Erhaltung und Festigung des Friedens durch Sicherheit, Rüstungskontrolle, Abrüstung und den Abbau der politischen Spannungsursachen (G-SIG: 00001836)

Summary

Vereinbarkeit der nach 1970 noch verstärkten Aufrüstung der Sowjetunion und ihrer Verbündeten mit Gewaltverzicht und Entspannung, militärisches Kräfteverhältnis in Mitteleuropa, Verteidigungsbereitschaft der NATO und Entspannungspolitik; Verhandlungspositionen und Verhandlungsstand bei MBFR, Bedeutung der Betriebskampfgruppen der DDR für das Kräfteverhältnis in Europa, französischer Vorschlag für die Einberufung einer Europäischen Abrüstungskonferenz; Auswirkungen der amerikanisch-sowjetischen SALT-Verhandlungen auf die Sicherheit Mitteleuropas, Einbeziehung der sowjetischen Mittelstreckenrakten der sog. Grauzone in die Verhandlungen; Bedeutung der Sondergeneralversammlung der Vereinten Nationen über Abrüstung, insbesondere Haltung der Dritten Welt in Fragen der Rüstungsbegrenzung; Verhandlungen des Genfer Abrüstungs-Ausschusses über einen umfassenden Kernwaffen-Test-Stop sowie Verbot von chemischen und radiologischen Waffen; Auswirkungen der Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrages durch die Bundesrepublik Deutschland und Position der Bundesregierung für die nächste Überprüfungskonferenz; Würdigung des Vertrages von Tlatelolco über das Verbot von Kernwaffen in Lateinamerika; Sicherheit der Nichtkernwaffenstaaten gegenüber Kernwaffenstaaten, insbesondere "negative Sicherheitsgarantie" der Sowjetunion gegenüber der Bundesrepublik Deutschland; Ausbau des humanitären Kriegs-Völkerrechts und Waffenbeschränkungs-Konferenz der UNO; institutionelle Verankerung der Abrüstung in der Bundesregierung und im Deutschen Bundestag, insbesondere Schaffung eines eigenen Amtes für Abrüstung und Rüstungskontrolle

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Timeline

1. 23 November 1978

   Major interpellation

   Erhaltung und Festigung des Friedens durch Sicherheit, Rüstungskontrolle, Abrüstung und den Abbau der politischen Spannungsursachen (G-SIG: 00001836)

   Source: BT

2. 16 February 1979

   Antwort

   Erhaltung und Festigung des Friedens durch Sicherheit, Rüstungskontrolle, Abrüstung und den Abbau der politischen Spannungsursachen (G-SIG: 00001836)

   Source: BT

3. 8 March 1979

   Beratung

   Erhaltung und Festigung des Friedens durch Sicherheit, Rüstungskontrolle, Abrüstung und den Abbau der politischen Spannungsursachen (G-SIG: 00001836)

   Source: BT

4. 9 March 1979

   Beratung

   Erhaltung und Festigung des Friedens durch Sicherheit, Rüstungskontrolle, Abrüstung und den Abbau der politischen Spannungsursachen (G-SIG: 00001836)

   Source: BT

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  Drucksache · DE · 23 November 1978

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