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Subjects · Germany

Taxation

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48 records in DE in 1987

All countriesUnited States · 53,051European Union · 5,204Ireland · 4,382Austria · 4,153United Kingdom · 3,280France · 2,309Germany · 1,779Netherlands · 865Belgium · 1Search this topic

Records

Report· Bericht, Gutachten, Programm10/2298open

Bericht der Bundesregierung über die Angemessenheit der mit dem Haushaltsbegleitgesetz 1983 getroffenen Regelung zum horizontalen Länderfinanzausgleich und zur Verteilung der Bundesergänzungszuweisungen (G-SIG: 11000988)

Germany · German Bundestag · 2 October 1987

Prüfauftrag und Erfüllungsmöglichkeiten, Berücksichtigung der bergrechtlichen Förderabgabe im Länderfinanzausgleich, Einnahmen aus Förderabgaben, Finanzkraftberechnungen bei der Aufteilung der Bundesergänzungszuweisungen, Modellrechnung über eine Verteilung nach einem Fehlbetragsschlüssel

Law· Gesetzgebung11/700enacted

Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1988 (Haushaltsgesetz 1988) (G-SIG: 11020089)

Germany · German Bundestag · 14 August 1987

<strong>Bezug:</strong> Siehe auch D26<br /> <br /> <strong>Inhalt:</strong> Feststellung des Bundeshaushalts 1988 in Einnahmen und Ausgaben auf 275,04 Mrd DM; Ermächtigung zur Kreditaufnahme bis zur Höhe von 29,32 Mrd DM; Verringerung des Ermächtigungsbetrags für Bürgschaften zur Wirtschaftsförderung gegenüber dem Vorjahr um 1,3 Mrd DM auf 41,7 Mrd DM.<br /> <br /> <strong>Änderungen aufgrund der Ausschußempfehlung:</strong> Anhebung des Haushaltsvolumens auf 275,1 Mrd DM, der Nettokreditaufnahme auf 29,52 Mrd DM sowie der Bürgschaften für Marktordnungs- und Bevorratungsmaßnahmen auf dem Ernährungsgebiet auf 12 Mrd DM; Einsparungen von 1 v.H. der Planstellen/Stellen im Haushaltsjahr 1988, Wiederbesetzung freiwerdender, nicht einzusparender Planstellen/Stellen erst nach sechs Monaten; größere Veränderungen u.a. bei der Eingliederungshilfe für ehemalige politische Häftlinge, den Zuschüssen für die Stahlindustrie und den Kohlenbergbau, den Kassenkrediten für EG-Marktordnungsausgaben, den Leistungen für Kindererziehungszeiten, den Finanzhilfen für den kommunalen Straßenbau, den Zuschüssen für die Bundesbahn, beim Erziehungsgeld, bei der bilateralen Finanziellen Zusammenarbeit und den Kosten aufgrund des Gesundheitsabkommens und des Besuchsreiseverkehrs mit der DDR. Änderungen aufgrund von Änderungsanträgen zur 2. Beratung: Kap 0625: Ergänzung der Position &quot;Aufwandsentschädigungen&quot; um &quot;Zulage für Fallschirmspringer&quot; im Bundesgrenzschutz; Ermächtigung des Bundesfinanzministers, den verbesserten Betrag innerhalb des unveränderten Titelansatzes umzuschichten. Kap 0902: Anhebung der Verpflichtungsermächtigung für Wettbewerbshilfen für die deutschen Schiffswerften von 120 Mio DM auf 170 Mio DM, davon fällig 110 Mio DM bzw. 60 Mio DM in den Haushaltsjahren 1989 und 1990. Kap 14 03: - Kommandobehörden, Truppen usw. - In den Titeln 423 01 bzw. 423 01 Ergänzung der Position &quot;Aufwandsentschädigungen&quot; um &quot;Zulage für Führer oder Ausbilder im Außen- und Geländedienst&quot;, Ermächtigung des Bundesfinanzministers zur Umschichtung der Beträge.<br /> <br /> <strong>Nebenschlagwörter:</strong> Nettokreditaufnahme/Ermächtigung des BMF im Haushaltsjahr 1988 * Wirtschaftsförderung/Verringerung des Ermächtigungsbetrags für Bürgschaften im Haushaltsjahr 1988 * Bundesanstalt für Arbeit/ Betriebsmitteldarlehen im Haushaltsjahr 1988 * Lastenausgleichsgesetz/Ermächtigung für Kassenverstärkungsmittel im Haushaltsjahr 1988

Report· Bericht, Gutachten, Programm10/6773open

Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Kostenunterdeckung im öffentlichen Personennahverkehr (Folgekostenbericht 1986) (G-SIG: 11000275)

Germany · German Bundestag · 5 January 1987

Weiterer Anstieg der finanziellen Lasten im Vergleich mit den Folgekostenberichten 1976 (Drs 7/4556) und 1982 (Drs 9/1658), Kostenabbau durch neue Technologien (Informations- und Kommunikationstechnologien, Erprobung von H- und M-Bahn), Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung zum ÖPNV