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Transport

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41 records in DE in 2007

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Records

Motion· Antrag16/6598rejected

Verpackungsverordnung sachgerecht novellieren - Weichen stellen für eine moderne Abfall- und Verpackungswirtschaft in Deutschland

Germany · German Bundestag · 10 October 2007

Überarbeitung des Entwurfs zur fünften Novellierung der Verpackungsverordnung: Aufhebung der Unterteilung zwischen Transport-, Um- und Verkaufsverpackungen, Konkurrieren aller Systeme (duale Systeme, maschinelle Sortierung und energetisch bzw. thermische Verwertung), keine Vergrößerung des Einflusses öffentlich-rechtlicher Körperschaften zu Lasten privater Leistungsanbieter, Ausweitung der europäischen Verpackungsrichtlinie sowohl auf eine ökologisch als auch auf eine klima- und energiepolitisch fundierte Produktverantwortung, Mengensteuerung durch handelbare Zertifikate, mehr Raum für Markt- und Wettbewerbsprozesse

Motion· Antrag16/6640rejected

Obligatorische Haftpflichtversicherung für gewerbliche Binnenschiffe beim Transport gefährlicher Güter

Germany · German Bundestag · 10 October 2007

<span>Gewerblicher Transport gefährlicher Güter durch Binnenschiffe: Harmonisierung der Regelungen betr. Haftung und Entschädigung auf Grundlage des entsprechenden Europäischen Übereinkommens (CRDNI) im Rahmen bestehender internationaler Abkommen, Grundprinzipien des CRDNI als Maßgabe, ersatzweise Anstreben einer europäischen Regelung, Prüfung einer Ausweitung auf den Transport nichtschädlicher und ungefährlicher Güter; Berichterstattung an den Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung</span>

Motion· Antrag16/5612rejected

Toxische Rückstände in Transport-Containern - Herausforderung für Arbeits- und Verbrauchersicherheit (G-SIG: 16012217)

Germany · German Bundestag · 13 June 2007

Ausstattung des Zolls mit mobilen Messgeräten, Kontrolle und Sanktionen vorschriftswidrig nicht gekennzeichneter begaster Container, Evaluierung der überarbeiteten Technischen Regelungen für Gefahrstoffe (Begasungen) TRGS 512, Bericht an Bundestag, Entlastung verantwortungsbewusster Unternehmen; sensible Verbrauchsgüter: Untersuchung über toxische Belastungen, zusammen mit den Ländern Konzeptentwicklung für Gegenmaßnahmen und Ursachenbekämpfung <p> </p>

Motion· Antrag16/5259enacted

Fortschritte für Zypern - eine Aufgabe für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft (G-SIG: 16012102)

Germany · German Bundestag · 9 May 2007

Aufnahme von Verhandlungen über Sonderregelungen für den Handel zwischen Nord- und Südzypern, Wiederherstellung gemeinsamer Infrastruktur, insbesondere im Umwelt-, Energie-, Transport- und Telekommunikationsbereich, Anpassung des Rechtssystems in Nordzypern an die EU, Abzug türkischer Truppen aus dem Norden Zyperns, Aufhebung der von der Republik Zypern verhängten Kontaktsperre zu Parlament, Verwaltung und öffentlichen Institutionen Nordzyperns, Abriss der Grenzmauer und Ermöglichung des Grenzübertritts, Konzept der UN betr. ungeklärte Eigentumsfragen, Integrationsplan der VN unter Berücksichtigung demographischer Entwicklungen, Förderung freiwilliger Integrationsvorhaben

Question· Kleine Anfrage16/5174open

Transporte und Lagerung von Uranhexafluorid (G-SIG: 16012075)

Germany · German Bundestag · 27 April 2007

Anteil der einzelnen Uranförderländer an Uranversorgung, Anzahl und Art der aus Uran hergestellten Zwischenprodukte, Export abgereicherten Urans in andere Länder (u.a. Russland), genehmigungspflichtiger Transport von Uranhexafluorid aus der UAA in Gronau, Verbleib von 20 000 t in Russland, Rechtsauffassung des Bundesamts für Strahlenschutz, Zeitpunkt des Übergangs der Kernbrennstoffe in das Eigentum der Euratom, Transporte und Behältertypen, Verbleib des Urans aus der stillgelegten Atomanlage Hanau <p> </p>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/5198open

Bericht über die Tätigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft im Jahr 2005 (G-SIG: 16001254)

Germany · German Bundestag · 25 April 2007

Aufgaben: Verteilung der Mautmittel und Schifffahrtsabgaben auf Bauvorhaben des Bundes, Projektsteuerung bei Projekten in Öffentlich Privater Partnerschaft (ÖPP); Tätigkeit 2005: Finanzmanagement, Verwendung der Mautmittel, Steuerung der Investitionsmittel, Weiterentwicklungen und Prüfungen im Bereich ÖPP, Begleitung von Projekten, Ungeeignetheit von ÖPP im Eisenbahnbereich; künftige Entwicklung: Prüfung der Kreditfähigkeit, Weiterentwicklung des ÖPP-Gesetzes, neue Formen der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung <p> </p>

Question· Große Anfrage16/5164open

Klimaschutz durch den Einsatz von CO2-Abscheidung und -Lagerung (G-SIG: 16012057)

Germany · German Bundestag · 25 April 2007

Entwicklungsstand und Verfügbarkeit von CCS, Äußerungen des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Müller und des Umweltministers Sigmar Gabriel zu CCS, CCS als Übergangs- bzw. Brückentechnologie, Genehmigung von Kohlekraftwerken ohne CCS, Vereinbarkeit mit Klimaschutzzielen, Nachrüstung mit CCS-Technologie, Kosten, Verantwortung für Transport und Lagerung des abgeschiedenen CO2, rechtliche Neuregelungen im Zusammenhang mit CCS, Zeitpunkt für entsprechende Gesetzesinitiativen, Rechtsgrundlage für CO2-Speicherung, Versicherungs- und Haftungsregelungen, Langzeitsicherheit und Haftungskosten, Bedeutung des Emissionshandels für Entwicklung und Marktfähigkeit von CCS-Technologie, Überarbeitung der EU-Emissionshandelsrichtlinie, Anrechenbarkeit auf projektbasierte Mechanismen des Kyoto-Protokolls <p> </p>

Motion· Antrag16/5045rejected

Für solidarische Assoziierungsabkommen der EU mit den zentralamerikanischen Staaten und den Staaten der Andengemeinschaft (G-SIG: 16012005)

Germany · German Bundestag · 19 April 2007

<span style="color: blue;"><o:p></o:p></span> Unterstützung der &quot;Bolivarianischen Alternative&quot; zu regionalen Zusammenschlüssen und Vereinbarungen in Mittel- und Südamerika, Beachtung der Interessen Lateinamerikas bei Vertragsabschlüssen mit Deutschland und der EU, u.a. Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Organisationen, Armutsbekämpfung, Sicherung der Ernährung, Entwicklungszusammenarbeit, Eigenständigkeit bei der Rohstoffvermarktung, keine Liberalisierungsverhandlungen zu öffentlichen Beschaffungen, Ausbau öffentlicher Trägerschaften in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Energie, öffentlicher Transport und Wasserversorgung, Einhaltung von Kernarbeitsnormen, Rechte der Wanderarbeiter, Legalität des Kokaanbaus <p> </p>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/5044open

Tierschutzbericht 2007 (G-SIG: 16001219)

Germany · German Bundestag · 19 April 2007

Erfolge bei der Ausweitung von Schutzregelungen, Forschungsprogramme zum Ersatz von Tierversuchen, zunehmende Internationalisierung des Tierschutzes, weitere Vorhaben; Haltung von Nutztieren, Heimtieren und Zirkustieren, Transport, Tötung, Forschung und Tierversuche, Tierschutzkommission, Tierzucht und Gentechnikrecht, supranationaler und internationaler Handlungsrahmen (beim Bundesrat als BT-Drs 16/5044 verteilt) <p> </p>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/4500open

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) TA-Projekt: Reduzierung der Flächeninanspruchnahme - Ziele, Maßnahmen, Wirkungen

Germany · German Bundestag · 2 March 2007

Bericht zu dem durch das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Projekt: Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke, Ziele nachhaltiger Flächennutzung, demografischer Wandel, Situation der Kommunen, Instrumente zur Steuerung der Flächennutzung, Umsetzung der Plan-UP-Richtlinie

Motion· Antrag16/4430rejected

CO2-Emissionen der Dienstwagenflotte des Deutschen Bundestages nachhaltig senken (G-SIG: 16011754)

Germany · German Bundestag · 28 February 2007

Einsatz von umweltfreundlichen Dienstwagen in der Fahrbereitschaft des Bundestages, Berücksichtigung des Selbstverpflichtungswerts der europäischen Autoindustrie bei Neuwagenbeschaffung, spritsparende Fahrweise, kurze Dienstfahrten per Fahrrad, Umsetzung des Beschlusses durch die Verwaltung des Deutschen Bundestages <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/4239open

Betriebs- und Beschäftigtensituation im Taxigewerbe (G-SIG: 16011666)

Germany · German Bundestag · 31 January 2007

Daten zur wirtschaftlichen und sozialen Lage des Taxigewerbes in städtischen und ländlichen Regionen, Möglichkeit zu Steuerentlastungen nach dem Energiesteuergesetz, Wettbewerb zwischen Taxis und Mietwagen, insbesondere bei Krankentransporten, Novellierung des Eichgesetzes betr. Taxameter <p> </p>

Question· Kleine Anfrage16/4122open

Nutzung des Mitteldeutschen Flughafens Leipzig/Halle für militärische Zwecke (G-SIG: 16011599)

Germany · German Bundestag · 19 January 2007

Zunehmende militärische Nutzung des Flughafens Leipzig/Halle; Stationierung von Transportflugzeugen für NATO-Einsätze, Auslastung, Fracht und Ziele, geplante Privatisierung von Militärtransporten der Bundeswehr und Kooperation mit den Deutsche-Post-Tochter DHL, Neubau der Start- und Landebahn Süd, beteiligte Fluggesellschaften, Transport von US-Soldaten und Militärgütern in Kriegsgebiete, wachsendes Flugaufkommen und Nachtflugnutzung, erhöhte Lärmbelästigung, Vereinbarkeit mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990, Schutz der Anwohner vor Terroranschlägen <p> </p>