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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament11/8490open
Germany · German Bundestag · 20 November 1990
Verbot des Einsatzes nicht zu diesem Zweck gebauter Fahrzeuge für den Transport radioaktiver Abfälle, Erarbeitung von Entsorgungsrichtlinien
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament11/8490open
Germany · German Bundestag · 20 November 1990
Verbot des Einsatzes nicht zu diesem Zweck gebauter Fahrzeuge für den Transport radioaktiver Abfälle, Erarbeitung von Entsorgungsrichtlinien
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament11/8492open
Germany · German Bundestag · 20 November 1990
Entscheidung über Subventionen für Investitionen in Elektrizitäts- oder Erdgas-Verbundvorhaben erst nach vergleichenden sozio-ökonomischen und ökologischen Untersuchungen in enger Zusammenarbeit mit den betreffenden Regionen, Förderung von kombinierter Wärme-Kraft-Erzeugung sowie alternativer Energiequellen, Berichterstattung der EG-Kommission über die Durchführung des REGEN-Programms
Regulation· Rechtsverordnung817/90open
Germany · Bundesrat · 14 November 1990
Abfallvermeidung als Leitlinie bei Kunststoffverpackungen. Rücknahmepflicht für Transport- und Verkaufsverpackungen für Vertreter und Hersteller; Regelungen für Umverpackungen; Ausweitung der für Einweg-Getränkeverpackungen geltenden Regelungen auf alle Verpackungsarten im Getränkebereich und die meisten Getränke. Pfandregelungen künftig auch für Dosen, Glasflaschen, Karton- und andere Weichverpackungen. Freistellung von Pfand- und Rücknahmeverpflichtung nur bei Einrichtung "Dualer Entsorgungssysteme". Schutz bestehender Mehrwegsysteme
Regulation· Rechtsverordnung817/90open
Germany · Bundesrat · 14 November 1990
Abfallvermeidung als Leitlinie bei Kunststoffverpackungen. Rücknahmepflicht für Transport- und Verkaufsverpackungen für Vertreiber und Hersteller; Regelungen für Umverpackungen; Ausweitung der für Einweg-Getränkeverpackungen geltenden Regelungen auf alle Verpackungsarten im Getränkebereich und die meisten Getränke. Pfandregelungen künftig auch für Dosen, Glasflaschen, Karton- und andere Weichverpackungen. Freistellung von Pfand- und Rücknahmeverpflichtung nur bei Einrichtung "Dualer Entsorgungssysteme". Schutz bestehender Mehrwegsysteme
Question· Kleine Anfrage11/7981open
Germany · German Bundestag · 26 September 1990
Bedingungen für den Eintritt des Verteidigungsfalls nach Art. 115a GG, Änderung des Grundgesetzes betr. Einsatz der Bundeswehr im Rahmen militärischer Aktionen auf Beschluß der UNO, Beistandsverpflichtungen im Rahmen des NATO-Vertrages, z.B. zugunsten der Türkei, Risiken für deutsche Schiffe und Flugzeuge beim Transport von Waffen und Versorgungsgütern in das Konfliktgebiet, finanzielle und materielle Belastungen der Bundesrepublik durch den Golfkonflikt, Rüstungsexporte aus der Bundesrepublik Deutschland in Länder außerhalb der NATO
Report· Bericht, Gutachten, Programm11/7628open
Germany · German Bundestag · 27 July 1990
Aktuelles im Bundesfernstraßenbau; u.a. Verkehrsentwicklung, Verkehrsverbindungen zur DDR und Berlin, Privatisierung der Gesellschaft für Nebenbetriebe (GfN), kombinierter Verkehr, Alpenquerender Verkehr, Umweltschutz, Verkehrsbeeinflussung, Harmonisierung der Vorschriften im Straßen- und Brückenbau in der EG, Atlas der Gefäll- und Gefahrgutverbotsstrecken; Leistungsübersicht 1989: Straßenbauhaushalt 1989 (kap.1210), Neu- und Ausbau, Unterhaltung Winterdienst, Nebenbetriebe an Bundesautobahnen, Rastplätze mit WC; Forschung, Vergabewesen und internationale Zusammenarbeit
Report· Bericht, Gutachten, Programm11/7533open
Germany · German Bundestag · 3 July 1990
Stand der Entwicklung des JF 90 - Programms, technische Möglichkeiten der Fortführung, Kosten und Folgen eines Abbruchs, Reduzierung von taktischen Forderungen, Ausweitung des Kreises der Kooperationspartner, alternative Kauflösungen für ein modernes LV-System
Question· Kleine Anfrage11/6917open
Germany · German Bundestag · 11 April 1990
Lagerung chemischer Waffen und Kampfstoffe im Depot Clausen und an anderen Orten: Zeitraum, Alter, Lager- und Transportsicherheit, Kampfstoffmenge; Lagerung chemischer Munition oder Kampfstoffe der US-Luftwaffe; Transportbedingungen für den Abzug: Geschwindigkeitsbeschränkungen für Lkw- und Eisenbahntransport, Sicherheitsbestimmungen, Flugbeschränkungen für die geplanten Transportstrecken, Risikountersuchungen für den Abtransport, die Verbrennung vor Ort und den Seetransport, gemeinsame Übungen der Transport-Kräfte
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament11/6897open
Germany · German Bundestag · 5 April 1990
Freizügigkeit im Personenverkehr bis zum 31.12.1992, Vorschläge zum Asyl- und Visumrecht, Zusammenarbeit der Polizeiorgane, Datenaustausch, Unterrichtung des Europäischen Parlaments bis Mitte 1990 über die Auswirkungen der Öffnung der Binnengrenzen in der EG
Question· Kleine Anfrage11/6707open
Germany · German Bundestag · 14 March 1990
Statistische Erhebungen der Bundesbahn über Zugfrequenzen, Unfälle und Gefahrguttransporte, Transportwege durch Niedersachsen und Hamburg, Kriterien für die Streckenauswahl
Question· Kleine Anfrage11/6548open
Germany · German Bundestag · 19 February 1990
Gründe für die Nichtgewährung von Förderungsmitteln für Elefantengras als erneuerbare Energiequelle in der Oberpfalz im Haushaltsjahr 1990, Förderung etwaiger Ersatzprojekte, Gründe für den unterschiedlichen Bescheid gegenüber zwei Antragstellern im Jahr 1988, Veränderungen des Landschaftsbilds bei großflächigem Anbau, Energieverluste durch Bearbeitung und Transport zum Einsatzort, Einsatzmenge von Stickstoffdünger, Umweltverträglichkeitsprüfung für Energiepflanzen
Question· Kleine Anfrage11/6266open
Germany · German Bundestag · 18 January 1990
Kauf radioaktiver Abfälle in den USA, Transport, Genehmigungsverfahren für die Durchführung der Versuche in Asse II, Abbruch der Endlagerung in Salzformationen in den USA