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Transport

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79 records in DE in 2022

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Records

Question· Schriftliche Frage20/2170open

Möglichkeit der deutschen Ausführung des New Generation Fighter zum Transport von US-Atomwaffen

Germany · German Bundestag · 10 June 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Soll der als Teil des Future Combat Air System (FCAS) konzipierte New Generation Fighter (NGF) derart konstruiert werden, dass er die im Rahmen der nuklearen Teilhabe in Büchel gelagerten US-Atomwaffen transportieren und abwerfen kann, unterscheidet sich die deutsche Ausführung des NGF in diesem Punkt der Atomwaffenfähigkeit von der französischen Ausführung, und wenn ja, inwiefern?

Question· Schriftliche Frage20/1679open

Personeller Mehrbedarf im Zuge des Ausbaus des Personen- und Güterschienenverkehrs sowie des ÖPNV

Germany · German Bundestag · 6 May 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, wie viele zusätzliche Beschäftigte in welchen Zeiträumen gebraucht werden, wenn die Ziele im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP zum Ausbau von Personen- und Güterschienenverkehr sowie öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV) realisiert werden, und welche Maßnahmen hält die Bundesregierung für geeignet, um den Mehrbedarf an Beschäftigten zu decken?

Question· Schriftliche Frage20/1579open

Geplante Sabotage an kritischer Infrastruktur durch ausländische Staaten

Germany · German Bundestag · 29 April 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hat die Bundesregierung Erkenntnisse über mögliche geplante Sabotagehandlungen an kritischer Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland durch fremde Nationen, und wenn ja, welche Nationen wären das (vgl. www.br.de/nachrichten/bayern/anschlag-auf-infrastruktur-geplant-grosseinsatz-in-prepper-szene,T1YzKYE)?

Question· Schriftliche Frage20/1579open

Transportflüge zum Transport von Persönlicher Schutzausrüstung im Jahr 2020

Germany · German Bundestag · 29 April 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Transportflüge im Auftrag der Bundesregierung (inklusive Kontingente aus NATO-Verträgen) zum Transport von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) fanden im Jahr 2020 statt, und welche Kosten sind dabei angefallen (bitte Daten der Flüge, jeweilige Flugroute und Kosten angeben; siehe www.spiegel.de/panorama/justiz/emixmaskenaffaere-offenbar-noch-hoehere-provisionen-bei-maskendeals-a-5c11658b-bf4b-4e64-9fff-92f6fc5e96f7)?

Question· Schriftliche Frage20/1355open

Umsetzung des 9-Euro-Tickets für den ÖPNV in Bezug auf Bestandskunden

Germany · German Bundestag · 8 April 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Was bedeutet die Ankündigung der Bundesregierung, ein 9-Euro-Ticket für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einzuführen, konkret für ÖPNV-Tickets, die Arbeitgeber ihren Mitarbeitern bezahlen, und bekommen Arbeitgeber die Differenz des von ihnen entrichteten Entgelts zu den 9 Euro erstattet?

Question· Schriftliche Frage20/1267open

Mögliche Einstufung des Hebammenberufsstandes als Teil der Kritischen Infrastruktur

Germany · German Bundestag · 1 April 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Plant die Bundesregierung die Einstufung des Hebammenberufsstandes als Teil der Kritischen Infrastruktur, falls ja, welchen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung hierfür, und falls nicht, welche Gründe sprechen aus der Sicht der Bundesregierung gegen eine solche Einstufung?

Question· Schriftliche Frage20/957open

Integration der Impfzertifikats-Überprüfung in die IT-Systemen von Unternehmen mit Dienstleistungsangebot im Bereich Hygiene-Infrastruktur für Altenheime

Germany · German Bundestag · 11 March 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hat die Bundesregierung geprüft, wie Unternehmen, die Hygiene-Infrastruktur für Altenheime anbieten, die Impfzertifikat-Überprüfung in eigene IT-System integrieren können, und gibt es bei der Bundesregierung Ansprechpartner hierfür?

Question· Schriftliche Frage20/894open

Förderung von Modellprojekten im Rahmen der Förderrichtlinie "Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV"

Germany · German Bundestag · 4 March 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand der Modellprojekte, die im Rahmen der Förderrichtlinie &quot;Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV&quot; eine Förderung vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erhalten haben, und ist seitens der Bundesregierung geplant, dem Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages einen Evaluierungsbericht vorzulegen?

Question· Schriftliche Frage20/894open

Teilnehmer des Brückengipfels des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr

Germany · German Bundestag · 4 March 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit welchen Teilnehmern soll der Brückengipfel des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (vom Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing in der Sitzung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages am 16. Februar 2022 angekündigt) stattfinden, wie wird der Deutsche Bundestag dabei eingebunden, und wie trägt dieses Format zur rechtssicheren und maximalen Beschleunigung des Neubaus der Rahmedetalbrücke bei?

Question· Schriftliche Frage20/833open

Zuständigkeiten des Bundesministeriums für Verkehr und Digitales hinsichtlich der nationalen Digitalpolitik

Germany · German Bundestag · 25 February 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Für welche Gesetzesvorhaben und Digitalprojekte auf nationaler Ebene wird das Bundesministerium für Digitales und Verkehr aufgrund der mit dem Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 8. Dezember 2021 übertragenen Zuständigkeit für die nationale Digitalpolitik in Zukunft federführend innerhalb der Bundesregierung zuständig sein (bitte auflisten)?

Question· Schriftliche Frage20/765open

Überfluggenehmigungen für den Transport von Rüstungsgütern in die Ukraine seit Dezember 2021

Germany · German Bundestag · 18 February 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Überfluggenehmigungen für den Transport von Rüstungsgütern mit dem Bestimmungsland Ukraine hat die Bundesregierung seit Dezember 2021 erteilt (bitte die Genehmigungen unter Angabe des Datums und Rüstungsguts auflisten), und mit welchen NATO-Staaten bestehen keine Vereinbarungen zu Dauerüberfluggenehmigungen, so dass eine Beantragung einer Einzelgenehmigung für den Transport von Rüstungsgütern nicht notwendig ist und keine gesonderte Anzeige der Flüge im Voraus stattfindet?

Question· Schriftliche Frage20/634open

Entlastung der Stadt Lüdenscheid und der umgebenden Ausweich- und Umleitungsstrecken vom LKW-Verkehr

Germany · German Bundestag · 11 February 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit welchen Maßnahmen beabsichtigt die Bundesregierung, den Schwerlastverkehr aus dem Stadtgebiet und den überlasteten Ausweich- und Umleitungsstrecken um Lüdenscheid fernzuhalten (siehe hierzu: www.comeon.de/luedenscheid/a45-sperrung-lkw-fahrer-verirren-sich-in-der-innenstadt-von-luedenscheid-91259031.html)?<br /> <br /> Mit welchen Maßnahmen plant die Bundesregierung, die Auf- und Abfahrten der Bundesautobahn 45 zu kontrollieren, und inwiefern können durch digitale Systeme die Verkehrslenkung bzw. Zielführung über die Ausweich- und Umleitungsstrecken für Lkw optimiert werden?

Question· Schriftliche Frage20/634open

Rabattierung von Netzzugangsentgelten für LNG zur Förderung des Aufbaus der deutschen LNG-Infrastruktur

Germany · German Bundestag · 11 February 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Erwägt die Bundesregierung, unverzüglich den Aufbau der deutschen LNG-(Liquefied Natural Gas)Infrastruktur zu fördern, indem sie von bereits in zahlreichen EU-Mitgliedstaaten bestehenden Möglichkeiten Gebrauch macht, EU-rechtlich zulässige Vergünstigungen bei den Netzzugangsentgelten (für LNG) zu nutzen, um eine wettbewerbsfähige sowie geopolitisch unabhängige Gasversorgung sicherzustellen, bzw. welche ergänzenden und/oder alternativen kurzfristigen Planungen stellt die Bundesregierung an?

Question· Mündliche Frage20/635open

Erleichterung des Zugangs zum ÖPNV für aus medizinischen Gründen nicht gegen COVID-19 geimpfte Personen

Germany · German Bundestag · 11 February 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Plant die Bundesregierung zumindest eine entsprechende Länderöffnungsklausel im Infektionsschutzgesetz, um Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht gegen das Coronavirus impfen lassen können und die &ndash; vor allem in ländlichen Regionen &ndash; nur schwer Zugang zu entsprechenden Teststationen haben, den Zugang zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu erleichtern und ihnen somit gesellschaftliche Teilhabe ·zu ermöglichen, und wenn nein, warum nicht?

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