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Question· Schriftliche Anfrage12904/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 28 April 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Günther Kumpitsch, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend IG-L Geschwindigkeitsbeschränkung in Graz und Graz-Umgebung
Question· Schriftliche Anfrage12903/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 28 April 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Bahnverkehr auf der Strecke zwischen Villach und St. Veit an der Glan
Question· Schriftliche Anfrage12933/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 28 April 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend "Maßnahmenplan ländlicher Raum" / mögliche Absiedelung des Umweltbundesamtes
Question· Schriftliche Anfrage13004/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 28 April 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend der gesamten Reisekosten des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie in den Jahren 2015 und 2016
Question· Schriftliche Anfrage12990/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 28 April 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Kosten für Beratungsaufträge des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie in den Jahren 2015 und 2016
Record· Mündliche Anfrage298/Mmündliche anfrage
Austria · National Council · 27 April 2017
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried betreffend Mittel der Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung
<br><br>Wie wird sichergestellt, dass zusätzliche Mittel der Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung für diese Zwecke bereitgestellt werden?
Record· Mündliche Anfrage291/Mmündliche anfrage
Austria · National Council · 27 April 2017
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Philip Kucher (SPÖ) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried betreffend die Umsetzung des Startup Pakets der Bundesregierung
<br><br>Was ist der Status der Umsetzung des Startup Pakets der Bundesregierung?
<br><br>
Question· Schriftliche Anfrage12848/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 27 April 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend "Hohe Kosten durch Mietvertrag mit dem Flughafen Klagenfurt"
Record· Mündliche Anfrage295/Mmündliche anfrage
Austria · National Council · 27 April 2017
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried betreffend Förderungen im Rahmen des Programmes BBA2020 zur Versorgung mit High-Speed-Internet
<br><br>Wie hat sich durch die Förderungen im Rahmen des Programmes BBA2020 die Versorgung mit High-Speed-Internet aufgeschlüsselt auf Regionen verändert?
Record· Mündliche Anfrage293/Mmündliche anfrage
Austria · National Council · 27 April 2017
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Ottenschläger (ÖVP) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried betreffend Rechtssicherheit für Infrastrukturvorgaben nach der Entscheidung gegen die dritte Piste am Flughafen Wien
<br><br>Was unternehmen Sie, um nach der Entscheidung gegen die dritte Piste am Flughafen Wien für Infrastrukturvorhaben in Österreich ein stärkeres Maß an Rechtssicherheit zu schaffen?
Record· Mündliche Anfrage300/Mmündliche anfrage
Austria · National Council · 27 April 2017
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Christoph Hagen (STRONACH) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried betreffend Maßnahmen zur Unterbindung von Überholmanöver ("Lkw-Rennen" bzw. "Brummi-Rennen")
<br><br>Welche gesetzlichen Maßnahmen wollen Sie setzen, um gefährliche und stauerzeugende Überholmanöver von Lkw ("Lkw-Rennen" bzw. "Brummi-Rennen") zu unterbinden?
Record· Mündliche Anfrage292/Mmündliche anfrage
Austria · National Council · 27 April 2017
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Michael Bernhard (NEOS) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried betrefend Direktvergaben bei Bestellungen von Schienenkilometern
<br><br>Wie beurteilen Sie die möglichen Kostenersparnisse, bedingt durch eine Liberalisierung bzw. durch eine Abkehr von Direktvergaben bei Bestellungen von Schienenkilometern, so wie wir es am deutschen Markt beobachten konnten, wo die Betriebszuschüsse seit dem Zulassen des Wettbewerbs um 30% zurückgegangen sind, während die Nachfrage um 40% zunahm?
Record· Mündliche Anfrage290/Mmündliche anfrage
Austria · National Council · 27 April 2017
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Gerald Klug (SPÖ) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried betreffend Initiativen im Bereich Elektromobilität
<br><br>Welche Initiativen setzt das BMVIT im Bereich Elektromobilität?
Record· Mündliche Anfrage294/Mmündliche anfrage
Austria · National Council · 27 April 2017
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried betreffend Kapazitäten der Zulaufstrecken auf deutschem Staatsgebiet bei Eröffnung des Brennerbasistunnels
<br><br>In welcher Form wird sichergestellt, dass bei der Eröffnung des Brennerbasistunnels die Zulaufstrecken auf deutschem Staatsgebiet über die erforderlichen Kapazitäten verfügen?
Record· Mündliche Anfrage297/Mmündliche anfrage
Austria · National Council · 27 April 2017
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried betreffend Unterstützung von kleinen und mittelständischen Unternehmen im Bereich Forschung und Innovation im Zusammenhang mit Chancen der Digitalisierung
<br><br>Mit welchen konkreten Maßnahmen werden 2017 und 2018 die kleinen und mittelständischen Unternehmen im Bereich Forschung und Innovation unterstützt, um die Chancen der Digitalisierung verstärkt nutzen zu können?
Record· Mündliche Anfrage299/Mmündliche anfrage
Austria · National Council · 27 April 2017
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA (FPÖ) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried betreffend Realisierung der S 34 (Traisental-Schnellstraße)
<br><br>Welche Maßnahmen setzen Sie zur raschen Realisierung der S 34 (Traisental-Schnellstraße)?
Record· Mündliche Anfrage296/Mmündliche anfrage
Austria · National Council · 27 April 2017
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Georg Willi (Grüne) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried betreffend Zuschussvertrag zum aktuellen ÖBB-Infrastruktur-Rahmenplan
<br><br>Welche Maßnahmen setzen Sie, damit Finanzminister Schelling endlich wie gesetzlich geboten den Zuschussvertrag zum aktuellen ÖBB-Infrastruktur-Rahmenplan unterschreibt?
Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag2130/A(E)selbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 27 April 2017
Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Erlaubte Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen"
Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag853/UEAunselbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 27 April 2017
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussetzung der Vignettepflicht auf der A 12 für den Abschnitt Staatsgrenze Kufstein bis Kufstein Süd
Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag852/UEAunselbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 27 April 2017
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Einführung einer 1-Tages-Vignette"
Question· Schriftliche Anfrage12788/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 26 April 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Andreas Ottenschläger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend günstigerer Bau von Eisenbahnkreuzungen auf Basis des Kostenvergleichs zwischen den ÖBB und der NÖVOG
Question· Schriftliche Anfrage12809/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 26 April 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die grundrechtskonforme Ausgestaltung der Kfz-Kennzeichenerfassung
Question· Schriftliche Anfrage12770/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 20 April 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend "U-Bahnausbauten Wien - unrechtmäßige Finanzierung aus Bundesmitteln?"
Question· Schriftliche Anfrage12771/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 20 April 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend "U-Bahnausbauten Wien - unrechtmäßige Finanzierung aus Bundesmitteln?"
Question· Schriftliche Anfrage12769/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 20 April 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend "Einsatz von Mitteln aus dem U-Bahn-Budget"
Question· Schriftliche Anfrage12768/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 20 April 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend "Einsatz von Mitteln aus dem U-Bahn-Budget"
Question· Schriftliche Anfrage12772/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 20 April 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend "Kostentragung bei Waldbränden"
Question· Schriftliche Anfrage12736/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 7 April 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Bundesanstalt für Verkehr (BAV) und Bahn-Neubaustrecke Wien - St. Pölten
Report· Ausschussbericht1594 d.B.ausschussbericht
Austria · National Council · 6 April 2017
Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 2094/A(E) der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abstellen von KFZ mit Wechselkennzeichen auf öffentlichem Grund
Question· Schriftliche Anfrage12734/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 6 April 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Bundesanstalt für Verkehr (BAV)
Report· Ausschussbericht1593 d.B.ausschussbericht
Austria · National Council · 6 April 2017
Bericht des Verkehrsausschusses über die Petition Nr. 94/PET: "Einsatz der österreichischen Bundesregierung gegen die Einführung einer diskriminierenden PKW-Maut in Deutschland", überreicht vom Abgeordneten Anton Heinzl
Report· Ausschussbericht1591 d.B.ausschussbericht
Austria · National Council · 6 April 2017
Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (1587 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 geändert wird
Report· Ausschussbericht1595 d.B.ausschussbericht
Austria · National Council · 6 April 2017
Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 2079/A(E) der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend 200. Geburtstag des Fahrrads: Jedes Kind in Österreich lernt sicher Radfahren!
Question· Schriftliche Anfrage12710/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 3 April 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Instandhaltung baulicher Sicherheitseinrichtungen auf Autobahnen
Question· Schriftliche Anfrage12716/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 3 April 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Zulaufstrecken zum Brenner Basistunnel
Question· Schriftliche Anfrage12690/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 31 March 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Ereignis einer Maschine der Austrian Airlines AG am 13. Oktober 2015 in Lugano/Schweiz
Question· Schriftliche Anfrage12693/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 31 March 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Familien und Jugend betreffend Umsetzung des Studierendentickets wie im Regierungsprogramm und in der Antrittsrede der Bundesministerin im Parlament angekündigt
Question· Schriftliche Anfrage12694/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 31 March 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Zuschussverträge für Schieneninfrastruktur
Question· Schriftliche Anfrage12691/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 31 March 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen an die Präsidentin des Rechnungshofes betreffend "Prüfungswürdige Bilanzierungsansätze der Wiener Linien"
Question· Schriftliche Anfrage12619/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 30 March 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die im Raum stehende Überzahlung seitens der Austro Control an die STRABAG beim Abbau von Flugsicherungsanlagen
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Question· Schriftliche Anfrage12621/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 30 March 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Absturz eines Polizeihubschraubers am 30. März 2011 am Achensee/Tirol
Question· Schriftliche Anfrage12605/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 30 March 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend das Inseratenvolumen der ÖBB, Werner Faymann und Erinnerungslücken des Bundeskanzlers
Question· Schriftliche Anfrage12604/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 30 March 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend tatsächliche Reformen in der SUB statt tagespolitisch motivierter Kosmetik
Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag2106/A(E)selbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 30 March 2017
Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend alternative Ersatztrasse für den Güterverkehr der BAA in der Region Wörthersee
Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag2094/A(E)selbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 29 March 2017
Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abstellen von KFZ mit Wechselkennzeichen auf öffentlichem Grund
Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag2075/A(E)selbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 29 March 2017
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend 2,5-Hektar-Flächenziel
Question· Schriftliche Anfrage12592/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 29 March 2017
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Artikel über Brennstoffzellen-Autos im Manager Magazin vom 18.01.2017
Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag2080/A(E)selbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 29 March 2017
Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwaltungsvereinfachung bei der Eisenbahn
Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag2079/A(E)selbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 29 March 2017
Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend 200. Geburtstag des Fahrrads: Jedes Kind in Österreich lernt sicher Radfahren!
Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag2074/A(E)selbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 29 March 2017
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend grundlegende Reform der Raumordnung