Einfluss des Wegfalls der Energie- und Stromsteuerermäßigung auf die Wettbewerbsfähigkeit der von den Ermäßigungen profitierenden Unternehmen

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Informationen liegen der Bundesregierung darüber vor, inwiefern Unternehmen, die bei der Energiesteuer und der Stromsteuer von Ermäßigungen nach den §§ 54 und 55 des Einkommensteuergesetzes (EStG) und § 9 Absatz 3 und § 10 des Stromsteuergesetzes (StromStG) profitieren, aufgrund ihrer Energie-und Handelsintensität ohne Steuerbefreiung bzw. -ermäßigung in ihrer Wettbewerbsfähigkeit gefährdet wären, und welche Datenbasis erlaubt diese Beurteilung?<br /> <br /> Welche Informationen liegen der Bundesregierung darüber vor, inwiefern Unternehmen, die bei der Energiesteuer und der Stromsteuer von Ermäßigungen nach § 51 Absatz 1 Nummer 1 EStG und § 9a StromStG (Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren) profitieren, aufgrund ihrer Energie- und Handelsintensität ohne Steuerbefreiung bzw. -ermäßigung in ihrer Wettbewerbsfähigkeit gefährdet wären, und welche Datenbasis erlaubt diese Beurteilung?<br /> <br /> Welche Informationen liegen der Bundesregierung darüber vor, wie viele und welche Unternehmen (Branchenzugehörigkeit) durch die von der Bundesregierung beabsichtigte Anhebung des Sockelbetrags bei der Energie- und Stromsteuer von 512 Euro auf 5 000 Euro von einer Inanspruchnahme von Steuerermäßigungen und des Spitzenausgleichs ausgeschlossen werden und wie sich dies auf die Wettbewerbsfähigkeit dieser Unternehmen auswirken würde?

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Timeline

1. 10 September 2010

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Einfluss des Wegfalls der Energie- und Stromsteuerermäßigung auf die Wettbewerbsfähigkeit der von den Ermäßigungen profitierenden Unternehmen

   Source: BT

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