The world's political record
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7 records in DE in 2013
Germany · Federal statute portal · 6 August 2013
Abkürzung: BMVBSDelegatAnO · Status: InForce · eli/bund/bgbl-1/2013/s3243
Germany · German Bundestag · 23 July 2013
Rechtliche Möglichkeiten deutscher Behörden zur Beschlagnahmung sowie Verhinderung des Umladens und Weitertransports von dem Artenschutzabkommen CITES unterliegendem Walfleisch, darüber hinausgehende aktuelle und zukünftige Maßnahmen<br /> (insgesamt 8 Einzelfragen)
Germany · German Bundestag · 10 July 2013
Entwicklung des Fernbuslinienverkehrs sowie der Genehmigungen, Unternehmensanteile an Linienverkehrsgenehmigungen und Verkehrsleistung, Aufnahme der Fernbusse in die elektronische Fahrplanauskunft DELFI und ein gemeinsames Ticketbuchungssystem, Infrastruktur an Fernbusbahnhöfen, Einhaltung von Sozialvorschriften, Kontrollen und Personalausstattung des Bundesamtes für Güterverkehr, Überprüfung der EU-Regelungen zur Gewährleistung eines europaweit einheitlichen barrierefreien Fernbusverkehrs, Transport von Rollstuhlfahrern<br /> (insgesamt 21 Einzelfragen)
Germany · Federal statute portal · 24 June 2013
Abkürzung: BAIUDBwOWiZustV · Status: InForce · eli/bund/bgbl-1/2013/s1685
Germany · German Bundestag · 20 June 2013
Impulse für die Wettbewerbsentwicklung im Eisenbahnverkehr, Veränderungen bei Infrastruktur- und Transportunternehmen der Deutschen Bahn AG, Schieneninfrastruktur und Serviceeinrichtungen: Entgeltregulierung, Zugangsbedingungen; Wettbewerbsentwicklungen und Wettbewerbshindernisse im Schienenpersonennahverkehr, Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr
Germany · German Bundestag · 23 May 2013
Bericht zu der durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Untersuchung: Technologien und Anwendungen, Marktpenetrationsszenarien, Verkehrskonzepte, Energieszenarien, internationale Technologieaktivitäten und Politikmaßnahmen, Bewertung ökologischer, ökonomischer und sozialer Aspekte, kritische Aspekte und Potenziale sowie Förderung der Elektromobilität, Schlussfolgerungen und Handlungsoptionen
Germany · German Bundestag · 30 April 2013
Nachfrage zu BT-Drs 17/12943; Entscheidung der Atomaufsichtsbehörden und Kriterien zur Deklaration radioaktiver Materialien als Abfälle, Verfahren zu Umgangsgenehmigungen, Lagerfrist für abgereichertes Uran, Auflagen oder Anforderungen, Lagerbedingungen und kapazitäten, Transport abgereicherten Urans nach Frankreich, Konvertierung und Rücktransport nach Gronau, Regelungen für eine Insolvenz der URENCO Ltd.<br /> (insgesamt 32 Einzelfragen)