Transport

finanzielle Absicherung des Projektes Semmeringbasistunnel sowie Schaffung einer Bundeskompetenz für ländergrenzüberschreitende Hochleistungsstrecken

Austria · National Council · 6 April 2005

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Absicherung des Projektes Semmeringbasistunnel sowie Schaffung einer Bundeskompetenz für ländergrenzüberschreitende Hochleistungsstrecken

Vorlage einer Novelle zum Bundes-Verfassungsgesetz zur Einbeziehung der Belange des Natur- und Landschaftsschutzes im Hinblick auf den Bau von Eisenbahn-Hochleistungsstrecken in die Bundeskompetenz

Austria · National Council · 6 April 2005

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage einer Novelle zum Bundes-Verfassungsgesetz zur Einbeziehung der Belange des Natur- und Landschaftsschutzes im Hinblick auf den Bau von Eisenbahn-Hochleistungsstrecken in die Bundeskompetenz

lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen

Austria · National Council · 6 April 2005

Bundesgesetz über lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen

Straßenverkehrsordnung, Änderung (21. StVO-Novelle)

Austria · National Council · 6 April 2005

Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960) geändert wird (21. StVO-Novelle)

tägliche Morgen-/Abend-Flüge von Bundesheer-Hubschraubern entlang der Donau

Austria · National Council · 5 April 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Werner Kummerer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend tägliche Morgen-/Abend-Flüge von Bundesheer-Hubschraubern entlang der Donau

Hygiene und Lebensmittelkontrollen in Speisewägen auf österreichischem Gebiet

Austria · National Council · 5 April 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Hygiene und Lebensmittelkontrollen in Speisewägen auf österreichischem Gebiet

Kontrollen von Schlaf-, Liege-, Buffet- und Speisewagen

Austria · National Council · 5 April 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Kontrollen von Schlaf-, Liege-, Buffet- und Speisewagen <i>(der ÖBB)</i>

Ablegung der Führerscheinprüfung von gehörlosen Menschen in ÖGS (Österreichischer Gebärdensprache)

Austria · National Council · 1 April 2005

Antrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ablegung der Führerscheinprüfung von gehörlosen Menschen in ÖGS (Österreichischer Gebärdensprache)

Finanzierungslücke im Nahverkehr und geplante ÖPNV-Reform 2005

Austria · National Council · 31 March 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Gerhard Steier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Finanzierungslücke im Nahverkehr und geplante ÖPNV <i>(Öffentliche Personennahverkehrs)</i> -Reform 2005

Ministerbüros und Beraterverträge als "Jobmaschinen"

Austria · National Council · 30 March 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Vizekanzler und Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Ministerbüros und Beraterverträge als "Jobmaschinen"

Genehmigungs- und Bewilligungspraxis am Beispiel "Talent"

Austria · National Council · 24 March 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Genehmigungs- und Bewilligungspraxis am Beispiel "Talent" <i>(Elektrotriebwagen)</i>

gefährlicher Geländewagenboom

Austria · National Council · 22 March 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend gefährlichen Geländewagenboom <i>(Unfallrisiko und Schadstoffausstoß)</i>

Kosten des gestoppten Semmeringbasistunnels

Austria · National Council · 22 March 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Kosten des gestoppten Semmeringbasistunnels

Personalstand bei LKW-Kontrollstellen Kundl, Radfeld und Musau

Austria · National Council · 17 March 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Personalstand bei LKW-Kontrollstellen Kundl, Radfeld und Musau

Verfolgung von Geschwindigkeitsübertretungen

Austria · Federal Council · 17 March 2005

Anfrage der Bundesräte Jürgen Weiss, Edgar Mayer, Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Verfolgung von Geschwindigkeitsübertretungen <i>(Vollstreckbarkeit von Geldstrafen)</i>

Feldversuch für eine 24-Stunden-Korridorvignette

Austria · Federal Council · 17 March 2005

Anfrage der Bundesräte Jürgen Weiss, Edgar Mayer, Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Feldversuch für eine 24-Stunden-Korridorvignette <i>(für die A 1 West Autobahn im Raum Bregenz)</i>

Ausbau der Bahnstrecke Bregenz - St. Gallen

Austria · Federal Council · 17 March 2005

Anfrage der Bundesräte Jürgen Weiss, Edgar Mayer, Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Ausbau der Bahnstrecke Bregenz - St. Gallen

Studie zu bundesweiten Maßnahmen zur Verringerung der Staubbelastung in Österreich

Austria · National Council · 10 March 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Studie zu bundesweiten Maßnahmen zur Verringerung der Staubbelastung in Österreich

ÖBB-Haltestelle Aschbach

Austria · National Council · 3 March 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Gabriele Binder, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend ÖBB-Haltestelle Aschbach

Kinderspielwagen der ÖBB

Austria · National Council · 3 March 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Gabriele Binder, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Kinderspielwagen der ÖBB

"Tempo 160" als Symbol für das fortgesetzte verkehrs- und umweltpolitische Versagen von FPÖ und ÖVP

Austria · National Council · 3 March 2005

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend "Tempo 160" <i>(Vorschlag einer Anhebung der auf Autobahnen zulässigen</i> <i>Höchstgeschwindigkeit)</i> als Symbol für das fortgesetzte verkehrs- und umweltpolitische Versagen von FPÖ und ÖVP

Bundes-Verfassungsgesetz um Bestimmungen über eine Infrastrukturkompetenz des Bundes

Austria · National Council · 3 March 2005

Antrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz um Bestimmungen über eine Infrastrukturkompetenz des Bundes ergänzt wird <i>(Eisenbahnprojekte)</i>

Übertragung der B 317 zwischen Scheifling und Klagenfurt in den Zuständigkeitsbereich der ASFINAG

Austria · National Council · 3 March 2005

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Magda Bleckmann, Fritz Grillitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übertragung der B 317 <i>(Friesacher Straße)</i> zwischen Scheifling und Klagenfurt in den Zuständigkeitsbereich der ASFINAG

Ausweitung der SchülerInnenfreifahrt auch auf InternatsschülerInnen

Austria · National Council · 3 March 2005

Antrag der Abgeordneten Hermann Krist, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung der Schüler/innenfreifahrt auch auf Internatsschüler/innen

verkehrspolitische Maßnahmen zugunsten von Lärmschutz und Luftreinhaltung sowie Umsetzung von Maßnahmen zur Reduktion der Feinstaubbelastung

Austria · National Council · 3 March 2005

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend verkehrspolitische Maßnahmen zugunsten von Lärmschutz und Luftreinhaltung sowie Umsetzung von Maßnahmen zur Reduktion der Feinstaubbelastung

Verkehrsstatistik und geschlechtsspezifische Aufschlüsselung der Verursachung von Verkehrsunfällen

Austria · National Council · 2 March 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Verkehrsstatistik und geschlechtsspezifische Aufschlüsselung der Verursachung von Verkehrsunfällen

die Situation von Kindern im Verkehr

Austria · National Council · 2 March 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Situation von Kindern im Verkehr

Straßenverkehrsordnung, Änderung

Austria · National Council · 2 March 2005

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung - StVO geändert wird

Maßnahmenpaket zur Senkung der Emissionen von Feinstaub und Schwebestaub

Austria · National Council · 2 March 2005

Antrag der Abgeordneten Gerhard Steier, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Maßnahmenpaket zur Senkung der Emissionen von Feinstaub und Schwebestaub

7. Führerscheingesetz-Novelle

Austria · National Council · 2 March 2005

Überarbeitung der "Pickerl"-Regelung (wiederkehrende Begutachtung von Kraftfahrzeugen nach § 57a KFG) hinsichtlich der derzeit insbesondere aus Verkehrssicherheitsperspektive zu großzügigen Prüfintervalle

Austria · National Council · 2 March 2005

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung der "Pickerl"-Regelung (wiederkehrende Begutachtung von Kraftfahrzeugen nach § 57a KFG) hinsichtlich der derzeit insbesondere aus Verkehrssicherheitsperspektive zu großzügigen Prüfintervalle

Bau des Bahnhofs Wien - Europa Mitte

Austria · National Council · 2 March 2005

Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bau des Bahnhofs Wien - Europa Mitte

genaue Daten über in Personenkraftwagen verunglückte Kinder

Austria · National Council · 2 March 2005

Antrag der Abgeordneten Gabriele Binder, Kolleginnen und Kollegen betreffend genaue Daten über in Personenkraftwagen verunglückte Kinder

Erweiterung des Punkteführerschein-Vormerksystems hinsichtlich der Unfallursachen sowie Evaluierung der Wirksamkeit des Punkteführerschein-Vormerksystems

Austria · National Council · 2 March 2005

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung des Punkteführerschein-Vormerksystems hinsichtlich der Unfallursachen sowie Evaluierung der Wirksamkeit des Punkteführerschein-Vormerksystems

mangelndes Interesse des Bundesministers an legistischer Qualität, besonders hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben des Bundeshaushaltsgesetzes

Austria · National Council · 1 March 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend mangelndes Interesse des Bundesministers <i>(für Verkehr, Innovation und Technologie)</i> an legistischer Qualität, besonders hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben des Bundeshaushaltsgesetzes <i>(für die Erstellung von Ministerialentwürfen)</i>

Führerschein für gehörlose Menschen

Austria · National Council · 24 February 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Führerschein für gehörlose Menschen

Kosten Führerscheinausstellungen 2004

Austria · National Council · 24 February 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Kosten der Führerscheinausstellungen 2004

7. Führerscheingesetz-Novelle

Austria · National Council · 17 February 2005

Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (794 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz (7. Führerscheingesetz-Novelle) und die Straßenverkehrsordnung geändert werden

unvollständige und teilweise unrichtige Beantwortung einer Anfrage zum Wirken des "Wissenschaftliche Beirats Funk" (Thema: "Mobilfunk und Gesundheit") sowie zu den alarmierenden Ergebnisse der TNO- und der Reflex-Studie

Austria · National Council · 14 February 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend unvollständige und teilweise unrichtige Beantwortung einer Anfrage zum Wirken des "Wissenschaftlichen Beirats Funk" (Thema: "Mobilfunk und Gesundheit") sowie zu den alarmierenden Ergebnisse der TNO <i>("TNO-Studie" des niederländischen Gesundheitsrates)</i> - und der Reflex-Studie <i>(der Stiftung VERUM)</i>

Hilfestellung an den Bahnhöfen und Einsatz von barrierefreien Waggons mit Rollstuhlstellplatz und benutzbarem Behinderten-WC

Austria · National Council · 14 February 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Hilfestellung an den Bahnhöfen und Einsatz von barrierefreien Waggons mit Rollstuhlstellplatz und benutzbarem Behinderten-WC

fehlende Barrierefreiheit von neu adaptierten Speisewagen

Austria · National Council · 14 February 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend fehlende Barrierefreiheit von neu adaptierten Speisewagen <i>(der ÖBB)</i>

Streichung von Zügen mit Rollstuhlstellplatz und Behinderten-WC aus dem Fahrplan

Austria · National Council · 14 February 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Streichung von Zügen mit Rollstuhlstellplatz und Behinderten-WC aus dem Fahrplan

dringend aufklärungsbedürftige Vorgänge bei der Finanzierung von Eisenbahninfrastruktur und bei der Gewährung von Zahlungen für gemeinwirtschaftliche Leistungen

Austria · National Council · 10 February 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend dringend aufklärungsbedürftige Vorgänge bei der Finanzierung von Eisenbahninfrastruktur und bei der Gewährung von Zahlungen für gemeinwirtschaftliche Leistungen

Vollziehung des Suchtmittelgesetzes

Austria · National Council · 4 February 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Hlavac, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend die Vollziehung des Suchtmittelgesetzes <i>(bei Missbrauch von Drogen im Straßenverkehr)</i>

Bau des Autobahnhalbanschlusses Hagenau

Austria · National Council · 4 February 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Bau des Autobahnhalbanschlusses Hagenau

Vollziehung des Suchtmittelgesetzes

Austria · National Council · 4 February 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Hlavac, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend die Vollziehung des Suchtmittelgesetzes <i>(bei Missbrauch von Drogen im Straßenverkehr)</i>

Schifffahrtsrechtsnovelle 2005

Austria · National Council · 3 February 2005

Bundesgesetz, mit dem das Schifffahrtsgesetz, das Bundesgesetz vom 27. Jänner 1976 über die Behördenzuständigkeit und die Ahndung von Verwaltungsübertretungen in Angelegenheiten der Schifffahrt auf dem Bodensee sowie über die Änderung des Schifffahrtspolizeigesetzes und das Seeschifffahrtsgesetz geändert werden (Schifffahrtsrechtsnovelle 2005)

Versagen des BMVIT bei der Regulierung des österreichischen Marktes für Eisenbahn-Verkehrsleistungen

Austria · National Council · 26 January 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Versagen des BMVIT <i>(Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie)</i> bei der Regulierung des österreichischen Marktes für Eisenbahn-Verkehrsleistungen sowie Belastung der österreichischen Privatbahnen durch bestimmte Umsetzungsmaßnahmen zur EU-Richtlinie 2001/12/EG <i>(zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft)</i>

Wunschkennzeichen und Verkehrssicherungsfonds

Austria · National Council · 26 January 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Wunschkennzeichen und Verkehrssicherungsfonds

Umsetzung der Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit

Austria · National Council · 26 January 2005

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Umsetzung der Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit