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Subjects · Austria

Transport

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51 records in AT in 2025

Records

Question· Schriftliche Anfrage4343/Jschriftliche anfrage

Fahrzeugbeschlagnahmen und Raserpaket-Vollzug

Austria · National Council · 19 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Fahrzeugbeschlagnahmen und Raserpaket-Vollzug

Question· Schriftliche Anfrage4319/Jschriftliche anfrage

Pendler:innenfrust an der neu ausgebauten Marchegger Ostbahnstrecke

Austria · National Council · 18 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Pendler:innenfrust an der neu ausgebauten Marchegger Ostbahnstrecke

Question· Schriftliche Anfrage4283/Jschriftliche anfrage

bestehende und zukünftig verfügbare Infrastruktur zur Abwicklung von Abfalltransporten auf Schiene gemäß den Bestimmungen §§ 15 Abs. 9 und 69 Abs. 10 AWG 2002

Austria · National Council · 16 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Klaus Mair, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend die bestehende und zukünftig verfügbare Infrastruktur zur Abwicklung von Abfalltransporten auf Schiene gemäß den Bestimmungen §§ 15 Abs. 9 und 69 Abs. 10 AWG 2002

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag161/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Nachhaltige Gegenfinanzierung - Schluss mit klimaschädlichen Subventionen!

Austria · National Council · 16 December 2025

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachhaltige Gegenfinanzierung - Schluss mit klimaschädlichen Subventionen!

Question· Schriftliche Anfrage4266/Jschriftliche anfrage

Neuregelung Pickerl-Intervalle

Austria · National Council · 16 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Neuregelung Pickerl-Intervalle

Question· Schriftliche Anfrage4259/Jschriftliche anfrage

Terroristen am Steuer? Innenministerium lässt Bürger im Dunkeln

Austria · National Council · 15 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten MMag. Dr. Michael Schilchegger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Terroristen am Steuer? Innenministerium lässt Bürger im Dunkeln

Question· Schriftliche Anfrage4253/Jschriftliche anfrage

Nutzung von Polizeihubschraubern durch den Innenminister

Austria · National Council · 15 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Nutzung von Polizeihubschraubern durch den Innenminister

Question· Schriftliche Anfrage4203/Jschriftliche anfrage

Geheimbericht(e) zum ASFINAG-Lebensverbesserungsbeitrag an Transitstrecken

Austria · National Council · 12 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Geheimbericht(e) zum ASFINAG-Lebensverbesserungsbeitrag an Transitstrecken

Question· Schriftliche Anfrage4204/Jschriftliche anfrage

Bewilligungspraxis für Außenabflüge und -landungen durch die Luftfahrtbehörde

Austria · National Council · 12 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Bewilligungspraxis für Außenabflüge und -landungen durch die Luftfahrtbehörde

Record· Mündliche Anfrage69/Mmündliche anfrage

Kundennachfrage nach bundesweiten Klimatickets

Austria · National Council · 11 December 2025

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze (GRÜNE) an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke <br><br>Welche Erkenntnisse liegen Ihnen zum Rückgang der Kundennachfrage nach bundesweiten Klimatickets infolge der durch die Koalition veranlassten massiven Verteuerung per 1.8.2025 vor?

Record· Mündliche Anfrage66/Mmündliche anfrage

Zulaufstrecken zum Brennerbasistunnel

Austria · National Council · 11 December 2025

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Margreth Falkner (ÖVP) an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke <br><br>Welche verbindlichen Zeitpläne und Finanzierungszusagen gibt es für die deutschen Zulaufstrecken zum Brennerbasistunnel, damit sichergestellt ist, dass der Tunnel bei seiner Inbetriebnahme nicht an fehlenden Zuläufen scheitert?

Record· Mündliche Anfrage65/Mmündliche anfrage

Anteil alternativer Kraftstoffe weiter erhöhen und vorantreiben

Austria · National Council · 11 December 2025

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Johannes Schmuckenschlager (ÖVP) an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke <br><br>Wie wollen Sie den Anteil alternativer Kraftstoffe, allen voran die sofort verfügbaren Beimischungen Ethanol und Biodiesel, weiter erhöhen und vorantreiben?

Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-40abänderungsantrag im plenum

Vergaberechtsgesetz 2026

Austria · National Council · 11 December 2025

Question· Schriftliche Anfrage4186/Jschriftliche anfrage

Regierungs-PR statt unabhängiger Berichterstattung? – Journalistenreisen auf Steuerzahlerkosten

Austria · National Council · 11 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend Regierungs-PR statt unabhängiger Berichterstattung? – Journalistenreisen auf Steuerzahlerkosten

Question· Schriftliche Anfrage4172/Jschriftliche anfrage

Geheimbericht(e) zum ASFINAG-Lebensverbesserungsbeitrag an Transitstrecken

Austria · National Council · 11 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Geheimbericht(e) zum ASFINAG-Lebensverbesserungsbeitrag an Transitstrecken

Question· Schriftliche Anfrage4173/Jschriftliche anfrage

Evaluierung(en) beim KlimaTicket

Austria · National Council · 11 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Evaluierung(en) beim KlimaTicket

Record· Mündliche Anfrage70/Mmündliche anfrage

Kommerzialisierung von F&E-Ergebnissen

Austria · National Council · 11 December 2025

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Veit Valentin Dengler (NEOS) an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke <br><br>Auf welche Weise werden Start-ups bei der Kommerzialisierung von F&E-Ergebnissen bedürfnisorientiert unterstützt?

Record· Mündliche Anfrage63/Mmündliche anfrage

36. StVO-Novelle

Austria · National Council · 11 December 2025

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Christofer Ranzmaier (FPÖ) an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke <br><br>Weshalb ignorieren Sie die vernichtenden Stellungnahmen zur 36. StVO-Novelle und halten weiterhin an der grundrechtswidrigen Kameraüberwachung von Autofahrern fest?

Record· Mündliche Anfrage61/Mmündliche anfrage

Festhalten an der überhöhten und standortfeindlichen Flugabgabe

Austria · National Council · 11 December 2025

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ) an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke <br><br>Was entgegnen Sie den Stimmen aus der Wirtschaft oder auch jenen ÖVP-Tourismuslandesräten, die Sie für das Festhalten an der überhöhten und standortfeindlichen Flugabgabe kritisieren?

Record· Mündliche Anfrage68/Mmündliche anfrage

Jungfernfahrt für die Koralmbahn

Austria · National Council · 11 December 2025

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Moitzi (SPÖ) an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke <br><br>Morgen findet die Jungfernfahrt für die Koralmbahn statt – welche Effekte erwarten Sie für die Menschen in der Region durch die Beschleunigung auf der Südbahntrasse?

Record· Mündliche Anfrage64/Mmündliche anfrage

ASFINAG-Bauprogramm

Austria · National Council · 11 December 2025

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mst. Joachim Schnabel (ÖVP) an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke <br><br>Wird das künftige ASFINAG-Bauprogramm dafür Sorge tragen, dass wichtige Lückenschlüsse und Sicherheitsbauten auf unseren Autobahnen und Schnellstraßen endlich realisiert werden, damit Mega-Staus wie etwa auf der Südosttangente endlich der Vergangenheit angehören?

Record· Mündliche Anfrage62/Mmündliche anfrage

Bau der Traisental Schnellstraße S 34

Austria · National Council · 11 December 2025

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Irene Eisenhut (FPÖ) an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke <br><br>Warum verwehren Sie tausenden staugeplagten Pendlern den seit Jahren dringend benötigten Bau der Traisental Schnellstraße S 34?

Record· Mündliche Anfrage67/Mmündliche anfrage

Pakt für Forschung, Technologie und Innovation (FTI-Pakt) 2027–2029

Austria · National Council · 11 December 2025

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Petra Oberrauner (SPÖ) an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke <br><br>Wie stehen die Planungen des BMIMI zum Pakt für Forschung, Technologie und Innovation (FTI-Pakt) 2027–2029 und welches Budget steht zur Verfügung?

Question· Schriftliche Anfrage4130/Jschriftliche anfrage

Anschaffungen und Investitionen im BMLV

Austria · National Council · 5 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Harald Schuh, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Anschaffungen und Investitionen im BMLV

Report· Ausschussbericht333 d.B.ausschussbericht

Betrugsbekämpfungsgesetz 2025 Teil Steuern – BBKG 2025 Teil Steuern

Austria · National Council · 4 December 2025

Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (310 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988, das Umsatzsteuergesetz 1994, das Finanzstrafgesetz, das Finanzstrafzusammenarbeitsgesetz, die Bundesabgabenordnung, das Normverbrauchsabgabegesetz, das Kraftfahrgesetz 1967, das COFAG-Neuordnungs- und Abwicklungsgesetz und das Zollrechts-Durchführungsgesetz geändert werden (Betrugsbekämpfungsgesetz 2025 Teil Steuern – BBKG 2025 Teil Steuern)

Record· Abänderungsantrag im Ausschuss21/AAAabänderungsantrag im ausschuss

Betrugsbekämpfungsgesetz 2025 Teil Steuern – BBKG 2025 Teil Steuern

Austria · National Council · 2 December 2025

Abänderungsantrag der Abgeordneten Andreas Ottenschläger, Kai Jan Krainer, MMag. Markus Hofer, Kolleginnen und Kollegen zu der Regierungsvorlage (310 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988, das Umsatzsteuergesetz 1994, das Finanzstrafgesetz, das Finanzstrafzusammenarbeitsgesetz, die Bundesabgabenordnung, das Normverbrauchsabgabegesetz, das Kraftfahrgesetz 1967, das COFAG-Neuordnungs- und Abwicklungsgesetz und das Zollrechts-Durchführungsgesetz geändert werden (Betrugsbekämpfungsgesetz 2025 Teil Steuern – BBKG 2025 Teil Steuern)

Question· Schriftliche Anfrage4083/Jschriftliche anfrage

Ampel auf Rot: Regierungsversagen lässt Österreichs Luftfahrt abstürzen

Austria · National Council · 2 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Ampel auf Rot: Regierungsversagen lässt Österreichs Luftfahrt abstürzen

Question· Schriftliche Anfrage4079/Jschriftliche anfrage

Politische Gespräche rund um BBT-Durchschlagsfeierlichkeiten

Austria · National Council · 1 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christofer Ranzmaier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Politische Gespräche rund um BBT-Durchschlagsfeierlichkeiten

Question· Schriftliche Anfrage4070/Jschriftliche anfrage

Teures Geschenk auf dem Abstellgleis: Österreichische Züge für die Ukraine

Austria · National Council · 28 November 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Teures Geschenk auf dem Abstellgleis: Österreichische Züge für die Ukraine

Question· Schriftliche Anfrage4056/Jschriftliche anfrage

Engpässe bei Klebevignetten

Austria · National Council · 27 November 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ing. Harald Thau, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Engpässe bei Klebevignetten

Question· Schriftliche Anfrage4049/Jschriftliche anfrage

Verletzung der Neutralität durch ausländische Militärtransporte bei der Durchquerung österreichischen Staatsgebietes im Jahr 2025

Austria · National Council · 27 November 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Verletzung der Neutralität durch ausländische Militärtransporte bei der Durchquerung österreichischen Staatsgebietes im Jahr 2025

Report· Ausschussbericht316 d.B.ausschussbericht

Vergaberechtsgesetz 2026

Austria · National Council · 27 November 2025

Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (302 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesvergabegesetz 2018, das Bundesvergabegesetz Konzessionen 2018, das Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012, das Bundesgesetz über die Errichtung der Gesellschaft „Familie & Beruf Management GmbH“ und das Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz geändert werden (Vergaberechtsgesetz 2026)

Question· Schriftliche Anfrage4034/Jschriftliche anfrage

Ausgrenzung älterer Verkehrsteilnehmer durch Fahrassistenzsysteme

Austria · National Council · 25 November 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Marie-Christine Giuliani-Sterrer, BA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Ausgrenzung älterer Verkehrsteilnehmer durch Fahrassistenzsysteme

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