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Subjects · DE

Transport

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59 records in DE in 1988

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Records

Question· Kleine Anfrage11/1721open

Transport von Gefahrgütern (G-SIG: 11001511)

Germany · German Bundestag · 27 January 1988

Menge der 1984 und 1987 über die Schiene verladenen Gefahrgüter, Verkehrsverlagerungen, Zwischenlagerungen, u.a. im nichtbahneigenen Bereich unter Verwendung von Waggons der Deutschen Bundesbahn

Record· Untersuchungsausschuss11/1680open

2. Untersuchungsausschuß der 11. Wahlperiode [Transnuklear/Atomskandal] (G-SIG: 11001468)

Germany · German Bundestag · 19 January 1988

<strong>Einsetzungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP auf BT-Drs 11/1680: </strong>Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Klärung eines eventuellen Verstoßes von &quot;Transnuklear&quot; gegen den Atomwaffensperrvertrag oder andere atomrechtliche Vorschriften, Einbeziehung anderer Hanauer Firmen, mögliche Gefährdung für Mensch und Umwelt, mögliche Probleme beim Vollzug atomrechtlicher Vorschriften, Klärung der Bestechungsvorwürfe im Zusammenhang mit den Transporten nach Belgien, Überprüfung des Entsorgungskonzepts und Möglichkeiten zur Abstellung von Mängeln; Anwendung der sogenannten IPA-Regeln (BT-Drs V/4209)<br /> <br /> <strong>Einsetzungsantrag der Fraktion der SPD auf BT-Drs 11/1683:</strong> Einsetzung eines Untersuchungsausschusses &quot;Atomskandal&quot; zur Klärung der Vorgänge bei den Hanauer Nuklearbetrieben, mögliche Verstöße gegen Rechtsvorschriften, insbesondere gegen den Atomwaffensperrvertrag, Risiken bei Behandlung, Transport und Lagerung von Kernbrennstoffen, Gewährleistung der vom Atomgesetz vorgeschriebenen Entsorgung; Anwendung der sogenannten IPA-Regeln (BT-Drs V/4209)<br /> <br /> <strong>Angenommener Antrag auf BT-Drs 11/3911:</strong> Erweiterung des Untersuchungsauftrag: mögliche Verletzung des Außenwirtschaftsrechts durch Nuklearexporte bundesdeutscher Firmen, Verhalten der Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden, Wirksamkeit innerstaatlicher Vorschriften, ggf. Ergänzung bestehender Rechtsvorschriften, Vorkommnisse im Kernkraftwerk Biblis, Block A, am 16. und 17. Dezember 1987<br /> <br /> <strong>Abschlußbericht des Untersuchungsausschusses auf BT-Drs 11/7800:</strong> Verlauf des Untersuchungsverfahrens, festgestellter Sachverhalt, Bewertung und Empfehlungen: Bewährung der internationalen Kernmaterialüberwachung, weitere strafrechtliche Verfolgung von Schmiergeldzahlungen, kein konkreter Proliferationsverdacht, Bewertung der Vorkommnisse im KKW Biblis A, hoher Sicherheitsstandard deutscher Kernkraftwerke; abweichende Berichte der Berichterstatter der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN

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