Transport

Luftfahrtgesetz

Austria · National Council · 6 July 2026

Erhalt der viermonatigen Toleranzfrist bei der §57a-Begutachtung insbesondere für Oldtimer und Zweiräder

Austria · National Council · 6 July 2026

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Harald Thau, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt der viermonatigen Toleranzfrist bei der §57a-Begutachtung insbesondere für Oldtimer und Zweiräder

Bundesstraßengesetz 1971

Austria · National Council · 3 July 2026

Bericht des Ausschusses für Verkehr und Mobilität über die Regierungsvorlage (497 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird

Luftfahrtgesetz

Austria · National Council · 3 July 2026

Bericht des Ausschusses für Verkehr und Mobilität über den Antrag 951/A der Abgeordneten Mst. Joachim Schnabel, Wolfgang Moitzi, Dominik Oberhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird

Fluglärmschutz und Nachtruhe für die Bewohner:innen der Flughafenregion Wien

Austria · National Council · 3 July 2026

Bericht des Ausschusses für Verkehr und Mobilität über den Antrag 124/A(E) der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fluglärmschutz und Nachtruhe für die Bewohner:innen der Flughafenregion Wien

42. KFG-Novelle

Austria · National Council · 3 July 2026

Bericht des Ausschusses für Verkehr und Mobilität über den Antrag 952/A der Abgeordneten Mst. Joachim Schnabel, Wolfgang Moitzi, Dominik Oberhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (42. KFG-Novelle)

Konsequentes Vorgehen gegen Drogenlenker

Austria · National Council · 3 July 2026

Bericht des Ausschusses für Verkehr und Mobilität über den Antrag 228/A(E) der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsequentes Vorgehen gegen Drogenlenker

Bundesstraßengesetz 1971

Austria · National Council · 2 July 2026

Abänderungsantrag der Abgeordneten Mst. Joachim Schnabel, Wolfgang Moitzi, Dominik Oberhofer, Kolleginnen und Kollegen zu der Regierungsvorlage (497 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird

Luftfahrtgesetz

Austria · National Council · 2 July 2026

Abänderungsantrag der Abgeordneten Mst. Joachim Schnabel, Wolfgang Moitzi, Dominik Oberhofer, Kolleginnen und Kollegen zu dem Antrag 951/A der Abgeordneten Mst. Joachim Schnabel, Wolfgang Moitzi, Dominik Oberhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird

42. KFG-Novelle

Austria · National Council · 2 July 2026

Abänderungsantrag der Abgeordneten Mst. Joachim Schnabel, Wolfgang Moitzi, Dominik Oberhofer, Kolleginnen und Kollegen zu dem Antrag 952/A der Abgeordneten Mst. Joachim Schnabel, Wolfgang Moitzi, Dominik Oberhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (42. KFG-Novelle)

Begründung von Vorbelastungen durch den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur

Austria · National Council · 30 June 2026

Bericht und Antrag des Budgetausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Begründung von Vorbelastungen durch den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur genehmigt wird

Verzögerungen beim Ausbau der Bahninfrastruktur im Brennerkorridor und deren Auswirkungen auf die Verlagerungspolitik

Austria · National Council · 30 June 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christofer Ranzmaier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Verzögerungen beim Ausbau der Bahninfrastruktur im Brennerkorridor und deren Auswirkungen auf die Verlagerungspolitik

Akuter Handlungsbedarf nach Vertragskündigung: Rettung der historischen Eisenbahnsammlung Strasshof vor dem endgültigen Aus

Austria · National Council · 11 June 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Thomas Spalt, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betreffend Akuter Handlungsbedarf nach Vertragskündigung: Rettung der historischen Eisenbahnsammlung Strasshof vor dem endgültigen Aus

Luftfahrtgesetz, Änderung

Austria · National Council · 11 June 2026

Antrag der Abgeordneten Mst. Joachim Schnabel, Wolfgang Moitzi, Dominik Oberhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird

Kraftfahrgesetz, Änderung (42.KFG-Novelle)

Austria · National Council · 11 June 2026

Antrag der Abgeordneten Mst. Joachim Schnabel, Wolfgang Moitzi, Dominik Oberhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (42. KFG-Novelle)

Machbarkeitsstudie zur Entlastung und allfälligen Umfahrung der Bahntrasse Klagenfurt-Villach im Zusammenhang mit den transeuropäischen Verkehrsnetzen

Austria · National Council · 11 June 2026

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Machbarkeitsstudie zur Entlastung und allfälligen Umfahrung der Bahntrasse Klagenfurt-Villach im Zusammenhang mit den transeuropäischen Verkehrsnetzen

Planungssicherheit statt Vollbremsung bei der Mobilitätswende

Austria · National Council · 11 June 2026

Antrag der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planungssicherheit statt Vollbremsung bei der Mobilitätswende

Beteiligung des Bundes an der Verlängerung der Wiener U-Bahn-Linie U1 bis Rothneusiedl

Austria · National Council · 11 June 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend die Beteiligung des Bundes an der Verlängerung der Wiener U-Bahn-Linie U1 bis Rothneusiedl

Kündigung des Kooperationsvertrags durch die ÖBB-Holding: Gefährdung des staatlichen Bahnerbes in Strasshof

Austria · National Council · 11 June 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Thomas Spalt, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Kündigung des Kooperationsvertrags durch die ÖBB-Holding: Gefährdung des staatlichen Bahnerbes in Strasshof

Beteiligung des Bundes an der Verlängerung der Wiener U-Bahn-Linie U1 bis Rothneusiedl

Austria · National Council · 11 June 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend die Beteiligung des Bundes an der Verlängerung der Wiener U-Bahn-Linie U1 bis Rothneusiedl

Das Maß der Transitbelastung ist voll – wo bleiben Maßnahmen der Bundesregierung?

Austria · National Council · 10 June 2026

Antrag der Abgeordneten Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Das Maß der Transitbelastung ist voll – wo bleiben Maßnahmen der Bundesregierung?"

Das Maß der Transitbelastung ist voll – wo bleiben Maßnahmen der Bundesregierung?

Austria · National Council · 10 June 2026

Antrag der Abgeordneten Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Das Maß der Transitbelastung ist voll – wo bleiben Maßnahmen der Bundesregierung?"

ÖBB-Chaos im Fernverkehr: Räumung eines überfüllten Railjets in Wien-Meidling

Austria · National Council · 2 June 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend ÖBB-Chaos im Fernverkehr: Räumung eines überfüllten Railjets in Wien-Meidling

Brennpunkt Zug: Sicherheitsmitarbeiter im Visier der Gewalt – wo bleibt der Schutz?

Austria · National Council · 28 May 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Brennpunkt Zug: Sicherheitsmitarbeiter im Visier der Gewalt – wo bleibt der Schutz?

Österreichische Beteiligung an ITF-Initiativen zum Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur in der Ukraine

Austria · National Council · 27 May 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Österreichische Beteiligung an ITF-Initiativen zum Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur in der Ukraine

Sicherheitslage in Wiener öffentlichen Verkehrsmitteln

Austria · National Council · 22 May 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Sicherheitslage in Wiener öffentlichen Verkehrsmitteln

Immissionsschutzgesetz Lärm (IG-Lärm) zur Absicherung der Nachtruhe an Tirols Autobahnen

Austria · National Council · 21 May 2026

Antrag der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend Immissionsschutzgesetz Lärm (IG-Lärm) zur Absicherung der Nachtruhe an Tirols Autobahnen

Ein gerechtes und nachhaltiges Budget

Austria · National Council · 20 May 2026

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ein gerechtes und nachhaltiges Budget

Österreichs Privatbahnen sichern – ausreichende Dotierung auch des nächsten Mittelfristigen Investitionsprogramms (10. MIP

Austria · National Council · 20 May 2026

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Privatbahnen sichern – ausreichende Dotierung auch des nächsten Mittelfristigen Investitionsprogramms (10. MIP)

NGO-Business: Förderpraxis und Mittelverwendung des Vereins "Walk-Space.at – der österreichische Verein für FußgängerInnen"

Austria · National Council · 20 May 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ricarda Berger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend NGO-Business: Förderpraxis und Mittelverwendung des Vereins "Walk-Space.at – der österreichische Verein für FußgängerInnen"

Zukunft des Flughafens Innsbruck absichern – internationale Anbindung Tirols stärken

Austria · National Council · 18 May 2026

Bericht des Ausschusses für Verkehr und Mobilität über den Antrag 619/A(E) der Abgeordneten Christofer Ranzmaier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zukunft des Flughafens Innsbruck absichern – internationale Anbindung Tirols stärken

Sicherung des Flughafenstandortes Linz und der internationalen Anbindung Oberösterreichs

Austria · National Council · 18 May 2026

Bericht des Ausschusses für Verkehr und Mobilität über den Antrag 437/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung des Flughafenstandortes Linz und der internationalen Anbindung Oberösterreichs

Umbenennung des Koralmtunnels in "Dr.-Jörg-Haider-Tunnel"

Austria · National Council · 18 May 2026

Bericht des Ausschusses für Verkehr und Mobilität über den Antrag 689/A(E) der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umbenennung des Koralmtunnels in "Dr.-Jörg-Haider-Tunnel"

Stärkung der Bundesländerflughäfen

Austria · National Council · 13 May 2026

Entschließungsantrag der Abgeordneten Mst. Joachim Schnabel, Wolfgang Moitzi, Mag. (FH) Janos Juvan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der Bundesländerflughäfen

Stärkung der Bundesländerflughäfen

Austria · National Council · 13 May 2026

Entschließungsantrag des Ausschusses für Verkehr und Mobilität betreffend Stärkung der Bundesländerflughäfen

Bundesstraßengesetz, Änderung

Austria · National Council · 13 May 2026

Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird

Mangel an IT-Infrastruktur für die Matura am Laptop

Austria · National Council · 8 May 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Sigrid Maurer, BA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung betreffend den Mangel an IT-Infrastruktur für die Matura am Laptop

Planung, Notwendigkeit und Ausgestaltung einer sogenannten Zubringerbrücke im Raum Jenbach sowie mögliche verkehrspolitische Fehlsteuerungen

Austria · National Council · 7 May 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Planung, Notwendigkeit und Ausgestaltung einer sogenannten Zubringerbrücke im Raum Jenbach sowie mögliche verkehrspolitische Fehlsteuerungen

Mobilitätsmanagement & Co – Einsparungen bei wichtigen Maßnahmen zur Unterstützung der klimafreundlichen Mobilitätswende

Austria · National Council · 7 May 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Mobilitätsmanagement & Co – Einsparungen bei wichtigen Maßnahmen zur Unterstützung der klimafreundlichen Mobilitätswende

beabsichtigte Einführung von ETCS only bei der Salzburger Lokalbahn

Austria · National Council · 7 May 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend beabsichtigte Einführung von ETCS only bei der Salzburger Lokalbahn

Geplante Schließung der Bahnhaltestelle Münster-Wiesing, Neubau einer neuen Infrastruktur auf bislang unbebauten Flächen sowie Verdacht auf Fehlplanung, unnötigen Flächenverbrauch und mangelnde Umweltprüfung

Austria · National Council · 5 May 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend geplante Schließung der Bahnhaltestelle Münster-Wiesing, Neubau einer neuen Infrastruktur auf bislang unbebauten Flächen sowie Verdacht auf Fehlplanung, unnötigen Flächenverbrauch und mangelnde Umweltprüfung

Weiterentwicklung der EU-Fluggastrechte unter Wahrung von Konsumentenschutz und Wettbewerbsfähigkeit

Austria · National Council · 5 May 2026

Bericht des Ausschusses für Konsumentenschutz über den Antrag 817/A(E) der Abgeordneten Michael Seemayer, Andreas Kühberger, Ines Holzegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Weiterentwicklung der EU-Fluggastrechte unter Wahrung von Konsumentenschutz und Wettbewerbsfähigkeit"

Konsumenten schützen – Verschlechterung der EU-Fluggastrechte verhindern!

Austria · National Council · 5 May 2026

Bericht des Ausschusses für Konsumentenschutz über den Antrag 719/A(E) der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsumenten schützen – Verschlechterung der EU-Fluggastrechte verhindern!

Preisunterschiede beim ÖBB-Ticketkauf: Bordpreise gegenüber Preisen an Automaten und über digitale Vertriebskanäle

Austria · National Council · 29 April 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Maximilian Linder, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Preisunterschiede beim ÖBB-Ticketkauf: Bordpreise gegenüber Preisen an Automaten und über digitale Vertriebskanäle

Zustand, Sanierungsbedarf und Baustellenprogramm entlang der A13 Brennerautobahn

Austria · National Council · 28 April 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christofer Ranzmaier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Zustand, Sanierungsbedarf und Baustellenprogramm entlang der A13 Brennerautobahn

Verspätungsprobleme im ÖBB-Personenverkehr

Austria · National Council · 27 April 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Verspätungsprobleme im ÖBB-Personenverkehr

Die Reisen des Herrn Staatssekretärs Pröll im Jahr 2025 und Q1/2026

Austria · National Council · 24 April 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Die Reisen des Herrn Staatssekretärs Pröll im Jahr 2025 und Q1/2026

faire Regeln für den Flughafen Wien-Schwechat

Austria · National Council · 23 April 2026

Antrag der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend faire Regeln für den Flughafen Wien-Schwechat

Flugabgabe außer Streit stellen und weiterentwickeln

Austria · National Council · 23 April 2026

Antrag der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flugabgabe außer Streit stellen und weiterentwickeln

Keine Abschaffung des Pendlerpauschales unter dem Vorwand einer Budgetsanierung

Austria · National Council · 23 April 2026

Antrag der Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs, Kolleginnen und Kollegen betreffend Keine Abschaffung des Pendlerpauschales unter dem Vorwand einer Budgetsanierung