The world's political record
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15 records in DE in 2017
Germany · German Bundestag · 15 December 2017
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie oft sind in den Jahren 2014 bis 2017 – differenziert nach Gefahrenklassen – auf der Bahnstrecke Elmshorn–Hamburg gefährliche Güter transportiert worden?
Germany · German Bundestag · 1 December 2017
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Pläne hat die Bundesregierung, um der Industrie zur Digitalisierung klare, praktische und planungssichere Vorgaben in realistischen Umsetzungszeiträumen für die Sektoren Wärme, Verkehr und Strom zu machen, vor dem Hintergrund, dass die zeitlichen Vorgaben im Messstellenbetriebsgesetz zum Rollout intelligenter Messsysteme nicht einzuhalten sind (vgl. Schreiben von VKU und BDEW an die Bundesnetz- agentur vom 24. Oktober 2017), und die Digitalisierung der einzelnen Sektoren nach meiner Auffassung auch für die Erreichung der Klimaziele von Paris notwendig ist?
Germany · Bundesrat · 9 August 2017
Inkraftsetzung der Beschlüsse der Konferenz der Vertragsparteien (KVP), Einfügung von Regelungen zum sogenannten kompatiblen Transport mit entsprechender Änderung der Muster der Entladebescheinigungen für die Trocken- und Tankschifffahrt, Ersetzung der Entladungsstandards für die Zulässigkeit der Einleitung von Waschwasser mit Ladungsrückständen, Ergänzung der Anwendungsbestimmungen für das Laden und Löschen von Seeschiffen
Germany · German Bundestag · 7 August 2017
Transporte von abgereichertem Uran aus der Urananreicherungsanlage Gronau, Liefermengen und -zweck, Umwandlung zu Uranoxid, externe Lagermengen und Lagerungsorte, Tausch von Uranhexafluorid (UF6) zur Wiederanreicherung gegen Abgabe von Uranoxid, rechtliche Grundlage, (Rück)transport von UF6 aus der Anreicherungsanlage in Capenhurst, Transportrisiken, Kriterien zur Wiederanreicherung von UF6, Betrachtung von abgereichertem Uran als Wertstoff, Inbetriebnahme der Konversionsanlage in Capenhurst sowie der neuen Zwischenlagerhalle in Gronau<br /> (insgesamt 20 Einzelfragen)
Germany · Federal statute portal · 17 July 2017
Abkürzung: DBSeeLuftAbkG PAN · Status: InForce · eli/bund/bgbl-2/2017/s1072
Germany · German Bundestag · 11 July 2017
Hinterfragen der Meldung vom Chemiewaffeneinsatz der syrischen Luftwaffe am 4. April 2017 in Chan Scheichun (Khan Shaykhun): Aufenthalt von Dschihadisten in der Stadt zum Angriffszeitpunkt, diesbzgl. Einsatzziele der syrischen Luftwaffe, Benutzung russischer Waffen, Vorabinformation zum Angriff durch russische Nachrichtendienste, Freisetzung von Chemikalien durch ausgelöste Explosionen, Transport von Opfern, Beschaffung von Bodenproben durch den BND, Beweise zur Urheberschaft des mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatzes<br /> (insgesamt 21 Einzelfragen)
Germany · German Bundestag · 29 June 2017
Sammelausfuhrgenehmigungen für Gemeinschaftsprojekte 1999 bis 2014 analog Rüstungsexportberichten 2015 und 2016, Transport bzw. Durchfuhr von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern sowie Wiederausfuhren, insbes. bei Waffenembargos, erteilte Beförderungsgenehmigungen, Hermesbürgschaften für Rüstungsexporte und eingetretene Schadensfälle, Veräußerungen aus dem Bestand der Bundeswehr, Abschaffung und ggf. Wiedereinführung von Komplementärgenehmigungen u.a.<br /> (insgesamt 21 Einzelfragen)
Germany · German Bundestag · 15 June 2017
Verkehrsträgerübergreifende Infrastrukturplanungen und Infrastrukturfinanzierung; Schienenwege des Bundes: Planung und Finanzierung, Seehafen-Hinterlandverkehr, Benutzung durch Menschen mit Nutzungsschwierigkeiten, Vorhaben im internationalen Zusammenhang und Förderung durch die EU, Bauleistungen und neue Bauvorhaben; Bundesfernstraßen: Planungsgrundsätze, Investitionen, Bauleistungen, Erhaltung und Betrieb, Betreibermodelle; Bundeswasserstraßen: Finanzierung, Bauprojekte
Germany · German Bundestag · 8 June 2017
Strategische Bedeutung des Fliegerhorst Nörvenich und Gründe der geplanten NATO-Zertifizierung, Transport, Verbleib und aktuelle Lagerungsstätte von US-Atomwaffen, Verwendbarkeit der Nörvenicher Bunkereinrichtungen, weitere Ausweichorte zur Lagerung von Atombomben; Details zu militärischen Übungsflügen, u.a. Flugzeugtypen, Flugstunden, Kosten seit 2012 und Flugbetrieb über der Stadt Düren im April und Mai 2017, Beteiligung stationierter Bundeswehr-Piloten an Auslandseinsätzen<br /> (insgesamt 18 Einzelfragen)
Germany · German Bundestag · 27 April 2017
Anzahl der Schlachtungen und Schlachthöfe seit 2007, amtliche Tierschutzüberwachung, Qualität der Kontrollen, Regelungen auf Bundesebene, Verstöße gegen Tierschutzgesetz und Tierschutz-Schlachtverordnung sowie deren Ahndung, Strafrahmen bzw. Strafbarmachung, Schlachtung gravider Nutztiere, geplante Gesetzgebung, erlaubte Betäubungsmethoden, benutzte Geräte, Funktionsfähigkeit und Wirksamkeit, Weiterentwicklung, Fehlbetäubungen, Kontrolle von Betäubungswirkung und Entblutung, Kadaververwertung in Tierkörperbeseitigungsanlagen, Haltung, Transport und Tötung von Hummern<br /> (insgesamt 41 Einzelfragen)
Germany · German Bundestag · 25 April 2017
Tierschutz durch ein Pelztierhaltungsverbot mit Erlaubnisvorbehalt, Festlegung einer auf 10 Jahre befristeten und erneuerbaren Erlaubnis, Umwandlung für bestehende Nerzhaltungen in eine vorläufige Erlaubnis (Erlöschen fünf Jahre nach Gesetzesverkündung bei Verzicht auf Beantragung), Übernahme der Haltungsanforderungen der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung als Mindestanforderungen, Schlachtungsverbot für hochträchtige Tiere gem. Verordnung (EG) 1099/2009, Weiterbestehen der Regelungen betr. Besitzerwechsel und Transport, Aufhebung der Verfütterungsverbote für tierische Fette sowie entspr. Mischfuttermittel an Wiederkäuer;<br /> Aufhebung § 18 und Änderung §§ 57, 58 und 68 Lebensmittel und Futtermittelgesetzbuch, Änderung versch. §§ und Einfügung Anlage zu § 3 Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetz sowie Änderung des Langtitels in Gesetz zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über Verbote und Beschränkungen hinsichtlich des Handels mit bestimmten tierischen Erzeugnissen sowie zu Haltungs- und Abgabeverboten in bestimmten Fällen, Folgeänderungen in 1 Gesetz und 2 Rechtsverordnungen und redaktionelle Anpassungen; Verordnungsermächtigung
Germany · German Bundestag · 10 March 2017
Gesamtausgaben ohne Personalkosten, Gespräche zur Kostenverteilung, Kostenbeteiligung des Bundes für Sicherheitsmaßnahmen, Einsatz der Bundespolizei sowie der Besonderen Aufbauorganisationen BAO Hammonia, BAO Elbe und BAO Hanseat, diesbzgl. Kosten, Ausgaben für Unterbringung, Verpflegung und Transport der teilnehmenden Delegationen sowie für Tagungsräume und Pressezentrum, jeweilige Kostenträger<br /> (insgesamt 11 Einzelfragen)
Germany · German Bundestag · 16 February 2017
Szenarien der Erdgasnetzplanung, verstärkte Abstimmung auf klimapolitische Ziele, Einbeziehung weiterer Akteure, Reformbedürftigkeit des Kapazitätsausbauanspruchs, Prognosen zu Jahreshöchstlasten, Entwurf des Netzentwicklungsplans, Gründung der bilaterale Arbeitsgruppe zu Nord Stream 2, geringe Nachfrage nach Transportkapazität, differierende Bedarfsprognosen, Senkung der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern, künftige Rolle von "Power-to-Gas"-Technologien wie Windgas und Nutzung der Gasinfrastruktur, Leckagen bei Transport und Speicherung von Erdgas, Prüfung und Überwachung, technische Mindestanforderungen, Umrüstung von Verdichterstationen<br /> (insgesamt 20 Einzelfragen)
Germany · German Bundestag · 10 February 2017
Ausgaben für Bundeswehrbeteiligung im Rahmen der UNIFIL-Mission zwischen 2010 und 2016, Kriterien der Kostenermittlung, bilaterale Unterstützung der libanesischen Marine, Maßnahmen der Transformationspartnerschaft sowie polizeilichen und nachrichtendienstlichen Kooperation, EU-Libanon-Pakt, Anzahl und Situation von Flüchtlingen, insb. von Kindern, Finanzhilfe durch EU und Bundesregierung; Transport von Rüstungsgütern, Unterbindung des Waffenhandels im UNIFIL-Mandat, Zusammenarbeit mit deutschen Spionagebooten<br /> (insgesamt 31 Einzelfragen)
Germany · German Bundestag · 26 January 2017
Nutzung von Phosphorbomben im Konflikt mit kurdischen Institutionen bzw. Milizen, Opferzahl, Thematisierung auf bilateraler, UN- und NATO-Ebene, Sanktionen infolge des völkerrechtswidrigen Einsatzes, Einsatz im Rahmen der Anti-IS-Koalition und diesbzgl. Konsequenzen, Auswirkungen auf die Beziehung zur türkischen Regierung sowie auf das EU-Türkei-Abkommen zur Migrationskontrolle, Position zur Steigerung deutscher Rüstungsexporte, Rolle Deutschlands beim Transport, Produktions- bzw. Herkunftsort<br /> (insgesamt 11 Einzelfragen)