Rechtsextreme und fremdenfeindliche Angebote im Internet, deren Beobachtung durch die Polizei und internationale Zusammenarbeit

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes (BKA) und welche Referate sind mit der anlasslosen Beobachtung rechtsextremer und fremdenfeindlicher Angebote im Internet befasst?<br /> <br /> Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung, wie viele Stellen in den Polizeien der Länder mit der anlasslosen Beobachtung rechtsextremer und fremdenfeindlicher Angebote im Internet befasst sind?<br /> <br /> Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung, wie viele deutschsprachige rechtsextreme und fremdenfeindliche Angebote im Internet verfügbar sind und wo diese Inhalte gehostet werden?<br /> <br /> Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung hier zur internationalen Zusammenarbeit, um diese nach deutschem Recht strafbewehrten Internetangebote dauerhaft aus dem Netz zu entfernen, und wo bestehen nach Erkenntnissen der Bundesregierung Defizite?

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1. 26 August 2011

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Rechtsextreme und fremdenfeindliche Angebote im Internet, deren Beobachtung durch die Polizei und internationale Zusammenarbeit

   Source: BT

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  Drucksache · DE · 26 August 2011

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