejected

Klimabedingte Migration, Flucht und Vertreibung - Eine Frage globaler Gerechtigkeit

Germany · German Bundestag · 10 December 2019

Einleitung einer umfassenden Kehrtwende hin zu einem sozial-ökologischen Wandel in allen Sektoren und Politikbereichen, vollständige Einhaltung der Pariser Klimaziele und der Nachhaltigkeitsziele, Erhöhung des nationalen Beitrags zur Klimafinanzierung gemäß dem Verursacherprinzip, Einzelmaßnahmen zum Schutz von Menschenrechten und zur Unterstützung von Menschenrechtsverteidigern und marginalisierten Gruppen, Stärkung von Resilienz und Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel, Verbesserung der globalen Datenlage und Unterstützung interdisziplinärer Forschungsvorhaben auf dem Gebiet der klimabedingten Migration, Gestaltung vorausschauender und planbarer Migration, intersektional feministische Perspektive in der Außen-, Entwicklungs-, Sicherheits- sowie Klimapolitik

Question· Schriftliche Frage19/15716open

Zugang zu Sozial- und Krankenkassenleistungen der im Rahmen des Resettlement-Programms eingeflogenen Migranten

Germany · German Bundestag · 6 December 2019

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welchen Status haben nach Kenntnis der Bundesregierung die Migranten, die im Rahmen des Resettlement-Programmes eingeflogen werden, hinsichtlich des Zuganges zu Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und Krankenkassenleistungen sowie hinsichtlich einer Berücksichtigung bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung von Krankenkassenleistungen?

Question· Schriftliche Frage19/15716open

Voraussichtliche Kosten der Leistungen für Resettlement-Migranten für die Jahre 2020 bis 2023

Germany · German Bundestag · 6 December 2019

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die voraussichtlichen jährlichen Kosten durch die Resettlement-Migranten (bitte aufgeschlüsselt nach den unterschiedlichen Leistungen wie z. B. Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Krankenversicherung, Wohngeld, Integrations- bzw. Deutschkurse, Kindergeld u. Ä. angeben) jeweils für die Jahre 2020 bis 2023?

Question· Mündliche Frage19/15715open

Haushaltsplan der EU für Ausgaben im Bereich der Migration

Germany · German Bundestag · 6 December 2019

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie positioniert sich die Bundesregierung im Rahmen der Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union zum Vorhaben, 10 Prozent der Mittel des "Neighbourhood, Development und International Cooperation Instrument" (NDICI), aus dem die außenpolitischen Vorhaben der Europäischen Union finanziert werden sollen, für den Bereich Migration zu verausgaben, und inwiefern ist nach Kenntnis der Bundesregierung eine Konditionalisierung von Entwicklungsgeldern in Bezug auf die Bereitschaft von Partnerstaaten, Migration zu unterbinden, oder der Rücknahme von Staatsangehörigen Teil der Verhandlungen zum NDICI?

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/15740open

12. Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Deutschland kann Integration: Potenziale fördern, Integration fordern, Zusammenhalt stärken.

Germany · German Bundestag · 4 December 2019

Vielfalt der Gesellschaft in Zahlen, Integrations- und Migrationsforschung, Meinungs- und Perspektivenvielfalt, Bekämpfung von Rassismus, Extremismus und jeder Form von Diskriminierung, interreligiöser Dialog; Integrationsangebote im Herkunftsland, aufsuchende Informations- und Beratungsangebote, Erstintegration (Spracherwerb, Integrationskurse u.a.), Integration in Bildung und Arbeit, Familie; Integration vor Ort (Gesundheit und Pflege, Vereine und Ehrenamt, Kriminalitätsbekämpfung u.a.), Teilhabe durch interkulturelle Öffnung, politische Partizipation und Selbstvertretung; Verantwortung innerhalb der EU und auf internationaler Ebene

Question· Kleine Anfrage19/15440open

Visa-Bearbeitungszeiten

Germany · German Bundestag · 26 November 2019

(insgesamt 28 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/15401open

Nachfragen zu Abschiebungen

Germany · German Bundestag · 25 November 2019

(insgesamt 27 Einzelfragen)

Question· Schriftliche Frage19/14931open

Umsiedlung somalischer Migranten aus Äthiopien nach Deutschland im Oktober 2019

Germany · German Bundestag · 8 November 2019

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Auf welcher Rechtsgrundlage findet das Umsiedlungsprogramm der Bundesregierung statt, wo im Oktober 2019 mit einem Charter Flug 154 somalische Migranten aus Äthiopien nach Deutschland geflogen wurden (www.hna.de/welt/resettlementprogramm-bundesregierung-fluechtlinge-landen-kassel-zr-13130652.html), und nehmen nach Kenntnis der Bundesregierung daran auch andere EU-Staaten teil?

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