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Subjects · Germany

Immigration

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51 records in DE in 2020

Records

Motion· Antrag19/25310concluded

Christenverfolgung in Nigeria ächten - Menschenrechte für alle Nigerianer stärken

Germany · German Bundestag · 16 December 2020

Beendigung der religiösen Gewalt in Nigeria als prioritäres Ziel bilateraler Entwicklungszusammenarbeit, Auswirkungen der Faktoren Religionsfreiheit und Bevölkerungsentwicklung auf illegale Migration aus Nigeria in die EU als Thema bei Verhandlungen zur Entwicklungszusammenarbeit, Thematisierung der Entführungen christlicher Kinder im Rahmen bilateraler Gespräche

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/24971open

Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitraum Juli 2019 bis Juni 2020

Germany · German Bundestag · 7 December 2020

Deutschland im Menschenrechtsschutzsystem, Junge Menschen mit Behinderungen: anerkannte Berufsausbildung statt Sonderwege, Abschiebung und Krankheit: Perspektiven aus der Praxis und menschenrechtliche Verpflichtungen, Entwicklungen in Themen der vorherigen Menschenrechtsberichte (Wohnungslosigkeit, Zugang zu Bildung für geflüchtete Kinder, Wirtschaft und Menschenrechte)

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/25100open

Migrationsbericht 2019

Germany · German Bundestag · 4 December 2020

Überblick über das Migrationsgeschehen in Deutschland, EU-Binnenmigration, einzelne Zuwanderungsgruppen (Erwerbsmigration, Bildungsmigration, humanitäre Migration, Familiennachzug, Spätaussiedler), Abwanderung aus Deutschland, Migrationsgeschehen im europäischen Vergleich, irreguläre Migration, Personen mit Migrationshintergrund, ausländische Bevölkerung, demografische Daten

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/24612open

Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 30. September bis 4. Oktober 2019 in Straßburg, Frankreich

Germany · German Bundestag · 24 November 2020

Teilnehmer, Mitgliedsländer und Funktionsträger, Tagesordnung, Entschließungen und Empfehlungen, Redebeiträge deutscher Delegationsmitglieder, Schwerpunkte der Beratungen: Verbesserung des Schutzes von Whistleblowern, Ombudsinstitutionen in Europa, Beitrag der Entwicklungsbank des Europarates zum Aufbau einer inklusiveren Gesellschaft, Unterstützung für Opfer von Terrorismus, Gewalt in der Geburtshilfe und Gynäkologie, klimabedingte Migration, Schutz des jüdischen Kulturerbes in Europa, Monitoringberichte zu Moldau und Nordmazedonien, Sonderdebatten zur Rettung von Flüchtlingen aus dem Mittelmeer und zu repressiven Maßnahmen russischer Behörden gegen Demonstranten

Motion· Antrag19/24364rejected

Gesundheitsschutz für Geflüchtete in Zeiten der Pandemie sicherstellen

Germany · German Bundestag · 17 November 2020

Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Rücknahme verpflichtender Unterbringung Asylsuchender bzw. Geflüchteter in großen Erstaufnahmeeinrichtungen, möglichst dezentrale Unterbringung als Regelfall, Einhaltung der Empfehlungen des RKI zu Prävention und Management von Covid-19-Erkrankungen in Gemeinschaftsunterkünften für Schutzsuchende, Stopp von Abschiebungen und Überstellungen in der Corona-Krise, insbesondere mit Blick auf Roma aus den Westbalkan-Ländern, Gewährleistung anonymen Zugangs zu Test-, Behandlungs- und Quarantänemöglichkeiten für Menschen ohne Aufenthaltsstatus, verstärkte Nutzung von Möglichkeiten zur aufenthaltsrechtlichen Legalisierung (Härtefallregelung)

Question· Schriftliche Frage19/24261open

Cloud-Migration der Deutsche Bahn AG

Germany · German Bundestag · 13 November 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Alternativen (darunter die Belassung im eigenen Rechenzentrum) zum Umzug der gesamten IT des Deutsche-Bahn-Konzerns in die CloudLösungen von Amazon und Microsoft (vgl. Handelsblatt und tagesschau.de vom 28. Oktober 2020 und Darstellung der DB Systel: https://digita lspirit.dbsystel.de/rasante-cloud-migration-eine-v orlaeufige-bilanz/) haben die Deutsche Bahn AG und ihre Tochterunternehmen geprüft, und mit welchem Ergebnis?<br /> <br /> Wie sind die Kundinnen und Kunden der Deutschen Bahn AG und ihrer Tochterunternehmen über den Umzug der Daten in die Cloud-Lösungen von Amazon und Microsoft informiert worden, und welche Art der Verschlüsselung kommt bei der Datenübertragung zum Einsatz?<br /> <br /> Kann die Bundesregierung die Aussage der DB AG Tochter DB Systel &quot;Der Wechsel in die Cloud verbessert gleichzeitig die Ausfallsicherheit, den Datenschutz und die Datensicherheit.&quot; (vgl. https://digitalspirit.dbsystel.de/rasante-cloud-migration-eine-vorlaeufige-bilanz/) bestätigen, und wie ist dies ihrer Kenntnis nach begründet?

Bill· Gesetzgebung19/23948concluded

... Gesetz zur Änderung des Asylgesetzes

Germany · German Bundestag · 3 November 2020

Strafbarkeit unrichtiger oder unvollständiger Angaben durch den Antragsteller im Asylverfahren sowie der Weigerung zur Mitwirkung an der Feststellung der Identität;<br /> Einfügung § 84 und Änderung § 85 Asylgesetz

Question· Mündliche Frage19/23818open

Illegale Abschiebungen von Flüchtlingen und Migranten durch Algerien

Germany · German Bundestag · 30 October 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Geflüchtete und Migranten und Migrantinnen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2020 von der algerischen Regierung illegal in Nachbarländer abgeschoben (bitte nach einzelnen Ländern aufschlüsseln; https://taz.de/Massenabschiebungen-aus-Algerien/!5723213/), und welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung daraus in Bezug auf die geplante entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit dem Land, nachdem es im Rahmen des Reformkonzepts &quot;BMZ 2030&quot; zum bilateralen Partner aufgewertet wurde?

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